Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Nothilfefonds des Landes für Studierende in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nothilfefonds des Landes Hessen für Studierende in finanziellen Notlagen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die finanzielle Unterstützung von Studierenden in Hessen, die durch die Corona-Pandemie in Notlagen geraten sind. Es wird auf die Bereitstellung...
❓ Corona-Pandemie – Einschränkung von Grundrechten im Rahmen behördlicher Anordnungen
Die Anfrage behandelt die Einschränkung von Grundrechten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschränkung von Grundrechten im Rahmen der behördlichen Anordnungen während der Corona-Pandemie. Der Fragesteller stellt die rechtlichen Grundlagen und die Verhäl...
❓ Corona-Pandemie – Durchführung von Gerichtsverfahren
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Durchführung von Gerichtsverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Durchführung von Gerichtsverfahren mit sich bringt. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, die durch die ge...
❓ Luftverkehrswirtschaft, Corona und Kooperation von Fraport und Lufthansa
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftverkehrswirtschaft und die Kooperation zwischen Fraport und Lufthansa.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftverkehrswirtschaft, insbesondere den Rückgang des Passagieraufkommens und die geplante Kooperation z...
❓ Radverkehr im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Situation des Radverkehrs im Hochtaunuskreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Entwicklung und den Zustand der Radwege im Hochtaunuskreis, insbesondere im Kontext der gestiegenen Fahrradnutzung während der Corona-Pandemie. Sie f...
❓ Erteilung der Approbation bzw. Erlaubnis zur Berufsausübung nach den Bestimmungen der Bundesärzteordnung (BÄO)
Die Anfrage behandelt die Erteilung der Approbation und Erlaubnis zur Berufsausübung für Ärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Voraussetzungen für die Erteilung der Approbation und der Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Ü...
❓ Corona-Pandemie – Maßnahmen nach dem nationalen Pandemieplan des RKI
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gemäß dem nationalen Pandemieplan.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen, die im Rahmen des nationalen Pandemieplans des Robert-Koch-Instituts zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ergriffen wurden. Dabei wird auf die Notwendigkei...
❓ Corona-Pandemie – Risikoanalyse der Bundesregierung 2012
Die Anfrage behandelt die Risikoanalyse der Bundesregierung zur Corona-Pandemie von 2012.
Die Anfrage befasst sich mit der Risikoanalyse der Bundesregierung aus dem Jahr 2012, die ein hypothetisches Pandemie-Szenario beschreibt. Es wird untersucht, ob und wie die hessische Landesregierung...
❓ Corona-Pandemie – Situation der Schausteller- und Zirkus-Betriebe in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Schausteller- und Zirkus-Betriebe in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schausteller- und Zirkus-Betriebe in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Betriebe, deren Beschäftig...
❓ Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60 a AufenthG
Die Anfrage behandelt die Situation geduldeter Personen nach dem Aufenthaltsgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl geduldeter und ausreisepflichtiger Personen in Hessen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Duldung und deren Auswirkung...
❓ Einsatz von Gummimunition
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Gummimunition durch hessische Spezialeinheiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Gummimunition durch hessische Spezialeinheiten, insbesondere in Bezug auf deren rechtliche Grundlagen und Einsatzszenarien. Es wird erörtert, welche Ein...
❓ Neuregelung der Weideschlachtung durch Kugelschuss im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Weideschlachtung durch Kugelschuss im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neuen Regelungen zur Weideschlachtung durch Kugelschuss im Wetteraukreis, die seit dem 1. November 2019 gelten. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der St...
❓ Klimaschutz in Hessen: Photovoltaik auf Dächern landeseigener Gebäude
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Photovoltaik auf landeseigenen Dächern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand und den Fortschritten beim Ausbau von Photovoltaikanlagen auf den Dächern landeseigener Gebäude in Hessen. Die Fragesteller hinterfragen die bis...
❓ Radverkehr in Limburg Weilburg
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs in Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den Radverkehr in Limburg-Weilburg, insbesondere den Zustand der Radwege und die Fortschritte bei deren Sanierung und Neubau. Die Anfrage erfolgt im K...
❓ Polizeieinsatz im Fanblock von Eintracht Frankfurt
Die Anfrage behandelt einen umstrittenen Polizeieinsatz im Fanblock von Eintracht Frankfurt.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit einem Polizeieinsatz im Fanblock von Eintracht Frankfurt, der zu einem Gerichtsverfahren führte. Ein Fan erhielt Schmerzensgeld und Schadensersatz nach einem Vo...
❓ Corona-Pandemie – Reduzierung des Rundfunkbeitrags
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer Reduzierung des Rundfunkbeitrags während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durch den Rundfunkbeitrag thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich einer geplanten Erhöhung des Bei...
❓ Corona-Pandemie – Haftverschonung bzw. Haftaussetzung
Die Anfrage behandelt die Haftverschonung und Haftaussetzung während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Entlastung der Justizvollzugsanstalten in Hessen während der Corona-Pandemie, insbesondere die Gewährung von Haftverschonungen und Haftaussetzungen.
