Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Zielvorgabe der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge für das Jahr 2030
Die Anfrage behandelt die Zielvorgaben der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge bis 2030.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Zielvorgaben der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge bis 2030, die einen Bestand von 7 bis 10 Millionen Fahrzeugen vorsieht. Die Anfrag...
❓ Kiesabbau in Trebur
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Auswirkungen eines Böschungsabruchs beim Kiesabbau in Trebur.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert einen Böschungsabrutsch beim Kiesabbau in Trebur und die damit verbundenen Fragen zur Ursache, Genehmigungen und Umweltauswirkungen.
❓ Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Brandbekämpfung in Niedersachsen 2023
Die Anfrage behandelt die Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Brandbekämpfung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Bekämpfung von Bränden in Niedersachsen. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt, ob die Landesregierung plant, im...
❓ Qualifikationen von TV-H-Kräften
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen von TV-H-Lehrkräften an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Qualifikationen von Lehrkräften, die im Rahmen von TV-H-Verträgen an hessischen Schulen unterrichten. Es wird auf die öffentliche Wahrnehmung un...
❓ Filialen der „Galeria Kaufhof“ im Land Hessen
Die Anfrage thematisiert die Situation der Filialen der Galeria Kaufhof in Hessen und deren finanzielle Unterstützung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Filialen der Galeria Kaufhof in Hessen, die sich in einem Schutzschirmverfahren befinden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der bedrohten Arbeits...
❓ Sog. Elternbeiträge an Schulen
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Elternbeiträgen an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Erhebung von sogenannten Elternbeiträgen an Schulen in Hessen. Es wird hinterfragt, ob diese Beiträge freiwillig sind und welche rechtlichen Grundlagen d...
❓ Ausgaben Klimaplan und Integrierter Klimaschutzplan Hessen 2025
Die Anfrage behandelt die Ausgaben für den Klimaplan und den Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die finanziellen Mittel, die für den Klimaplan und den Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025 vorgesehen sind. Es werden spezifische Maßnahmen und deren...
❓ Verkehrssicherheitstechnische Ausschilderung des neuen Kreisverkehrs bei Altenstadt-Oberau
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit am neuen Kreisverkehr bei Altenstadt-Oberau.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Verkehrssicherheit am neuen Kreisverkehr bei Altenstadt-Oberau, insbesondere das Fehlen von lichtreflektierenden Markierungen und Beleuchtungselement...
❓ Schutz der Weihnachtsmärkte in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen.
Die Anfrage von André Bock (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Sicherheitsmaßnahmen der Polizei zum Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen zu erhalten. Es wird insbesondere nach der V...
❓ Erdgasförderung bei Borkum und Umweltschutzmaßnahmen der Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Erdgasförderung bei Borkum und die Haltung der Landesregierung dazu.
In der Anfrage wird die Position der neuen Landesregierung zur Erdgasförderung bei Borkum hinterfragt. Es wird auf eine Vereinbarung mit dem Unternehmen ONE-Dyas B.V. eingegangen und die Notwendigkeit...
❓ Datenauswertung zur Strafverfolgung von Kinderpornografie durch KI-gestützte Software
Die Anfrage behandelt die Datenauswertung zur Strafverfolgung von Kinderpornografie im Internet.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen der niedersächsischen Polizei bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. Insbesondere wird auf die Entwicklung und den Einsatz e...
❓ Erdgasförderung vor Borkum und Vereinbarung mit ONE-Dyas B.V
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Erdgasförderung bei Borkum und deren Vereinbarung mit ONE-Dyas B.V.
Die Anfrage thematisiert die Erdgasförderung vor Borkum und die Vereinbarung der Landesregierung mit dem Unternehmen ONE-Dyas B.V. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die neue Landesregierung die Vere...
❓ Sicherheitsmaßnahmen der Polizei zum Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen durch die Polizei.
Die Kleine Anfrage von André Bock zielt darauf ab, Informationen über die Sicherheitsmaßnahmen der Polizei zum Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen zu erhalten. Es wird insbesondere nach Vide...
❓ Datenauswertung zur Bekämpfung von Kinderpornografie durch Software des Landeskriminalamts
Die Anfrage behandelt die Datenauswertung bei der Strafverfolgung von Kinderpornografie im Internet.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung und Nutzung einer Software zur Bekämpfung von Kinderpornografie thematisiert. Der Abgeordnete Uwe Schünemann fragt die Landesregierung nach Details zur Software,...
❓ Neubau der Passadetalbrücke in Lemgo-Voßheide und Lärmschutzmaßnahmen
Die Anfrage thematisiert den Neubau der Passadetalbrücke und die Berücksichtigung von Lärmbelastungen.
