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SH20/464806.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4648: Anfrage zur Entwicklung und zum Mitteleinsatz von Apps der Landesregierung

Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Mitteleinsatz von Apps der Landesregierung Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung und der Mitteleinsatz von Apps der Landesregierung Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden Fragen zu den Nutzerzahlen, Kosten und der Vermarktung der...

AppsNutzerzahlenKostenEntwicklung
Kleine AnfrageSPD
SH20/465006.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4650: Umgang mit religiösen Symbolen in Gerichtsverhandlungen

Die Anfrage behandelt den Umgang mit religiösen Symbolen in Gerichtsverhandlungen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall am Amtsgericht Flensburg thematisiert, bei dem eine Zuschauerin aufgefordert wurde, eine Halskette mit einem Davidstern abzulegen. Dies geschah im Kontext vo...

religiöse SymboleGerichtsverhandlungenSicherheitsmaßnahmenReligionsfreiheit
Kleine AnfrageFDP
SH20/462204.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4622: Trinkwasserversorgung in Schleswig-Holstein - Planungen für ein landesweites Trinkwasserkonzept

Die Anfrage behandelt die Planung eines landesweiten Trinkwasserkonzepts in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit eines landesweiten Trinkwasserkonzepts für Schleswig-Holstein thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Planungen der Landesregierung, um die Trin...

TrinkwasserversorgungKlimawandelWasserkonzeptNachhaltigkeit
Kleine AnfrageSPD
SH20/462304.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4623: Schutz personenbezogener Daten von Wahlbewerberinnen und -bewerbern und gesetzliche Veröffentlichungspflichten im Wahlkampf

Die Anfrage behandelt den Schutz personenbezogener Daten von Wahlbewerberinnen und -bewerbern im Wahlkampf.

In dieser kleinen Anfrage wird der Schutz personenbezogener Daten von Wahlbewerberinnen und -bewerbern thematisiert. Es wird untersucht, ob eine Pflicht zur Angabe privater Anschriften auf Wahlplakate...

WahlbewerberDatenschutzWahlkampfImpressumspflicht
Kleine AnfrageFDP
SH20/462404.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4624: Erweiterter Senat

Die Anfrage behandelt die Mitgliederzahlen und die Besetzung des Erweiterten Senats an Hochschulen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Mitglieder der Erweiterte Senat an den Hochschulen in Schleswig-Holstein hat und welche Plätze nicht besetzt wurden. Zudem wird der Tagungsturnus u...

Erweiterter SenatHochschulenMitgliederzahlenBesetzung
Kleine AnfrageSPD
SH20/462504.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4625: Bauangelegenheiten der Hochschulen

Die Anfrage behandelt die aktuellen und geplanten Baumaßnahmen an Hochschulen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den aktuellen und geplanten Baumaßnahmen an Hochschulen in Schleswig-Holstein befragt. Es wird erörtert, welche Maßnahmen durchgeführt, unterbroch...

BaumaßnahmenHochschulenBauunterhaltInvestitionen
Kleine AnfrageSPD
SH20/462704.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4627: Stand der Spendenplattform zur Bergung der Munitionsaltlasten in der Ostsee

Stand der Spendenplattform zur Bergung von Munitionsaltlasten in der Ostsee.

Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der geplanten Spendenplattform zur Bergung von Munitionsaltlasten in der Ostsee, die im Rahmen des Aktionsplans Ostseeschutz 2030 angekündigt wurde.

SpendenplattformMunitionsaltlastenOstseeEnergiewende
Kleine AnfrageSPD
SH20/463004.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4630: Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein - Teil 1

Die Landesregierung informiert über Hitzeschutzmaßnahmen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Die Anfrage behandelt die Hitzeschutzmaßnahmen, die die Landesregierung Schleswig-Holstein für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bereitstellt. Es wird auf die Unterstützung und Fördermittel eingeg...

