Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Einfluss der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk nach Großrazzia
Die Anfrage befasst sich mit dem Einfluss der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dominanz der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk, insbesondere nach einer Großrazzia, bei der mehrere Personen kontrolliert und Straftaten festgeste...
❓ Erfassung antiziganistischer Straftaten und Einrichtung einer Meldestelle in NRW
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten und die Notwendigkeit einer Melde-stelle in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias thematisiert die Erfassung antiziganistischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen und die mögliche Einrichtung einer eigenen Meldestelle für solc...
❓ Bedarf an Holz für die denkmalgerechte Sanierung denkmalgeschützter Gebäude in NRW
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Holz für die denkmalgerechte Sanierung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den spezifischen Bedarf an Holz für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen. Sie beleuchtet die Herausforderungen bei der Beschaffung historischer Baustoffe un...
❓ Bilanz der Kampagne EXIT.NRW gegen Zwangsheiraten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Bilanz der Kampagne gegen Zwangsheiraten in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, Informationen über die Kampagne „EXIT.NRW – Schutz vereint – Nordrhein-Westfalen gegen Zwangsheirat“ zu erhalten. Diese Kampagne wurd...
❓ Kriminalität im Kontext von Zuwanderung in Nordrhein-Westfalen: Opfer- und Täterstatistik
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Kontext von Zuwanderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Zusammenhang mit Zuwanderern in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Zahlen zu Opfern und Tätern erfragt, um ein besseres Verständnis der...
❓ Personalmangel an Kitas in Nordrhein-Westfalen und Lösungen aus Hamburg
Die Anfrage behandelt den Personalmangel in Kitas und mögliche Lösungen, inspiriert von Hamburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel in Kindertagesstätten (Kitas) in Nordrhein-Westfalen und vergleicht die Situation mit Hamburg, wo eine Umschulung zum Erzieher angeboten wird. Die Fr...
❓ Mangelnde Fachaufsicht des Sozialministeriums nach dem Hessischen Ladenöffnungsgesetz
Die Anfrage thematisiert die Fachaufsicht des Sozialministeriums über verkaufsoffene Sonntage in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) beschäftigt sich mit der mangelnden Fachaufsicht des Sozialministeriums bezüglich der Einhaltung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) bei verka...
❓ Energieengpässe an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Gasknappheit auf hessische Hochschulen und deren Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die Energieengpässe an hessischen Hochschulen aufgrund der drohenden Gasknappheit. Es wird untersucht, welche Hochschulen betroffen sind...
❓ Suizid in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen
Die Anfrage behandelt den Suizid eines irakischen Staatsangehörigen in einer Erstaufnahmeeinrichtung.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez beschäftigt sich mit dem Suizid eines 34-jährigen irakischen Staatsangehörigen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen. Es werden Fragen zu den Umständen des Vorf...
❓ Unbearbeitete Anträge in Ausländerbehörden Nordrhein-Westfalens und personelle Engpässe
Die Anfrage thematisiert die unbearbeiteten Anträge in Ausländerbehörden und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Situation in den Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen. Es wird erfragt, wie viele Anträge nicht bearbeitet werden und welche personellen Engpässe besteh...
❓ Sicherheit und Badeunfälle an Badeseen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt Badeunfälle und Sicherheitsmaßnahmen an Badeseen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit an Badeseen in Nordrhein-Westfalen und die Anzahl der Badeunfälle. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Überwachung durch Rettungsschwimmer und den...
❓ Zukunft des Salzabbaus im Kreis Wesel
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Bedenken zum Salzabbau im Kreis Wesel.
Die Anfrage befasst sich mit dem Salzabbau im Kreis Wesel und den damit verbundenen Bedenken der Bürger. Insbesondere wird auf die Einwendungen der Bürger und Kommunen sowie die geplanten Verfahren zu...
❓ Probleme der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit: Äußerungen zur Überprüfung durch Ina Scharrenbach
Die Landesregierung wird zu Problemen im Zusammenhang mit der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen Problemen im Zusammenhang mit der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit befragt. Insbesondere wird auf Äußerungen der ehemaligen Kommunalministerin...
❓ Nutzung des Fuhrparks der Landesregierung zur Erreichung der Klimaziele in NRW
Die Landesregierung wird zur Nutzung ihres Fuhrparks in der 18. Wahlperiode befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Fuhrpark befragt, insbesondere im Hinblick auf die Klimaziele des Koalitionsvertrags zwischen CDU und Grünen. Es wird untersucht, ob die Fah...
❓ Gesundheitskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen 2010 bis 2022
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Kosten f...
❓ Herausforderungen von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Situation von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen stehen, insbesondere durch die Pandemie und steigende Kosten. Es wird nach den Be...
❓ Ausweisung der Senne als Nationalpark und Unterstützung der Volksinitiative Artenvielfalt
Die Anfrage thematisiert die Ausweisung der Senne als Nationalpark in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von René Schneider befasst sich mit der Möglichkeit, die Senne als Nationalpark auszuweisen. Es wird auf die Bedeutung von Nationalparks für den Naturschutz und die Wirtschaft hinge...