❓ Verfügbarkeit von Blutkonserven in Hessens Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Blutkonserven in Hessens Krankenhäusern während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die drohende Knappheit an Blutkonserven in hessischen Krankenhäusern thematisiert, die durch die Corona-Pandemie und abgesagte Blutspendetermine verursacht wurde.
❓ Nicht vollstreckte Haftbefehle
Die Anfrage behandelt die Anzahl nicht vollstreckter Haftbefehle in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl offener Haftbefehle in Hessen und deren Vollstreckung. Es wird auf die Herausforderungen bei der Lokalisierung gesuchter Personen ein...
❓ Bekämpfung der Clankriminalität
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung der Clankriminalität in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekämpfung der Clankriminalität in Hessen. Der Fragesteller bezieht sich auf die Erfahrungen anderer Bundesländer und fragt nach den Maßnahmen und der Relevanz dies...
❓ Rechtsaufsicht der Landesregierung über berufsständische Kammern
Die Anfrage behandelt die Rechtsaufsicht der Landesregierung über berufsständische Kammern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rechtsaufsicht der Landesregierung über die berufsständischen Kammern, insbesondere die Ärztekammern in Hessen. Es wird untersucht, inwiewei...
❓ Vorgehen hinsichtlich der erforderlichen personellen Unterstützung zur kurzfristigen und mittelfristigen Sicherstellung der Kontaktpersonennachverfolgung
Die Anfrage behandelt die personelle Unterstützung zur Sicherstellung der Kontaktpersonennachverfolgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Vorgehen der hessischen Landesregierung zur personellen Unterstützung der Gesundheitsämter für die Kontaktpersonennachverfolgung im Kontext der COVID-19-Pandemie. E...
❓ Corona-Pandemie – Hilfen für Arztpraxen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Hilfen für Arztpraxen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, die Arztpraxen und Zahnärzte aufgrund der Corona-Pandemie erleben. Es wird auf die Rückgänge der Patientenzahlen und die damit verbundenen...
❓ Berücksichtigung nicht genutzter Einnahmepotentiale beim kommunalen Finanzausgleich (KFA)
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung nicht genutzter Einnahmepotentiale im kommunalen Finanzausgleich.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob und wie nicht genutzte Einnahmepotentiale von Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden. Es wird auf Verstöße gegen die Grundsätze de...
❓ Umsetzung von „geschlechtergerechten“ Sprachregelungen durch die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung geschlechtergerechter Sprachregelungen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) beschäftigt sich mit der Umsetzung von geschlechtergerechten Sprachregelungen durch die hessische Landesregierung. Es wird kritisiert, dass die Vorgabe...
❓ Corona-Pandemie – Kita-Konzept
Die Anfrage behandelt das Konzept zur Wiedereröffnung von Kindertagesstätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kindertagesstätten in Hessen. Insbesondere wird das Konzept zur schrittweisen Wiedereröffnung und die damit verbundenen Herausf...
❓ Finanzielle Zuwendungen an den Ring der politischen Jugend (RPJ)
Die Anfrage behandelt die finanziellen Zuwendungen an den Ring der politischen Jugend in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Zuwendungen an den Ring der politischen Jugend (RPJ) und die rechtlichen Grundlagen dieser Förderungen durch die Stadt Frankfur...
❓ Situation der häuslichen Gewalt während der Corona-Einschränkungen
Die Anfrage behandelt die Situation der häuslichen Gewalt in Hessen während der Corona-Einschränkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der häuslichen Gewalt in Hessen während der Corona-Einschränkungen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen der Anzeigen und den Auswirkungen a...
❓ Bearbeitung von Eigentumsüberschreibungen und Ausbildung von Rechtspflegern
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung im Rechtspflegerdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalabgänge und die Ausbildung von Rechtspflegern in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Abgänge, den geplanten Verstärkungen im Rechtspflegerbereich sowie...
❓ Molkerei Marburg
Die Anfrage behandelt die Liquidation der Molkerei Marburg und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Liquidation der Molkerei Marburg und die damit verbundenen Fragen zur Unterstützung durch die Landesregierung sowie die Auswirkungen auf die regionalen Landwirte.
❓ Ferkelkastration in Hessen
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Ferkelkastration in Hessen und die damit verbundenen Schulungen und Kontrollen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ab Januar 2021 geltenden Regelungen zur Ferkelkastration in Hessen, insbesondere die Notwendigkeit von Betäubung und Schulungen für Ferkelerzeuger. Es wird nach der...
❓ Schulanfang 2020/2021 für die ersten Klassen
Die Anfrage behandelt den Schulanfang 2020/2021 für Erstklässler unter den Bedingungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Planungen für den Schulanfang 2020/2021 in Hessen, insbesondere für Erstklässler, die unter den Bedingungen der Corona-Pandemie stattfinden mü...
❓ Anfrage Nordmazedonien und lange Wege in Deutschland
Die Anfrage behandelt die Anerkennung der Namensänderung Nordmazedonien durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anerkennung der Namensänderung von Mazedonien zu Nordmazedonien durch die hessische Landesregierung und die damit verbundenen Schritte.