Die Kleine Anfrage von Alexander Baer befasst sich mit den Verzögerungen beim Neubau der Passadetalbrücke in Lemgo-Voßheide. Es wird nach dem aktuellen Planungsstand, dem Baubeginn und den geplanten L...
❓ Ergebnisse des Prüffalls Islamismus und Maßnahmen der Sicherheitsbehörden 2016 und 2019
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse des Prüffalls Islamismus und die Maßnahmen der Behörden.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit dem Prüffall Islamismus und den Maßnahmen, die von den Sicherheitsbehörden in den Jahren 2016 und 2019 ergriffen wurden. Es wird untersucht, welch...
❓ Sozialleistungen für Kriminelle?
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Sozialleistungen, die an einen Syrer und seine Familie gezahlt wurden.
In der Anfrage wird untersucht, welche Sozialleistungen an einen Syrer gezahlt wurden und ob ein volkswirtschaftlicher Schaden durch diese Leistungen beziffert werden kann. Die Fragesteller möchten de...
❓ Gründe für das Ausbleiben aufenthaltsbeendender Maßnahmen gegen Scheich Khaled
Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für das Ausbleiben aufenthaltsbeendender Maßnahmen gegen 'Scheich Khaled'.
In dieser Kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten Klaus Esser und Markus Wagner nach den Gründen, warum gegen 'Scheich Khaled' bisher keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen eingeleitet wurden....
❓ Ausbau von Windindustrieanlagen auf Forstflächen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Windindustrieanlagen auf Forstflächen in verschiedenen Kreisen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Christian Loose der Alternative für Deutschland zielt darauf ab, Informationen über den geplanten Bau von Windindustrieanlagen auf beschädigten Fo...
❓ Vorbereitung der Talsperren in NRW auf Stromausfälle und Krisenmanagement der Wasserversorgung
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Talsperren in NRW auf Stromausfälle.
Die Kleine Anfrage von Andreas Keith thematisiert die Vorbereitung der Talsperren in Nordrhein-Westfalen auf unvorhergesehene Stromausfälle. Insbesondere wird untersucht, welche Talsperren über Notstr...
❓ Wissenstand der Strafverfolgungsbehörden zu sexualisierter Gewalt im Internet
Die Abgeordneten fragen nach dem Wissenstand der Strafverfolgungsbehörden über sexualisierte Gewalt im Internet.
Die Anfrage thematisiert den Wissenstand der nordrhein-westfälischen Strafverfolgungsbehörden zu sexualisierter Gewalt im Internet. Die Fragesteller weisen auf die zunehmenden Formen digitaler Gewalt...
❓ Beitrag von Minisolaranlagen zur dezentralen Energieversorgung in Niedersachsen
Die Anfrage untersucht den Beitrag von Minisolaranlagen zur Energieversorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Jessica Schülke und Peer Lilienthal befasst sich mit der Rolle von Minisolaranlagen in der Energieversorgung. Diese Anlagen, die auf Balkonen oder an Fassaden installiert...
❓ Beitrag von Minisolaranlagen zur Energieversorgung und Energiewende in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Beitrag von Minisolaranlagen zur Energieversorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Beitrag von Minisolaranlagen zur Energieversorgung in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach gesetzlichen Regelungen, möglichen Zuschüssen und der Rolle diese...
❓ Sprach-Kita-Programm Landkreis Offenbach und Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt das Sprach-Kita-Programm in den Landkreisen Offenbach und Fulda.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Bundesprogramm 'Sprach-Kitas', das die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten fördert. Es wird untersucht, wie viele Kitas in den Landkreisen Offenbach und F...
❓ Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird die Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf eine Studie verwiesen, die einen Anstieg von Gewalt gegen Lehrkräfte dokumentiert. Die Antworte...
❓ Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen
Die Anfrage thematisiert die Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen und den Druck auf Hochschulangehörige.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen und dem Druck, dem Hochschulangehörige ausgesetzt sind. Es wird auf die Gründung des Netzwerks Wissenschaftsfrei...
❓ Berufsschulklassen in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Frankfurt am Main und deren Entwicklung.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Berufsschulklassen in Frankfurt am Main thematisiert, insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel und die Herausforderungen für die berufliche Bildun...
❓ Geflüchtete aus der Ukraine an den hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter Studierender aus der Ukraine an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und die Situation geflüchteter Studierender aus der Ukraine an hessischen Hochschulen. Es wird auf die fehlenden Regelungen in Hessen im Vergleich...
❓ Schaffung von Medizinstudienplätzen in Braunschweig und Kooperation Göttingen-Wolfsburg
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Medizinstudienplätzen in Braunschweig und die Kooperation zwischen der Universitätsmedizin Göttingen und dem Klinikum Wolfsburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig thematisiert. Die Abgeordnete Cindy Lutz (CDU) fragt nach der Einschätzung der Landesregierung zur Kooper...