❓ Situation von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen und Unterstützung pflegender Angehöriger
Die Anfrage behandelt die Situation von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in NRW und die Unterstützung pflegender Angehöriger.
In der Anfrage wird die Lage von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere im Kontext der Herausforderungen durch die Pandemie und steigende Kosten. Es wi...
❓ Bearbeitung von Anträgen in Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Anträgen in Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation in den Ausländerbehörden Nordrhein-Westfalens, insbesondere die Anzahl der unbearbeiteten Anträge und die personelle Ausstattung dieser Behörden. Die Frag...
❓ Digitale Bildung für erkrankte Schüler in NRW: Chancen und Herausforderungen durch Webschools
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Chancen der digitalen Bildung für erkrankte Schüler in NRW.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Pandemie auf das Schulsystem in Nordrhein-Westfalen und die Möglichkeiten, die digitale Angebote wie Webschools für erkrankte Schüler bieten können. Es wird...
❓ Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen zum 10. Januar 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage untersucht die Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen zum Stichtag 10. Januar 2022. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Gesamtzahl und die Umstände der Haftbefehle...
❓ Verfassungsmäßigkeit von Wärmedämmungsregelungen an Grenzwänden in NRW
Die Anfrage behandelt die Verfassungsmäßigkeit von Wärmedämmungsregelungen an Grenzwänden in NRW.
In der Anfrage wird die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Wärmedämmung an Grenzwänden in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Berliner Regelung thema...
❓ Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung durch die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Hartmut Beucker fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zur Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung darzulegen. Es wird nach konkreten Maßnahmen, Zeitpläne...
❓ Förderung islamischer Stiftungen in Nordrhein-Westfalen seit 2004
Die Anfrage thematisiert die Förderung religiöser Stiftungen mit islamischem Schwerpunkt in NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser beschäftigt sich mit der Förderung religiöser Stiftungen, die sich auf den Islam konzentrieren. Es wird untersucht, welche Stiftungen seit 2004 in Nordrhein-Westfale...
❓ Einsatz der nordrhein-westfälischen Polizei bei der Hochzeit von Christian Lindner
Die Anfrage thematisiert den möglichen Einsatz polizeilicher Ressourcen für die Hochzeit von Christian Lindner.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob die nordrhein-westfälische Polizei zur Unterstützung bei der Hochzeit von Christian Lindner eingesetzt wurde. Zudem wird nach den Kosten für...
❓ Sicherung der Ernährung nordrhein-westfälischer Heimtiere
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Ernährung von Heimtieren in NRW angesichts von Gasknappheit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Produktion von Heimtiernahrung in Nordrhein-Westfalen, die durch Gasknappheit und steigende Produktionskosten entstehen. Die Fragesteller...
❓ Kosten und Teilnehmer der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt
Die Anfrage thematisiert die Kosten und Teilnehmer der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten und den Teilnehmern der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt befragt. Es wird erfragt, ob Regierungsmitglieder aus NRW an den Fe...
❓ Stigmatisierung unbescholtener Angehöriger arabisch-kurdisch-libanesischer Clans in NRW
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Stigmatisierung unbescholtener Clan-Angehöriger und deren Strukturen in NRW.
Die Anfrage von Klaus Esser thematisiert die Stigmatisierung unbescholtener Angehöriger arabisch-kurdisch-libanesischer Clans in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach neuen Erkenntnissen zu den Strukturen...
❓ Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen und Ditib-Finanzierung seit 2019
Die Anfrage behandelt die Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der AfD befasst sich mit der Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen und deren Zusammenarbeit mit der Ditib sowie den finanziellen Unterstützungen seit 2019.
❓ Förderung islamischer Stiftungen in Nordrhein-Westfalen seit 2004
Die Anfrage behandelt die Förderung religiöser Stiftungen mit islamischem Schwerpunkt in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderung religiöser Stiftungen, die sich auf den Islam konzentrieren, durch das Land Nordrhein-Westfalen seit 2004. Es wird erfragt, welche Stiftungen geförder...
❓ Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung für eine Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu den Plänen für eine Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen erörtert. Die Landesregi...
❓ Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung in der Landesverwaltung
Die Landesregierung wird zur Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung in der Landesverwaltung umsetzen möchte. Die Fragesteller erkundigen sich n...
❓ Das "Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz – ChAR-Gesetz" – Teil I
Die Anfrage behandelt das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und dessen Auswirkungen auf Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz (ChAR-Gesetz) und dessen Regelungen zur Aufenthaltserlaubnis für Ausländer in Hessen, die seit mindestens fünf Jahren im Land le...
❓ Geringe Besucherzahlen auf der Eurobike
Die Anfrage behandelt die geringen Besucherzahlen der Eurobike 2022 in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die niedrigen Besucherzahlen der Eurobike 2022, die in Frankfurt stattfand. Trotz hoher Erwartungen von 150.000 Besuchern kamen nur 61.150 Personen...