❓ Zukunft der Rechtsstaatsklassen zur Integration Geflüchteter
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Rechtsstaatsklassen zur Integration von Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Rechtsstaatsklassen, die seit 2015 in Hessen zur Integration von Geflüchteten eingeführt wurden. Ziel ist es, die Werte des Grundgesetzes zu vermit...
❓ Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn zielt darauf ab, die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden während der Corona-Pandemie zu beleuchten. Es werden Fragen zu den Chancen des Flughafens, finanzie...
❓ Antidiskriminierungsgesetze
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit von Antidiskriminierungsgesetzen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit von Antidiskriminierungsgesetzen, insbesondere im Hinblick auf die bestehenden Schutzlücken des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Es wird diskutiert...
❓ Corona-Pandemie – Frankfurter Buchmessen 2020
Die Anfrage behandelt die Durchführung der Frankfurter Buchmesse 2020 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Frankfurter Buchmesse 2020. Es wird erörtert, ob und in welcher Form die Messe stattfinden kann und welche...
❓ Besetzung der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzung der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen. Der Schulelternbeirat äußerte Bedenken hinsichtlich der Besetzungspraktiken, die seit 2013...
❓ Vermehrte Messerangriffe in Hessen - Aufklärung des kulturellen Hintergrundes von Tatverdächtigen deutscher Staatsangehörigkeit
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Aufklärung des kulturellen Hintergrundes von Tatverdächtigen bei Messerangriffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die vermehrten Messerangriffe in Hessen und fragt nach dem kulturellen Hintergrund der Tatverdächtigen, insbesondere von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit. Die...
❓ Gründerstipendien für Start-Ups
Die Anfrage behandelt die Einführung von Gründerstipendien für Start-Ups in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der geplanten Einführung von Gründerstipendien für Start-Ups in Hessen. Ziel ist es, die Gründungsbereitschaft und Wettbewerbsfähigkeit von Start-...
❓ Finanzierungsrunden Existenzgründende und junge Unternehmen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Existenzgründern und jungen Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die verschiedenen Wirtschaftsförder- und Beratungsprogramme, die das Land Hessen für Existenzgründerinnen und -gründer sowie junge Unternehmen i...
❓ Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetriebe in Hessen - Regionale Vermarktungsstrukturen und Veredelung der Erzeugnisse
Die Anfrage behandelt die regionale Vermarktung und Veredelung von Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetrieben in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Verteilung von Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetrieben in Hessen zu erhalten. Die Fragesteller möchten wissen,...
❓ Schwimmbadsituation in Darmstadt und Zukunft des Mühltalbades
Die Anfrage behandelt die Schwimmbadsituation in Darmstadt und die Zukunft des Mühltalbades.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Schwimmbadsituation in Darmstadt, insbesondere die Frage, ob das Mühltalbad in Eberstadt aufgrund seines baulichen Zustands und der Corona-Pandemie geöffnet werde...
❓ Schulgeldfreiheit Gesundheitsfachberufe
Die Anfrage behandelt die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Umsetzung der Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Hessen. Diese wurde durch eine Gesetzesänderung im Mai 2020 ermöglicht, die...
❓ Finanzielle Notlage der Studierenden in der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Notlage von Studierenden während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Schwierigkeiten, mit denen Studierende während der Corona-Pandemie konfrontiert sind. Es wird auf den Wegfall von Nebenjobs und die hohen Lebenshaltungsko...
❓ Corona-Pandemie - staatliche Hilfen für "steueroptimierende" Unternehmen
Die Anfrage behandelt staatliche Hilfen für Unternehmen während der Corona-Pandemie und deren steuerliche Optimierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatlichen Hilfen für Unternehmen während der Corona-Pandemie und hinterfragt, ob Unternehmen, die steuerliche Vorteile durch Verlagerung ins Ausland nutzen, gleic...
❓ Kurzstreckenflüge
Die Anfrage behandelt die Zukunft von Kurzstreckenflügen und deren Auswirkungen auf den Bahnverkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung von Kurzstreckenflügen, insbesondere am Flughafen Frankfurt, und deren Vergleich zum Bahnverkehr. Es wird auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf d...
❓ Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 1
Die Anfrage behandelt die Besetzungsverfahren der Schulleitung am Wolfgang-Ernst-Gymnasium.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit den Ausschreibungen und Besetzungsverfahren für die Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen seit 2013. Es werden die Gründ...
❓ Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 2
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Schulleitung am Wolfgang-Ernst-Gymnasium und die Herausforderungen dabei.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn thematisiert die Besetzung der Schulleitung am Wolfgang-Ernst-Gymnasium und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Verfahren zur Besetz...
❓ Tourismusorte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Anzahl der Tourismusorte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) befasst sich mit den Kriterien, die ein Ort in Hessen erfüllen muss, um als Tourismusort anerkannt zu werden, sowie der Anzahl der bestehenden und potenziell...