❓ Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen der Anspruchsberechtigten und den tatsächlichen Empfänge...
❓ Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf niedersächsische Kommunen und Auswahlkriterien
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf niedersächsische Kommunen.
In der Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird nach den Kriterien gefragt, nach denen diese Verteilung erfolgt und ob die...
❓ Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und Unterstützungsmöglichkeiten der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone thematisiert die angekündigte Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf Bundesebene und die Möglichkeiten der Landesregierung, diese zu unterstützen. Es wird...
❓ Rechtliche Rahmenbedingungen der Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch
Die Anfrage behandelt die Vorratsdatenspeicherung und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) thematisiert die rechtlichen Aspekte der Vorratsdatenspeicherung und deren Bedeutung für die Strafverfolgung, insbesondere im Kontext von...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven zum Stichtag 15.11.2022
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven. Insbesondere wird die Situation zum Stichtag 15.11.2022 hinterfragt, da es Berichte über u...
❓ Besoldung von Lehrkräften und Reformen der Schulleitungsstellen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen und die geplanten Reformen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen zur Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen zu erhalten. Es wird insbesondere gefragt, wie die Landesregierung sicherste...
❓ Medizinstudienplätze in Niedersachsen: Aktuelle Situation und zukünftige Entwicklung
Die Anfrage behandelt die Medizinstudienplätze in Niedersachsen und deren zukünftige Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) thematisiert die aktuelle Situation und zukünftige Entwicklung der Medizinstudienplätze in Niedersachsen. Die Landesregierung wird zu den bestehenden Studienp...
❓ Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die geplante Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen thematisiert. Die Fragestellerin, Cindy Lutz von der CDU, möchte wissen, wie die Landesregierung die Abschaffu...
❓ Erhöhung der Eingangsbesoldung für Fachpraxislehrkräfte an berufsbildenden Schulen
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der Eingangsbesoldung von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Erhöhung der Eingangsbesoldung für Fachpraxislehrkräfte an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die konkreten...
❓ Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034
Die Anfrage behandelt die Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034.
Die Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die zukünftige Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen zu erhalten. Es werden Prognosen zu Schülerzahlen und de...
❓ Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig durch Kooperationsvertrag mit Göttingen
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig.
Die Anfrage von Cindy Lutz thematisiert die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Niedersachsen, insbesondere in Braunschweig. Es wird auf einen Kooperationsvertrag zwischen der Universitätsm...
❓ Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und Strafverfolgung im Internet
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und deren Bedeutung für die Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone thematisiert die Vorratsdatenspeicherung zur Strafverfolgung im Internet. Insbesondere wird die Meinung der Justizministerin zur anlasslosen Vorratsdatenspei...
❓ Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf niedersächsische Kommunen und Zuständigkeiten
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf die Kommunen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird nach dem Schlüssel der Verteilung sowie den Zuständigkeiten für...
❓ Medizinstudienplätze und Abbrecherquoten in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Medizinstudienplätze in Niedersachsen und den Abbrecherquoten.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Medizinstudienplätze in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den verfügba...
❓ Erhöhung der Besoldung von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach den Planungen zur Erhöhung der Besoldung von Fachpraxislehrkräften.
Die Anfrage befasst sich mit den Plänen der Landesregierung zur Erhöhung der Eingangsbesoldung von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen. Die Fragesteller möchten Informationen zu den konkr...
❓ Reform der Lehrkräftebesoldung und Sicherstellung von Schulleitungsstellen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Lehrkräften und die damit verbundenen Reformen.
In der Anfrage wird die geplante Reform zur Besoldung von Lehrkräften angesprochen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung sicherstellen will, dass Funktions- und Schulleitungsstelle...
❓ Steigende Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und Maßnahmen zur Schwimmförderung
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den steigenden Nichtschwimmerzahlen und den Maßnahmen zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den steigenden Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und den Auswirkungen der Energiekrise auf Schwimmbäder. Die Abgeordneten möchten Informationen über geförderte...
❓ Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig durch Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig.
Die Anfrage von Cindy Lutz an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig zu erhalten. Es wird auf die Notwendigkeit eines n...
❓ Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in niedersächsischen Landkreisen
Die Abgeordneten fragen nach der Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der Anspruchsberechtigten und die tatsä...
❓ Reform des Staatsangehörigkeitsrechts in Niedersachsen und landesrechtliche Unterstützungsmöglichkeiten
Die Anfrage behandelt die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone zielt darauf ab, Informationen zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts zu erhalten, die im Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Es wird gefragt, welche lan...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven und Auswirkungen des Lehrermangels
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck (CDU) thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven. Es wird auf Berichte über Lehrermangel und Elternproteste eingegangen, um die Situat...