❓ Aktueller Stand des Förderprogramms "Großer Frankfurter Bogen"
Der aktuelle Stand des Förderprogramms 'Großer Frankfurter Bogen' wird erfragt.
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand des Förderprogramms 'Großer Frankfurter Bogen', das seit Dezember 2019 besteht und darauf abzielt, bezahlbaren Wohnraum im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main zu s...
❓ Integration von Abtreibungsmethoden in das Medizinstudium in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Integration von Abtreibungsmethoden in das Medizinstudium in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pläne der Bundesregierung, Abtreibungsmethoden in das Medizinstudium aufzunehmen. Der Abgeordnete Carlo Clemens fragt die Landesregierung, ob ähnliche Maßnahmen in...
❓ Vollzug des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Nordrhein-Westfalen 2018 bis 2022
Die Anfrage behandelt den Vollzug des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Vollzug des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das seit 2014 in Kraft ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Räumungen und den...
❓ Massenschlägerei zwischen Clanmitgliedern in Essen am 25. Juni 2022 und polizeiliche Ermittlungen
Die Anfrage behandelt eine Massenschlägerei zwischen Clanmitgliedern in Essen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Markus Wagner und Prof. Dr. Daniel Zerbin bezieht sich auf eine Massenschlägerei zwischen rivalisierenden Familienclans in Essen, die am 25. Juni 2022 stattfand...
❓ Investitionen in Straßeninfrastruktur nach Sperrung der Rahmedetalbrücke in NRW
Die Anfrage thematisiert die Investitionen in Straßeninfrastruktur nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf die Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach den geplanten Investitionen in die beschädigten...
❓ Fortführung des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen zur Entlastung der Bürger
Die Landesregierung wird zur Fortführung des 9-Euro-Tickets in NRW befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob das 9-Euro-Ticket in Nordrhein-Westfalen nach dem Sonderangebot fortgeführt wird. Das Ticket soll die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten hoher...
❓ Hochwasserschutz durch Deichbau in Xanten-Birten: Betonwand oder Drei-Zonen-Deich?
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz durch Deichbau in Xanten-Birten.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit der Erhöhung eines Deiches in Xanten-Birten aufgrund von Bodensenkungen durch Salzbergbau. Es wird diskutiert, ob eine Betonwand oder ein Drei-Zonen-Deich di...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Landwirten in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Landwirten.
In der Anfrage wird die angespannte Lage der Landwirte in Nordrhein-Westfalen thematisiert, die durch steigende Betriebskosten und sinkende Erzeugerpreise belastet sind. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen: Anklagen und Urteile im Fokus
Die Anfrage befasst sich mit der Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen und bezieht sich auf mehrere schwere Missbrauchsfälle, die in den letzten Jahren aufgetreten sind. Die Fragesteller...
❓ Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen und Schulung der Polizei
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der Missbrauchsfälle in Lügde, Münster und anderen Städten. Die Fragesteller wol...
❓ Rolle von Seilbahnen als zukünftiges Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Seilbahnen als Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Seilbahnen als zukünftiges Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Andreas Keith fragt die Landesregierung nach der aktuellen Situatio...
❓ Ergebnisse des Pilotprojekts zur Verkehrsunfallprävention mit Virtual Reality im Toten Winkel
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Verkehrsunfallprävention mit Virtual Reality.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Pilotprojekt der Polizei, das Virtual Reality nutzt, um Verkehrsteilnehmer für den 'Toten Winkel' zu sensibilisieren. Der Abgeordnete Andreas Keith möchte Inf...
❓ Unterstützungsprogramme für Stadtwerke in der Gasversorgungskrise in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach Unterstützungsprogrammen für Stadtwerke in der Gasversorgungskrise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Stadtwerken und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Gasversorgungskrise, die durch den Ukraine-Krieg verursacht wurde. Die Abgeordnete...
❓ Erhalt der denkmalgeschützten Synagoge in Detmold als Kulturerbe
Die Anfrage behandelt den Erhalt einer der ältesten Synagogen Norddeutschlands in Detmold.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dennis Maelzer thematisiert den Erhalt einer denkmalgeschützten Synagoge in Detmold, die als eine der ältesten in Norddeutschland gilt. Der Abgeordnete fragt die Landesregie...
❓ Bedingungen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Serdar Yüksel thematisiert die Bedingungen, unter denen Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen Aufträge erhalten. Es wird nach den Auflagen und Kriterien gefr...
❓ Personal- und Sicherheitslage beim Polizeipräsidium Bochum
Die Anfrage thematisiert die Personal- und Sicherheitslage beim Polizeipräsidium Bochum.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Polizeistellen und der Sicherheitslage in Bochum. Die Fragesteller möchten Informationen zur Kräfteverteilung, Besetzungsquote und Langzeiterkrankung...