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❓ Dokument 18/1206
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wahlkreis Bad Dürkheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur ärztlichen Versorgung im Wahlkreis Bad Dürkheim zu erhalten. Es werden Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte,...
❓ Dokument 18/1215
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Schulleitern und Lehrkräften gegen Corona-Kritiker befragt.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Schulleitungen und Lehrkräfte thematisiert, die von der Partei dieBasis wegen der Maskenpflicht und Corona-Tests in Schulen unter Druck ge...
❓ Dokument 18/1216
Die Anfrage behandelt die Obergrenze der Klassengrößen an weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit den Klassenmesszahlen an weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz und der Möglichkeit, diese aufgrund der epidemiologischen Lage z...
📊 Dokument 18/1001
Stellungnahme der Landesregierung zum 28. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Das Dokument enthält die Stellungnahme der Landesregierung zu dem 28. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für das Jahr 2019. Es werden verschieden...
❓ Dokument 18/1002
Die Anfrage behandelt die Einreise afghanischer Staatsangehöriger, darunter Straftäter, nach Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert befasst sich mit der Einreise afghanischer Staatsangehöriger nach Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Frage, ob unter diesen auch Straftäter sind. Es wird auf...
❓ Dokument 18/1143
Die Anfrage behandelt die qualifizierte Hausaufgabenhilfe an Grundschulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die qualifizierte Hausaufgabenhilfe an Grundschulen im Westerwaldkreis zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Gruppen, An...
❓ Dokument 18/1214
Die Anfrage behandelt die Einreise afghanischer Staatsangehöriger und mögliche Straftäter.
In dieser Anfrage wird die Einreise afghanischer Staatsangehöriger nach Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere die Frage, ob unter ihnen Straftäter sind und wie viele Ortskräfte identifiziert wurd...
❓ Dokument 18/1176
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz über einen Zeitraum von drei Jahren bis August 2021. Es werden spezifisc...
❓ Dokument 18/1198
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem aktuellen Stand der Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zu Mitgliedszahlen, S...
❓ Dokument 18/1199
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis und in anderen Kreisen von Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Lan...
❓ Dokument 18/1202
Die Anfrage behandelt Plünderungen und Eigentumsdelikte nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Plünderungen und Eigentumsdelikten, die nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz registriert wurden. Die Anfrage zie...
❓ Dokument 18/1205
Die Anfrage behandelt die Benachteiligung von Grenzgängern nach Luxemburg durch die 19-Tage-Regelung.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der 19-Tage-Regelung auf Grenzgänger nach Luxemburg, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Homeoffice-Regelungen. Die Frageste...
❓ Dokument 18/1213
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz über fünf Jahre.
Die Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über die Grundwasserneubildung in der Südpfalz in den letzten fünf Jahren zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Entwic...
❓ Dokument 18/992
Die Anfrage thematisiert die Benachteiligung von Grenzgängern nach Luxemburg durch die 19-Tage-Regelung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit der 19-Tage-Regelung für Grenzgänger nach Luxemburg, die durch die Corona-Pandemie verstärkt in den Fokus gerückt ist. Es wird die Frag...
❓ Dokument 18/1131
Die Anfrage behandelt die Planung und Durchführung des Staatsakts für die Flutopfer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit dem Staatsakt für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, der am 1. September 2021 stattfand. Es werden Fragen zur inhaltl...
❓ Dokument 18/1194
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von 345 zusätzlichen Lehrerstellen zum neuen Schuljahr in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Verteilung und Details zu 345 neu eingerichteten Lehrerstellen in Rheinland-Pfalz zum Schuljahresbeginn 2021/2022.
❓ Dokument 18/986
Die Anfrage behandelt den Staatsakt für die Flutopfer in Rheinland-Pfalz am 1. September 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit dem Staatsakt für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, der am 1. September 2021 stattfand. Es werden Fragen zur inhaltl...
❓ Dokument 18/1171
Die Anfrage behandelt den Standort der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling befasst sich mit dem aktuellen Stand und den möglichen Standorten der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheint...
❓ Dokument 18/1181
Die Anfrage behandelt Ausnahmen von der Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit Förderbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl thematisiert die Maskenpflicht im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedarfen, insbesondere im Hinblick auf die Kommunikatio...
❓ Dokument 18/1182
Die Kleine Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage thematisiert die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis und stellt Fragen zur Anzahl der gebildeten Klassen, der Lehrkräfte und deren Qualifikationen.
❓ Dokument 18/1183
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu erhalten. Es werden spezifische Fragen z...
❓ Dokument 18/1192
Antwort auf die Anfrage zu Hilfsprogrammen für Sanitätshäuser nach der Flutkatastrophe.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Flutkatastrophe auf Sanitätshäuser in Rheinland-Pfalz und die Frage nach Fördermitteln für Ersatzbeschaffungen von Hilfsmitteln, die durch die Naturkatastro...
❓ Dokument 18/1195
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern zum Schulstart 2021. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der gebil...
❓ Dokument 18/979
Die Anfrage behandelt die Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit besonderen Förderbedarfen.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die Maskenpflicht im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedarfen, insbesondere in Bezug auf die Kommunikation und Förderung...
