Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Widersprüche in der Gefährdungseinstufung nach Messerattentat in Regionalbahn Aachen
Die Anfrage thematisiert Widersprüche in der Einstufung eines Täters nach einem Messerattentat.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Messerattentat in einer Regionalbahn bei Aachen und den Widersprüchen in der Einstufung des Täters durch die Sicherheitsbehörden. Die Fragesteller hinterfrage...
❓ Auswirkungen der Zinswende auf die Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Zinswende auf die Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Zinswende auf die Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird untersucht, wie die Landesregierung auf die steigenden Immobilienkredit...
❓ Bestellung und CO2-Ausstoß der Dienstwagenflotte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage beschäftigt sich mit den bestellten Fahrzeugen der Landesregierung und deren CO2-Ausstoß.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung nach den bestellten Fahrzeugen für ihren Fuhrpark sowie deren CO2-Ausstoß gefragt. Der Abgeordnete Justus Moor möchte detaillierte Informationen über...
❓ Zukunft der Heimatförderung und Planungssicherheit für Kommunen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Planungssicherheit und Fortführung der Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft der Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen und der Notwendigkeit von Planungssicherheit für Kommunen und Vereine. Es werden Fragen zur Verlängerung der...
❓ Überprüfung der korrekten Auszahlung der Mindestlöhne in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die korrekte Auszahlung der Mindestlöhne in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die korrekte Auszahlung der Mindestlöhne in Nordrhein-Westfalen zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf die Erhöhungen des gesetzlichen Mindest...
❓ Aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung in Hessen und fragt nach den entsprechenden Zahlen und Gründen für die Inhaftierung von ausreisepflichtigen Personen.
❓ Maßnahmen zur Behebung des Mangels an Pflegekräften
Die Anfrage behandelt den Mangel an Pflegekräften und mögliche Maßnahmen zur Behebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Pflegekräften in Hessen und fragt nach den Möglichkeiten, diesen durch die Integration von Asylbewerbern zu beheben. Es wird auf die Ausbildung und Anerke...
❓ Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen in Hessen und fragt nach der Anzahl der betroffenen Schüler sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Sensibilisierung vo...
❓ Einrichtung des Schultheaterzentrums Mitte
Die Anfrage behandelt die Einrichtung des Schultheaterzentrums Mitte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die geplante Einrichtung des Schultheaterzentrums Mitte in Hessen. Ziel ist es, Schulen in der Region durch Beratung, Fortbildung und Workshops im Bere...
❓ Online-Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Online-Sprechstunden für Schüler in Abschlussklassen zur psychologischen Unterstützung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung von Online-Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen, die 2022 erstmals angeboten wurden, um psychologische Unterstützung vor den Ab...
❓ Zunahme von Gewalttaten in der Düsseldorfer Altstadt und Messerangriffe
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Gewalttaten in der Düsseldorfer Altstadt, insbesondere Messerangriffe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten in der Düsseldorfer Altstadt, insbesondere solche, die mit Messern verübt werden. Die Landesregierung wird um Informationen zu den ve...
❓ Vandalismus an christlichen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen und steigende Übergriffe
Die Anfrage behandelt Vandalismus an christlichen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schändung und den Vandalismus an christlichen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die steigende Anzahl von Übergriffen und die Motivation dahinter ein...
❓ Missbrauchsfälle im Erzbistum Köln und Ermittlungen der Oberstaatsanwaltschaft Köln
Die Anfrage befasst sich mit Missbrauchsfällen im Erzbistum Köln und den Ermittlungen der Oberstaatsanwaltschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Missbrauchsfälle im Erzbistum Köln und die damit verbundenen Ermittlungen der Oberstaatsanwaltschaft Köln. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Prüfu...
❓ Sicherheitsüberprüfung von Flughafenmitarbeitern am Flughafen Düsseldorf nach ISIS-Vorfällen
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfung von Flughafenmitarbeitern nach Vorfällen am Flughafen Düsseldorf.
In der Anfrage wird die Sicherheit am Flughafen Düsseldorf thematisiert, insbesondere nach Vorfällen mit Mitarbeitern, die Sympathien für die Terrororganisation ISIS zeigten. Die Landesregierung wird...
❓ Flächenversiegelung und Auswirkungen des Gewerbegebiets Sasserath auf Natur und Ackerland
Die Landesregierung wird zur Flächenversiegelung und dem Gewerbegebiet Sasserath befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Flächenversiegelung und dem geplanten Gewerbegebiet Sasserath befragt. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf Natur und...
❓ Finanzielle Zuwendungen des Landes NRW an muslimische und alevitische Vereine
Die Anfrage behandelt die finanziellen Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen an muslimische Vereine.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen an muslimische und alevitische Vereine im Rahmen eines Förderprogramms des Integrationsministeriums.
