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❓ Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung, insbesondere FFP2-Masken, durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hins...
❓ Folgefragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen im Falle der coronabedingten Quarantäneanordnung" - Drs. 20/6543
Folgefragen zur Ungleichbehandlung bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne.
Das Dokument behandelt Folgefragen zur Kleinen Anfrage über Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne. Es wird untersucht, wie viele Beamte und nicht verbeam...
❓ Dienstliche Erreichbarkeit der Lehrkräfte im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die dienstliche Erreichbarkeit von Lehrkräften im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die dienstliche Erreichbarkeit von Lehrkräften im Lahn-Dill-Kreis, insbesondere die Nutzung von dienstlichen E-Mail-Adressen und die Unterstützung bei deren Einrichtung...
❓ Gerichtsvollzieherdienst in Hessen
Die Anfrage behandelt die Gewaltbereitschaft gegen Gerichtsvollzieher in Hessen und Ausbildungsfragen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gestiegene Gewaltbereitschaft gegen Gerichtsvollzieher in Hessen und die Forderung nach einer besseren Ausbildung, um dem Nachwuchsmangel entgegenzuwirken.
❓ Leistungsverpflichtung des Landes aus § 44 AsylG
Die Anfrage behandelt die Leistungsverpflichtungen des Landes Hessen gemäß § 44 AsylG.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verpflichtungen des Landes Hessen zur Unterbringung von Asylsuchenden gemäß § 44 AsylG. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einhaltung gesetzlicher Bestimmung...
❓ Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und die Landeshauptstadt Wiesbaden
Die Anfrage thematisiert die Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans im Bildungsbereich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden. Die Fragesteller möchten Informationen über...
❓ Neubauten in Niedergude
Die Anfrage behandelt die Ausweisung von Neubaugebieten in Niedergude im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms.
Die Kleine Anfrage von Karina Fissmann thematisiert die Schwierigkeiten bei der Ausweisung von Neubaugebieten in Niedergude. Es wird erörtert, dass trotz der Teilnahme am Dorfentwicklungsprogramm die...
❓ Beteiligungsprozess Masterplan Kultur Hessen
Die Anfrage behandelt den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur Hessen und die bisherigen Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur Hessen, der die Vielfalt der hessischen Kulturlandschaft fördern soll. Der Prozess zielt darauf ab,...
❓ Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg durch Umleitungen
Die Verkehrssituation im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg durch Umleitungen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg, insbesondere die Auswirkungen von Umleitungen auf den Verkehr und die Anwohner.
❓ Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz und deren Verwendung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von rund 30 Millionen Euro an Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz thematisiert. Der Abgeordnete Gerd Schreiner fragt die Landesregierung nach...
❓ Bearbeitung von Anträgen auf Städtebauförderung in Lambrecht/Pfalz
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Anträgen auf Städtebauförderung in Lambrecht/Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Bearbeitung von Anträgen auf Städtebauförderung in der Gemeinde Lambrecht/Pfalz. Es wird nach der Besetzung der zuständigen Sachbea...
❓ Machbarkeit der Reaktivierung der Glantalbahn zwischen Homburg/Waldmohr und Glan-Münchweiler
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit der Reaktivierung der Glantalbahn zwischen Homburg/Waldmohr und Glan-Münchweiler.
In der Anfrage wird die Bedeutung der Glantalbahn für die Mobilität in der Westpfalz thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Machbarkeit der Reaktivierung der Bahnstrecke, die seit 198...
❓ Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz und deren Bedingungen
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz und deren Bedingungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner befasst sich mit den finanziellen Hilfen, die die Universitätsmedizin Mainz zur Abfederung der Belastungen durch die Corona-Pandemie erhalten hat. Es...
❓ Impfsituation im Westerwaldkreis: Beteiligung von Hausärzten an der COVID-19-Impfkampagne
Die Anfrage behandelt die Impfsituation im Westerwaldkreis während der COVID-19-Impfkampagne.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Beteiligung von Hausärzten an der COVID-19-Impfkampagne im Westerwaldkreis. Es werden Informationen zu den Impfaktionen, der Teilnahmequote der Är...
❓ Zukunft des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth und staatliche Fördermittel
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth und die Unterstützung durch das Land.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Zukunft des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth, das seit 2020 unter neuer Trägerschaft steht. Es wird um Informationen zu Fördermit...
❓ Rechtswidrigkeit der Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz
Die Anfrage behandelt die möglicherweise rechtswidrige Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner zielt darauf ab, die rechtlichen Aspekte der Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz zu klären. Insbesondere wird die Genehmigung der Satzung u...
❓ Anschlag des sog. "Kommandos Jules Verne" auf unterirdischen Bunker für den Katastrophenschutz in Niddatal Ilbenstadt
Die Anfrage behandelt den Anschlag des 'Kommandos Jules Verne' auf einen Bunker in Niddatal.
Die Anfrage thematisiert einen Anschlag auf einen Bunker für den Katastrophenschutz in Niddatal, der 1985 verübt wurde. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Tätern, dem Tathergang und den Sch...
