Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Angaben der ehem. Lebensgefährtin des Markus H. zu dessen illegalem Waffen- und Sprengstoffbesitz vor dem Familiengericht beim Amtsgericht Korbach
Die Anfrage behandelt Vorwürfe gegen Markus H. bezüglich illegalen Waffen- und Sprengstoffbesitzes.
In der Anfrage wird untersucht, welche Informationen die ehemalige Lebensgefährtin von Markus H. über dessen illegalen Waffen- und Sprengstoffbesitz im Rahmen eines Sorgerechtsverfahrens vor dem Amtsg...
❓ Anträge für Straßensanierung
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln für Straßensanierungen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Herausforderungen und Unterstützungsangebote für Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln zur Straßensanierung im Rahmen des Kommunalinvesti...
❓ Corona und Gerichtsvollzieher / Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichtsvollzieher und den Justizvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für Gerichtsvollzieher und den Justizvollzug in Hessen mit sich bringt. Es wird erfragt, wie die Landesregierung die Sich...
❓ Corona und Justiz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die hessische Justiz mit sich bringt. Es werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Gerichte und...
❓ Steuerungsgremium OZG
Die Kleine Anfrage behandelt die Fortschritte und Organisation des Steuerungsgremiums für das Online-Zugangsgesetz in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung und den Fortschritt des Steuerungsgremiums zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes in Hessen. Es wird auf die Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Kommune...
❓ Südtangente
Die Kleine Anfrage thematisiert die Südtangente und deren Bedeutung für den ÖPNV in der Region Frankfurt Rhein-Main.
Die Anfrage behandelt die Südtangente als Möglichkeit zur Entlastung des Frankfurter S-Bahn-Tunnels und zur Verbesserung der Anbindung des Südens und Ostens der Region Frankfurt Rhein-Main an den öffe...
❓ Realisierung der Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar und die Anbindung der Riedbahn an das Terminal 3 und den City-Tunnel
Die Anfrage behandelt die Planung und Realisierung der Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck befasst sich mit der Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar und deren Anbindung an das Terminal 3 sowie den City-Tunnel. Es wird der aktuelle Stand der Planung so...
❓ Jahresabschlüsse von Kommunen
Die Anfrage behandelt die Jahresabschlüsse von Kommunen im Wetteraukreis und deren Prüfungsstatus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorlage und Prüfung von Jahresabschlüssen der Kommunen im Wetteraukreis. Es wird auf die Zuständigkeiten der Rechnungsprüfungsämter und die Herausforderungen bei de...
❓ Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und deren Fortschritte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen, insbesondere die Erreichung eines guten ökologischen und chemischen Zustands der Gewässer. Die Fragesteller erkundig...
❓ Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Förderungen der Klima-Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Projekt 'Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen', das vor über zehn Jahren ins Leben gerufen wurde, um den Klimawandel zu bekämpfen und sich an ihn anzupassen. Es wird na...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der "Gender-Studies" in Hessen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Relevanz der Gender-Studies in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz zielt darauf ab, Informationen über die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Bedeutung der Gender-Studies an hessischen Hochschul...
❓ Elektrofahrzeuge bei der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz und die Erprobung von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei. Es wird nach der Anzahl der Fahrzeuge, deren Einsatzbereichen und den Erfahrungen der La...
❓ Neuregelung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Grundsteuer in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird die Neuregelung der Grundsteuer thematisiert, die aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts notwendig wurde. Es wird erörtert, ob die Landesregierung von der neuen Regel...
❓ Umsatzsteuerbegünstigung für Wohnungsbauvorhaben
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer Umsatzsteuerbegünstigung für Handwerkerleistungen im Wohnungsbau.
In der Anfrage wird die Problematik des Wohnungsmangels in Ballungsgebieten angesprochen und die Möglichkeit einer Umsatzsteuerbegünstigung für Handwerkerleistungen im Wohnungsbau thematisiert. Die Fr...
❓ Personalsituation in der hessischen Justiz
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die drohende Personalverknappung in der hessischen Justiz aufgrund einer bevorstehenden Pensionierungswelle von Richtern und Staatsanwälten. Es wird au...
❓ Einheitliche Kleidung an den hessischen Schulen, Teil I
Die Anfrage thematisiert die Einführung und Regelungen von einheitlicher Kleidung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der einheitlichen Kleidung an Schulen in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zu bestehenden Regelungen, deren Auswirkungen und den rechtlichen Grun...
❓ Einheitliche Kleidung an den hessischen Schulen, Teil II
Die Anfrage behandelt die Einführung von einheitlicher Kleidung an hessischen Schulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit und die Auswirkungen von einheitlicher Schulkleidung an hessischen Schulen. Es wird auf internationale Erfahrungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen...
❓ Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an hessischen Schulen, Teil I
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen an Schulen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen an hessischen Schulen, insbesondere die finanzielle Förderung durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration. Es...
