Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Freiwilliger Verzicht auf Bezüge von Vorstands- bzw. Aufsichtsratsmitgliedern
Die Anfrage behandelt den freiwilligen Verzicht auf Bezüge von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den freiwilligen Verzicht auf Bezüge von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern in Unternehmen mit Landesbeteiligung während der Corona-Pandemi...
❓ Ökumenischer Kirchentag 2021
Die Anfrage behandelt den Ökumenischen Kirchentag 2021 und die Position der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den geplanten Ökumenischen Kirchentag 2021 in Frankfurt und die Haltung der Landesregierung zur Durchführung der Veranstaltung trotz der Corona-...
❓ Projekt "Digitale Dörfer"
Die Anfrage behandelt das Projekt 'Digitale Dörfer' und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Projekt 'Digitale Dörfer', das seit 2015 existiert und ländlichen Gemeinden digitale Möglichkeiten bieten soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung...
❓ Digitale Schule – Aktueller Stand
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der digitalen Schule in Hessen und die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Digitalisierung an hessischen Schulen im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Schwachstellen in der Bildungsinfrastruktur und beim Digitalpakt aufgezeig...
❓ Suspendierung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten
Die Anfrage behandelt die Suspendierung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Hessen.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Situation der suspendierten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Hessen untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Suspendierungen, den Gründen und...
❓ Öffentlicher Gesundheitsdienst/Gesundheitsämter in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle und Herausforderungen der Gesundheitsämter in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung und Aufgaben der Gesundheitsämter in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird erörtert, wie die Gesundheitsämter auf die Herausforderungen re...
❓ Privatrechtlich organisierte Erbringer von lebens- und überlebensnotwendigen Leistungen für bedürftige Personen in Zeiten der Corona-Pandemie - Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation privatrechtlicher Erbringer lebensnotwendiger Leistungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf privatrechtlich organisierte Erbringer von lebens- und überlebensnotwendigen Leistungen, insbesondere die Tafel Deutschland. Es...
❓ Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten wegen der Corona-Pandemie, Teil 1
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Schutzausrüstung und medizinischen Produkten während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten durch die hessische Landesregierung während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Fragesteller erk...
❓ Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten wegen der Corona-Pandemie, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beschaffung von Schutzausrüstung und medizinischen Produkten im Rahmen der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Verteilerschlüsseln und den be...
❓ Stationäre Versorgung von Notfallpatienten und Wiederaufnahme Normalbetrieb in hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die stationäre Versorgung von Notfallpatienten in hessischen Kliniken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Sicherstellung der stationären Versorgung von Notfallpatienten während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird der Rückg...
❓ Ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau und stellt mehrere Fragen zur aktuellen Situation.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau, insbesondere die Anzahl der kassenärztlich tätigen Hausärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten sowie deren Altersstrukt...
❓ Verfassungskonformität der Neuregelungen des IfSG
Die Anfrage behandelt die Verfassungskonformität der Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes, insbesondere die weitreichenden Befugnisse des Bundesg...
❓ "Corona-Prämie" für Pflegekräfte
Die Anfrage behandelt die geplante Corona-Prämie für Pflegekräfte in Hessen.
In der Anfrage wird die von der Bundesregierung beschlossene Corona-Prämie für Pflegekräfte thematisiert. Diese Prämie soll zur Wertschätzung der Beschäftigten in der Altenpflege beitragen und kann vo...
❓ Corona-Pandemie - Aussetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt die Aussetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der vorübergehenden Aussetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie viele Flugbewegungen während di...
❓ Zusammenarbeit mit Palantir in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit dem Unternehmen Palantir.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der Software 'Foundry' von Palantir durch den hessischen Krisenstab im Kontext der COVID-19-Pandemie und die damit verbundenen Datenschutzbedenken.
❓ Planungen für das kommende Schuljahr
Die Anfrage behandelt die Planungen für das Schuljahr 2020/2021 im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Planungen für das kommende Schuljahr 2020/2021 und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb in Hessen. Es wird auf die Unsicherheiten eingegangen,...
❓ "Hizb Allah" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Hizb Allah in Hessen und deren Anhängerschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Hizb Allah in Hessen, insbesondere die Anzahl der Anhänger und deren Organisation. Der Fragesteller möchte Informationen über die Verbreitung und Un...
❓ Durchführung von Eichungen in Hessen nach dem Mess- und Eichgesetz
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Eichungen in Hessen gemäß dem Mess- und Eichgesetz.
