Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil I
Die Anfrage behandelt die Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Grundschulempfehlung in Hessen und deren Auswirkungen auf die Bildungsgerechtigkeit. Die Fragesteller stellen Fragen zur Wirksamkeit des Verfahrens im Vergleich zu...
❓ Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Grundschulempfehlung und deren Auswirkungen auf den Schulbesuch in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Grundschulempfehlung in Hessen und deren Auswirkungen auf die Wahl der weiterführenden Schulen. Die Fragesteller hinterfragen die Datenlage zur kognitiven Überf...
❓ Unternehmen der Querschnittstechnologien in Hessen
Die Anfrage behandelt die Wettbewerbsposition und Förderung von Unternehmen der Querschnittstechnologien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Wettbewerbsposition der hessischen Wirtschaft im Bereich der Querschnittstechnologien wie Cloud Computing und Cyber Securit...
❓ Abbruch des Bewerbungsverfahrens für die Leitung des Staatlichen Schulamts für den Main-Kinzig-Kreis
Die Kleine Anfrage behandelt den Abbruch des Bewerbungsverfahrens für die Leitung des Staatlichen Schulamts im Main-Kinzig-Kreis.
Die Anfrage thematisiert den Abbruch des Bewerbungsverfahrens für die Leitung des Staatlichen Schulamts im Main-Kinzig-Kreis, das im Mai 2017 begonnen wurde. Der Abbruch wurde nach drei Jahren aufgrun...
❓ Bedeutung der StVO-Novelle für den Schwerlastverkehr
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der StVO-Novelle auf den Schwerlastverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Auswirkungen der novellierten Straßenverkehrsordnung (StVO) auf den Schwerlastverkehr in Hessen. Insbesondere wird auf die verschärften Regelung...
❓ Quarantäneverweigerung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Quarantäneverweigerung in Hessen während der COVID-19-Pandemie.
In der Anfrage wird die Thematik der Quarantäneverweigerung in Hessen während der Corona-Pandemie behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie Verstöße gegen Quarantäneauflagen, verhängte Bußgelder u...
❓ Windkraft und Tötungsverbot
Die Anfrage behandelt das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen zur Genehmigung von Windkraftanlagen und deren Auswirkungen auf den Artenschutz.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen, das die Genehmigung von Windkraftanlagen im Butzbacher Stadtwald aufgehoben hat. Das Gericht stellte fest, dass...
❓ Auswirkungen des verschärften Bußgeldkatalogs auf Hessen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des verschärften Bußgeldkatalogs auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit den Auswirkungen des verschärften Bußgeldkatalogs, der am 28. April 2020 in Kraft trat. Es werden Fragen zur Verhältnismäßigkeit, den zu erwarte...
❓ Ökumenischer Kirchentag 2021
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 und die Beteiligung der AfD.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 in Frankfurt und der Frage, ob die Landesregierung die Beteiligung der AfD...
❓ Corona-Pandemie – Bestimmung der Schadstoff-Immissionen aus dem Luftverkehr
Die Anfrage behandelt die Schadstoff-Immissionen aus dem Luftverkehr während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Luftverkehr und die damit verbundenen Schadstoff-Immissionen. Es wird untersucht, ob eine Analyse d...
❓ Corona-Pandemie – Auswertung der Mess- und Rechenwerte der Fluglärm-Messstationen
Die Anfrage behandelt die Auswertung von Fluglärm-Messwerten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Auswertung der Mess- und Rechenwerte von Fluglärm-Messstationen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fragen, ob die Landesregierung eine solche Aus...
❓ Corona-Pandemie – Durchführung der Prüfungen nach der Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprO)
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Prüfungen nach der Approbationsordnung für Ärzte während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung der ärztlichen Prüfungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Prüfungen gemäß der Appro...
❓ Corona-Pandemie – Durchführung der Prüfungen nach der Approbationsordnung für Zahnärzte (ZÄPrO)
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Prüfungen nach der ZÄPrO während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Durchführung der zahnärztlichen Prüfungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Pr...
❓ Radwege im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen des Radwegeausbaus im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert den Radverkehr im Lahn-Dill-Kreis, insbesondere den langsamen Ausbau der Radwege und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Nutzung des Fahrrad...
❓ Radverkehr im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation des Radverkehrs im Schwalm-Eder-Kreis, insbesondere den Ausbau und die Sanierung von Radwegen. Die Fragesteller weisen auf die Bedeutung des Radfahrens wä...
❓ Radverkehr im Landkreis Kassel
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklungen des Radverkehrs im Landkreis Kassel.
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Kassel, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf den langsamen Ausbau der Radwege und die Unterstü...
❓ Datenschutz für Lehrkräfte an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Datenschutz für Lehrkräfte an hessischen Schulen und deren IT-Ausstattung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Datenschutz für Lehrkräfte an hessischen Schulen, insbesondere in Bezug auf die Nutzung privater Endgeräte und die Bereitstellung dienstlicher IT-Ausstattung sowie...
