Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Herz-und Kreislauf-Zentrum HKZ Rotenburg II
Die Anfrage behandelt die Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums in Bad Hersfeld.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums nach Bad Hersfeld und die damit verbundenen finanziellen und versorgungsrelevanten Aspekte.
❓ Schutz von LGBTIQ*-Menschen
Die Anfrage behandelt den Schutz von LGBTIQ*-Menschen und die Maßnahmen der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz von LGBTIQ*-Menschen in Hessen, insbesondere im Kontext von Hasskriminalität. Es werden Vorfälle und Maßnahmen der Polizei zur Verbesserung der Sicherheit de...
❓ Instrumentenanflugverfahren am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach, um die Flugsicherheit zu erhöhen und den Lärm zu reduzi...
❓ Herz-und Kreislauf-Zentrum HKZ Rotenburg III
Die Anfrage behandelt die Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums in Bad Hersfeld und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die geplante Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums Rotenburg nach Bad Hersfeld. Die Fragestellung umfasst mögliche Versorgungslücken und die Ausw...
❓ Bekleidungsvorschriften für den Schwimmunterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt Bekleidungsvorschriften beim Schwimmunterricht an Schulen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekleidungsvorschriften für den Schwimmunterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf die Regelungen für Schüler eingegangen, die aus gesundhei...
❓ Sanierungsstillstand von Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen nach Hochwasserkatastrophe 2021
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstillstand von Uferbefestigungen in NRW nach der Hochwasserkatastrophe 2021.
Die Landesregierung wird zu den Sanierungsarbeiten an Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen befragt, die durch die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 beschädigt wurden. Es wird insbesondere auf die...
❓ Untauglichkeit der digitalen Dienstgeräte für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Untauglichkeit der Dienstgeräte von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Probleme mit den digitalen Dienstgeräten von Lehrkräften, die während der Corona-Pandemie deutlich wurden. Es wird auf die unzureichende Ausstattung und die Schwierigkeite...
❓ Hawala-Banking und illegale Geldtransfers in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Rolle Nordrhein-Westfalens im Hawala-Banking und illegale Geldtransfers.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers über das Hawala-System. Es wird auf die Ermittlungen gegen einen Syrer eingegangen, der verdäch...
❓ Notfall in der seelischen Gesundheitsversorgung – Auswirkungen der PPP-RL
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der PPP-RL auf die seelische Gesundheitsversorgung in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Richtlinie zur Personalausstattung in der Psychiatrie (PPP-RL) auf die seelische Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, ob die...
❓ Machetenangriff in Overath - Stand der Ermittlungen und betroffene Personen
Die Landesregierung wird zu einem Machetenangriff in Overath befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem Vorfall befragt, bei dem ein junger Mann in Overath mit einer Machete nach zwei Personen schlug. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
❓ Umsatzsteuerpflicht an Schulen – ein altes Bürokratiemonster im neuen Gewand?
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Umsatzsteuerpflicht für Schulen.
In der Anfrage wird die bevorstehende Umsatzsteuerpflicht für Schulen thematisiert, die durch eine EU-Richtlinie ab dem 01.01.2023 in Kraft tritt. Dies könnte erhebliche Auswirkungen auf den Kuchenver...
❓ Hawala-Banking in Nordrhein-Westfalen: Risiken und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Risiken des Hawala-Systems und die Maßnahmen der Landesregierung in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Hawala-System, ein informelles Überweisungssystem, das in Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers gilt. Die Landesregierung wird zu den Gefahren...
❓ Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr.
Das Dokument behandelt die Reaktivierung der Oleftalbahn, die aufgrund von Hochwasserschäden nicht befahrbar ist. Die Landesregierung gibt Auskunft über den aktuellen Stand und die finanziellen Möglic...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Folgekosten
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, mit denen Kommunen während der Pandemie konfrontiert waren, und fragt nach der Handhabung von 'Corona-Schäden' sowie den Auswirkunge...
❓ Transmann in Münster von Tschetschenen getötet
Die Anfrage behandelt den Mord an einem Transmann in Münster und die Hintergründe des Täters.
In dieser Anfrage wird der Mord an einem Transmann in Münster thematisiert, der während des Christopher Street Days angegriffen wurde. Die Anfrage beleuchtet die Hintergründe des Täters und die laufen...
