Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Zunahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Nordrhein-Westfalen im ersten Quartal 2022
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage untersucht die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche in Nordrhein-Westfalen im ersten Quartal 2022 und deren mögliche Ursachen, insbesondere im Kontext der Coronapandemie.
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst I (Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit, § 62 I HBG)
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst in Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst nach § 62 I HBG thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Anträge, deren Dauer und den Gründen für die Beantragun...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst II (Form des „Sabbatjahr-Modells“, § 62 I HBG i.V.m. § 1 VI HAZVO)
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst in Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst thematisiert, insbesondere das Sabbatjahr-Modell. Es wird nach der Entscheidungspraxis und den Anträgen in den le...
❓ Neue Clanstrukturen und fehlende statistische Erfassung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert neue Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen und die fehlende statistische Erfassung.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner thematisiert die Entstehung neuer Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere unter syrischen, irakischen und algerischen Zuwanderern. Es wird die fehlende...
❓ Ermittlungen zur Messerstecherei in Köln mit zwei verletzten Jugendlichen
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu einer Messerstecherei in Köln, bei der zwei Jugendliche verletzt wurden.
In der Anfrage wird der Vorfall einer Messerstecherei in Köln thematisiert, bei dem zwei Jugendliche schwer verletzt wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und den Um...
❓ Kriminalität in Badestätten Nordrhein-Westfalens 2019 bis 2022 und Tatverdächtige
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Badestätten in Nordrhein-Westfalen zwischen 2019 und 2022.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert die Kriminalität in Freibädern und Badestätten in Nordrhein-Westfalen. Sie fragt nach der Anzahl der Straftaten in den Jahren 2019 und 2022 sowie n...
❓ Straftaten mit Stichwaffen in Nordrhein-Westfalen 2021: Daten zu Tatverdächtigen und Opfern
Die Anfrage behandelt die Straftaten mit Stichwaffen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Straftaten, die mit Stichwaffen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 begangen wurden. Die Landesregierung gibt Auskunft über die erfassten Daten und die H...
❓ Wieder Messer-Attacke in Dortmund
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff in Dortmund und die dazugehörigen Ermittlungen.
Die Anfrage thematisiert einen Messerangriff in Dortmund, bei dem eine Person verletzt wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierung nach dem Stand der Ermittlungen und weiteren Detai...
❓ Fortsetzung des Digitalkongresses zur Digitalisierung in der Juristenausbildung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Fortsetzung des Digitalkongresses in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil zur Fortsetzung des Digitalkongresses in Nordrhein-Westfalen. Der Kongress, der am 23. Feb...
❓ Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf Gesundheitsämter in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen, die seit März 2022 gilt. Es wird erfragt, wie viele Meldungen bei den Gesundheitsämtern eingegangen sind un...
❓ Anfrage zum Ermittlungsstand eines Tötungsdelikts in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt einen Mordfall, bei dem ein Asylbewerber eine Person mit einer Axt erschlug.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Asylbewerber einen Mann mit einer Axt ermordete und anschließend seine Ex-Freundin vergewaltigte. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen und d...
❓ Vernichtung und Verwendung von 150.000 abgelaufenen Impfdosen im NRW-Zentrallager
Die Anfrage thematisiert die Vernichtung und Verwendung von Impfdosen nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums.
In der Anfrage wird die Situation von 150.000 Impfdosen im NRW-Zentrallager angesprochen, die das Haltbarkeitsdatum überschritten haben. Die Fragesteller möchten Informationen über die Vernichtung und...
❓ Bußgelder für das unsachgemäße Töten von Wespen in Nordrhein-Westfalen seit 2018
Anfrage zur Anzahl der Bußgelder für das unsachgemäße Töten von Wespen in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Bußgelder, die in Nordrhein-Westfalen für Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz bezüglich des Tötens von Wespen verhängt wurden. Die Fragesteller m...
❓ Wertschöpfung der Braunkohleenergieerzeugung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Wertschöpfung der Braunkohleenergieerzeugung in NRW.
In der Anfrage wird die Wertschöpfung der Energieerzeugung aus Braunkohle in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Der Abgeordnete Christian Loose von der AfD stellt Fragen zu Subventionen, Arbeitsplätzen...
❓ Auswirkungen der Braunkohle-Transformation auf Wertschöpfung und Arbeitsplätze in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Braunkohle-Transformation auf Wertschöpfung und Arbeitsplätze in NRW.
In der Anfrage wird die Wertschöpfung der Braunkohletagebaue in Nordrhein-Westfalen hinterfragt, insbesondere im Kontext der von der Landesregierung angestrebten Transformation und den damit verbunden...