❓ Bearbeitung von Anträgen auf Neustarthilfe für Selbstständige und Unternehmen in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bearbeitung von Anträgen auf Neustarthilfe.
Das Dokument behandelt die Bearbeitung von Anträgen auf Neustarthilfe für Selbstständige und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen, die aufgrund der Coronapandemie Unterstützung benötigen.
❓ Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt von Januar bis Juli 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Rettungs- und Polizeieinsätzen in der Düsseldorfer Altstadt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt zwischen dem 1. Januar 2022 und dem 13. Juli 2022. Es werden verschiedene Aspekte der Eins...
❓ Erfassung und Auswertung von Angriffen auf Muslime und islamische Einrichtungen seit 2020
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Auswertung von Angriffen auf Muslime und islamische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, ein genaueres Lagebild über die Gefährdung von Muslimen und islamischen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Straftaten i...
❓ Lehren aus den Kontroversen der documenta fifteen zu Rassismus und Antisemitismus
Die Landesregierung wird zu den Konsequenzen aus den Ereignissen rund um die documenta fifteen befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Lehren sie aus den Kontroversen rund um die documenta fifteen zieht. Insbesondere geht es um die Themen Rassismus, Antisemitismus und...
❓ Konsequenzen der documenta fifteen: Antisemitismus und Kunstfreiheit in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zu den Konsequenzen aus den Ereignissen rund um die documenta fifteen befragt.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Konsequenzen, die die Landesregierung aus den Kontroversen rund um die documenta fifteen zieht, insbesondere im Hinblick auf Antisemitismus und Kunstfreihei...
❓ Werkunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation des Werkunterrichts an hessischen Schulen und die Forderung nach dessen Wiedereinführung.
Die Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Werkunterricht an hessischen Schulen und die Forderung, diesen wieder einzuführen, um handwerkliche Fähigkeiten bei Schülern zu fördern. Die Antwort de...
❓ Therapieplätze für hessische Beamtinnen und Beamte sowie deren Familien
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Therapieplätzen für hessische Beamtinnen und Beamte sowie deren Familien.
In der Anfrage wird die Situation von hessischen Beamtinnen und Beamten sowie deren Familien hinsichtlich der Verfügbarkeit von Therapieplätzen thematisiert. Die Fragesteller weisen auf bestehende Nac...
❓ Umgang mit und Zugang zu Corona-Testergebnissen in den hessischen Gesundheitsämtern
Die Anfrage behandelt den Zugang zu Corona-Testergebnissen in hessischen Gesundheitsämtern.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit und den Zugang zu Corona-Testergebnissen in den hessischen Gesundheitsämtern. Insbesondere wird auf mögliche Datenschutzverstöße eingegangen, die in eine...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen – Teil 1: Budgets
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die Budgets für Menschen mit Behinderungen. Es werden verschiedene Aspekte der Umse...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen – Teil 2: EUTB
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die EUTB.
In der Anfrage wird die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB). Es wird nach der Anzahl der Ber...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen – Teil 3: gemeinschaftliche Leistungserbringung
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen und die gemeinschaftliche Leistungserbringung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Erfahrungen und Probleme mit der gemeinschaftlichen Leistungserbringung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes in Hessen. Es wird auch die Vereinb...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen – Teil 4: Schulassistenz und Frühförderung
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere Schulassistenz und Frühförderung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die Aspekte der Schulassistenz und Frühförderung. Es werden verschieden...
❓ Berufung und Tätigkeiten des Ansprechpartners der Polizei
Die Anfrage behandelt die Berufung und Tätigkeiten des Ansprechpartners der Polizei in Hessen.
In der Anfrage wird die Rolle des Ansprechpartners der Polizei (AdP) in Hessen beleuchtet. Es wird nach der Anzahl der Mitarbeiter, deren Qualifikationen und den eingegangenen Meldungen in den letzten...
❓ Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation an Flughäfen in Hessen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen durch Personalmangel und die Notwendigkeit von Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Mitarbeiter i...
❓ Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn II
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn II.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn zwischen Wölfersheim-Södel und Hungen. Die Strecke wurde 2004 stillgelegt und die Kommunen Hungen und Wölfersheim haben 2...
❓ Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen. Es wird auf die hohe Zahl der Antragstellungen, jedoch die niedrige Anerkennungsquote hinge...
❓ Planungsstand Neubau Zugführungsgleis Köln-Nippes durch DB Netz AG
Die Anfrage behandelt den Planungsstand für den Neubau eines Zugführungsgleises in Köln-Nippes.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand für den Neubau eines südlichen Zugführungsgleises in Köln-Nippes erfragt. Die DB Netz AG plant seit 2008 den Bau, der Anwohner und die Umwelt...