❓ Ermittlungen gegen 90 Beschuldigte im Zusammenhang mit Hawala-Netzwerk in NRW
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen gegen etwa 90 Beschuldigte im Zusammenhang mit einem Hawala-Netzwerk.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Ermittlungen gegen etwa 90 Beschuldigte, die im Zusammenhang mit einem Hawala-Netzwerk stehen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Staatsangeh...
❓ Bekleidungsvorschriften für den Schwimmunterricht an Schulen in Königswinter
Die Anfrage behandelt Bekleidungsvorschriften beim Schwimmunterricht an Schulen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekleidungsvorschriften für den Schwimmunterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf die Regelungen in Königswinter eingegangen, wo Burkinis e...
❓ Illegale Geldtransfers durch das Hawala-System in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert illegale Geldtransfers durch das Hawala-System in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Hawala-Banking-System, das in Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers identifiziert wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner stellt Fragen zur Ei...
❓ Risiken des Hawala-Systems und illegale Geldtransfers in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Gefahren des Hawala-Systems in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Risiken und Herausforderungen des Hawala-Systems, das in Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers agiert. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregi...
❓ Auswirkungen der PPP-Richtlinie auf die psychiatrische Versorgung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der PPP-Richtlinie auf die seelische Gesundheitsversorgung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Personalausstattung in der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass die PPP-Richtlinie di...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Corona-Schäden
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, pandemiebedingte Mehrausgaben und Mindereinnahmen als 'Corona-Schäden' zu isoliere...
❓ Sanierung der Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen nach Hochwasser 2021
Anfrage zur Sanierung geschädigter Uferbefestigungen in NRW nach Hochwasserereignissen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen, die durch das Hochwasser im Juli 2021 beschädigt wurden. Es wird untersucht, warum Sanierungsmaßnahmen ausble...
❓ Übergriff mit Machete in Overath - Ermittlungen und Sicherheitslage
Die Anfrage behandelt einen Machetenangriff in Overath und die damit verbundenen Ermittlungen.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein junger Mann in Overath mit einer Machete nach zwei Personen schlug. Die Fragesteller bitten die Landesregierung um Informationen zu den Ermittl...
❓ Ermittlungen zum tödlichen Angriff auf Transmann während des Christopher Street Days in Münster
Kleine Anfrage zu den Ermittlungen und Hintergründen eines tödlichen Angriffs in Münster.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem tödlichen Angriff auf einen Transmann in Münster, der während des Christopher Street Days stattfand. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt nach dem Stand der Ermi...
❓ Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr nach der Flutkatastrophe 2021
Die Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Reaktivierung der Oleftalbahn, die aufgrund der Flutkatastrophe 2021 nicht befahrbar ist. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Stand und die M...
❓ Umsatzsteuerpflicht für Schulen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf Einnahmequellen
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerpflicht an Schulen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die bevorstehende Umsatzsteuerpflicht für Schulen, die durch eine EU-Richtlinie ab dem 01.01.2023 in Kraft tritt. Diese Regelung könnte den bisherigen Kuchenverkauf und andere...
❓ Untauglichkeit der Dienstgeräte von Lehrkräften
Die Anfrage thematisiert die Untauglichkeit von Dienstgeräten für Lehrkräfte und deren Auswirkungen auf den digitalen Unterricht.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Eignung der Dienstgeräte, die Lehrkräfte für den digitalen Unterricht erhalten haben. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die während der Corona-Pandemie aufg...
❓ Erneuerung der B 521 bei Büdingen im Stadtteil Düdelsheim
Die Anfrage betrifft die geplante Erneuerung der B 521 in Düdelsheim und die damit verbundenen Maßnahmen.
In der Anfrage wird die geplante grundsätzliche Erneuerung der B 521 in Düdelsheim thematisiert. Die Anwohner sind besorgt, da genaue Informationen zu den Sanierungsarbeiten von Hessen Mobil noch nich...
❓ Fortschritte beim Radschnellweg 1 im Ruhrgebiet
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Bau des Radschnellwegs 1 im Ruhrgebiet.
Die Anfrage befasst sich mit den Fortschritten und Verzögerungen beim Bau des Radschnellwegs 1 im Ruhrgebiet. Die Fragesteller äußern Bedenken über die langsame Umsetzung des Projekts, das für die Ver...
❓ Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen: Gewaltvorfälle und Sicherheitslage
Die Anfrage behandelt Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der registrierten Gewaltvorfälle und der Gef...
❓ Status des Konzepts zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Status des Konzepts zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
In der Kleinen Anfrage wird der Status des Auftrags des Landtags an die Landesregierung thematisiert, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zum 30. Juni 2022 vorzulegen. Der Abgeor...