❓ Versorgungssituation mit Gas und Öl in Nordrhein-Westfalen und Speicherkapazitäten für den Winter
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation mit Gas und Öl in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der Gas- und Ölvorräte in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Angesichts reduzierter Gaslieferungen aus Russland wird die Frage aufgeworfen, ob die vorhandenen...
❓ Kinderschutz im Gesundheitswesen: Ambulant-ärztliche Leistungen und Präventionsmaßnahmen in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Kinderschutz im Gesundheitswesen in NRW.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Inanspruchnahme ambulant-ärztlicher Leistungen bei Verdacht auf Kindesmisshandlung und zu Präventionsmaßnahmen im K...
❓ Rodungen für Windkraftanlagen und deren Auswirkungen auf den Naturschutz in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Rodungen für Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Rodungen für Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu den geplanten Windkraftanlagen, den Aus...
❓ Wird der Dünger für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft knapp?
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Dünger für die Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Gülle und anderen Wirtschaftsdüngern für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft. Angesichts steigender Preise für mineralische Düngemittel und...
❓ Entwicklung neuer Clanstrukturen unter syrischen, irakischen und algerischen Migranten in NRW
Die Anfrage behandelt die Entstehung neuer Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere unter syrischen, irakischen und algerischen Migranten.
Die Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Entwicklung neuer Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, die sich aus syrischen, irakischen und algerischen Migranten rekrutieren. Die Fragesteller verwei...
❓ Flugausfälle und Erstattungen an nordrhein-westfälischen Flughäfen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Flugausfällen und Erstattungen an NRW-Flughäfen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia Kahle-Hausmann zur Situation an nordrhein-westfälischen Flughäfen. Es werden Informationen zu Flugaus...
❓ Konzeptvergabe für Landesgrundstücke in Nordrhein-Westfalen und Aufhebung des Höchstbieterprinzips
Die Abgeordnete fragt nach der Möglichkeit der Konzeptvergabe für Landesgrundstücke.
Die Kleine Anfrage von Carolin Kirsch befasst sich mit der zukünftigen Regelung zur Vergabe von landeseigenen Grundstücken. Insbesondere wird nach der Aufhebung des Höchstbieterprinzips gefragt, um ei...
❓ Konzeptvergaben für Landesgrundstücke und gesetzliche Änderungen zum Höchstbieterprinzip
Die Landesregierung wird zu Konzeptvergaben für Landesgrundstücke im Koalitionsvertrag befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann sie gesetzliche Änderungen zur Aufhebung des Zwangs zur Veräußerung nach dem Höchstbieterprinzip vorlegen wird. Zudem wird nach den notwendigen ge...
❓ Auswirkungen der Transformation der Braunkohle-Energieerzeugung auf die Wertschöpfung in NRW
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Transformation der Energieerzeugung aus Braunkohle in NRW.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Loose von der AfD beschäftigt sich mit der Wertschöpfung der Energieerzeugung aus Braunkohle in Nordrhein-Westfalen und den Auswirkungen der von der Lande...
❓ Wirtschaftliche Auswirkungen der Braunkohletagebaue auf die Wertschöpfung in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Braunkohletagebaue in NRW auf die Wertschöpfung.
Die Anfrage zielt darauf ab, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Braunkohletagebaue in Nordrhein-Westfalen zu untersuchen, insbesondere im Kontext der von der Landesregierung vorangetriebenen Transf...
❓ Antisemitische Darstellungen auf der Documenta 15
Die Anfrage behandelt antisemitische Darstellungen auf der documenta fifteen und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Darstellungen, die auf der documenta fifteen entdeckt wurden. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen der Landesregierung in Bezug auf diese V...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Energieeinsparung
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Energieeinsparung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Einsparung von Energie, insbesondere im Kontext einer drohenden Energieverknappung. Es werden k...
❓ Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG
Die Anfrage behandelt die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Flughafenmitarbeitern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Mitarbeitern im Sicherheitsbereich von Flughäfen gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG. Es werden Fragen zu den durchgeführten Überprüfunge...
❓ Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in Marburg
Die Anfrage befasst sich mit der Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in Marburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in Marburg, die Unterstützung für hochbegabte Schülerinnen und Schüler bietet. Es wird hinterfragt, ob die...
❓ Diversität in Hessens Schulbüchern und im Kerncurriculum
Die Anfrage behandelt die Diversität in Schulbüchern und im Kerncurriculum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die Darstellung von Diversität in Schulbüchern und im Kerncurriculum in Hessen. Es wird untersucht, wie die Vielfalt der Gesellschaft in den...
❓ Zusammenarbeit Hessens mit dem BBK
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen Hessen und dem BBK im Bereich Bevölkerungsschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit zwischen dem Land Hessen und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Es wird erläutert, wie die beiden Institutionen in ver...
❓ Umsetzung der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse in migrantisch geprägten Quartieren Gelsenkirchen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse in migrantisch geprägten Quartieren in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA) in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Es wird untersucht, wie die...