❓ Auswirkungen der deutschen LNG-Politik auf die Lebensqualität in Schwellenländern
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der LNG-Politik auf die Lebensqualität in Schwellenländern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den negativen Auswirkungen der deutschen LNG-Politik auf die Lebensqualität in Schwellenländern. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob die steigenden Gaspreis...
❓ Gespräche der Landesregierung zur Neuausrichtung der Landespolitik und Lehrerbesoldung
Die Anfrage thematisiert Gespräche der Landesregierung zur Neuausrichtung der Landespolitik.
Die Anfrage befasst sich mit den Gesprächen, die Mitglieder der Landesregierung seit ihrer Amtsübernahme geführt haben. Dabei wird insbesondere auf Ankündigungen zur Neuausrichtung der Landespolitik e...
❓ Hintergründe und Folgen gewaltsamer Auseinandersetzungen zwischen Familiengruppen in Essen
Die Anfrage behandelt die Hintergründe und Folgen gewaltsamer Auseinandersetzungen in Essen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Essen zwischen verfeindeten Familiengruppen im Juni 2022. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und der Reakti...
❓ 18-Jähriger schlägt Kollege Axt in den Rücken
Die Anfrage thematisiert einen Vorfall, bei dem ein 18-Jähriger einen Kollegen mit einer Axt angegriffen hat.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein 18-jähriger Auszubildender in Raesfeld seinen Kollegen mit einer Axt angegriffen hat. Die Landesregierung wird um Informationen zu den Ermittlu...
❓ Einsatz der nordrhein-westfälischen Landespolizei bei der Hochzeit von Christian Lindner
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Polizei bei der Hochzeit von Christian Lindner und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias befasst sich mit der Frage, ob die nordrhein-westfälische Landespolizei zur Unterstützung bei der Hochzeit von Christian Lindner eingesetzt wur...
❓ Zuständigkeit des Katastrophenschutzes bei Atomunfällen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeit des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen bei Atomunfällen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuständigkeit des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen im Falle von Notfällen in Atomkraftwerken, insbesondere bei der Freisetzung von radioaktiven Stoffen u...
❓ Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb in NRW
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert, wie die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit Beginn der Corona-Pandemie die Situation von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb verbessert hat. Es wir...
❓ Energieeinsparungen durch Klimaanlagen im Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Energieeinsparungen durch Klimaanlagen im Landwirtschaftsministerium.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschu...
❓ Förderung von Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung von Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zur finanziell...
❓ Gespräche der Landesregierung über politische Neuausrichtungen und Lehrerbesoldung
Die Anfrage behandelt Gespräche der Landesregierung über angekündigte politische Neuausrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gespräche der Mitglieder der Landesregierung über inhaltliche Neuausrichtungen seit ihrer Amtsübernahme. Es wird nach den Ergebnissen dieser Gespräche und den polit...
❓ Auswirkungen der deutschen LNG-Politik auf Lebensbedingungen in Schwellenländern
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der LNG-Politik auf die Lebensbedingungen in Schwellenländern.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den negativen Auswirkungen der deutschen LNG-Politik auf die Lebensbedingungen in Schwellenländern. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Politik der Landesregi...
❓ Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der FDP-Fraktion thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird nach den konkreten Schri...
❓ Planungsstand Neubau Zugführungsgleis Köln-Nippes und Anwohnerbedenken
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand für den Neubau eines Zugführungsgleises in Köln-Nippes.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau eines südlichen Zugführungsgleises in Köln-Nippes erfragt. Es wird auf die Bedenken der Anwohner hinsichtlich Lärmbelästigung und Ve...
❓ Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete Teil I
Die Anfrage behandelt die Verweildauer und Bedingungen für Geflüchtete in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verweildauer von Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften in Hessen sowie die Bedingungen und die psychologische Unterstützung, die i...
❓ Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Bedingungen für Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung für Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften in Hessen. Es werden verschied...
❓ GFB-Sommer'22 – Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens" Teil I
Die Anfrage behandelt Fördermittel für das Wohngebiet 'Am Hühnerstein' in Bad Homburg.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Fördermittel, die die Stadt Bad Homburg im Rahmen des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' für das Wohngebiet 'Am Hühnerstein' erhalten hat. Es...
❓ GFB-Sommer'22 – Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens" Teil II
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Projekte im Rahmen des Großen Frankfurter Bogens.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Fördermittel, die die Stadt Bad Homburg im Rahmen des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' erhalten hat. Insbesondere wird nach den finanzielle...