❓ Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an hessischen Schulen, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen, der Workshops an hessischen Schulen durchführt. Diese Workshops zielen darauf ab, Jugendlichen über sexuelle Identität un...
❓ Pandemiebedingte Schließung von Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Die Anfrage behandelt die pandemiebedingte Schließung von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der betroffenen Werkstätten und de...
❓ Corona-Krise: Hilfe für Kleinunternehmen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kleinunternehmen in der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung von Kleinunternehmen in der Corona-Krise. Sie fragt nach Maßnahmen der Landesregierung zur finanziellen Entlastung und zur Aus...
❓ Steuerbefreiung von Religionsgemeinschaften
Die Anfrage behandelt die Steuerbefreiung von Religionsgemeinschaften in Hessen.
In der Anfrage wird die Steuerbefreiung von Religionsgemeinschaften thematisiert, insbesondere die Frage, ob diese Privilegien im Einklang mit dem Grundgesetz stehen. Es wird auf ein Urteil des Bundes...
❓ Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Situation am Flughafen Frankfurt während der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Ankunft von Passagieren aus Risikogebieten am Flughafen Frankfurt während der COVID-19-Pandemie. Es wird die Frage aufgeworfen, ob diese Passagiere G...
❓ Gnadenrecht des Ministerpräsidenten
Die Anfrage behandelt das Gnadenrecht des Ministerpräsidenten und die Anzahl der Begnadigungsanträge.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Gnadenrecht des Ministerpräsidenten von Hessen, insbesondere die Anzahl der Begnadigungsanträge in den Jahren 2015 bis 2019 und die Entscheidungen darüber.
❓ Einreise über den Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt die Einreise von Passagieren aus Corona-Risikogebieten am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einreise von Passagieren aus Corona-Risikogebieten am Frankfurter Flughafen und die damit verbundenen Gesundheitskontrollen. Es wird h...
❓ Aufhebung von Staatsleistungen an Religionsgesellschaften
Die Anfrage behandelt die Aufhebung von Staatsleistungen an Religionsgesellschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufhebung von Staatsleistungen an Religionsgesellschaften in Hessen. Es wird auf einen Gesetzentwurf im Bundestag verwiesen, der die Ablösun...
❓ Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran - Teil I
Die Anfrage behandelt die Corona-Infektionen aus dem Iran und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran und deren Risiken für die Verbreitung des Virus in Hessen. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Einr...
❓ Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran - Teil II
Die Anfrage behandelt die Corona-Infektionen aus dem Iran und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran und deren Auswirkungen auf die Verbreitung des Virus in Hessen. Die Fragesteller äußern Bedenken...
❓ Anträge auf Umwandlung in eine pädagogisch selbstständige Schule
Die Anfrage behandelt die Anträge zur Umwandlung in pädagogisch selbstständige Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit den Anträgen zur Umwandlung von Schulen in pädagogisch selbstständige Schulen in Hessen. Diese Umwandlung soll den Schulen mehr Eigenverantwortu...
❓ Lebenslanges Lernen
Die Anfrage behandelt das Thema lebenslanges Lernen und die Studienanfänger in Hessen.
In der Anfrage wird das Thema des lebenslangen Lernens behandelt, insbesondere die Anzahl der Studienanfänger in verschiedenen Altersgruppen in Hessen. Es werden Statistiken zu den Einschreibungen und...
❓ Corona-Infektionen in der HEAE
Die Anfrage thematisiert Corona-Infektionen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung.
Das Dokument behandelt die Situation von Flüchtlingen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Testung, Schutzmaßnahmen und Infektionsrisik...
❓ Psychiatrische und psychotherapeutische Betreuung pflegebedürftiger Menschen in stationären Einrichtungen
Die Anfrage behandelt die psychiatrische und psychotherapeutische Betreuung pflegebedürftiger Menschen in stationären Einrichtungen.
Die Anfrage thematisiert die psychiatrische und psychotherapeutische Betreuung von pflegebedürftigen Menschen in stationären Einrichtungen. Es wird auf die Herausforderungen und den aktuellen Stand de...
❓ Förderung hessischer Vereine und Institutionen im Rahmen von EU-Programmen
Die Anfrage behandelt die Förderung hessischer Vereine durch EU-Programme.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanzielle Unterstützung hessischer Vereine und Institutionen durch EU-Programme, insbesondere den Europäischen Sozialfonds und den Asyl-,...
❓ Medizinische Altersfeststellung
Die Anfrage behandelt die Verfahren zur medizinischen Altersfeststellung von Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinische Altersfeststellung von Asylbewerbern in Hessen, insbesondere die Verfahren und Herausforderungen bei der Bestimmung des Alters von Personen mit unklare...
