Suche
❓ Genehmigungsverfahren Großraum- und Schwertransporte
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gebührenordnung und die Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Pandemie auf die Schau...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Antisemitismus
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung gegen Antisemitismus, insbesondere im Hinblick auf den Schutz jüdischer Gemeinden und die Bekämpfung von Hasskriminalität....
❓ Ausreisepflichtige Straftäter
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Straftäter in Hessen und deren Abschiebung.
In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der ausreisepflichtigen Straftäter in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, ob die gesetzlichen Vorgaben ausreichend sind, um die Bevölkerung zu schützen...
❓ Unterstützung von Fraktionen bei Gesetzentwürfen durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Fraktionen durch die Landesregierung bei Gesetzentwürfen.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Fraktionen bei der Begutachtung von Gesetzentwürfen thematisiert. Es wird auf eine spezifische Äußerung des Innenministers und die damit v...
❓ Ergebnis der weltweit durchgeführten Razzia in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse einer weltweiten Razzia in Hessen und die damit verbundenen Ermittlungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Ergebnis einer weltweiten Razzia thematisiert, die in Hessen einen Schwerpunkt hatte. Es wurden zahlreiche Objekte durchsucht und Ermittlungsverfahren gegen mehrere...
❓ Verwendung gendergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk
Die Anfrage behandelt die Verwendung gendergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung gendergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk und die Motivation sowie Bewertung durch die Landesregierung. Es wird auf die öffentliche Diskussion und d...
❓ Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 20/5814
Die Anfrage behandelt die Ablehnung geschlechtergerechter Sprache in der Gesellschaft.
Die Anfrage thematisiert die gesellschaftliche Ablehnung geschlechtergerechter Sprache und hinterfragt den behaupteten Konsens der Landesregierung zur Förderung dieser Sprache im Kontext der Gleichste...
❓ Corona-Hilfen der Landesregierung für Künstler
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen der Landesregierung für Künstler und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Hilfen der Landesregierung für Künstler, die durch die Corona-Maßnahmen in Not geraten sind. Es werden verschiedene Aspekte der Unterstützung sowie die...
❓ Auflösung des SEK Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Auflösung des SEK Frankfurt und die Neustrukturierung der Einheit.
In der Anfrage wird die Auflösung des SEK Frankfurt durch den Innenminister thematisiert, die aufgrund strafrechtlicher und disziplinarischer Verfahren gegen Mitarbeiter erfolgte. Es wird nach den zuk...
❓ Meldeverzug
Die Anfrage thematisiert den Meldeverzug im Gesundheitswesen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt den Meldeverzug bei der Übermittlung von Infektionszahlen durch hessische Gesundheitsbehörden während der Pandemie. Die Fragestellung zielt darauf ab, die...
❓ Corona-Ausbrüche in den Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und die Umstände von Corona-Ausbrüchen in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die beengten Wohn...
❓ Unzureichende Schutzmasken und Lieferungen an Einrichtungen und Menschen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Lieferung unzureichender Schutzmasken an hessische Einrichtungen.
In der Anfrage wird die Problematik unzureichender Schutzmasken thematisiert, die durch das Bundesgesundheitsministerium an hessische Einrichtungen geliefert wurden. Es wird hinterfragt, welche Einric...
❓ Lückenschluss Radweg B42 Rüdesheim
Die Anfrage behandelt den Lückenschluss des Radwegs an der B 42 in Rüdesheim.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen für den Lückenschluss des Radwegs an der B 42 in Rüdesheim. Es wird auf die Herausforderungen und geplanten Maßnah...
❓ Fahrverbot im Vorentwurf für die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Limburg
Die Anfrage behandelt ein vorgeschlagenes Fahrverbot im Luftreinhalteplan für Limburg.
In der Anfrage wird ein Fahrverbot im Vorentwurf des Luftreinhalteplans für Limburg thematisiert. Die Fragesteller kritisieren, dass zentrale Maßnahmen zur Verkehrswende abgelehnt werden, was die Luft...
❓ Ökonomische Bildung an Hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Stand der ökonomischen Bildung an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an ökonomischer Bildung an hessischen Schulen und fragt nach der Anzahl der Wirtschaftslehrkräfte sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung de...
