Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ E-Mobilität und Deutschlandnetz
Die Anfrage behandelt den Ausbau der E-Mobilität und die Entwicklung des Deutschlandnetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Elektrofahrzeugen in Deutschland und den damit verbundenen Bedarf an Ladeinfrastruktur. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand des Deu...
❓ Statistische Schuldaten zur Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen 2022/23
Die Abgeordneten der FDP fragen nach statistischen Schuldaten für das Schuljahr 2022/23.
Die Anfrage der FDP-Abgeordneten zielt darauf ab, statistische Daten zur Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen für das Schuljahr 2022/23 zu erhalten. Die Landesregierung wird um detaillie...
❓ Energieeinsparungen durch Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium des Innern NRW
Die Anfrage behandelt die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium des Innern NRW.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Energieeinsparungen durch Klimaanlagen im Ministerium des Innern NRW zu erhalten. Es wird untersucht, wie die Raumtemper...
❓ Energieeinsparungen durch Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Finanzen NRW
Die Anfrage behandelt die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Finanzen NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Energieeinsparungen, die durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Finanzen Nordrhein-Westfalen erzielt werden können. Die Fragesteller erkundigen s...
❓ Drogen- und Handyvorfälle in der Justizvollzugsanstalt Heinsberg und Seelsorgekontrollen
Die Anfrage thematisiert Vorfälle mit Drogen und Handys in der Justizvollzugsanstalt Heinsberg.
Die Kleine Anfrage behandelt den Verdacht gegen einen Gefängnisseelsorger, der Drogen und Handys in die Justizvollzugsanstalt Heinsberg eingeschmuggelt haben soll. Zudem wird die Frage aufgeworfen, wi...
❓ Strategie zur Elektrifizierung der Fahrzeugflotte und Ausbau der Ladeinfrastruktur in NRW
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung zur Elektrifizierung der Fahrzeugflotte.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Strategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte. Es wird erörtert, welche Kosten für den Steuerzahler entstehen...
❓ Mobile Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Pläne der Landesregierung für mobile Schwimmbäder in NRW.
In der Anfrage wird die Absicht der Landesregierung thematisiert, mobile Schwimmbäder zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit und zur Schaffung zusätzlicher Wasserflächen zu nutzen. Diese sollen insbeso...
❓ Polygamie und Familiennachzug: Rechtliche Rahmenbedingungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Themen Polygamie und Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird das Thema Polygamie in Verbindung mit dem Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen behandelt. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Auswirkungen auf Migranten eingega...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Polygamie und Vielehen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen Vielehen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Problematik der Polygamie in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Erkennung und Unterbindung von Vielehen. Es wird auf die rechtlichen...
❓ Öffentlichkeitsfahndung nach Explosion auf der Dürener Annakirmes und Polizeireaktionszeit
Die Anfrage thematisiert die Verzögerung bei der Öffentlichkeitsfahndung nach einem Täter auf der Dürener Annakirmes.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall auf der Dürener Annakirmes angesprochen, bei dem eine Explosion durch eine chemische Substanz verursacht wurde. Die Fragesteller hinterfragen die Reaktionszeit...
❓ Förderung antijüdischer und antiisraelischer Kulturschaffender in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Förderung antijüdischer und antiisraelischer Kulturschaffender in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Hartmut Beucker befasst sich mit den antisemitischen Vorfällen bei der Documenta 15 und der möglichen Förderung solcher Tendenzen in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt...
❓ Auswirkungen und Maßnahmen der Cyberattacke auf Industrie- und Handelskammern in NRW
Anfrage zu den Auswirkungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Cyberattacke auf IHKs.
Die Anfrage befasst sich mit einer massiven Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern in Deutschland, die seit dem 3. August 2022 andauert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen d...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung von Flugausfällen an Flughäfen in NRW
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung von Flugausfällen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die anhaltenden Flugausfälle an den Flughäfen Düsseldorf und Köln, die durch Personalmangel und Streiks verursacht werden. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung n...
❓ Auswirkungen des EuGH-Urteils zum Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines EuGH-Urteils zum Familiennachzug von Flüchtlingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entscheidung des EuGH vom 01.08.2022, die den Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge betrifft. Der EuGH stellt klar, dass das Alter des Antragstellers zum Ze...
❓ Gerechtigkeit und Willkür bei der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Gerechtigkeit und Willkür bei der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswahl der steuererklärungspflichtigen Personen bei gemeinschaftlichem Eigentum an Liegenschaften. Es wird auf die verfassungswidrige Grundsteuererhebung und die d...
