Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Religiös motiviertes Fasten bei Schülern
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen religiös motivierten Fastens auf Schülerleistungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitlichen und leistungsbezogenen Auswirkungen des religiös motivierten Fastens bei Schülern, insbesondere während des Ramadan. Der Fragesteller verweist auf...
❓ Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl - Teil I
Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl wird thematisiert.
In der Anfrage wird der Fortgang der Gespräche zur langfristigen Finanzierung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Unsicherheit der Finanzierung...
❓ Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl - Teil II
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl und die Unsicherheiten bezüglich seiner Zukunft.
Die Anfrage thematisiert die unklare Finanzierung des Selbsthilfeprojekts Biohof Fleckenbühl, das seit 1 ½ Jahren unter finanziellen Unsicherheiten leidet. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass die U...
❓ Internetzugang und WLAN für geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften in Hessen während der Corona-Krise
Die Anfrage behandelt den Zugang zu Internet und WLAN für geflüchtete Menschen in Hessen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zugang zu Internet und WLAN für geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass der Zugang...
❓ Blühstreifen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Förderung von Blühstreifen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung des Landes Hessen für die Anlage und Pflege von Blühstreifen, die als wichtig für die Artenvielfalt gelten. Es werden verschiedene Aspekte der Förderu...
❓ Nebenbeschäftigungen im Justizvollzug in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Bediensteten im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Bediensteten im hessischen Justizvollzug, die zusätzlich einer bezahlten Nebentätigkeit nachgehen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Verteilung d...
❓ Seniorinnen und Senioren im hessischen Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Situation von Seniorinnen und Senioren im hessischen Justizvollzug.
Die Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von älteren Inhaftierten im hessischen Justizvollzug und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Notwendigkeit spezieller Angebote und Ab...
❓ Ausbildung im Justizvollzug in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsplätze im Justizvollzug in Hessen und deren Besetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Ausbildungsplätze im hessischen Justizvollzug von 2015 bis 2019 sowie deren Besetzung und Übernahmen in den Landesdienst.
❓ Gesundheitszustand von Auszubildenden
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Auszubildenden in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Gesundheitszustand von Auszubildenden in Hessen, einschließlich physischer und psychischer Beschwerden sowie Arbeitsunfähigkeit. Die Fragesteller bringen die Bedeutung der...
❓ Schutz der Gemeinnützigkeit eingetragener Vereine gegen Rechtsextremismus
Die Anfrage thematisiert den Schutz der Gemeinnützigkeit von Vereinen gegen rechtsextreme Angriffe.
Die Kleine Anfrage behandelt den Schutz der Gemeinnützigkeit eingetragener Vereine, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Fragesteller betonen die Bedeutung solcher Vereine für die Stärkung...
❓ Fragen zur Veränderung der Positionierung seitens der Landesregierung in Bezug auf Sars-CoV-2
Die Anfrage thematisiert die veränderte Position der Landesregierung zu Sars-CoV-2 und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Arno Enners beschäftigt sich mit der veränderten Haltung der Hessischen Landesregierung zu Sars-CoV-2 im Verlauf der Corona-Pandemie. Die Fragesteller hinterf...
❓ Gesamtsterberate in Hessen
Die Anfrage behandelt die Gesamtsterberate in Hessen und die Auswirkungen von Covid-19.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Sterberate in Hessen und die Wahrnehmung von Übersterblichkeit im Zusammenhang mit Covid-19. Es werden verschiedene Quellen und deren Aussagen zur St...
❓ Inklusion von Kindern mit Diabetes I
Die Anfrage behandelt die Inklusion von Kindern mit Diabetes Typ 1 in Schulen und Kitas in Hessen.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen und Fragen zur Inklusion von Kindern mit Diabetes Typ 1 in Schulen und Kindertagesstätten in Hessen. Es werden Unsicherheiten bei Erziehern und Lehrern ang...
❓ Inklusion von Kindern mit Diabetes II
Die Anfrage behandelt die Inklusion von Kindern mit Diabetes Typ 1 in Schulen und Kitas in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Inklusion von Kindern mit Diabetes Typ 1 in Bildungseinrichtungen. Es wird auf die Unsicherheiten von Erziehern und Lehrern hingewiesen, die mit...
❓ Fernunterricht während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Fernunterricht während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Durchführung des Fernunterrichts in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte des Fernunterrichts beleuchtet, darunter Umfra...
❓ Fallzahlen der Corona-Pandemie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Abweichungen in den Corona-Fallzahlen zwischen verschiedenen Behörden in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird untersucht, warum es Unterschiede in den veröffentlichten Corona-Fallzahlen zwischen dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und den Stadt- und Landkreisen...
❓ Schutz von Polizeibeamten vor einer Corona-Infektion
Die Anfrage behandelt den Schutz von Polizeibeamten vor einer Corona-Infektion.