❓ Kostenübernahme der Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme der Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen in Hessen.
In der Anfrage wird die Regelung zur Kostenübernahme für die Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit der Beförderung und die Kriterien eingegangen, die f...
❓ Überschneidungen von Straftaten bzw. Straftätern aus dem Bereich Politisch motivierter Kriminalität Rechts (PMK-rechts) mit Gewaltdelikten gegen Frauen, Sexualdelikten, sowie sexueller Gewalt gegen Kinder ("Pädokriminalität")
Die Anfrage untersucht Überschneidungen zwischen politisch motivierter Kriminalität rechts und sexualisierten Delikten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert mögliche Verstrickungen von Straftätern aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität rechts (PMK-rechts) in Gewaltdelikte...
📄 Wiederaufbau im Ahrtal: Herausforderungen und Perspektiven für die Region
Die SPD beantragt eine Aktuelle Debatte über den Wiederaufbau im Ahrtal.
Das Dokument beschreibt einen Antrag der SPD für eine Aktuelle Debatte im Landtag Rheinland-Pfalz. Das Thema der Debatte ist der Wiederaufbau im Ahrtal und die damit verbundenen Herausforderungen.
📝 Aktuelle Debatte zur Vierten Corona-Welle und Schutzmaßnahmen für Kinder
Die CDU beantragt eine Aktuelle Debatte zur Vierten Corona-Welle und Schutzmaßnahmen für Kinder.
Die Fraktion der CDU hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um über Maßnahmen zur Bekämpfung der Vierten Corona-Welle zu diskutieren. Der Fokus liegt auf dem Schutz von Kindern und der Förderung von Boo...
❓ Digitale Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz: Verzögerungen beim Rollout von DIVONO
Die Anfrage behandelt die digitale Notfallversorgung und die Verzögerungen beim Rollout des Dienstes DIVONO.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth bezieht sich auf die digitale Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz, insbesondere auf den digitalen Dienst DIVONO. Es werden Fragen zur landesweiten Ein...
❔ Aktueller Stand des Kita-Zukunftsgesetzes
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand und die Herausforderungen des Kita-Zukunftsgesetzes.
Die große Anfrage der Fraktion der CDU befasst sich mit dem Kita-Zukunftsgesetz, das am 21. August 2019 beschlossen wurde. Es wird der aktuelle Stand des Gesetzes hinterfragt, insbesondere in Bezug au...
📊 Wirtschaftliche Lage der Landesbeteiligungen und Anstalten in Rheinland-Pfalz
Bericht über die wirtschaftliche Situation der Landesbeteiligungen in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht informiert über die Beteiligungen des Landes Rheinland-Pfalz an privatrechtlichen Unternehmen sowie die wirtschaftliche Lage der durch das Land errichteten Anstalten und Stiftungen. Er die...
❓ Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen und Stand der Ermittlungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen und den aktuellen Sachstand.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen. Es werden verschiedene Aspekte des Themas beleuchtet, darunter die Maßnahm...
❓ Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit Eigentumsdelikten im Zusammenhang mit Hochwasserkatastrophen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und die Aufklärung von Eigentumsdelikten, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz zwischen Juli und September 2021 polizeilich e...
❓ Einsatz von Notarzt- und Hubschrauberkapazitäten im Rettungsdienst Rheinhessen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Notarzt- und Hubschrauberkapazitäten im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Einsatz von Notarzt- und Hubschrauberkapazitäten im Rettungsdienstbereich Rheinhessen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Einsatzbezirk...
❓ Hilfsfristen und Einsatzstatistiken von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Hilfsfristen und Einsatzstatistiken von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Hilfsfristen und Einsatzstatistiken von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fra...
❓ Digitale Notfallversorgung und Projekt DIVONO in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die digitale Notfallversorgung und das Projekt DIVONO in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) thematisiert die digitale Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz, insbesondere das Projekt DIVONO, das die Vorankündigung von Notfallpatienten verb...
❓ Entwicklung von Hitzetagen in Rheinland-Pfalz und Anpassungsstrategien an den Klimawandel
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Hitzetagen in Rheinland-Pfalz und notwendige Anpassungsstrategien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Hitzetagen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen durch den Klimawandel. Es wird nach den Kenntnissen der Landesregierung über E...
❓ Abmeldung von Krankenhausstationen für die Aufnahme von Notfallpatienten
Die Anfrage behandelt die Abmeldung von Krankenhausstationen in Rheinland-Pfalz für Notfallpatienten im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Abmeldung von Krankenhausstationen in mehreren Städten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifis...
❓ Kontrolle der Um- und Durchsetzung der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Durchsetzung der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Probleme bei der Kontrolle der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird nach den personellen Kapazitäten und der Effektivität der kommunalen G...
❓ Aufnahme von COVID-19-Patienten aus anderen Ländern
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von COVID-19-Patienten aus anderen Ländern in Hessen.