In der Anfrage wird die Durchführung von Eichungen in Hessen thematisiert, die für den Verbraucherschutz von Bedeutung sind. Es wird auf die Regelungen des Mess- und Eichgesetzes eingegangen, insbeson...
❓ Kommunalfinanzen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf hessische Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Herausforderungen, die hessische Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie erwarten. Insbesondere wird auf die prognostizierten Ein...
❓ Fälschung von Aufenthaltstiteln
Die Anfrage behandelt die Fälschung von Aufenthaltstiteln und mögliche Vorfälle in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob in hessischen Behörden in den letzten fünf Jahren Blanko-Formulare für Aufenthaltstitel abhandengekommen sind und welche Maßnahmen ergriffen wurden.
❓ Corona-Pandemie - Sicherstellung der Versorgung mit Schutzausrüstungen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Versorgung mit Schutzausrüstungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Schutzausrüstungen während der Corona-Pandemie und fragt nach den zuständigen Behörden sowie möglichen Versäumnissen der Landesregierung.
❓ Restriktionen bei Flugreisen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Reiserestriktionen auf Flugreisen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Reiserestriktionen, die aufgrund der Corona-Pandemie weltweit gelten, insbesondere im Flugverkehr. Es wird untersucht, welche Maßnahmen zur...
❓ Psychosoziale Beratung und Begleitung von belasteten und traumatisierten Geflüchteten
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Beratung und Begleitung von traumatisierten Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychosoziale Beratung und Unterstützung von geflüchteten Personen in Hessen, insbesondere die Auswirkungen von Traumata und die vorhandenen Beratungszentren.
❓ Corona-Pandemie - Betrug bei Finanzhilfen des Landes
Die Anfrage behandelt Betrugsversuche bei Finanzhilfen des Landes während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert Betrugsversuche im Zusammenhang mit Finanzhilfen des Landes Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf Ermittlungen des Landeskriminalamtes...
❓ Corona-Pandemie - wirtschaftliche Situation des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für den Frankfurter Flughafen und die Fraport AG. Es werden verschiedene Aspekte wie Umsatzeinbu...
❓ Corona-Pandemie - Auswirkungen auf den Betrieb des Flughafens Frankfurt
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Betrieb des Flughafens Frankfurt werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Luftverkehr und den Betrieb des Flughafens Frankfurt. Es wird die Abhängigkeit des Luftverkehrs von unvorhersehbaren Ereignissen the...
❓ Corona-Pandemie - Home-Office von Mitarbeitern von Behörden des Landes Hessen
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Homeoffice während der Corona-Pandemie in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Möglichkeit und den Herausforderungen des Homeoffice für Mitarbeiter von hessischen Behörden während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, inwieweit die...
❓ Umsetzung des Landesaufnahmeprogramms
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Landesaufnahmeprogramms für Flüchtlinge in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung eines Landesaufnahmeprogramms in Hessen, das im Koalitionsvertrag festgehalten wurde. Die Fragesteller fragen nach dem Stand der Planung und den Maßnahmen zu...
❓ Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen, die in Hessen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ergriffen wurden. Dabei wird auf die Notwendigkeit eingegangen, die Strukturen für die Ei...
❓ Vandalismus, Hygiene und Zustand der Sanitäranlagen an den hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Sanitäranlagen an hessischen Schulen, insbesondere im Kontext von Vandalismus und Hygiene.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Sanitäranlagen an hessischen Schulen, insbesondere im Hinblick auf Vandalismus und Hygiene. Die Fragesteller weisen auf die Herausforderungen hin, die d...
❓ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie (FIZ)
Untersuchung möglicher Unregelmäßigkeiten im Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie.
Die Kleine Anfrage thematisiert mögliche Unregelmäßigkeiten bei Dienstreisen der Geschäftsführung des Frankfurter Innovationszentrums Biotechnologie (FIZ). Es wird nach den Anlässen, Kosten und Weiter...
❓ Klimaschutz und Zulassung synthetischer Kraftstoffe in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zulassung synthetischer Kraftstoffe zur Erreichung der Klimaziele in Hessen.
In der Anfrage wird thematisiert, wie Hessen die Klimaziele erreichen kann, insbesondere durch die Nutzung synthetischer Kraftstoffe im Verkehrssektor. Es wird auf die Herausforderungen und rechtliche...