❓ Hilfsprogramme für Sanitätshäuser nach der Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Sanitätshäusern nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage bezieht sich auf die wirtschaftlichen Schäden, die durch die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz entstanden sind, und die Notwendigkeit von Hilfsmitteln für betroffene Menschen. Es wird die...
❓ Dokument 18/984
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des Standorts der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling zielt darauf ab, Informationen über den Standort der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal zu erhalten. E...
❓ Dokument 18/1128
Die Anfrage behandelt die Rückkehr von IS-Rückkehrern nach Rheinland-Pfalz und deren rechtliche Situation.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Rückkehr von IS-Rückkehrern nach Rheinland-Pfalz sowie den rechtlichen und sozialen Aspekten ihrer Verurteilung und Integratio...
❓ Dokument 18/1135
Die Anfrage befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021/2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der gebildeten ersten Klassen und die Lehrkräfte an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021/2022. Es werden spezifische Fragen zur Lehrerbesetzung u...
❓ Dokument 18/1140
Die Anfrage behandelt den Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit dem aktuellen Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus für verschiedene Religionsgemeinschaften in Rheinland-Pf...
❓ Dokument 18/1144
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) thematisiert die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Germersheim, insbesondere die Anzahl der gebildeten ersten Klassen und die dazugehörig...
❓ Dokument 18/1148
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Klass...
❓ Dokument 18/1151
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere zur Einschulung von Erstklässlern im Jahr 2021. Es werden...
❓ Dokument 18/1155
Die Abgeordneten fragen nach der Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen.
Das Dokument behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der gebildeten Klassen, Lehrkräfte und...
❓ Dokument 18/1164
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß thematisiert die Rolle der Wälder im Klimaschutz, insbesondere im Westerwaldkreis. Es wird nach der CO2-Bindung, Neupflanzungen und den Auswirkungen d...
❓ Dokument 18/1165
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Westerwaldkreis und den Sanierungsbedarf.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Westerwaldkreis, insbesondere den festgestellten Sanierungsbedarf und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Verkehrsin...
❓ Dokument 18/1166
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über den Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu str...
❓ Dokument 18/1167
Die Anfrage behandelt den Bau straßenbegleitender Radwege im Westerwaldkreis bei Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit dem Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen im Westerwaldkreis. Es wird e...
❓ Dokument 18/1175
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Klassenbildung, Le...
❓ Dokument 18/962
Die Anfrage thematisiert den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Westerwaldkreis.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Westerwaldkreis. Es wird erfragt, welche Maßnahmen in den l...
❓ Dokument 18/966
Die Anfrage betrifft den Zeitplan für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der A 1.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder zielt darauf ab, Informationen über den Stand des Planfeststellungsverfahrens für den vierstreifigen Neubau der Autobahn A 1 zwischen Kelberg und A...
❓ Dokument 18/967
Die Anfrage behandelt die Lehrer- und Klassensituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth thematisiert die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms zum Beginn des Schuljahres 2021. Es werden mehrere spezifische Fragen...
❓ Dokument 18/973
Die Anfrage behandelt den Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus verschiedener Religionsgemeinschaften.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit dem aktuellen Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus für verschiedene Religionsgemeinschaften. Es wird nach d...
❔ Dokument 18/974
Die Große Anfrage behandelt Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert die Vorkehrungen und Erfahrungen der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Umgang mit der COVID-19-Pandemie und die Vorbereitung auf zukünftige Pandemi...
❓ Dokument 18/1123
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der gebilde...
❓ Dokument 18/1133
Die Anfrage behandelt die Problematik von Elektro-Tretrollern in Gewässern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Situation von Elektro-Tretrollern in Gewässern in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Gefahren für die Umwelt und die Verantwortung...
❓ Maßnahmen gegen Autoposer in Koblenz
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Polizei gegen Autoposer in Koblenz und deren Wirksamkeit.
In der Anfrage wird die Wirksamkeit von Maßnahmen der Polizei gegen Autoposer in Koblenz thematisiert. Es wird auf Berichte über Lärmbelästigungen durch schnelle Autos in der Koblenzer Altstadt verwie...
❓ Schnelles Internet an Schulen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Internetanbindung und digitale Ausstattung von Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Internetanbindung und WLAN-Ausstattung an Schulen im Westerwaldkreis zu erhalten. Es wird erfragt, welche Schulen mit...
❓ Dokument 18/1112
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz digitaler Endgeräte an Schulen im Westerwaldkreis.
In der Anfrage wird der Einsatz von digitalen Endgeräten an Schulen im Westerwaldkreis untersucht. Es wird nach der Anzahl der verfügbaren Geräte und deren Herkunft gefragt, insbesondere im Rahmen des...
❓ Dokument 18/1113
Die Anfrage befasst sich mit den Beratungsleistungen für das Land Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die konkreten sachlichen Gegenstände von Beratungsleistungen für das Land Rheinland-Pfalz zu erhalten. Insbesondere wird n...
❓ Dokument 18/1141
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Anzahl und den Qualifikationen von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis sowie dem temporären Unterrichtsausfall. Die Lan...