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Polizeibeamten in Hessen vor einer Infektion mit dem Corona-Virus. Es wird auf die besonderen Risiken eingegangen, denen Polizeibeamte im Dienst ausgesetzt sind...
❓ Verfassungskonformität des Solidaritätszuschlags
Die Anfrage behandelt die Verfassungskonformität des Solidaritätszuschlags und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtliche Grundlage und die Verfassungskonformität des Solidaritätszuschlags, der seit 1991 erhoben wird. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Erhebung in der bis...
❓ Corona-Pandemie – Einreise über den Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Gesundheitskontrollen und Quaran...
❓ Feststellung der Identität von Personen bei Verstößen gegen die Meldepflicht nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
Die Anfrage behandelt die Identitätsfeststellung von Personen, die gegen die Meldepflicht verstoßen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten der Stadt Frankfurt bei der Identitätsfeststellung von Personen, die eine städtische Liegenschaft illegal bewohnen. Es wird die Auffassung des Magis...
❓ Urteil zur Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Leistungsausschlüssen von EU-Bürgerinnen und Bürgern und Auswirkungen auf Hessen
Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines Urteils zur Prozesskostenhilfe für EU-Bürger in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Gewährung von Prozesskostenhilfe für EU-Bürger thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Auswirkungen...
❓ Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren
Die Anfrage behandelt die Integration von Migranten in freiwillige Feuerwehren in Hessen.
In der Anfrage wird die Repräsentation von Personen mit Migrationshintergrund in freiwilligen Feuerwehren in Hessen thematisiert. Der Fragesteller fragt nach dem Anteil und den Maßnahmen zur Förderung...
❓ Neuregelung der Grunderwerbsteuer
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Grunderwerbsteuer und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Neuregelung der Grunderwerbsteuer, insbesondere die Änderungen bezüglich der Haltefristen und der Besteuerung von Share Deals. Die Fragesteller fragen nach...
❓ Neutralitätsgebot für hessische Beamte
Die Anfrage thematisiert das Neutralitätsgebot für hessische Beamte im Kontext einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Kleine Anfrage behandelt das Neutralitätsgebot für Beamte in Hessen, insbesondere im Hinblick auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die das Tragen von religiösen Symbolen, wie dem K...
❓ Interkulturelle Schulung bei der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und die Inhalte interkultureller Schulungen bei der hessischen Polizei.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die interkulturelle Schulung bei der hessischen Polizei. Es wird untersucht, ob solche Schulungen sinnvoll sind und welche Inhalte vermittelt werden.
❓ Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus I
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit und Unterstützung der Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Machbarkeit und die Unterstützung für die Einrichtung einer Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus. Es wird auf die Ergebnisse einer Machba...
❓ Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Biosphärenregion in Wiesbaden und den umliegenden Kreisen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Diskussion um die Einrichtung einer Biosphärenregion in der Region Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus. Es werden verschiedene Argumente und Bedenken der...
❓ Ausbau B486 Langen
Die Anfrage behandelt den Stand des Ausbaus der B486 zwischen Langen und der A5.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Verzögerungen beim Ausbau der B486 zwischen Langen und der A5. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, Verkehrsprognosen zu aktualisieren und Umwel...
❓ Ganztagsbetreuung an Grundschulen
Die Anfrage behandelt den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2025. Es werden Fragen zu den benö...
❓ Corona-Pandemie – Entschädigungen für Betriebsschließungen
Die Anfrage thematisiert Entschädigungen für Betriebe, die aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen wurden.
Die Kleine Anfrage behandelt die Regelungslücken im Infektionsschutzgesetz bezüglich der Entschädigung von Unternehmen, die aufgrund behördlicher Anordnungen während der Corona-Pandemie geschlossen wu...
❓ Corona-Pandemie – Herstellung versorgungsrelevanter Medikamente
Die Anfrage thematisiert die Herstellung versorgungsrelevanter Medikamente während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Herstellung von versorgungsrelevanten Medikamenten in Deutschland während der Corona-Pandemie. Es wird auf die negativen Auswirkungen der Auslagerung der Produk...
❓ Zinsen auf Steuervorauszahlungen
Die Anfrage behandelt die Zinsen auf Steuervorauszahlungen und deren Auswirkungen auf Steuerpflichtige in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik der Zinsen auf Steuervorauszahlungen thematisiert. Es wird auf die Differenz zwischen Erstattungs- und Nachzahlungszinsen eingegangen und die Auswirkungen auf Steue...
❓ Corona-Pandemie – Intensivbetten in Kliniken
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Intensivbetten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Bereitstellung von Intensivbetten während der Corona-Pandemie. Es wird der Handlungsbedarf der Landesregierung hin...
