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❔ Gesundheitspolitische Aspekte von SARS-CoV-2-Testungen und Altenpflege in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt gesundheitspolitische Aspekte im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Entwicklung von Testungen und zur Unterstützung von Altenpflegeeinrichtungen währen...
❓ Gesundheits- und Umweltrisiken durch Viren- und Keimlast im Abwasser in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Risiken und Gefahren, die von Viren- und Keimlasten im Abwasser ausgehen. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach deren Einschätzung,...
❓ Schutz in Kläranlagen – Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser
Die Anfrage behandelt Gesundheitsrisiken und Schutzmaßnahmen für Abwasserarbeiter sowie die Belastung der Bevölkerung durch Abwasser.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitsrisiken für Abwasserarbeiter durch Viren und Keime im Abwasser sowie die Schutzvorkehrungen der Landesregierung. Es wird auch auf die Belastung der Gesam...
❓ Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof und Gestaltung der WC-Anlage
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof, insbesondere die Genehmigung und Gestaltung einer WC-Anlage auf dem Vorp...
❔ Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD zielt darauf ab, Informationen zur Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Bränden, Personenschäden...
❔ Gewalttaten in Rheinland-Pfalz: Täter und Opfer zwischen 2014 und 2021
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Gewalttaten und deren Opfer in Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2021.
Das Dokument beantwortet eine Große Anfrage der AfD zur Entwicklung von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz. Es werden Statistiken zu Tätern und Opfern von Gewaltdelikten zwischen 2014 und 2021 präsentiert...
❔ Vorbereitung des Gesundheitssystems auf zukünftige Pandemien in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich.
Die große Anfrage der Fraktion der CDU beschäftigt sich mit den Lehren aus der Corona-Pandemie und der Notwendigkeit, das Gesundheitssystem besser auf zukünftige Pandemien vorzubereiten. Es werden ver...
❔ Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz: Situation und Informationen
Die Anfrage behandelt die Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Situation der Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz. Es werden Informa...
❓ Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen während Corona
Die Anfrage thematisiert die Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Christoph Gensch befasst sich mit den Herausforderungen der Betreuung in Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen während der Corona-Pandemie. Trotz hoher Impfquote...
❓ Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Christoph Gensch thematisiert die Einschränkungen und Herausforderungen, die durch die Corona-Landesverordnung für die Tagesförderstätten in Rheinland-Pfalz ent...
❓ Zustand und Nutzung von Notfall-Unterkünften am Flughafen Zweibrücken
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die zukünftige Nutzung von Notfall-Unterkünften am Flughafen Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab zielt darauf ab, Informationen über die Notfall-Unterkunftskapazitäten am Flughafen in Zweibrücken zu erhalten. Es wird nach dem Zustand der dort erric...
❓ Prognosen zu Extremniederschlägen und Hochwasserereignissen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Prognosen zu Extremniederschlägen und deren Auswirkungen auf Hochwasser.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Möglichkeiten, die Auswirkungen von Extremniederschlägen auf Hochwasserereignisse vorherzusagen. Die Fragesteller interessieren sich für die Flüsse in Rheinland...
❓ Rechtliche und finanzielle Aspekte der Klage von Ingolf Deubel zur Darlehensrückzahlung
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte einer Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
In der Anfrage wird die Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur rechtlichen Situation...
❓ Zustand und Nutzung der Notfall-Unterkünfte am Flughafen Zweibrücken
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die Nutzung von Notfall-Unterkünften am Flughafen Zweibrücken.
Die Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab bezieht sich auf die Notfall-Unterkunftskapazitäten am Flughafen in Zweibrücken, die 2016 errichtet wurden. Es wird nach dem aktuellen Zustand, der Nutzung un...
📊 Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes auf Verwaltung und Informationszugang in Rheinland-Pfalz
Bericht über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht behandelt die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes (LTranspG) in Rheinland-Pfalz. Er umfasst die Evaluierung des Gesetzes, die Implementierung der Transparenz-Plattform sowie die Aus...
❓ Strafverfahren gegen Koblenzer Großgastronomen wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten
Es wird eine Kleine Anfrage zu einem laufenden Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen gestellt.
