Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen und Auswirkungen auf Hochschulfinanzierung
Die Anfrage thematisiert die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen.
Die Anfrage von Cindy Lutz (CDU) richtet sich an die Landesregierung und befasst sich mit der geplanten Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen. Diese Gebühren betragen derzeit 500 Eu...
❓ Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034
Die Anfrage behandelt die Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034.
Die Anfrage von Jörg Hillmer zielt darauf ab, Informationen über die zukünftige Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Lehrerbedarfsp...
❓ Sicherheitsvorkehrungen und Vorfälle beim Sessionsauftakt in Köln am 11.11.2022
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsproblematik beim Sessionsauftakt in Köln am 11.11.2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sicherheitsvorkehrungen und Vorfällen beim Sessionsauftakt in Köln am 11.11.2022. Es wird hinterfragt, wie das Sicherheitskonzept umgesetzt wurde und welche Rol...
❓ Dolmetscher vor hessischen Gerichten und Behörden
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Dolmetschern vor hessischen Gerichten und Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Dolmetschern in hessischen Gerichten und Behörden, insbesondere im Hinblick auf die Qualität und Verfügbarkeit von Dolmetschern für nicht deutschsprachige...
❓ Clankriminalität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Clankriminalität in Hessen und deren Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Clankriminalität in Hessen, insbesondere die Zunahme von Ermittlungsverfahren gegen Clanstrukturen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Krimi...
❓ Unternehmerkonto Ⅱ
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umsetzung des Unternehmerkontos in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt bei der Umsetzung des § 3 Abs. 2 des Onlinezugangsgesetzes in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand der Organisationskonten...
❓ Displays gegen Motorradlärm – Weitere Nachfrage
Die Anfrage behandelt die Aufstellung von Lärmdisplays zur Reduzierung von Motorradlärm.
In der Anfrage wird die Aufstellung von Lärmdisplays zur Minderung von Motorradlärm thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Standorten, den Erfahrungen und den geplanten Maßnahmen der...
❓ Schwerer SUV-Unfall eines Seniors in Düsseldorf und Führerscheinabgabe von Senioren
Die Anfrage thematisiert die Verkehrsunfälle von Senioren in NRW und die Abgabe von Führerscheinen.
In der Anfrage wird auf einen schweren Unfall eines 84-jährigen Autofahrers in Düsseldorf hingewiesen, bei dem mehrere Passanten verletzt wurden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Verkeh...
❓ Gefahren der Ausspähung durch smarte Geräte und Reaktionen der Landesregierung in NRW
Die Anfrage behandelt die Gefahren der Ausspähung durch smarte Geräte und die Reaktion der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Gefahren, die von smarten Geräten ausgehen, insbesondere im Hinblick auf die Ausspähung privater Wohnungen. Ein konkreter Vorfall in Gelsenkirchen, bei dem unbefugt Ton- u...
❓ Erhalt der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen
Die Anfrage behandelt den Erhalt der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen und die Rolle der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Schließung und der Abriss der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Bedeutung der Therme für die Region und den Maßn...
❓ Zehnspuriger A5-Ausbau zwischen dem Nordwestkreuz Frankfurt und Friedberg
Die Anfrage behandelt den geplanten zehnspurigen Ausbau der A5 zwischen Frankfurt und Friedberg.
In der Anfrage wird der geplante zehnspurige Ausbau der Autobahn A5 zwischen dem Nordwestkreuz Frankfurt und Friedberg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesre...
❓ Anstieg von Fällen der „Neugeborenensterblichkeit“ und des „plötzlichen Kindstods“ im Land Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Neugeborenensterblichkeit und plötzlichem Kindstod in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Fällen der Neugeborenensterblichkeit und des plötzlichen Kindstods in Hessen. Fragesteller berichten von einem Anstieg, der von Krankenhausmitarbeitern...
❓ Anstieg von Fällen der „Neugeborenensterblichkeit“ und des „plötzlichen Kindstods“ im Land Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Neugeborenensterblichkeit und plötzlichem Kindstod in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit einem berichteten Anstieg von Fällen der Neugeborenensterblichkeit und des plötzlichen Kindstods in Hessen. Fragesteller sind besorgt über mögliche Ursachen und...
❓ Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für Denkmalschutz
Die Anfrage behandelt die Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für Denkmalschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Odenwaldhalle in Michelstadt, die als einzigartiges Bauwerk aus den 1960er Jahren gilt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung des Landesamts für De...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die Situation des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Erreichbarkeit und den Öffnungszeiten des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Limburg-Weilburg. Es wird auf die steigende Inanspruchnahme und die Befürchtung...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Bekämpfung der Clankriminalität durch die Landesregierung thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden und an...
❓ Maßnahmen zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Bekämpfung der Clankriminalität durch die Landesregierung.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe von der AfD richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Maßnahmen zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen. Es werden verschiedene A...