HitzeschutzKrankenhäuserPflegeeinrichtungenMaßnahmen
Kleine AnfrageSPD
SH20/463104.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4631: Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein - Teil 2

Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein erfragt. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle Mittel, kommunale Hitzeaktionspläne und Fo...

HitzeschutzLandtagsbeschlussGesundheitKommunen
Kleine AnfrageSPD
SH20/463204.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4632: Personalstellen der Kommunen

Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Personalstellen in Kommunen Schleswig-Holsteins.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Personalstellen in den schleswig-holsteinischen Kommunen in den letzten 10 Jahren aufgrund von bundes- oder landesrechtlichen Verpflichtungen oder För...

PersonalstellenKommunenBundesförderungLandesförderung
Kleine AnfrageFDP
SH20/463304.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4633: Ausbleinbende Prüfung des Kreis Segebergs zum Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck

Die Anfrage thematisiert die ausbleibende Prüfung des Kreises Segeberg zum Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck.

In dieser kleinen Anfrage wird die Verzögerung der Prüfung durch den Kreis Segeberg zur Verkehrssituation am AKN-Bahnhof Tanneneck thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, wie die Landesregieru...

BÜSTRAAKN-Bahnhof TanneneckKreis SegebergVerkehrszählung
Kleine AnfrageFDP
SH20/463404.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4634: Forderungsanmeldungen im schwedischen Insolvenzverfahren von Northvolt

Die Anfrage behandelt die Forderungsanmeldungen im Insolvenzverfahren von Northvolt und den Kauf einer Maschine.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Forderungsanmeldungen im Insolvenzverfahren der Northvolt AB befragt. Es wird insbesondere auf den Kauf einer Maschine durch die Northvolt Dre...

NorthvoltInsolvenzverfahrenForderungsanmeldungMaschinenkauf
Kleine AnfrageFDP
SH20/464004.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4640: Förderrichtlinie zur Fachkräftesicherung durch Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Förderrichtlinie zur Fachkräftesicherung durch Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt.

In dieser kleinen Anfrage wird die Förderrichtlinie zur Fachkräftesicherung durch die Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein thematis...

FachkräftesicherungIntegrationMigrationshintergrundFörderanträge
Kleine AnfrageSPD
SH20/467803.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4678: Verlässlichkeit statt Vertrauensbruch - Zusagen beim Ganztagsausbau einhalten

Der Antrag fordert die Einhaltung von Zusagen zur Ganztagsbetreuung und Planungssicherheit für Schulträger.

Der Antrag der Fraktion der FDP thematisiert die Notwendigkeit einer verlässlichen Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen beim Ausbau der Ganztagsbetreuung. Es wird betont, dass Schulträger auf die...

GanztagsbetreuungZusagenSchulträgerFinanzielle Nachteile
AntragFDP
SH20/461324.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4613: KI im Unterricht - AIS.chat

Die Anfrage behandelt den Einsatz von KI im Unterricht in Schleswig-Holstein und den Zugang zu AIS.chat.

Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat thematisiert den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Unterricht, insbesondere die Verfügbarkeit von AIS.chat in Schulen und die damit verbundenen Beding...

Künstliche IntelligenzAIS.chatSchulenBildung
Kleine AnfrageSPD
SH20/461724.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4617: Zuweisung der Lehrkräfte an den Förderzentren

Die Kleine Anfrage behandelt die Zuweisung von Lehrkräften an Förderzentren in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuweisung von Lehrkräften an Förderzentren in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird erläutert, wie die Verteilung der Lehrkräfte nach Schülerzahl und Sozialindex...

LehrkräfteFörderzentrenZuweisungBildung
Kleine AnfrageSPD
SH20/462024.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4620: Situation der Belastung von Grundwasser mit Pflanzenschutzmitteln in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Belastung von Grundwasser mit Pflanzenschutzmitteln in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Belastung von Grundwasser mit Pflanzenschutzmitteln in Schleswig-Holstein untersucht. Es werden Informationen zu Messstellen, nachgewiesenen Wirkstoffe...