Die Anfrage behandelt ein laufendes Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und drei weitere Angeklagte, die beschuldigt werden, Arbeitsentgelte veruntreut und Sozialabgaben nicht abgefüh...
❓ Sachstand zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Flutkatastrophe und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) thematisiert die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, die am 15. Juli 2021 ihren Höhepunkt erreichte. Es wird nach den Warnungen des European Flood...
❓ Strafverfahren gegen Koblenzer Großgastronomen wegen Steuerhinterziehung und Sozialabgaben
Die Anfrage behandelt den Stand eines Strafverfahrens gegen einen Koblenzer Großgastronomen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem laufenden Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und drei weitere Angeklagte, die beschuldigt werden, Arbeitsentgelte veruntreut und Sozialabgab...
❓ Hausärztliche Versorgung in Landau: Altersstruktur, Ruhestandsfälle und Versorgungsgrad seit 2010
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung in Landau und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der hausärztlichen Versorgung in Landau. Es werden verschiedene Aspekte wie die Altersstruktur der Hausärzte, Ruhestandsfälle, Praxis...
❓ Zuweisung von Mitteln für das ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Abgeordneten fragen nach der Zuweisung von Mitteln für das ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Zuweisung nach § 15 LFAG im Zusammenhang mit dem ÖPNV-Konzept Nord in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen zur Auszahlung der Mi...
❓ Brandstiftungen und rechtliche Folgen in der Verbandsgemeinde Rennerod
Die Anfrage behandelt Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und deren rechtliche Folgen.
In der Anfrage wird die Verurteilung zweier Frauen wegen Brandstiftung in der Verbandsgemeinde Rennerod thematisiert. Es werden Informationen zu den Verurteilten und den rechtlichen Maßnahmen erfragt.
❓ Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis
Die Anfrage behandelt die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis zu erhalten. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Menschen in Pflegeeinric...
❓ Ausgabe und Auswirkungen von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Statistiken sowie den Auswirkungen auf die öf...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kaiserslautern-Land
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Wahlk...
❓ Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germer...
❓ Rahmenvereinbarung zur Verbesserung der Personenbahnhöfe im Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV Nord und Süd. Ziel ist die Verbesserung der Funktiona...
📝 Unterstützung von Schulen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
Antrag zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen für Schulen während der Corona-Pandemie und fordert Maßnahmen zur Unterstützung von Schüler:innen und Lehrkräften im kommenden Schuljahr.
❓ Aktueller Stand der Ermittlungen gegen Drogenhandel in Koblenz
Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt nach dem aktuellen Stand im Kampf gegen den Drogenhandel in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem aktuellen Stand der Ermittlungen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Koblenz. Es wird auf...
❓ Einsatz eines Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz eines neuartigen Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der Einsatz eines in Australien entwickelten Wildschweinköders mit Natriumnitrit thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesregierung bezüglich des...
📄 Unterstützung des Mittelstands durch Innovation im rheinland-pfälzischen Digitaljahrzehnt
Die FDP beantragt eine Aktuelle Debatte zur Unterstützung des Mittelstands durch Innovation.
Die Fraktion der FDP hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit der Stärkung des Mittelstands durch Innovation beschäftigt. Ziel ist es, die rheinland-pfälzische Wirtschaft auf dem Weg in das D...
📝 Bundeseinheitliche Empfehlungen zur Entlohnung von Abgeordneten und Fraktionen
Der Antrag fordert die Schaffung bundeseinheitlicher Empfehlungen zur Entlohnung von Abgeordneten.
Der Antrag der Fraktion der AfD beschäftigt sich mit der angemessenen Entlohnung von Abgeordneten und der finanziellen Ausstattung der Fraktionen. Er kritisiert die Gefahr einer permanenten Erhöhung d...
❓ Stand der Landesstraßenneubauprojekte in der Südpfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über den Stand von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz gebeten. Es werden spezifische Fragen zu laufenden Projekten, angemeldeten Vorhaben...
❓ Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz 2019/2020
Die Anfrage behandelt die Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Kosten von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in der Saison 2019/2020 sowie über Verletzungen von Po...
❓ Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf Kindertagesstätten in Ludwigshafen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid befasst sich mit den Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in Ludwigshafen. Es werden insbesondere die Veränderungen in d...