❓ Musikunterricht an hessischen Grundschulen
Die Anfrage thematisiert den Zustand des Musikunterrichts an hessischen Grundschulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Musikunterricht an hessischen Grundschulen und den prognostizierten Mangel an Musiklehrern bis 2028. Es wird auf eine Studie verwiesen, die aufzeigt, dass der B...
❓ Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von ausländischen Ärzten in Hessen im Rahmen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen von Ärzten in Hessen. Es wird auf die Anzahl der Approbationen und die Bedingungen für die Anerkennung eingegang...
❓ "Medizintourismus"
Die Anfrage behandelt den Medizintourismus in Hessen und dessen Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Medizintourismus in Hessen, bei dem Kliniken gezielt zahlungskräftige Patienten aus dem Ausland anwerben. Es wird auf die möglichen Auswirkungen auf die Ressourcen...
❓ Schulschließungen wegen Covid-19
Die Anfrage behandelt die Schulschließungen in Hessen aufgrund der Covid-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Schulschließungen in Hessen aufgrund der Covid-19-Pandemie. Sie fragt nach den Vorbereitungen der Landesregierung und den Maßnahmen zur Eindämmung de...
❓ Funktionen und Ausgestaltung des Schulportals
Die Anfrage behandelt die Funktionen und die Ausgestaltung des Schulportals in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Schulportal Hessen, das im Jahr 2022 flächendeckend von hessischen Schulen genutzt werden soll. Es bietet verschiedene Funktionen zur Unterstützung des digitalen Le...
❓ Lebensmittelkontrollen in der Stadt Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Frankfurt am Main und die Herausforderungen bei deren Durchführung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den durchgeführten Lebensmittelkontrollen in Frankfurt am Main. Es wird auf die Diskrepanz zwischen den erforderlichen und tatsächlich durch...
❓ Besetzung von Stellen im Polizeidienst
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Besetzung von Polizeistellen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen, die das Land Hessen bei der Besetzung von Stellen im Polizeidienst hat. Insbesondere wird auf die geringe Anzahl geeigneter Bewerber und die Maßnahm...
❓ Rekonstruktion des Schauspielhauses in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Rekonstruktion des Schauspielhauses in Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rekonstruktion des Schauspielhauses in Frankfurt am Main, das aufgrund seines baulichen Zustands abgerissen werden soll. Eine Bürgerinitiative fordert die historisc...
❓ Ärztliche Versorgung in der Stadt Darmstadt
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung in der Stadt Darmstadt und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung in Darmstadt. Es werden verschiedene Aspekte der Versorgung, wie die Anzahl der praktizierenden...
❓ Umsatzsteuerproblematik beim Verwaltungsverband "Städteservice Solms-Braunfels"
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerproblematik des Verwaltungsverbands 'Städteservice Solms-Braunfels'.
Die Anfrage thematisiert die Umsatzsteuerproblematik, die den Verwaltungsverband 'Städteservice Solms-Braunfels' betrifft. Die Fragesteller möchten klären, wie das hessische Finanzministerium die Situ...
❓ Fehlzeitenquote bzw. Fehltage pro Person bei der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Fehlzeitenquote und Fehltage pro Person bei der Hessischen Polizei.
In der Anfrage wird die Fehlzeitenquote und die Anzahl der Fehltage pro Person bei der Hessischen Polizei für das Jahr 2019 thematisiert. Der Minister des Innern und für Sport gibt Auskunft über die M...
❓ Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei.
In der Anfrage wird die Situation der Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Überstunden und dem Gesamtkontingent der Lebensarbeit...
❓ Qualifizierung von hessischen Lehrkräften in den MINT-Fächern
Die Anfrage behandelt die Qualifizierung von Lehrkräften in den MINT-Fächern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert die Qualifizierung von Lehrkräften in den MINT-Fächern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Lehrkräfte, die fachfremde Erteilun...
❓ Fachaufsicht über die Akademie für Tonkunst Darmstadt II
Die Anfrage behandelt die Fachaufsicht über die Akademie für Tonkunst Darmstadt und die Anzahl der Lehrkräfte und Studierenden.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Fachaufsicht über die Akademie für Tonkunst Darmstadt. Es werden Informationen zu den Lehrkräften und Studierenden an der Akademie erfragt, u...
❓ Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei Pensionen von hessischen Landesbeamtinnen und -beamten
Die Anfrage behandelt die Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei Pensionen von hessischen Landesbeamten.
In der Anfrage wird untersucht, wie Kindererziehungszeiten bei der Berechnung von Pensionen für hessische Landesbeamte berücksichtigt werden. Es wird auf Unterschiede zur gesetzlichen Rentenversicheru...
❓ Mundgesundheit im Alter
Die Anfrage behandelt die Mundgesundheit von Seniorinnen und Senioren in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Mundgesundheit von älteren Menschen, insbesondere in Pflegeeinrichtungen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die Seniorinnen und Senioren bei der Zahnpflege un...