GrundwasserPflanzenschutzmittelBelastungMessstellen
Kleine AnfrageSPD
SH20/462124.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4621: Investitionsbedarf und Erneuerung der Trinkwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf und die Erneuerung der Trinkwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Trinkwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Abgeordnete Sandra Redmann fragt die Landesregierung nach dem Investitionsbedarf, dem Zu...

TrinkwasserinfrastrukturInvestitionsbedarfSanierungsbedarfWasserversorgung
Kleine AnfrageSPD
SH20/462824.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4628: Entwicklung der Pünktlichkeit der Bahnlinien in Schleswig-Holstein seit 2017

Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Pünktlichkeit der Bahnlinien in Schleswig-Holstein seit 2017.

In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Pünktlichkeit der Bahnlinien im schleswig-holsteinischen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) seit 2017 untersucht. Es werden spezifische Daten zu Pünkt...

PünktlichkeitBahnlinienZugausfälle
Kleine AnfrageSPD
SH20/462924.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4629: Zweite Überprüfung der Zukunft der Bäderbahn durch die Landesregierung in dieser Wahlperiode

Die Anfrage behandelt die Zukunft der Bäderbahn und die Einschätzungen der Landesregierung dazu.

In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft der Bäderbahn thematisiert, insbesondere die Einschätzungen des Eisenbahnbundesamtes zur Anbindung der Orte an der Bäderbahn. Der Abgeordnete Niclas Dürbrook...

BäderbahnEisenbahnbundesamtElektrifizierungAnbindung
Kleine AnfrageSPD
SH20/460623.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4606: Entwicklung des Wirtschaftswachstums in Schleswig-Holstein seit 2017

Die Entwicklung des Wirtschaftswachstums in Schleswig-Holstein seit 2017 wird analysiert.

Das Dokument behandelt die Entwicklung des Wirtschaftswachstums in Schleswig-Holstein seit 2017. Es werden verschiedene wirtschaftliche Kennzahlen wie das Bruttoinlandsprodukt (BIP) und die Bruttowert...

WirtschaftswachstumBruttoinlandsproduktErwerbstätigkeitBruttowertschöpfung
Kleine AnfrageSPD
SH20/461523.07.2026

❓ Umsetzung eines etwaigen neuen Wolfsmanagements in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des Wolfsmanagements in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Erarbeitung eines Managementplans für den Wolf in Schleswig-Holstein erfragt. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Schritte die Landesregierung unternimm...

WolfsmanagementBundesjagdgesetzNaturschutz
Kleine AnfrageSPD
SH20/461623.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4616: Erneute Verzögerungen beim Ausbau der S-Bahnlinie S4 Ost zwischen Hamburg und Bad Oldesloe

Die Anfrage behandelt die Verzögerungen beim Ausbau der S-Bahnlinie S 4 Ost zwischen Hamburg und Bad Oldesloe.

In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Projekts S4 Ost zwischen Hamburg und Bad Oldesloe erörtert. Die Landesregierung äußert sich zu den Verzögerungen und den Gründen dafür.

S-BahnlinieVerzögerungenHamburgBad Oldesloe
Kleine AnfrageSPD
SH20/465423.07.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4654: Entwurf eines Gesetzes zur Sprachentwicklung und Sprachförderung bei viereinhalbjährigen Kindern in Vorbereitung des Schulbesuchs sowie zur Änderung weiterer schulrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf zur Sprachentwicklung und Sprachförderung bei viereinhalbjährigen Kindern.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Sprachentwicklung und Sprachförderung bei viereinhalbjährigen Kindern zu verbessern, um sicherzustellen, dass sie gut auf den Schulbesuch vorbereitet sind. Es wi...

SprachförderungSchulbesuchKindergartenBildung
Gesetzentwurf
SH20/460422.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4604: KI im Unterricht - DDS Konsequenzen aus der Evaluation des Modelprojekts

Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz im Unterricht.

Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Habersaat zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) im Unterricht in Schleswig-Holstein. Es werden die Ergebnisse einer Evaluation...

Künstliche IntelligenzUnterrichtEvaluationLehrkräfte
Kleine AnfrageSPD
SH20/465122.07.2026

📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4651: Rechnungslegung über die Verwendung der Fraktionszuschüsse 2025 gemäß § 8 FraktionsG

Bericht über die Verwendung der Fraktionszuschüsse der FDP für das Jahr 2025.

In diesem Bericht legt die Fraktion der FDP die Rechnungslegung über die Verwendung der Fraktionszuschüsse für das Jahr 2025 dar. Der Bericht erfolgt gemäß den Vorgaben des Fraktionsgesetzes.

FraktionszuschüsseRechnungslegung
BerichtFDP
SH20/465222.07.2026

📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4652: Rechnungslegung über die Verwendung der Fraktionszuschüsse 2025 gemäß § 8 FraktionsG

Bericht über die Verwendung der Fraktionszuschüsse 2025 durch die Fraktion des SSW.

In diesem Bericht wird die Verwendung der Fraktionszuschüsse für das Jahr 2025 durch die Fraktion des SSW dargestellt. Der Bericht erfolgt gemäß den Vorgaben des Fraktionsgesetzes.

FraktionszuschüsseRechnungslegungSSWFinanzen
BerichtSSW
SH20/459720.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4597: Finanzierung und Zukunftsfähigkeit der Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) im Handwerk in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Zukunftsfähigkeit der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung im Handwerk in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Finanzierung der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) im Handwerk in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Fragestellerin Sybilla Nitsch möchte eine transpar...

LehrlingsunterweisungFinanzierungHandwerkAusbildung
Kleine AnfrageSüdschleswigsche Wählergemeinschaft
SH20/460320.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4603: Wegstreckenentschädigung für die dienstliche Nutzung privater Kraftfahrzeuge im Landesdienst

Die Anfrage behandelt die Wegstreckenentschädigung für die dienstliche Nutzung privater Fahrzeuge im Landesdienst.

In dieser kleinen Anfrage wird die Wegstreckenentschädigung für die Nutzung privater Kraftfahrzeuge im Landesdienst thematisiert. Die Landesregierung wird zu den aktuellen Sätzen und deren Angemessenh...

WegstreckenentschädigungDienstreisenReisekostenFinanzministerin
Kleine AnfrageSSW
SH20/461420.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4614: Entwicklung der stationären Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein

Die Entwicklung der stationären Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein seit 2017 wird untersucht.

In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der stationären Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein seit 2017 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Plankrankenhäuser, Planbetten und Sch...

GesundheitsversorgungKrankenhäuserPlanbettenKlinikschließungen
Kleine AnfrageSPD
SH20/461820.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4618: Ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein - Teil 1

Die Anfrage behandelt die ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage von Birte Pauls (SPD) befasst sich mit der aktuellen Situation der ambulanten Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein. Dabei werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der nicht...

GesundheitsversorgungÄrzteKassenärztliche VereinigungVersorgungslage
Kleine AnfrageSPD
SH20/461920.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4619: Ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein - Teil 2

Die Anfrage behandelt die ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der in der ambulanten Versorgung tätigen Ärzte sowie zur Entwicklung...

GesundheitsversorgungÄrzteMedizinstudienplätzeTelemedizin
Kleine AnfrageSPD
SH20/459316.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4593: Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage von Sandra Redmann (SPD) thematisiert die Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung gibt Auskunft über die zuständigen Behörden, de...

Ökodesign-VerordnungMarktüberwachungProduktprüfungenEnergiewende
Kleine AnfrageSPD
SH20/459416.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4594: Oberstufen an Gemeinschaftsschulen

Die Anfrage behandelt die Einrichtung neuer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Anträgen und Voranfragen bezüglich der Einrichtung neuer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen befragt. Es wird nach dem aktuellen Bearbeitungsstand...