❓ Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid befasst sich mit der Personalsituation an Schulen in Ludwigshafen für das Schuljahr 2021/22. Es werden verschiedene Aspekte der Lehrerbesetzung und d...
❓ Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das Beamtengesetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Vorgaben für dienstliche Beurteilungen von Beamten in Rheinland-Pfalz. Das Bundesverwaltungsgericht hat festgestellt, dass das Landesbeamtengesetz g...
📄 Probleme im Nahverkehr und Schülertransport durch Busfahrerstreik in Rheinland-Pfalz
Die CDU fordert eine Debatte über die Probleme im Nahverkehr, insbesondere beim Schülertransport.
Die Fraktion der CDU hat eine Aktuelle Debatte zum Thema 'Chaos im Nahverkehr' beantragt. Der Fokus liegt auf den Herausforderungen, die durch den Busfahrerstreik und die unzureichende Planung der Lan...
❓ Polizeieinsatz am 8. Juli 2021: Waffen und gefährliche Flüssigkeiten in Wohnhaus gefunden
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz, bei dem Waffen und gefährliche Flüssigkeiten gefunden wurden.
In der Anfrage wird ein Großeinsatz der Polizei thematisiert, bei dem am 8. Juli 2021 in einem Wohnhaus Waffen und potenziell gefährliche Flüssigkeiten gefunden wurden. Der Abgeordnete fragt die Lande...
❓ Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen...
❓ Inklusion an Schulen in Landau: Ressourcen für Förderschullehrkräfte und Schülerzahlen
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen in Landau und die damit verbundenen Ressourcen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Inklusion an Schulen in Landau. Es werden Informationen zu Förderschullehrkräften, Fachkräften und Schülerzahlen mit sonderpädago...
❓ Beurlaubung eines Staatssekretärs: Gründe und Vorteile für Dienstherrn und Beamten
Die Abgeordneten fragen nach den Gründen und Vorteilen der Beurlaubung eines Staatssekretärs.
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs für fünf Jahre thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche besonderen Gründe für diese Beurlaubung vorliegen...
❓ Beurlaubung des Staatssekretärs und Anerkennung als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
Die Abgeordneten fragen nach der Beurlaubung des Staatssekretärs und dessen Rückführung.
Die Antwort des Chefs der Staatskanzlei bezieht sich auf eine Kleine Anfrage zur Beurlaubung eines Staatssekretärs. Es wird erläutert, unter welchen Bedingungen eine Beurlaubung ohne Dienstbezüge als...
❓ Personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern und Lehrerwochenstundenversorgung
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern. Es werden Daten zur Lehrerwochenstundenvers...
❓ Herausforderungen und Maßnahmen zur Unterstützung von Schülern während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Wissenslücken von Schülern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische Bildung und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Schülern, insbesondere durch die Sommerschul...
❓ Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Die Abgeordneten thematisieren die Herausforderungen, die sich aus der stundengenauen Personalis...
📝 Reiseverbote und Grundrechtseinschränkungen für Nichtgeimpfte in Rheinland-Pfalz
Die AfD beantragt eine Aktuelle Debatte über Reiseverbote und Grundrechtseinschränkungen für Nichtgeimpfte.
Die Fraktion der AfD hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit den Forderungen des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz beschäftigt. Im Fokus stehen Reiseverbote und w...
📄 Aktuelle Debatte über Angriffe auf Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Debatte über den rechten Angriff auf Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz.
Die SPD-Fraktion hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um über die Angriffe auf Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz zu diskutieren. Das Thema beleuchtet die Gefahren von Hass, Hetze und Gewalt in der...
📄 Aktuelle Debatte über Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzer Wald
Die Fraktion FREIE WÄHLER beantragt eine Debatte über Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzer Wald.
Die Fraktion FREIE WÄHLER hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit der Thematik von Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzer Wald beschäftigt. Der Antrag wurde für die 5. Plenarsitzung...
❓ Förderquoten und Anträge im Dorferneuerungsprogramm seit 2017 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm seit 2017.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Anträge und die Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm seit 2017 zu erhalten. Es werden spezi...
❓ Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz, inspiriert durch das Modell in Baden-Württemberg. Die Fragesteller erhoffen sich durc...