❓ Vorfall in Dietzenbach in der Nacht zum 29.05.2020 – zunehmende Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Einsatz- und Rettungskräfte
Die Anfrage thematisiert Angriffe auf Polizeibeamte und Rettungskräfte in Dietzenbach.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall in Dietzenbach, bei dem Polizeibeamte und Feuerwehrleute angegriffen wurden. Die Fragesteller erheben Bedenken hinsichtlich einer Zunahme von Gewalt g...
❓ Wildschäden durch Schwarzwild
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Wildschäden durch Schwarzwild in der Landwirtschaft.
In der Anfrage wird die Zunahme von Wildschäden durch Schwarzwild in der Landwirtschaft thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit dem Wegfall der Maisbeize 'Mesurol' und der Bekämpfung der Afrika...
❓ Corona-Pandemie – Auswirkungen der temporären Senkung des Mehrwertsteuersatzes
Die Auswirkungen der temporären Senkung des Mehrwertsteuersatzes während der Corona-Pandemie werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der temporären Senkung des Mehrwertsteuersatzes in Deutschland, die im Rahmen eines Konjunkturpakets zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pande...
❓ Versuchte Tötung einer Polizeibeamtin in Frankfurt am Main durch Wurf eines 20 Kilo schweren Blumenkübels
Die Anfrage behandelt den Vorfall einer versuchten Tötung einer Polizeibeamtin in Frankfurt.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem eine Polizeibeamtin in Frankfurt am Main mit einem Blumenkübel beworfen wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Täter und der allgemein...
❓ „R-Besoldung“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Richtern und Staatsanwälten in Hessen und deren Wettbewerbsfähigkeit.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Besoldung von Richterinnen, Richtern und Staatsanwältinnen sowie Staatsanwälten in Hessen. Es wird auf die Ergebnisse einer Studie des Deut...
❓ Regelungen zur PPK-Mitbenutzung im VerpackG
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Mitbenutzung von PPK-Sammelstrukturen im Verpackungsgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Mitbenutzung der PPK-Sammelstrukturen im Rahmen des Verpackungsgesetzes. Es wird auf die Schwierigkeiten bei der Berechnung des Entgelts für die Mitb...
❓ Schwerpunkt MINT bei der Schulplatzvergabe
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von MINT-Schwerpunkten bei der Schulplatzvergabe in Hessen.
In der Anfrage wird die Forderung des Hessischen Industrie- und Handelskammertags thematisiert, MINT als besonderen Schwerpunkt bei der Schulplatzvergabe zu berücksichtigen. Es wird auf die Bedeutung...
❓ Effektivität bestehender und kürzlich geänderter jagdrechtlicher Rahmenbedingungen zur Bejagung des Schalenwildes in Hessen
Die Anfrage untersucht die Effektivität der jagdrechtlichen Rahmenbedingungen zur Bejagung von Schalenwild in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wirksamkeit der Änderungen im Hessischen Jagdgesetz und der Jagdverordnung sowie deren Auswirkungen auf die Schalenwildbestände in Hessen. Es werden verschieden...
❓ Aktuelle Situation der Kinos in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die aktuelle wirtschaftliche Situation der Kinos in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kinobranche in Hessen. Es wird auf die wirtschaftliche Lage der Kinos eingegangen und wie die Landesregierung Unterstützung...
❓ Aktuelle Situation der Kinos in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kinos in Hessen während und nach der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Kinos in Hessen, insbesondere die Unterstützung durch die Landesregierung in der Corona-Krise und darüber hinaus. Es wird nach Maßnahmen gefr...
❓ Radverkehr in Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs in Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Radverkehr in Waldeck-Frankenberg und den Fortschritten beim Ausbau der Radwege. Die Fragestellerin hebt hervor, dass der Ausbau in Hesse...
❓ Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil I
Die Anfrage thematisiert Mängel bei im Umlauf befindlichen Schutzmasken während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit der Qualität von Schutzmasken, die während der Corona-Pandemie verwendet werden. Es wird auf Mängel hingewiesen, die möglicherweise die Infektionsgefahr erhöhen, und es wi...
❓ Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil II
Die Anfrage thematisiert die mangelhafte Qualität von Schutzmasken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Qualität von Schutzmasken, die während der Corona-Pandemie verwendet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass viele Masken Mängel aufweisen, die die Infektionsg...
❓ Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil III
Die Anfrage thematisiert die Mängel von im Umlauf befindlichen Schutzmasken während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit der Qualität von Schutzmasken, die während der Corona-Pandemie verwendet werden. Es wird auf Mängel hingewiesen, die zu einer erhöhten Infektionsgefahr führen könnten, sow...
❓ Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil IV
Die Anfrage thematisiert Mängel bei im Umlauf befindlichen Schutzmasken während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit der Qualität von Schutzmasken, die während der Corona-Pandemie im Umlauf sind. Es wird auf Mängel hingewiesen, die möglicherweise die Infektionsgefahr erhöhen, und es wird...