❓ Suizidprävention an Hessischen Schulen I
Die Anfrage behandelt die Suizidprävention an hessischen Schulen und die Rolle der Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Suizidprävention an hessischen Schulen und die Verantwortung der Lehrkräfte. Es wird untersucht, wie viele Schüler in den Jahren 2019 und 2020 Suizid begangen haben...
❓ Suizidprävention an Hessischen Schulen II
Die Anfrage behandelt die Suizidprävention an hessischen Schulen und die Inanspruchnahme von Beratungsstrukturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Suizidprävention an hessischen Schulen und fragt nach der Inanspruchnahme von Beratungsstrukturen durch Lehrkräfte, Eltern und Schüler in den Jahren 2019 und 2020.
❓ Landeseigener Liegenschaftsfonds aus dem Sondervermögen "Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung"
Die Anfrage behandelt den landeseigenen Liegenschaftsfonds zur Schaffung von Wohnraum in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert den landeseigenen Liegenschaftsfonds, der aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt finanziert wird. Ziel ist die Schaffung von bezahl...
❓ Gymnasiale Oberstufen im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die Situation der gymnasialen Oberstufen im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der gymnasialen Oberstufen im Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Auswirkungen des Zuzugs junger Menschen auf die Schulentwicklung. Es wird untersucht,...
❓ Zukunft der Forschungsstelle NS-Pädagogik der Goethe-Universität Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Forschungsstelle NS-Pädagogik an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und Zukunft der Forschungsstelle NS-Pädagogik an der Goethe-Universität Frankfurt. Es werden Fragen zur personellen Ausstattung, zur Unterstützung durch...
❔ Einsatz der Jugend- und Karriereberatungsoffiziere der Bundeswehr an den hessischen Schulen und Universitäten
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Jugend- und Karriereberatungsoffizieren der Bundeswehr an hessischen Schulen und Universitäten.
Die große Anfrage thematisiert den Einsatz von Jugend- und Karriereberatungsoffizieren der Bundeswehr an hessischen Schulen und Universitäten. Es wird untersucht, wie viele Veranstaltungen durchgeführ...
❓ Wechsel von Lehrkräften aus anderen Bundesländern nach Hessen
Die Anfrage thematisiert den Wechsel von Lehrkräften aus anderen Bundesländern nach Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Wechsel von Lehrkräften aus anderen Bundesländern nach Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Versorgung mit Lehrkräften...
❓ 40 km/h auf der Schiede in Limburg zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung
Die Anfrage behandelt die NOx-Emissionen in Limburg und fragt nach Maßnahmen zur Senkung der Belastung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stickstoffdioxid-Belastung in Limburg und der Frage, wie die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h auf der Schiede zur Senkung dieser Emission...
❓ Folgefragen zur Kleinen Anfrage "Ausreisepflichtige Ausländer in Hessen – Kosten für das Land Hessen – Bezugnahme auf Drucks. 20/1087, 20/2855, 20/3241, 20/3242 und 20/3243" – Teil I
Folgefragen zur Ausreisepflicht und den Kosten für ausreisepflichtige Ausländer in Hessen.
Das Dokument behandelt Folgefragen zu einer vorherigen Kleinen Anfrage über ausreisepflichtige Ausländer in Hessen und deren Kosten für das Land. Die Fragesteller möchten Ursachen für die geringe Anza...
❓ Folgefragen zur Kleinen Anfrage "Ausreisepflichtige Ausländer in Hessen – Kosten für das Land Hessen – Bezugnahme auf Drucks. 20/1087, 20/2855, 20/3241, 20/3242 und 20/3243" – Teil II
Folgefragen zur Ausreisepflicht und den damit verbundenen Kosten für das Land Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage stellen Abgeordnete der AfD Folgefragen zur Ausreisepflicht ausländischer Personen in Hessen und den damit verbundenen Kosten für das Land. Die Anfrage bezieht sich auf frühe...
❓ Bildungsstätte Anne Frank, Teil I
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Mitarbeitern politischer Bildungsprojekte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überprüfung von Mitarbeitern politischer Bildungsprojekte, insbesondere der Bildungsstätte Anne Frank, im Kontext von Extremismus und Vertrauensfragen zwischen Staa...