❓ Einsatz und Kosten des Anti-Terror-Fahrzeugs "Survivor R" in NRW
Die Anfrage thematisiert den Einsatz und die Kosten des Polizeifahrzeugs "Survivor R" in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Christina Kampmann befasst sich mit dem Einsatz des gepanzerten Anti-Terror-Fahrzeugs "Survivor R" in Nordrhein-Westfalen. Die Fragestellerin möchte Informationen zu den Kosten,...
❓ Wartezeiten auf praktische Führerscheinprüfungen in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen auf Fahrschulen
Die Anfrage thematisiert die langen Wartezeiten auf praktische Führerscheinprüfungen in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schwierigkeiten, die Fahrschulen in Nordrhein-Westfalen aufgrund von langen Wartezeiten auf praktische Führerscheinprüfungen haben. Die Fragesteller berichten v...
❓ Neue Form der Gewalt – Linksextreme attackieren Privatpersonen in NRW
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Angriffe linksextremer Gruppen auf Privatpersonen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird auf eine Veränderung der Strategie linksextremer Gruppen hingewiesen, die zunehmend Privatpersonen angreifen. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte des Hamburger Verfassungss...
❓ Eltern in Sorge: Erneute Gewalt an Gelsenkirchener Schule
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Schülern vor Gewalt.
Die Anfrage thematisiert wiederholte Gewaltdelikte an Schulen in Gelsenkirchen, insbesondere durch schulfremde Jugendliche. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung plant,...
❓ Schwerpunkte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Extremismus
Die Anfrage thematisiert die Schwerpunkte der Landesregierung bei der Bekämpfung von Extremismus.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit den Schwerpunkten der Landesregierung in der Bekämpfung von Extremismus in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Fragen zu Personalausgaben u...
❓ Hessenweite Umsetzung der Beweissicherung nach einer Vergewaltigung ohne Anzeige
Die Anfrage behandelt die hessenweite Beweissicherung nach Vergewaltigungen ohne Anzeige.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hessenweite Umsetzung der Beweissicherung nach Vergewaltigungen ohne Anzeige. Es wird untersucht, wie viele Kliniken und Arztpraxen an entsprechenden Modellvorhaben...
❓ Geplantes Regenrückhaltebecken im Huttengrund
Die Anfrage thematisiert den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Huttengrund und die damit verbundenen Genehmigungsprobleme.
In der Anfrage wird die lange Wartezeit auf die Genehmigung für den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Huttengrund thematisiert. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren von Überschwemmungen hin und f...
❓ Finanzielle Unterstützung des Deutschen Theaters Göttingen für Sanierung und Tarifsteigerungen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Deutschen Theaters in Göttingen durch das Land Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen des Deutschen Theaters in Göttingen, insbesondere den Sanierungsstau und die damit verbundenen Kosten. Die Abgeordnete Carina Hermann fragt...
❓ Finanzielle Unterstützung der Stadt Göttingen für die Sanierung des Deutschen Theaters
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der Stadt Göttingen für die Sanierung des Deutschen Theaters.
Die Anfrage von Carina Hermann an die Landesregierung thematisiert den Sanierungsstau des Deutschen Theaters in Göttingen und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen. Die Stadt Göttingen...
❓ Partnerschaftsaktivitäten zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania seit 2020
Die Anfrage thematisiert die Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania.
Die Kleine Anfrage behandelt die Aktivitäten und Projekte zwischen der NRW-Landesregierung und dem US-Bundesstaat Pennsylvania seit der Unterzeichnung einer Partnerschaftserklärung. Sie beleuchtet die...
❓ Illegale Autorennen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und deren rechtliche Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und den rechtlichen Maßnahmen, die seit der Einführung des § 315 d StGB ergriffen wurden. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Zuwanderer mit ungeklärter Herkunft bzw. Identität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Zuwanderern in Hessen mit ungeklärter Herkunft oder Identität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl von Zuwanderern in Hessen, deren Identität oder Herkunft ungeklärt ist. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus dieser Situation ergeben,...
❓ Fußball-Weltmeisterschaft 2022
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 durch die Landesregierung Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar durch die Landesregierung Hessen. Es wird hinterfragt, ob und in welcher Form fina...
❓ Angekündigte Normenkontrollverfahren der Stadt Karben und der Stadt Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 in der Form der 4. Änderung vom September 2021 I
Die Anfrage behandelt Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan.
In der Anfrage wird auf die Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 eingegangen. Die Städte fordern eine Neubewertung ihrer Mittelzentrumsstatu...
❓ Angekündigte Normenkontrollverfahren der Stadt Karben und der Stadt Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 in der Form der 4. Änderung vom September 2021 II
Kleine Anfrage zu Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan.
Die Anfrage behandelt die angekündigten Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000. Die Städte streben eine Anerkennung als Mittelzentrum an, was...
❓ Umgang mit der Wolfspopulation und Weidetierschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf und dessen Auswirkungen auf Weidetierhalter in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird der Umgang mit der wachsenden Wolfspopulation in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach dem Schutz von Weidetieren und Hütehunden sowie den Tierschutzbestimmun...
❓ Umgang mit dem Wolf und Herausforderungen für Weidetierhalter in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf und die Herausforderungen für Weidetierhalter in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Wolfspopulation in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen für Weidetierhalter. Es werden Fragen zu Tierschutz, Jagdrecht und den Auswirkunge...
❓ Stellenstreichung in den Versorgungsämtern Nordrhein-Westfalens trotz steigender Anträge
Die Anfrage thematisiert die geplante Stellenstreichung in den Versorgungsämtern trotz steigender Bedarfe.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Streichung von 130 Stellen in den Versorgungsämtern durch die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Diese Maßnahme wird mit einem Rückgang der Anträge...
❓ Entlastung der hessischen Gerichte
Die Anfrage behandelt die Entlastung der hessischen Gerichte durch neue Stellen und Gehaltserhöhungen.
In der Anfrage wird die hohe Belastung der Richter und Staatsanwälte in Hessen thematisiert, die teilweise bei über 130 % liegt. Die Landesregierung plant, in den nächsten zwei Jahren 477 neue Stellen...
❓ Datenerhebung im Rahmen der Neuregelung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung zur Neuregelung der Grundsteuer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung von Daten im Rahmen der Neuregelung der Grundsteuer in Hessen. Es wird erläutert, wie Eigentümer ihre Erklärungen abgeben können und welche Herausforderung...
❓ Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Beschäftigtenanteil mit Migrationshintergrund in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit dem Beschäftigtenanteil mit Migrationshintergrund in der hessischen Landesverwaltung und den Zielvorgaben der Landesregierung zur Verbesseru...
❓ Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Benachteiligungen von Personen mit Migrationsgeschichte in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Benachteiligungen von Menschen mit Migrationsgeschichte in Hessen. Es wird untersucht, in welchen Bereichen diese Benachteiligungen bestehen und welche Maßnahmen die L...
❓ Laufzeit und Sicherheitsüberprüfungen des Atomkraftwerks Emsland
Die Anfrage behandelt die Laufzeit und Sicherheitsüberprüfungen des AKW Emsland.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann befasst sich mit der Laufzeit des Atomkraftwerks Emsland und den damit verbundenen Sicherheitsüberprüfungen. Es wird erörtert, wie lange das AKW tats...
❓ Abschaltung des AKW Emsland: Sicherheitsüberprüfung und Weiterbetrieb
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfung und den Weiterbetrieb des AKW Emsland.
Die Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Sicherheitsüberprüfung des Atomkraftwerks Emsland sowie die Notwendigkeit eines befristeten Weiterbetriebs. Es wird auf die...
❓ Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen bis 2030 und politische Verhandlungen
Die Anfrage thematisiert den Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen politischen Absprachen.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne befasst sich mit dem Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen bis 2030 und den politischen Verhandlungen, die zu dieser Entscheidung führten. Es werden Fragen zu den Ge...
❓ Scheitern von Abschiebungen
Die Anfrage behandelt das Scheitern von Abschiebungen in Hessen und die Gründe dafür.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Scheitern von Abschiebungen in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf mediale Berichterstattung und fordern Informationen über die Häufigkeit und Gründe für ges...
❓ Wolfsmanagement in Niedersachsen und Einbeziehung betroffener Akteure im Dialog
Die Anfrage behandelt das Wolfsmanagement in Niedersachsen und die Einbeziehung betroffener Akteure.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann thematisiert das Wolfsmanagement in Niedersachsen. Sie fragt, welche Akteure die Landesregierung in den Dialog über den Umgang mit Wölfen einbezieht und wann die G...
❓ Unterstützung von Tierhaltern bei Wolfsrissen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das Konzept der Landesregierung zur Unterstützung von Tierhaltern bei Wolfsrissen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die wachsende Wolfspopulation für die Weidetierhaltung in Niedersachsen mit sich bringt. Der Abgeordnete Axel Miesner fragt nach den Maßnahmen der L...
❓ Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums und Zuständigkeiten der Staatssekretäre
Die Anfrage behandelt die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner befasst sich mit der neuen Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums, insbesondere mit den Zuständigkeiten der neuen Staatssekret...
❓ Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen bei der Unterbringung. Die Landesregierung wird um Informa...
❓ Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen gemäß NPOG von 2019 bis 2022
Die Anfrage behandelt die Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen nach dem NPOG.
In der Anfrage wird die Anzahl der Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022 erfragt, die auf Grundlage des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (NPOG)...
❓ Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen 2019-2022
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann bezieht sich auf die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen gemäß § 12 Abs. 6 NPOG. Es wird nach der Anzahl der Kontrollen u...
❓ Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei: Typen, Anzahl und Einsatzgebiete
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei.
Die Anfrage von André Bock (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei zu erhalten. Es wird nach der Anzahl und den Typen der Drohnen sowie der...