❓ Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil V
Die Anfrage behandelt Mängel bei im Umlauf befindlichen Schutzmasken während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von mangelhaften Schutzmasken während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Risiken hingewiesen, die von diesen Masken ausgehen, und auf die Notwendigkeit der Üb...
❓ Radverkehr im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Werra-Meißner-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Radverkehr im Werra-Meißner-Kreis, insbesondere mit dem Zustand der Radwege, den seit 2008 durchgeführten Sanierungen und Neubauten sowie den geplanten Radwegpr...
❓ Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 1)
Die Anfrage behandelt die Situation von Milieuschutzgebieten in Hessen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske befasst sich mit der Regelung und dem Status von Milieuschutzgebieten in Hessen. Es wird nach der Anzahl der bestehenden und geplanten Erhaltungssatzungen sowie d...
❓ Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 2)
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Herausforderungen von Milieuschutzgebieten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Regelungen und Herausforderungen im Zusammenhang mit Milieuschutzgebieten in Hessen. Es wird untersucht, welche Kriterien für Abwendu...
❓ Berufseinstiegsbegleitung
Die Anfrage behandelt die Berufseinstiegsbegleitung und die Gespräche der Landesregierung dazu.
In der Anfrage wird die Berufseinstiegsbegleitung thematisiert, insbesondere die Gespräche zwischen der Landesregierung und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit zur Fortführung des Progr...
❓ Corona-Pandemie - finanzielle Hilfen an gemeinnützige Organisationen
Die Anfrage behandelt finanzielle Hilfen für gemeinnützige Organisationen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Hilfen, die gemeinnützige Organisationen in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie erhalten haben oder erhalten sollen. Es wird un...
❓ Corona-Pandemie - finanzielle Hilfen an Unternehmen
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für finanzielle Hilfen an Unternehmen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Hilfen für Unternehmen im Kontext der Corona-Pandemie und die Forderungen der Bundesministerin zur Gleichstellung von Frauen. Es wird hinterfragt, ob s...
❓ Corona-Pandemie - Messwerte an Luftmessstationen des HLNUG
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Luftmesswerte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftqualität in Hessen, insbesondere die Messwerte an Luftmessstationen des HLNUG und die Reduzierung des Kfz-Verkehrs.
❓ Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach am 29.05.2020 - Ablauf des Einsatzes
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach am 29. Mai 2020.
In der Kleinen Anfrage wird der Vorfall vom 29. Mai 2020 in Dietzenbach thematisiert, bei dem Einsatzkräfte von einer Gruppe von etwa 50 Männern angegriffen wurden. Die Fragesteller möchten Informatio...
❓ Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach am 29.05.2020 - zukünftige Maßnahmen
Die Anfrage thematisiert Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach und zukünftige Maßnahmen.
In der Anfrage wird auf einen Vorfall am 29. Mai 2020 in Dietzenbach hingewiesen, bei dem Einsatzkräfte von einer Gruppe angegriffen wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ursachen der Gewa...
❓ Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs
Die Anfrage behandelt die Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs und mögliche gesetzliche Regelungen zur Verhinderung ungeeigneter Mitglieder.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs und die Frage, ob die bestehenden gesetzlichen Regelungen ausreichend sind, um die Wahl ungeeign...
❓ Radverkehr im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Radverkehrs im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Situation des Radverkehrs im Wetteraukreis, insbesondere den Zustand der Radwege und die Fortschritte bei deren Ausbau und Sanierung. Die Anfrage erf...
❓ Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung - Standort Witzenhausen
Die Anfrage behandelt die Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung am Standort Witzenhausen.
In der Kleinen Anfrage wird die Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung thematisiert, insbesondere die geplante Schaffung zusätzlicher Stellen am Standort Witzenhausen. Die Fragesteller erkundi...
❓ Radverkehr im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklungen des Radverkehrs im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert den Radverkehr im Landkreis Marburg-Biedenkopf, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie und der langsamen Umsetzung geplanter Radwege. Die...
❓ Radverkehr im Kreis Bergstraße
Die Anfrage behandelt den Radverkehr im Kreis Bergstraße und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert den Radverkehr im Kreis Bergstraße, insbesondere den Zustand und die Entwicklung der Radwege. Die Landesregierung wird um Informationen zu den besteh...
❓ Radverkehr im Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser thematisiert die Situation des Radverkehrs im Main-Taunus-Kreis, insbesondere den Ausbau und die Sanierung von Radwegen. Die Anfrage hebt die Bedeutung des Radfahre...
❓ Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung in Hessen. Es wird untersucht, warum die Wahlbeteiligung bei den Ausländerbeiratswahlen s...
❓ Radverkehr im Stadt und Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Stadt und Landkreis Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert den Radverkehr im Stadt und Landkreis Fulda, insbesondere den Ausbau und Zustand der Radwege. In der Anfrage wird auf die Bedeutung des Radfahrens wä...