❓ Ausweisung eines zweiten Nationalparks in der Region Senne in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Ausweisung eines zweiten Nationalparks in NRW befragt.
Die Anfrage thematisiert die Ausweisung eines zweiten Nationalparks in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in der Region Senne. Der Abgeordnete René Schneider fragt die Landesregierung nach ihrer Positi...
❓ Verzögerungen beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet
Die Abgeordneten fragen nach den Verzögerungen beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet, der aufgrund von Verzögerungen und fehlenden Genehmigungen ins Stocken geraten ist.
❓ Bindungswirkung von Landtagsbeschlüssen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die Anfrage behandelt die Bindungswirkung von Landtagsbeschlüssen für die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christian Dahm thematisiert die Verpflichtung der Landesregierung, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorzulegen. Der Landtag hatte dies in einem Beschluss ge...
❓ Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die steigenden Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller fordern Informationen zur Anzahl der Vorfälle und zur Gefährdungslage des Pe...
❓ Mühlgraben an der L 3011 in Lorsbach
Die Anfrage behandelt den Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert behandelt den dringenden Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach, der aufgrund des mangelhaften Zustands des Bauwerks notwendig ist. Es wird auf die...
❓ Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Ärztemangel im ländlichen Bereich
Die Anfrage behandelt den Ärztemangel in ländlichen Regionen Hessens und die Herausforderungen bei der Nachbesetzung von Arztpraxen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zunehmenden Ärztemangel in ländlichen Gebieten Hessens, insbesondere bei Haus- und Fachärzten. Die Fragestellung bezieht sich auf die aktuelle Situation und die zuk...
❓ Energiesparmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt Energiesparmaßnahmen in hessischen Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Energieverbrauch und die Energiekosten in hessischen Flüchtlingsunterkünften zwischen 2017 und 2021. Der Fragesteller weist auf die steigenden Energiepreise hin und...
❓ Beutelsbacher Konsens und politische Bildung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses in der politischen Bildung.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Frage, ob der Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen noch eingehalten wird. Insbesondere wird die einseiti...
❓ Zukunft der Bürgerbusse in Nordrhein-Westfalen: Herausforderungen und ehrenamtliches Engagement
Die Landesregierung wird zur Zukunft der Bürgerbusse in Nordrhein-Westfalen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Unterstützung von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch steigende Kosten und die Bedeutung des ehr...
❓ Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einsetzung eines Sakralausschusses zur Bewertung der Erhaltungswürdigkeit sakraler Bauten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bish...
❓ Informationsschreiben des Finanzministers zur Grundsteuer und Zustellprobleme
Die Anfrage behandelt die Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuer an verstorbene Eigentümer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme bei der Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuerreform an Immobilieneigentümer in Nordrhein-Westfalen, insbesondere an verstorbene Eigentümer....
❓ Informationsschreiben des Finanzministers zur neuen Grundsteuer und deren Zustellung
Die Anfrage thematisiert die Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuer an verstorbene Eigentümer.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zustellung von Informationsschreiben zur neuen Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt, wie viele Briefe an verstorbene Eigentümer gesendet wurd...
❓ Bedeutung und finanzielle Unterstützung von Bürgerbussen im ländlichen Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und den Stellenwert von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas thematisiert die Bedeutung und die finanzielle Unterstützung von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im ländlichen Raum. Es wird auf die Herausforderu...
❓ Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege sakraler Bauten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage betrifft die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege von sakralen Bauten.
Die Kleine Anfrage von Carlo Clemens thematisiert die Einsetzung eines Sakralausschusses, der kirchliche Bauten hinsichtlich ihrer Erhaltungswürdigkeit und möglicher Umwidmungen bewertet. Die Frageste...
❓ Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung und Programm 'Demokratie Leben'
Die Fragesteller hinterfragen die Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung durch die Landeszentrale. Die Fragesteller kritisieren eine einseitige Ausrichtung des Programms 'De...
❓ Reform des Bußgeldkatalogs
Die Anfrage behandelt die Reform des Bußgeldkatalogs und deren Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Einnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Reform des Bußgeldkatalogs, die im November 2021 eingeführt wurde. Ziel dieser Reform ist die Stärkung der Verkehrssicherheit, insbesondere zum...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen. Die Fragesteller bemängeln, dass das Sozialrecht in der Lehre unzureichend beha...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen und die Wahrnehmung des sozialrechtlichen Ausbildungsangebots durch Studierende.