❓ Bildungsstätte Anne Frank, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Gemeinnützigkeit der Bildungsstätte Anne Frank und deren Verbindungen zu extremistischen Gruppen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gemeinnützigkeit der Bildungsstätte Anne Frank und deren Verbindungen zu als extremistisch eingestuften Gruppen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich d...
❓ Unterbringungen von Menschen mit einem Lebensalter von über 70 Jahren nach §1906 BGB
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Menschen über 70 Jahren nach §1906 BGB in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung von Menschen über 70 Jahren in Hessen, die nach §1906 BGB erfolgt. Es wird untersucht, wie die Bedürfnisse dieser Personen erfasst und welche Alternat...
❓ Lärmimmissionen an B83 und B253 im Bereich Melsungen
Die Anfrage behandelt Lärmimmissionen an den Bundesstraßen B83 und B253 im Bereich Melsungen.
In der Anfrage wird auf die Lärmimmissionen an den Bundesstraßen B83 und B253 im Bereich Melsungen eingegangen, wo Überschreitungen der Richtwerte der Lärmschutz-Richtlinien festgestellt wurden. Es we...
❓ Urteil des Bundesfinanzhofs zur Rentenbesteuerung
Die Anfrage thematisiert ein Urteil des Bundesfinanzhofs zur Rentenbesteuerung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs zur doppelten Besteuerung von Renten. Es wird untersucht, wie viele Widersprüche und Klagen in Hessen im Zusammenhang mit diesem Urt...
❓ CO2-Emissionen des Flughafenbetriebs
Die Anfrage behandelt die CO2-Emissionen des Flughafenbetriebs in Hessen und die Reduktionsziele der Fraport AG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die CO2-Emissionen des Flughafenbetriebs in Hessen und die Verpflichtungen der Fraport AG zur Reduktion dieser Emissionen bis 2030 und 2050.
❓ Corona-Pandemie – Geschäftsmodell der Fraport AG
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Geschäftsmodell der Fraport AG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Fraport AG und hinterfragt die Validität von Prognosen zur Entwicklung des Luftverkehrs am Fl...
❓ Überprüfung antisemitischer Handlungen im Zusammenhang mit Einbürgerungen
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung antisemitischer Handlungen im Kontext von Einbürgerungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Überprüfung von Einbürgerungsanträgen hinsichtlich antisemitischer Äußerungen und Handlungen. Es wird gefragt, ob solche Überprüfungen in der Vergangenheit stattfanden...
❓ Sperrung Abfahrt Oberbiel B49
Die Anfrage behandelt die Sperrung der Abfahrt Oberbiel an der B49 und die damit verbundenen Probleme.
Die kleine Anfrage thematisiert die Sperrung der Abfahrt Oberbiel an der B49, die für ein halbes Jahr geplant ist. Der Fragesteller möchte Informationen über die Gründe der Sperrung und die Einbindung...
❓ Aktueller Stand Windkraftausbau in Hessen
Der aktuelle Stand des Windkraftausbaus in Hessen wird in einer Kleinen Anfrage erörtert.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Windkraftausbaus in Hessen, einschließlich der Anzahl der in Betrieb befindlichen und genehmigten Windkraftanlagen sowie der Stilllegungen in den l...
❓ Milliardenförderung für Wasserstoff-Großprojekte - Hessen geht leer aus
Die Anfrage thematisiert die fehlende Beteiligung Hessens an bundesweiten Wasserstoff-Großprojekten.
Die Kleine Anfrage von René Rock (FDP) befasst sich mit der Auswahl von 62 Wasserstoff-Großprojekten durch die Bundesregierung, an denen Hessen nicht beteiligt ist. Die Fragestellung zielt darauf ab,...
❓ Stand der Impfkampagne in Hessen
Stand der Impfkampagne in Hessen und die Situation der registrierten Personen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Impfkampagne gegen COVID-19 in Hessen, insbesondere die Situation der registrierten Personen aus den Priorisierungsgruppen. Es wird erläutert, wie sich d...
❓ Berücksichtigung von staatlich anerkannten und privaten Hochschulen durch die Landesregierung
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Berücksichtigung staatlich anerkannter und privater Hochschulen durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Berücksichtigung von staatlich anerkannten und privaten Hochschulen durch die hessische Landesregierung thematisiert. Die Fragesteller stellen Fragen zur Differenzie...