❓ Auswirkungen der EuGH-Entscheidung zum Familiennachzug minderjähriger Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der EuGH-Entscheidung zum Familiennachzug von Flüchtlingen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 01.08.2022, die den Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge betrifft. Der EuGH stellt klar, dass der Zeitpu...
❓ Drogen- und Handyvorfälle in der Justizvollzugsanstalt Heinsberg und Seelsorge-Regeln
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Drogen und Handys in Gefängnissen in NRW.
Die Anfrage thematisiert Vorfälle in der Justizvollzugsanstalt Heinsberg, bei denen ein Gefängnisseelsorger Drogen und Handys in die Einrichtung brachte. Es wird untersucht, wie häufig solche Vorfälle...
❓ Flugausfälle und Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung des Flugbetriebs
Die Anfrage behandelt Flugausfälle an Flughäfen in NRW und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die anhaltenden Flugausfälle an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn, die durch Personalmangel und Streiks verursacht werden. Die Fragesteller erkundigen sich nach de...
❓ Maßnahmen gegen Vielehen und Polygamie in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Maßnahmen gegen Vielehen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Thematik der Vielehen in Nordrhein-Westfalen. Es werden Maßnahmen zur Erkennung und Unterbindung von Polygamie sowie St...
❓ Förderung antijüdischer und antiisraelischer Kulturschaffender in NRW?
Die Anfrage behandelt die Förderung von Kulturschaffenden mit antisemitischen Inhalten in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ereignisse rund um die Documenta Fifteen und die damit verbundenen antisemitischen Vorfälle. Es wird hinterfragt, inwiefern solche Inhalte in Nordrhein-Westfalen ge...
❓ Verzögerung der Öffentlichkeitsfahndung nach Explosion auf der Dürener Annakirmes
Die Anfrage behandelt die Verzögerung bei der Öffentlichkeitsfahndung nach einem Vorfall auf der Annakirmes.
In der Kleinen Anfrage wird die Verzögerung der Öffentlichkeitsfahndung nach einer Explosion auf der Dürener Annakirmes thematisiert. Der Vorfall ereignete sich am 2. August 2022, und die Entscheidung...
❓ Polygamie und Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Themen Polygamie und Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias befasst sich mit der Thematik der Polygamie und dem Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viele Personen in mehreren...
❓ Strategie zur Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Strategie der Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte befragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Strategie der Landesregierung zur Elektrifizierung der Fahrzeugflotte in Nordrhein-Westfalen. Es wird insbesondere nach den Kosten für den Steuerzahler und dem...
❓ Cyberattacke auf Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einer Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern in Deutschland. Es werden Informationen über den Zeitpunkt der Att...
❓ Drohende Millionenverschuldung der Stadt Ortenberg in Folge des Hochwassers 2021
Die Anfrage behandelt die drohende Verschuldung der Stadt Ortenberg nach dem Hochwasser 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der Stadt Ortenberg nach den Hochwasserschäden von 2021. Es wird auf die unzureichende Unterstützung durch das Land Hessen hingewiesen, die zu...
❓ Wiederaufbauhilfen für Flutopfer in Nordrhein-Westfalen nach der Katastrophe 2021
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Auszahlung von Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Hilfen für die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viel Geld zu...
❓ Entwicklung des Lehrkräftebedarfs und Schülerzahlen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Entwicklung des Lehrkräftebedarfs in Nordrhein-Westfalen befragt.
In der Anfrage wird die Entwicklung des Lehrkräftebedarfs in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird auf die Schülerzahlen der letzten zehn Jahre eingegangen und die Prognosen für die kommenden Jahr...
❓ Sachstand Flut-Wiederaufbauhilfen in NRW für Privathaushalte und Unternehmen
Die Anfrage behandelt den Stand der Wiederaufbauhilfen in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasserkatastrophe.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Sachstand der Wiederaufbauhilfen in Nordrhein-Westfalen für Privathaushalte und Unternehmen nach der Hochwasserkatastrophe. Es wird nach der Anzahl und de...
❓ Aktuelle Situation von terroristischen Gefährdern in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von terroristischen Gefährdern in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland befasst sich mit der Anzahl und dem Status von terroristischen Gefährdern und relevanten Personen in Nordrhein-Westfalen. Es werden...
❓ Sachstand und Planung des zweiten Demokratieberichts in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des zweiten Demokratieberichts in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elisabeth Müller-Witt befasst sich mit dem Sachstand des zweiten Demokratieberichts in Nordrhein-Westfalen und der Sicherstellung der jährlichen Berichterstattung ü...