❓ Wirtschaftsförderprogramm: "Digital-Zuschuss - Zuschuss zu Digitalisierungsmaßnahmen"
Die Anfrage behandelt das Wirtschaftsförderprogramm 'Digital-Zuschuss' für Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert das Wirtschaftsförderprogramm 'Digital-Zuschuss', das seit 2018 kleine und mittlere Unternehmen in Hessen bei der Digitalisierung unterstützt. Es wird...
❓ Crowdworker in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation und Bewertung von Crowdworkern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Arbeitsform der Crowdworker in Hessen. Es werden die Vor- und Nachteile dieser Arbeitsweise sowie die Herausforderungen hinsichtlich sozialer Absicherung...
❓ Crowdworker in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Crowdworkern in Hessen und deren Unterstützung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Crowdworkern in Hessen, insbesondere die Transparenz bezüglich Verdienst und die Unterstützungsmöglichkeiten durch die Landesregierung.
❓ Ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg und deren Entwicklung.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der praktizierenden Ärzte, deren Altersstruk...
❓ Anzahl Gründerzentren in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Gründerzentren in Hessen und deren finanzielle Unterstützung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Anzahl der in Hessen gegründeten Gründerzentren sowie den finanziellen Mitteln, die seit der Einführung des Programms zur Unterstützung dieser...
❓ hessenWARN
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Funktionalität der Warn-App hessenWARN in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die offizielle Warn- und Informations-App hessenWARN, die seit November 2019 in Hessen verfügbar ist. Die App informiert die Nutzer über lokale Gefahrenl...
❓ Gleichstellungsbeauftragte
Die Anfrage behandelt die Bestellung von Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und Kosten der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Hessen, die gemäß dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz bestellt werden...
❓ Zusammensetzung des Rundfunkrats
Die Anfrage behandelt die Zusammensetzung des Rundfunkrats und die Vertretung von Religionsgemeinschaften.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zusammensetzung des Rundfunkrats des Hessischen Rundfunks, insbesondere die Vertretung von Religionsgemeinschaften und die damit verbundenen...
❓ Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden, das von der OFB Projektentwickler erworben wurde. Es wird...
❓ WLAN in Senioren- und Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt den Zugang zu WLAN in Senioren- und Pflegeheimen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zugang zu WLAN in Senioren- und Pflegeheimen in Hessen. Es wird erörtert, wie viele Einrichtungen mit WLAN ausgestattet sind und ob diese den Bewohnern zur Verfügun...
❓ Care-Arbeit in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Care-Arbeit in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Care-Arbeit in Hessen, insbesondere mit der Anzahl der in diesem Bereich tätigen Personen, deren Entgelt und den Qualifikationen. Die Lan...
❓ Privatrechtlich organisierte Erbringer von lebens- und überlebensnotwendigen Leistungen für bedürftige Personen in Zeiten der Corona-Pandemie - Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Tafeln in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die vorübergehenden Schließungen privatrechtlich organisierter Erbringer von lebens- und überlebensnotwendigen Leistungen, insbesondere der Tafeln, aufgrund der Corona-...
❓ Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Staatsschutz-Strafverfahren mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Staatsschutz-Strafverfahren mit rechtsextremem Hintergrund.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Justiz, insbesondere auf Staatsschutz-Strafverfahren mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund. Die Fragesteller erkundig...
❓ Kalkulatorische Zinsen
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit kalkulatorischer Zinsen in Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Angemessenheit kalkulatorischer Zinsen bei Benutzungsgebühren in hessischen Kommunen. Es wird erörtert, wie diese Zinsen festgelegt w...
❓ Häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Zunahme häuslicher Gewalt während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf häusliche Gewalt in Hessen. Es wird untersucht, ob die Zahl der Vorfälle und der Inanspruchnahme von Hilfsange...
❓ Häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie - finanzielle Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen häuslicher Gewalt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Hilfsstrukturen gegen häusliche Gewalt in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung plant, die Kommu...
❓ Führerscheinprüfung in Fremdsprachen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit, Führerscheinprüfungen in Fremdsprachen in Hessen abzulegen.
In der Anfrage wird thematisiert, dass die Theorieprüfung zur Erlangung der Fahrerlaubnis in Hessen auch in mehreren Fremdsprachen abgelegt werden kann. Der TÜV Hessen bietet diese Prüfungen in über 3...
❓ Frauen in Führungspositionen
Die Anfrage behandelt die Unterrepräsentation von Frauen in Führungspositionen im hessischen Landesdienst.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die anhaltende Unterrepräsentation von Frauen in Führungspositionen des hessischen Landesdienstes. Es wird untersucht, inwiefern die Landesregie...