❓ Nichtbeantwortung von parlamentarischen Anfragen
Die Anfrage thematisiert die Nichtbeantwortung von parlamentarischen Anfragen durch zuständige Körperschaften.
Die Kleine Anfrage behandelt die zunehmende Nichtbeantwortung von parlamentarischen Anfragen durch verschiedene Gebietskörperschaften in Hessen. Die Fragesteller bemängeln, dass oft auf Unzuständigkei...
❓ Psychosoziale Betreuung durch und für Polizistinnen und Polizisten, insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung von Abschiebungen
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Betreuung von Polizistinnen und Polizisten, insbesondere im Kontext von Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychosoziale Betreuung von Polizistinnen und Polizisten, die bei Abschiebungen eingesetzt werden. Es wird auf die psychischen Belastungen eingegangen, die sowohl f...
❓ Digitale Bildung in Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die digitale Bildung in Kindertagesstätten in Hessen.
In der Anfrage wird die Bedeutung der digitalen Bildung in der frühkindlichen Erziehung hervorgehoben. Es wird betont, dass digitale Bildung nicht nur technische Fähigkeiten vermittelt, sondern auch w...
❓ Reaktivierung und Ausbau der Strecke Neu-Isenburg
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung und den Ausbau der Strecke Neu-Isenburg.
Die Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Neu-Isenburg Bahnhof und Neu-Isenburg Zentrum, die Teil der Regionaltangente West ist. Ziel ist es, den Frankfurter City-Tunnel zu e...
❓ Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn, die 1981 stillgelegt wurde. Eine Machbarkeitsstudie von 2018 zeigt Reaktivierungspotenzial auf, und die Landesregierung pl...
❓ Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn
Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn und die damit verbundenen Fragen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn, die 2004 stillgelegt wurde. Es werden Informationen zu den Kosten, den Planungsfortschritten und den notwendigen Infras...
❓ Reaktivierung der Aartalbahn
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten zur Reaktivierung der Aartalbahn und deren Bedeutung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Reaktivierung der Aartalbahn und fragt nach Gesprächen mit relevanten Akteuren sowie der Einschätzung der Landesregierung zu den Möglichkeiten un...
❓ Das Buch für zuhause - der Kaffee nach dem Museumsbesuch: Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen I
Die Anfrage behandelt die Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen in Hessen.
In der Anfrage wird die Betreuung von 48 Kulturdenkmalen in Hessen durch die Staatlichen Schlösser und Gärten thematisiert. Es wird untersucht, welche dieser Denkmale über Shops und gastronomische Ang...
❓ Das Buch für zuhause - der Kaffee nach dem Museumsbesuch: Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen II
Die Anfrage thematisiert die Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen in Hessen.
In der Anfrage wird die Standardisierung der Angebote in Shops und Gastronomien bei Kulturdenkmalen in Hessen untersucht. Es wird gefragt, inwieweit die Angebote einheitlich gestaltet sind und wer für...
❓ Denkmalschutz-Sonderprogramm X in Hessen
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz und die Förderung von Kulturdenkmälern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Bedeutung des Denkmalschutzes in Hessen und die finanziellen Mittel, die durch ein Bundesprogramm bereitgestellt werden, um Kulturdenkmäler zu e...
❓ Ergebnisse und Auswirkungen der Schalenwildrichtlinie für das Jagdjahr 2019/2020
Die Anfrage untersucht die Ergebnisse und Auswirkungen der Schalenwildrichtlinie für das Jagdjahr 2019/2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen und Auswirkungen der Schalenwildrichtlinie in Hessen für das Jagdjahr 2019/2020. Es werden verschiedene Aspekte der Jagd, insbesondere die Abschussz...
❓ Finanzielle Hilfe für Hochwassergeschädigte im Januar 2021 im Wetteraukreis
Finanzielle Unterstützung für Hochwassergeschädigte im Wetteraukreis im Januar 2021.
Das Dokument behandelt die finanzielle Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger im Wetteraukreis, die durch das Hochwasser im Januar 2021 geschädigt wurden. Es wird die Notwendigkeit schneller und unb...