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❓ Dokument 18/977
Die Anfrage behandelt den Lavaabbau am Feuerberg und die damit verbundenen Genehmigungen.
Die Anfrage thematisiert den Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels und die damit verbundenen Genehmigungen und Umweltprüfungen. Es wird nach den Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden und die Umwelt...
❓ Dokument 18/978
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und die vorgeschlagene Ampellösung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit der Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung eine Ampellösung empfiehlt,...
❓ Dokument 18/850
Die Abgeordneten fragen nach der Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen, insbesondere in der Ortsgemeinde Elkenroth. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die restr...
❓ Dokument 18/940
Ermittlungsverfahren wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen 48 Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Durchsuchungen und den Staatsangehörigkeiten der Beschu...
❓ Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen; Baugenehmigung in Elkenroth
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung eines REWE-Markts in Elkenroth und deren Genehmigung.
Die Anfrage thematisiert die Pläne zur Erweiterung eines REWE-Markts in Elkenroth und die damit verbundenen Genehmigungsfragen im Kontext des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV). Die Fragesteller erk...
❓ Dokument 18/957
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen und die Genehmigungspraxis für Zielabweichungsverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen, insbesondere die geplante Ansiedlung eines REWE-Markts in Elkenroth. Die Fragesteller möchten wissen, wie die L...
❓ Dokument 18/942
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach dem LWTG.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Beratungs- und Prüfbehörde nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LW...
❓ Dokument 18/958
Die Anfrage behandelt den Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und die damit verbundenen rechtlichen und sicherheitspolitischen Fragen.
In der Anfrage wird der Überfall auf die Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz thematisiert, der von einem verurteilten Mitglied der Guerilla Nation Neuwied befohlen wurde. Es werden verschiedene Frag...
❓ Dokument 18/843
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth thematisiert die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz, insbesondere die Regelungen des Blockmodells und die damit verbundenen A...
❓ Dokument 18/953
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den in den letzten fünf Jahr...
❓ Dokument 18/954
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Anträgen auf Tei...
❓ Dokument 18/831
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Krankenhausplan.
In der Anfrage wird die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan thematisiert. Es wird nach den Gründen für den Anstieg der Bettenanzahl und der vertraglichen Grund...
❔ Antwort des Ministeriums zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung zur Verbesserung der Pflegeausbildung.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die genera...
❓ Dokument 18/926
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in Kaiserslautern.
Die Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr bezieht sich auf die Schlichtwohnungen im Astern- und Geranienweg in Kaiserslautern und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Armut u...
❓ Dokument 18/934
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan.
In der Anfrage wird die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan thematisiert. Der Abgeordnete fragt nach den Gründen für den Anstieg der vollstationären Bettenanza...
❓ Dokument 18/1520
Die Anfrage befasst sich mit den Hintergründen von Tatverdächtigen bei Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Vornamen, Geburtsorten und Staatsangehörigkeiten deutscher Tatverdächtiger. Die Landesregierung wird um detaillie...
❓ Dokument 18/822
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung und den rechtlichen Folgen von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert den Anstieg von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Delikte, den gerichtlichen Verfa...
❓ Dokument 18/824
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Unterstützung regionaler Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid beschäftigt sich mit den regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz, insbesondere deren Ausstattung und Unterstützung durch das Lan...
📄 Antwort auf die Kleine Anfrage zu Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz
Die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Anfrage zu Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Anzahl der registrierten Fälle, gerichtlichen V...
❓ Dokument 18/927
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Unterstützung von regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid befasst sich mit den regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, welche Landkreise und kreisfreien Städte über eig...
❓ Dokument 18/928
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere Drogenkonsum und Vandalismus.
Die Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Probleme im Koblenzer Schlosspark, wo Drogenkonsum und -verkauf sowie Vandalismus zunehmen. Die Landesregierung wird um Information...
❔ Große Anfrage zur Schlägerei im Clan-Milieu in Konz
Die Anfrage behandelt einen Großeinsatz der Polizei in Konz nach einer Schlägerei im Clan-Milieu.
Das Dokument beantwortet eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zu einem Polizeieinsatz in Konz, der durch eine Schlägerei im Clan-Milieu ausgelöst wurde. Es werden Details zu den beteiligten Personen un...
❔ Dokument 18/823
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und den Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Große Anfrage der AfD zur Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die rheinland-pfälzis...
❓ Dokument 18/924
Die Anfrage behandelt Korruptionsfälle in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Aufarbeitung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über Korruptionsfälle in der Koblenzer Ausländerbehörde zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Aufarbeitung...
❓ Dokument 18/931
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm „DigiBoost“ zur Unterstützung von Unternehmen bei der Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm „DigiBoost“, das kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz bei der Digitalisierung helfen soll. Die Anfrage stellt spezifische Fragen...