❓ Ermittlungen zum Vorfall eines abgetrennten Kopfes vor dem Bonner Landgericht
Die Anfrage behandelt den Vorfall eines abgetrennten Kopfes vor dem Bonner Landgericht und die Ermittlungen dazu.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein abgetrennter Kopf vor dem Bonner Landgericht abgelegt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und den H...
❓ Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, den Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund an Schulen in Nordrhein-Westfalen zu ermitteln und die Erhebungsmethoden der Landesregierung zu beleuchten.
❓ Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung jugendlicher Problemgruppen in Düsseldorf
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung jugendlicher Problemgruppen in Düsseldorf.
In der Anfrage wird der mögliche Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung von Jugendlichen in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert. Es wird auf die Diskussionen der Stadt Düsseldorf zu dieser Techno...
❓ Notwendigkeit einer Meldestelle für antiziganistische Straftaten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit einer Meldestelle für antiziganistische Straftaten in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit einer eigenen Meldestelle für antiziganistische Straftaten in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die geringe Fallzahl...
❓ Sozialbetrug durch Phantom-Schüler: Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Verdacht von Sozialbetrug durch nicht existierende Schulkinder.
In der Anfrage wird der Verdacht geäußert, dass EU-Bürger durch die Anmeldung von nicht existierenden Kindern an Schulen Sozialleistungen erschleichen. Dies geschieht, obwohl die Kinder möglicherweise...
❓ Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen: Bedrohung und Auswirkungen
Die Abgeordneten fragen nach Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Bedrohung durch Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl und den Schaden von Cyberangriffe...
❓ Versorgung mit historischen Baustoffen für denkmalgeschützte Gebäude in NRW
Die Anfrage thematisiert die Versorgung mit historischen Baustoffen für denkmalgeschützte Gebäude in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit von historischen Baustoffen, insbesondere Holz, für die Sanierung denkmalgeschützter Gebäude in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller weisen a...
❓ Bilanz der Kampagne EXIT.NRW gegen Zwangsheiratsfälle in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage befasst sich mit der Bilanz der Kampagne gegen Zwangsheiratsfälle in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kampagne „EXIT.NRW – Schutz vereint – Nordrhein-Westfalen gegen Zwangsheirat“, die 2021 gestartet wurde, um auf Zwangsheiratsfälle aufmerksam zu machen. Die Fragest...
❓ Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr an der Universität Wuppertal
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr in NRW.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Informationen über die bisherigen Aktivitäten und die zuk...
❓ Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Situation der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Anzahl von Klagen bezüglich gendergerechten Schreibens sowie nach Vorgaben in vers...
❓ Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg um 200 Plätze. Es wird nach den Kosten, vertraglichen Vereinbarungen und der Notwendigkeit...
❓ Anzahl von IS-Terroristen und Gefährdern in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl von IS-Terroristen und Gefährdern in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner thematisiert die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf IS-Rückkehrer und Gefährder. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl von IS-Terroristen, sa...
❓ Kriminalität im Kontext von Zuwanderung in Nordrhein-Westfalen: Opferzahlen und Täter-Opfer-Konstellationen
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Kontext von Zuwanderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Zusammenhang mit Zuwanderern in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Opferzahlen und Täter-Opfer-Konstellationen erfragt, um ein klareres...
❓ Zukunft der Waldarbeit mit Rückepferden in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Waldarbeit mit Rückepferden in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Rückepferden in der Forstwirtschaft und deren Bedeutung für schwer zugängliche oder geschützte Waldgebiete. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl de...
❓ Personalmangel in Kindertagesstätten zum Kindergartenjahr 22/23 in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Personalmangel in Kitas zum Kindergartenjahr 22/23 in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Personalmangel in Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen zum Beginn des Kindergartenjahres 22/23. Die Fragesteller erkundigen sich nach unbesetzten Stellen,...
❓ Wiederaufbauhilfen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasserkatastrophe 2021
Die Landesregierung informiert über den Stand der Wiederaufbauhilfen für Kommunen nach der Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Dahm zur Situation der Wiederaufbauhilfen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasser...
❓ Epidemiologie meldepflichtiger Infektionskrankheiten während der Corona-Pandemie in NRW
Die Anfrage behandelt die Epidemiologie meldepflichtiger Infektionskrankheiten während der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Meldung und die epidemiologischen Daten zu meldepflichtigen Infektionskrankheiten in Nordrhein-Westfalen während der Corona-Pandemie. Die Landesregierung wird um Au...
❓ Auswirkungen der Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen und Zyklusveränderungen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen.
Die Anfrage befasst sich mit den möglichen Auswirkungen der Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen. Insbesondere wird auf die Häufung von Zyklusveränderungen und deren psychische Auswirkungen hi...