❓ Eingeschränkte Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die eingeschränkte Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Lisa-Kristin Kapteinat befasst sich mit der schwierigen Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen. Apotheker und Kinderärzte berichten von einer akuten Ma...
❓ Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Gründen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten die Ursachen für den Anstieg und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der D...
❓ Gesundheitliche Auswirkungen des Post-Vac-Syndroms nach Covid-19-Impfung in NRW
Die Anfrage behandelt die gesundheitlichen Auswirkungen des Post-Vac-Syndroms in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Post-Vac-Syndrom, das als Sammelbegriff für anhaltende gesundheitliche Beeinträchtigungen nach einer Covid-19-Impfung verwendet wird. Die Fragesteller möchten w...
❓ Datenerhebung zur EU-Freizügigkeit im Ausländerzentralregister in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung im Zusammenhang mit dem EU-Freizügigkeitsrecht im Ausländerzentralregister.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlende Datenerfassung im Ausländerzentralregister bezüglich der EU-Freizügigkeit. Es wird nach den zugänglichen Daten und der Erfassung auf Landes- und kommunaler...
❓ Auswirkungen steigender Gaspreise auf Gewächshäuser am Niederrhein
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen steigender Gaspreise auf Gewächshäuser am Niederrhein.
In der Anfrage wird die prekäre Lage der Gewächshausbetreiber am Niederrhein aufgrund steigender Gaspreise thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unt...
❓ Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW
Die Anfrage behandelt die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisi...
❓ Energieeinsparung durch Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten
Die Landesregierung wird zu Energieeinsparungen durch Klimaanlagen befragt.
In der Anfrage wird die Energieeinsparung durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Anfälligkeit...
❓ Energieeinsparungen durch Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Umwelt NRW
Die Anfrage behandelt die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW zu erhalten. Es wird untersucht, wie die Raumtemperatur regulier...
❓ Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung für Tihange 1
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerung von Tihange 1.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil der FDP befasst sich mit der Frage, ob für die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks Tihange 1 eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitspr...
❓ Klagebeteiligung Nordrhein-Westfalens gegen Atomkraftwerke Tihange 1, Doel 1 und Doel 2
Die Landesregierung wird zur laufenden Klagebeteiligung gegen belgische Atomkraftwerke befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die laufende Klagebeteiligung von Nordrhein-Westfalen gegen die Atomkraftwerke Tihange 1, Doel 1 und Doel 2 thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über de...
❓ Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Das Dokument behandelt die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Energieeinsparungen und die Einhaltung der Arbeitsstä...
❓ Energieeinsparungen durch Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kinder und Jugend NRW
Die Anfrage behandelt Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration NRW.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, F...
❓ Zukunft der Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft der Clearingstellen in Nordrhein-Westfalen, die Menschen ohne Krankenversicherung unterstützen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung...
❓ Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW. Es werden Informationen zu den Leistungsme...
❓ Energieeinsparungen durch Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Wirtschaft NRW
Die Anfrage thematisiert die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen zur Energieeinsparung im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW, insbesondere in Bezug auf die Regulierung von Klimaanlage...
❓ Verbreitung des Post-Vac-Syndroms und Nebenwirkungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Verbreitung des Post-Vac-Syndroms in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Verbreitung des Post-Vac-Syndroms in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Insbesondere wird nach bekannten Fällen und den damit verbundenen Neben...
❓ Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen und Reaktion der Landesregierung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder.
Das Dokument behandelt die eingeschränkte Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Reaktion der Landesregierung auf die Knappheit und zur Sicherstellung d...
❓ Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und die Gründe dafür.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung nach den Gründen und Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Problems.
❓ Datenerhebung im Ausländerzentralregister zu EU-Freizügigkeitsrecht und Abschiebungen
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung im Zusammenhang mit dem EU-Freizügigkeitsrecht.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, Informationen über die Datenerhebung im Ausländerzentralregister in Bezug auf das EU-Freizügigkeitsrecht zu erhalten. Es wird...
❓ Energiesparpaket und CO2-Bilanz der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt die CO2-Bilanz der Landesverwaltung und Maßnahmen zur Energieeinsparung.
Die Kleine Anfrage von René Rock (Freie Demokraten) thematisiert die CO2-Bilanz der hessischen Landesverwaltung seit 2009 sowie aktuelle Maßnahmen zur Energieeinsparung im Rahmen eines neuen Energiesp...