❓ Dokument 18/799
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen. Die Fragesteller erfragen Informationen zu den Lehrerwochenstunden, den Sollwerten sowie den ak...
❓ Dokument 18/803
Die Abgeordneten fragen nach der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte, zur Anzahl der Ruhestände und zur Ent...
❓ Dokument 18/810
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und fragt nach rechtlichen Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Es wird hinterfragt, warum bei bestimmten verurteilten Personen keine...
❓ Dokument 18/811
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46 und deren Sanierungsstatus.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit den Bewertungen aus der Zustandserfassung von 2017 und den geplanten Sanierungsmaßn...
❓ Dokument 18/812
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Betrieb von Archiven in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die aktuellen Entwicklungen im Archivwesen in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, ob dezentrale, kommunale Archive vorteilhafter w...
❓ Dokument 18/908
Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Wahlkreis 46 – Kaiserslautern-Land.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit Straßen, die als sanierungsbedürftig eingestuft wurden. Es werden Informationen zu den Bewertungen, Sanieru...
❓ Dokument 18/911
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Wäschenbach und Dr. Matthias Reuber zielt darauf ab, Informationen zur personellen Situation an den Grundschulen im Landkreis Altenkirchen zu erhalten. Es w...
❓ Dokument 18/912
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen für das Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Personalsituation an Schulen im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit der Anzahl neu eingestellter Lehrkräfte, Ruhestandsversetzungen und der Verfügbarkeit v...
❓ Dokument 18/913
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen und deren Entwicklung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit der Altersstruktur der Hausärzte, deren Ruheständen und der Entwicklung des Versorgungsgrades...
❓ Dokument 18/919
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und die rechtlichen Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Es wird hinterfragt, warum bei bestimmten Personen, die der Mafia zu...
❓ Dokument 18/925
Die Anfrage behandelt die Archivierung von Archivalien in Rheinland-Pfalz und die Rolle kommunaler Archive.
In der Anfrage wird die Nutzung zentraler Landesarchive in Rheinland-Pfalz durch Kommunen thematisiert. Es wird erörtert, ob dezentrale Archive vorteilhafter für die Bürger wären und welche Rolle priv...
❓ Dokument 18/893
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit dem Zustand und den geplanten Maßnahmen zur Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel. Es wird nach dem zeitlichen Rahmen fü...
❓ Dokument 18/875
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Möglichkeit von Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Impfzentren, nie...
❔ Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz – Kommunikation, Warnung und Prävention
Die Anfrage thematisiert die Kommunikation und Maßnahmen der Landesregierung während der Hochwasserkatastrophe.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und untersucht die Kommunikation sowie die ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung zur Warnung un...
❓ Dokument 18/864
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Workshops durch Diversity Works bei der Polizei in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Durchführung von Antirassismus-Workshops durch das Unternehmen Diversity Works bei der Polizei in...
❓ Dokument 18/900
Die Anfrage behandelt die illegalen Arbeitsverhältnisse von 25 ukrainischen Staatsbürgern in Neuwied.
In der Anfrage wird die Situation von 25 ukrainischen Staatsbürgern behandelt, die bei Bauarbeiten in Neuwied ohne Aufenthaltstitel aufgegriffen wurden. Es werden Fragen zur Zuständigkeit der Auslände...
❓ Dokument 18/751
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und Baubedarf in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalbesetzung und den baulichen Bedarf in Kindertagesstätten im Landkreis Mayen-Koblenz. Die Abgeordneten möcht...
❓ Dokument 18/899
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Einsatz der Bundespolizei gegen eine mutmaßliche Schleuserbande thematisiert. Es werden Informationen zu syrischen Staatsangehörigen in Rheinland-Pfalz erfragt, die vollziehbar...
❔ Dokument 18/736
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Betrugsdelikten sowie Täter- und Opferstatistiken in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD zielt darauf ab, detaillierte Informationen über Täter und Opfer von Betrugsdelikten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Das Ministerium des Inneren und für Sport be...
❓ Dokument 18/748
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Michael Frisch thematisiert die Bedingungen, die für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz notwendig sind. Es wird gefragt, wie Lernlücken der Schüler ermittelt und...
❓ Dokument 18/865
Sachstand zu Polizeibeamten, die bei Auseinandersetzung in Andernach schwer verletzt wurden.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Verletzungen von Polizeibeamten bei einer Auseinandersetzung in Andernach. Es werden...
❓ Dokument 18/868
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler befasst sich mit der Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werd...
❓ Dokument 18/883
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den Workshops des Unternehmens 'Diversity Works', insbesondere dem Workshop 'Blue Eyed', der an Schulen in Rheinland-Pfalz durchgeführ...
❓ Dokument 18/884
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Abläufe der Sommerschule in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch thematisiert die Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu den Lernlücken der Schüler, dem Austausch zwi...
❓ Dokument 18/888
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) befasst sich mit den Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Rheinland-Pfalz zwischen 2016 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu...