Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Unterstützung der Beschäftigten und Kommunen nach der Schließung der Vallourec-Werke
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Beschäftigten und Kommunen nach der Schließung der Vallourec-Werke.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung der Vallourec-Werke in Mülheim an der Ruhr und Düsseldorf sowie die Unterstützung der Beschäftigten und Kommunen durch die Landesregierung. Die Fragestel...
❓ Einschätzungen des BKA zu linksextremistischen Bedrohungen durch Klimaaktivisten
Die Anfrage behandelt die Warnungen des BKA vor möglichen linksextremistischen Anschlägen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschätzungen des Bundeskriminalamts bezüglich einer möglichen Radikalisierung von Klimaaktivisten und deren potenziellen Angriffen auf Energieinfrastruktur. Die F...
❓ Unterstützung der Landesregierung für Beschäftigte und Kommunen nach Schließung der Vallourec-Werke
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Beschäftigte der Vallourec-Werke nach deren Schließung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schließung der Vallourec-Werke in Mülheim an der Ruhr und Düsseldorf und der damit verbundenen Unsicherheit für etwa 2400 Beschäftigte. Die Fragesteller möchten...
❓ Unterstützung der Landesregierung für Thyssenkrupp beim Bau einer Direktreduktionsanlage in Duisburg
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung der Landesregierung für den Bau einer Anlage zur Herstellung von grünem Stahl durch Thyssenkrupp.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Thyssenkrupp, das eine Direktreduktionsanlage zur Herstellung von grünem Stahl in Duisburg plant. Die Abgeordneten möchten Informatio...
❓ Gebührensatzung für die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und für die Unterkunft am Frankfurt Flughafen Teil I
Die Anfrage behandelt die Gebührensatzung für Asylantragsstellende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Gebühren, die Asylantragsstellenden in Hessen für die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen und am Frankfurter Flughafen in Rechnung gestellt...
❓ Gebührensatzung für die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und für die Unterkunft am Frankfurt Flughafen Teil II
Die Anfrage behandelt die Gebührensatzung für Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Gebührensatzung für die hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und die Unterkunft am Flughafen Frankfurt. Es werden verschiedene Aspekte der finanzi...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis. Es wird untersucht, an welchen Schulen diese Stellen vakant sind und welche Gründe für die Verzö...
❓ Repräsentation des Landes Hessen im Europäischen Ausschuss der Regionen
Die Anfrage behandelt die Repräsentation Hessens im Europäischen Ausschuss der Regionen und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle Hessens im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR), insbesondere mit der Anwesenheitsquote des hessischen Vertreters und dessen Mitgliedschaften in Fach...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bei den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2 des Hessischen Landtags
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bei Untersuchungsausschüssen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) fragt nach der Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2. Es wird...
❓ Steigende Energie- und Lebensmittelkosten: Unterstützung für soziale Einrichtungen und Träger
Die Anfrage behandelt die Unterstützung sozialer Einrichtungen angesichts steigender Energie- und Lebensmittelkosten.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen steigender Energie- und Lebensmittelkosten auf soziale Einrichtungen in Hessen. Der Fragesteller, Yanki Pürsün von den Freien Demokraten, fragt nach der Einsc...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung und Forschung zur Myalgischen Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. Der Fragesteller hebt die prekäre Versorgungslage und die ma...
❓ Verdeckte Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen und Postfächer der Hilfseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die verdeckte Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der verdeckten Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen und der Anzahl von Postfächern bei Trägern der Wohnungslosenhilfe. Es wird auf eine Studie verwi...
❓ Vorfall mit verletzter Katze in Barntrup und polizeiliche Maßnahmen
Die Anfrage behandelt den Vorfall, bei dem eine verletzte Katze von der Polizei überfahren wurde.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem Polizeibeamte in Barntrup eine schwerverletzte Katze überfahren haben, nachdem sie sie für unheilbar hielten. Es wird nach den Umständen und der re...
❓ Unterstützung von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen während der Energiekrise
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen durch die Landesregierung in der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen angesichts der Energiekrise. Die Fragesteller fragen nach den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur U...
❓ Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in NRW und die Verantwortung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung nach deren Verantwortung und Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Problems. Die Fragesteller weisen au...
❓ Katzen-Tod in Barntrup und die Polizei
Die Anfrage thematisiert den Tod einer Katze durch Polizeihandeln in Barntrup.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem Polizeibeamte in Barntrup eine schwerverletzte Katze überfahren haben, nachdem sie diese für unheilbar hielten. Der Vorfall hat in der Region für A...
❓ Unterstützung von Unternehmen in der Energiekrise durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen in der Energiekrise durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von André Stinka thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Unternehmen in der aktuellen Energiekrise. Es wird nach den geplanten Entlastungen und Investit...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der hessischen Landesregierung. Es werden verschiedene Aspekte des Wohnungsbaus in Hessen,...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 2
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Verbesserung des Mieterschutzes und zur Ausweitung des Milieuschutzes. Es werden spezifis...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 3
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus seit 2019. Es wird untersucht, welche Anreize für Investore...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 4
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der hessischen Landesregierung, insbesondere die Entwicklung des Wohnungsbestands der Nassauische...
❓ Hauptschulabschluss an der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit des Hauptschulabschlusses an der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die zukünftige Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau, einen Hauptschulabschluss zu erlangen. Es wird auf di...
❓ Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und Reaktion der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Insolvenz des Unternehmens Hakle und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und der Frage, ob die Landesregierung rechtzeitig über die finanziellen Schwierigkeiten des Unternehmens informiert...
❓ Aktueller Stand der Schulsozialarbeit und Neustrukturierung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen und dem Stand der Neustrukturierung. Die Fragesteller betonen die Bedeutung der Schulsozialarbeit für Chancengleichheit und di...
❓ Unterstützung und Entschädigung der Geschädigten des Apotheker-Skandals in Bottrop
Die Anfrage behandelt die unzureichende Unterstützung der Geschädigten des Apotheker-Skandals in Bottrop.
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Informationslage und Entschädigung für die Opfer des Apotheker-Skandals in Bottrop, der im Jahr 2016 aufgedeckt wurde. Trotz der Ankündigung eines Hilfefonds...
❓ Unterstützung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bei Energieengpässen im Wintersemester
Die Landesregierung wird zur Unterstützung der Hochschulen bei Energieengpässen befragt.
In dieser Anfrage wird die Unterstützung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung bei drohenden Energieengpässen thematisiert. Die Hochschulen haben Notfallpläne entwickelt und...
❓ Unterstützung der Geschädigten des Apotheker-Skandals in Bottrop durch das Gesundheitsministerium
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Unterstützung der Geschädigten des Apotheker-Skandals in Bottrop.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Apotheker-Skandal in Bottrop, der 2016 aufgedeckt wurde. Tausende Menschen wurden durch falsch deklarierte Krebsmedikamente geschädigt, und die Fragesteller kri...
❓ Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Insolvenz von Hakle und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von André Stinka befasst sich mit der Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und der Frage, ob die Landesregierung rechtzeitig über die finanziellen Schwierigkeiten des Untern...
❓ Unterstützung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bei Energieengpässen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bei Energieengpässen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bei möglichen Energieengpässen unterstützen will. Die Hochschulen bereiten sich auf einen möglichen Gase...
❓ Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand der Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Veränderungen in den Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen des demografischen Wandels und die Qualität der beruflic...
❓ Ganztägig arbeitende Schulen in den Schuljahren 2021/22 und 2022/23
Die Anfrage behandelt die Entwicklung ganztägig arbeitender Schulen in Hessen für die Schuljahre 2021/22 und 2022/23.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl und Entwicklung ganztägig arbeitender Schulen in Hessen für die Schuljahre 2021/22 und 2022/23. Es wird auf den Rechtsanspruch auf ganztä...
❓ Instandhaltungs- und Investitionsbedarf des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Instandhaltungs- und Investitionsbedarf des BLB NRW.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Ermittlung des Instandhaltungs- und Investitionsbedarfs der Gebäude des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB NRW...
❓ Unterstützung für Steuerpflichtige bei der neuen Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Steuerpflichtigen bei der neuen Grundsteuererhebung befragt.
Die Anfrage thematisiert die Belastungen für Steuerpflichtige durch die neue Grundsteuererhebung und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Bürger.
❓ Konzepte zur Reform des Liegenschaftsmanagements im Projekt 'Zukunft des BLB NRW'
Die Anfrage behandelt die Konzepte des Projekts 'Zukunft des BLB NRW'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Konzepten, die im Rahmen des Projekts 'Zukunft des BLB NRW' entwickelt wurden. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW hat insgesamt 43 Konzepte vorgelegt, die ve...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf nordrhein-westfälische Kommunen
Die Anfrage behandelt die isolierten Corona-Schäden der nordrhein-westfälischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Es wird gefragt, wie die Kommunen ihre Corona-Schäden isoliert haben und welc...
❓ Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Planstellen, unbesetzten Stellen und Personalen...
❓ Auswirkungen des AdBlue-Mangels auf Verkehr und Daseinsvorsorge
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des AdBlue-Mangels auf den Verkehr und die Daseinsvorsorge in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gefährdung der Versorgung mit AdBlue, einer Harnstofflösung, die für die Abgasreinigung von Diesel-Fahrzeugen notwendig ist. Aufgrund steigender Gaspreise und Produ...
❓ Auswirkungen des AdBlue-Mangels auf Verkehr und Daseinsvorsorge in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des AdBlue-Mangels auf Verkehr und Daseinsvorsorge in NRW.
Die Anfrage thematisiert die potenziellen Auswirkungen des Mangels an AdBlue, einer wichtigen Harnstofflösung, auf den Verkehr und die Daseinsvorsorge in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller äußern B...
❓ Belastungen durch die neue Grundsteuererhebung und Unterstützung der Steuerpflichtigen
Die Anfrage thematisiert die Belastungen für Steuerpflichtige durch die neue Grundsteuererhebung und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen, die die neue Grundsteuererhebung für Steuerpflichtige mit sich bringt. Insbesondere wird der Aufwand der Landesregierung zur Unterstützung der Bürge...
❓ Konzepte des Projekts „Zukunft des BLB NRW“ und deren Freigabe durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb
Die Anfrage thematisiert die Konzepte des Projekts „Zukunft des BLB NRW“ und deren Freigabe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den 43 finalen Konzepten, die vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW vorgelegt wurden. Es wird nach dem Inhalt, Umfang und der Freigabe dieser Konzepte gefragt.
❓ Instandhaltungs- und Investitionsbedarf des Immobilienbestands des BLB NRW
Die Anfrage befasst sich mit dem Instandhaltungs- und Investitionsbedarf des Immobilienbestands des BLB NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Instandhaltungs- und Investitionsbedarf der Gebäude des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, die nicht zum Verkauf oder Abriss vorgesehen sind. Es wird nach aktuelle...
❓ Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW.
Die Kleine Anfrage von Dirk Wedel thematisiert die Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. Es werden Informationen zu Planstellen, nicht besetzten Stellen sowie zur Beschäftigungshist...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Belastungen, die die Corona-Pandemie für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen verursacht hat. Es wird hinterfragt, inwieweit die Kommunen in der Lage s...
❓ Erteilung des "kleinen Waffenscheins" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erteilung des kleinen Waffenscheins in Hessen und die damit verbundenen Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Erteilung des kleinen Waffenscheins in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Anträge in den Jahren 2015 bis 2021 gestellt und wie viel...
❓ Betreuung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen
Die Anfrage behandelt die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen thematisiert, insbesondere die Überlastung der Betreuungskapazitäten in Städten wie Frankfurt und Gießen. Die Frag...
❓ Weiterführung des Sprach-Kitaprogrammes
Die Anfrage behandelt die Weiterführung des Sprach-Kita-Programms in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Weiterführung des Sprach-Kita-Programms, das in Hessen zur Förderung der sprachlichen Bildung von Kindern in Kitas beiträgt. Die Fragesteller äußern Bedenken über d...
❓ Einführung eines "verpflichtenden Gesellschaftsjahres"
Die Anfrage behandelt die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres in Hessen.
In der Anfrage wird die Idee eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres thematisiert, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken soll. Der Hessische Ministerpräsident hat sich dafür ausgesprochen,...
❓ Geplante Änderungen des Waffenrechts
Die Anfrage behandelt geplante Änderungen des Waffenrechts und deren Auswirkungen auf Extremisten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert geplante Änderungen des Waffenrechts in Deutschland, die darauf abzielen, Extremisten den Zugang zu legalem Waffenbesitz zu erschweren. Es wird...
❓ Rücklagenbildung bei Studierendenwerken
Die Anfrage behandelt die Rücklagenbildung bei hessischen Studierendenwerken und deren Liquidität.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Rücklagenbildung der hessischen Studierendenwerke und die damit verbundene Liquidität. Es wird auf die Anmerkungen des Hessischen Rechnungshofs ver...
❓ Entwicklung pandemierelevanter Fächer nach zwei Jahren Corona
Die Entwicklung pandemierelevanter Fächer an hessischen Universitäten nach zwei Jahren Corona wird untersucht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie sich die Lehrinhalte in den medizinischen Fächern an hessischen Universitäten aufgrund der COVID-19-Pandemie verändert haben. Es wird untersucht, welche Anpassunge...