OberstufenGemeinschaftsschulenSchulverbandBildung
Kleine AnfrageSPD
SH20/459516.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4595: Wassergewöhnung und Schwimmförderung für Kita-Kinder

Die Anfrage behandelt die Wassergewöhnung und Schwimmförderung für Kita-Kinder in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Schwimmförderung für Kinder in Schleswig-Holstein thematisiert, insbesondere die Maßnahmen zur Wassergewöhnung und Schwimmausbildung, die nach der Pandemie wieder au...

WassergewöhnungSchwimmförderungKita-KinderFördermittel
Kleine AnfrageFDP
SH20/464516.07.2026

❔ LISr02 - Große Anfrage Drs 20/4645: Bilanzierung der Dänemark-Strategie der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung und Deutsch-Dänische Zusammenarbeit

Die Anfrage befasst sich mit der Bilanzierung der Dänemark-Strategie der Landesregierung Schleswig-Holstein.

Die große Anfrage der Fraktion des SSW zielt darauf ab, die Dänemark-Strategie der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung und die damit verbundene deutsch-dänische Zusammenarbeit zu bilanzieren. Es...

Dänemark-StrategieDeutsch-Dänische ZusammenarbeitKooperationWirtschaft
Große AnfrageSSW
SH20/470016.07.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4700: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)

Gesetzentwurf zur Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2027 in Schleswig-Holstein.

Der Gesetzentwurf betrifft die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 in Schleswig-Holstein. Er umfasst die geplanten Einnahmen und Ausgaben sowie Regelungen zur Kreditaufnahme und...

HaushaltsgesetzEinnahmenAusgabenKreditaufnahme
Gesetzentwurf
SH20/470116.07.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4701: Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027

Der Gesetzentwurf regelt Änderungen an Fachgesetzen zur Unterstützung des Haushaltsgesetzes 2027.

Der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Haushaltsbegleitgesetz 2027 umfasst notwendige Änderungen an bestehenden Fachgesetzen, um die Haushaltsgesetzgebung für das Jahr 2027 abzusichern. Diese Ä...

HaushaltsbegleitgesetzSondervermögenFinanzierungGesetzesänderung
Gesetzentwurf
SH20/458013.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4580: Änderung des Landespflegegesetzes

Die Landesregierung wird zur geplanten Änderung des Landespflegegesetzes befragt.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen Änderungen des Landespflegegesetzes befragt. Es wird erörtert, ob eine Verbändeanhörung stattgefunden hat und welche Änderungen geplant...

LandespflegegesetzÄnderungPflegeVerbändeanhörung
Kleine AnfrageSPD
SH20/458313.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4583: Coaching, Berufsorientierung und Berufseinstieg

Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Maßnahmen der Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung in Schleswig-Holstein befragt. Es wird erörtert, welche Angebote es in den verschie...

BerufsorientierungBerufseinstiegBildung
Kleine AnfrageSPD
SH20/458413.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4584: Ausbreitung invasiver Neophyten in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Ausbreitung invasiver Neophyten in Schleswig-Holstein und deren Auswirkungen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Ausbreitung invasiver Neophyten in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden Fragen zur Verbreitung, den betroffenen Arten und den Risiken für die heimische Flora g...

invasive NeophytenUmweltBiodiversitätNaturschutz
Kleine AnfrageSüdschleswigsche Wählerverband
SH20/458513.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4585: ZAC- Zentrale Ansprechstelle Cybercrime für Unternehmen, Behörden und sonstige Institutionen des LKA Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Entwicklungen der Zentralen Ansprechstelle Cybercrime in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden Informationen zu Meldungen, Beratungsanfragen und den Entwicklungen seit der E...