In der Anfrage wird erörtert, ob und wie COVID-19-Patienten aus anderen Ländern in hessischen Kliniken aufgenommen werden. Die Fragesteller beziehen sich auf eine aktuelle Situation, in der die Bundes...
❓ Duldung von ausreisepflichtigen Personen
Die Anfrage behandelt die Duldung von ausreisepflichtigen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Duldung von ausreisepflichtigen Personen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Personen mit unterschiedlichen Duldung...
❓ Bericht des BKA zur organisierten Kriminalität 2020
Die Anfrage behandelt den Bericht des BKA zur organisierten Kriminalität und die Rolle von Zuwanderern.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf den Bericht des Bundeskriminalamts zur organisierten Kriminalität im Jahr 2020. Der Fragesteller thematisiert den hohen Anteil von Zuwanderern unter den Tatverdächt...
❓ 60 Jahre Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei: Desinteresse der hessischen Landesregierung am Jubiläum
Die Anfrage thematisiert das Desinteresse der hessischen Landesregierung am Jubiläum des Anwerbeabkommens mit der Türkei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bedeutung des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei, das vor 60 Jahren geschlossen wurde. Die Fragesteller kritisieren das Desinteresse der hessi...
❓ Bewertung von Immobilien durch Ortsgerichte
Die Anfrage behandelt die Bewertung von Immobilien durch Ortsgerichte in Hessen und deren zukünftige Rolle.
In der Anfrage wird die Rolle der Ortsgerichte bei der Bewertung von Immobilien thematisiert, insbesondere die Auswirkungen einer Gesetzesänderung, die die Anerkennung von Verkehrswertgutachten durch...
❓ Aktueller Stand befristeter Beschäftigungen an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die befristeten Beschäftigungen von Lehrkräften an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der befristeten Beschäftigungen von Lehrkräften an hessischen Schulen erfragt. Es wird auf die Auswirkungen des Programms Löwenstark und die pandemiebedingten zu...
📝 Aktuelle Debatte über Wohnungs- und Obdachlosigkeit als gesellschaftliche Herausforderung
Die FDP beantragt eine Aktuelle Debatte über Wohnungs- und Obdachlosigkeit.
Die FDP hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um das Thema Wohnungs- und Obdachlosigkeit als gesamtgesellschaftliche Herausforderung sichtbar zu machen und den betroffenen Menschen notwendige Hilfe zuk...
📄 Debatte über Investitionen in barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Debatte über barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz beschäftigt. Ziel ist es, eine Mobilitätswen...
❔ Fördermittelvergabe der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH und deren Entscheidungsprozesse
Antwort auf die Große Anfrage zur Fördermittelvergabe der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Finanzen auf eine Große Anfrage der AfD zur Vergabe von Fördermitteln durch die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH. Es werden Informationen zu den Anforde...
❓ Pflegermangel und Intensivbettkapazitäten in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt den Pflegermangel und die Kapazität von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Lars Rieger thematisiert den Pflegermangel in Rheinland-Pfalz und die Auswirkungen auf die Kapazität von Intensivbetten in Krankenhäusern. Insbesondere wird auf die Schließung v...
❓ Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz
Anfrage zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Verwaltungsvorschrift zum Förderprogramm zur...
❓ Planungen und aktueller Stand der Bau- und Sanierungsarbeiten an Verkehrswegen im Landkreis Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt die Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Straßen im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit den geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Landes-, Bundes- und Kreisstraßen im Landkreis Bad Kreuznach sowie deren Abstimmung...
❓ Fördermittel zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Stand der Fördermittel zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab zielt darauf ab, Informationen über die Beantragung und den Abruf von Fördermitteln zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertagess...
❓ Pflegermangel und Intensivbettenkapazität in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den Pflegermangel und die Kapazität von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) befasst sich mit dem Pflegermangel in Rheinland-Pfalz und der Verfügbarkeit von Intensivbetten in Krankenhäusern. Es werden zentrale Fragen zur An...
❓ OZG-Umsetzung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen und die Reifegrade der digitalen Verwaltungsleistungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen. Insbesondere wird auf die Reifegrade der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen eingegangen,...
❓ Corona-Pandemie – Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter bestimmter Einrichtungen
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter in bestimmten Einrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die mögliche Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen aufgrund der Corona-Pandemie. Der Fragesteller erkundigt sich nach der...
❓ Familiennachzug nach den Bestimmungen des § 26 AsylG und des § 36a AufenthG
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug nach Asyl- und Aufenthaltsrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug in Hessen, insbesondere die Regelungen nach § 26 AsylG und § 36a AufenthG. Es werden Fragen zur Anzahl der erteilten Aufenthaltserlaubnisse und abge...
❓ Strafverfolgung von Schleusern und deren Unterstützern
Die Anfrage thematisiert die Strafverfolgung von Schleusern und deren Unterstützern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Strafverfolgung von Schleusern und deren Unterstützern in Hessen. Es werden Fragen zu den Ermittlungen und Verfahren gegen Personen gestellt, die in Hilfsorgani...