❓ Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie – Teil II
Die Anfrage behandelt dringende Aufgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die dringend zu erledigenden Aufgaben während der Corona-Pandemie, insbesondere den Schutz von Risikogruppen, die Entwicklung von Impfstoffen und die Rekrutierung von Arbeitsk...
❓ Inhalt und Förderpraxis der Geschlechterforschung an den hessischen Universitäten und Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Förderpraxis der Geschlechterforschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inhalte und die Förderpraxis der Geschlechterforschung an hessischen Universitäten und Hochschulen. Die Fragesteller erkundigen sich nach spezifischen Forschungspro...
❓ Lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau
Die Anfrage behandelt lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau und deren Auswirkungen auf die Kommunikation der Einsatzkräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlende Mobilfunk- und BOS-Funkversorgung auf einem Teilstück der Landstraße 3185 in der Wetterau. Dies führt zu erheblichen Kommunikationsproblemen bei Einsatzkrä...
❓ Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von Unternehmen in Hessen, die medizinische Schutzausrüstung herstellen oder umstellen. Sie fragt nach den betroffenen Unternehmen und deren Produktio...
❓ Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil II
Die Anfrage behandelt den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Beschaffungswegen und den Kriterien, die für die Zute...
❓ Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil III
Die Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Bezug von Schutzausrüstung aus Asien im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fragen nach den rechtlichen Grundlagen und den Vertragsbedingungen für...
❓ Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil IV
Die Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation hessischer Unternehmen, die medizinische Schutzausrüstung herstellen und aufgrund von Konkurrenz durch asiatische Produkte Schwierigkeiten haben, ihre...
❓ Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie – Teil I
Die Anfrage behandelt dringende Aufgaben während der Corona-Pandemie und die Situation obdachloser Personen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die dringenden Aufgaben, die im Rahmen der Corona-Pandemie bewältigt werden müssen, insbesondere den Schutz von Risikogruppen wie obdachlosen Personen und die Entwicklu...
❓ Die "Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus"
Die Anfrage befasst sich mit der Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in Hessen, insbesondere die Regelungen zur Absonderung und beruflichen Tätigkeitsverboten für Personen aus Risikogebieten...
❓ Urteil zur Aufhebung des Sozialleistungsausschlusses von EU-Bürgerinnen und Bürgern unter den Vorzeichen der Corona-Pandemie und Auswirkungen auf Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils zur Sozialleistung für EU-Bürger während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird ein Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf thematisiert, der besagt, dass ein obdachloser portugiesischer Staatsangehöriger während der Corona-Pandemie Anspruch auf Sozialleistung...
❓ Weiterbildungs- und Prüfungsordnung für die Pflege und Entbindungspflege (WPO-Pflege)
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Unterstützung für Weiterbildungsstätten in der Pflege während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Belastungen der Weiterbildungsstätten für Pflege und Entbindungspflege durch die Corona-Pandemie. Es wird nach der Sicherstellung der Anerken...
❓ Novellierung des Landesaufnahmegesetzes
Die Anfrage befasst sich mit der Novellierung des Landesaufnahmegesetzes in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Novellierung des Landesaufnahmegesetzes in Hessen, die eine jährliche Anhebung der Pauschalen für die Unterbringung von Flüchtlingen vorsieht. Ziel ist es, die Unterstützu...
❓ Corona-Pandemie – Bereitstellung zusätzlicher Forschungsmittel
Die Anfrage behandelt den Bedarf an zusätzlichen Forschungsmitteln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den erhöhten Forschungsbedarf aufgrund der Corona-Pandemie, insbesondere in den Bereichen medizinische Forschung, Testverfahren, Impfstoffe und Strategien zur Pandemieb...
❓ Corona-Pandemie – Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen vor Infektionen
Die Anfrage behandelt den Schutz von Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen vor Infektionen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die besonderen Risiken eingegangen, die durch die Vulnerabilität d...
❓ Corona-Pandemie – Laborkapazität zur Testung auf Infektionserreger
Die Anfrage behandelt die Laborkapazität zur Testung auf SARS-CoV-2 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ausreichenden Laborkapazitäten in Hessen zur Testung auf SARS-CoV-2 während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Notwendigkeit zentraler Organisation und Planung hi...
❓ Geschlossene Bildungseinrichtungen aufgrund der Ausbreitung von SARS-CoV-2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Schulschließungen in Hessen aufgrund von SARS-CoV-2.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung von Bildungseinrichtungen in Hessen aufgrund der COVID-19-Pandemie und die Maßnahmen, die Schulen ergriffen haben, um den Unterricht während dieser Zeit...
❓ Bundesratsbeschluss Düngeverordnung
Die Anfrage behandelt den Bundesratsbeschluss zur Düngeverordnung und die Zustimmung der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Zustimmung der hessischen Landesregierung zur umstrittenen Düngeverordnung während der Corona-Krise. Die Fragestellerin hinterfragt die Gründe für...