CybercrimeZACAnfragenSicherheit
Kleine AnfrageSPD
SH20/458613.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4586: Rückfragen der IB.SH zu Förderanträgen für den Ganztagsausbau

Die Kleine Anfrage behandelt die Bewilligung von Förderanträgen für den Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der bewilligten Förderanträge für den Ganztagsausbau sowie die Rückfragen der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) an die Schulträger thematisiert. Die...

FörderanträgeGanztagsausbauSchulträgerIB.SH
Kleine AnfrageFDP
SH20/458913.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4589: Logopädie und Ergotherapie in Kita und Schule

Die Landesregierung wird zur Bedeutung von Logopädie und Ergotherapie in Kitas und Schulen befragt.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Themen Logopädie und Ergotherapie in Kitas und Schulen befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die Landesregierung die Notwendigkeit und...

LogopädieErgotherapieKitaSchule
Kleine AnfrageSPD
SH20/460913.07.2026

📊 LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4609: Bericht Landesarchiv

Der Bildungsausschuss empfiehlt, den Bericht des Landesarchivs zur Kenntnis zu nehmen.

Der Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat einen Bericht des Landesarchivs behandelt und empfiehlt dem Landtag, diesen zur Kenntnis zu nehmen. Der Bericht wurde zuvor von der Land...

BildungsausschussLandesarchivEmpfehlung
Bericht
SH20/461013.07.2026

📊 LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4610: Effiziente datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung sicherstellen

Bericht über die Empfehlungen des Bildungsausschusses zur datengestützten Schulentwicklung.

Der Bericht des Bildungsausschusses behandelt die Anträge zur datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung. Es wird diskutiert, wie die Qualität des Unterrichts verbessert und das Wohlbefinden de...

SchulentwicklungDatengestütztBildungsausschussChancengerechtigkeit
BerichtSPDCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/461113.07.2026

✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4611: Für eine gute Schulentwicklung an der Westküste

Bericht des Bildungsausschusses zur Schulentwicklung an der Westküste Schleswig-Holsteins.

Der Bericht behandelt die Schulentwicklung an der Westküste Schleswig-Holsteins und die damit verbundenen regionalen Bedarfe. Der Bildungsausschuss hat die Anträge der SPD sowie einen Alternativantrag...

SchulentwicklungBildungsgerechtigkeitWestküsteBildungsausschuss
BeschlussempfehlungSPDCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/459010.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4590: Anträge Schleswig-Holsteins zum Krankenhaustransformationsfonds und Bearbeitungsstand beim Bundesamt für Soziale Sicherung

Die Anfrage behandelt die Anträge Schleswig-Holsteins zum Krankenhaustransformationsfonds.

In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Anträge Schleswig-Holsteins zum Krankenhaustransformationsfonds erörtert. Es werden Informationen zu den beantragten Projekten, deren Bearbeitungsstand sow...

KrankenhaustransformationsfondsAnträgeBundesamt für Soziale SicherungGesundheitsversorgung
Kleine AnfrageFDP
SH20/460710.07.2026

📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4607: Sechster Landesweiter Nahverkehrsplan (LNVP 2027 bis 2031)

Bericht über den Sechsten Landesweiten Nahverkehrsplan für Schleswig-Holstein.

Der Bericht behandelt den Sechsten Landesweiten Nahverkehrsplan (LNVP) für die Jahre 2027 bis 2031 in Schleswig-Holstein. Er analysiert die aktuelle Situation im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und...

NahverkehrDeutschlandticketSPNVÖPNV
Bericht
SH20/458209.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4582: Stand der Tarifbindung in Schleswig-Holstein 2026

Die Anfrage behandelt den Stand der Tarifbindung in Schleswig-Holstein im Jahr 2026.

In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Tarifbindung in Schleswig-Holstein im Jahr 2026 untersucht. Die Fragestellerin, Serpil Midyatli von der SPD, thematisiert die Entwicklung der Tarifbindungs...

TarifbindungTarifvertragArbeitsbedingungenSozialpartner
Kleine AnfrageSPD