Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Ausreichende Verfügbarkeit von Medikamenten und Wirkstoffen zur Behandlung von Symptomen des Corona-Virus
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Verfügbarkeit von Medikamenten zur Behandlung von COVID-19.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Medikamenten und Wirkstoffen zur Behandlung von Symptomen des Corona-Virus in Hessen. Angesichts der steigenden Infektionszahlen wird die Notwendi...
❓ Vorzeitiger Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit im Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Versetzung von Beamten des Justizvollzugs in den vorzeitigen Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versetzung von Beamten des hessischen Justizvollzugs in den vorzeitigen Ruhestand aufgrund von Dienstunfähigkeit. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl d...
❓ Hessische Universitäten im internationalen Vergleich
Die Anfrage behandelt die internationale Sichtbarkeit und Platzierungen hessischer Universitäten in Hochschulrankings.
In der Kleinen Anfrage wird die internationale Sichtbarkeit hessischer Universitäten in Hochschulrankings thematisiert. Die Fragesteller fragen nach der Bewertung der Landesregierung zu den Platzierun...
❓ Ausreichende Verfügbarkeit von Gebrauchsgegenständen/-Mittel und Unterbringungskapazitäten in Krankenhäusern in Anbetracht der drohenden Pandemie des "neuartigen" Corona-Virus
Die Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Schutzausrüstung und Krankenhauskapazitäten während der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfügbarkeit von Gebrauchsgegenständen und Unterbringungskapazitäten in hessischen Krankenhäusern im Kontext der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller fordern In...
❓ Umsetzung des Masernschutzgesetzes
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Masernschutzgesetzes, das am 1. März 2020 in Kraft trat. Es regelt die Impfpflicht für Kinder und Personal in Kitas, Schulen und medizinischen Ein...
❓ Schulfahrten in Risikogebiete
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Schulfahrten in Risikogebiete während der Coronavirus-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Schulfahrten in Gebieten, die als Risikogebiete für die Ausbreitung des Coronavirus eingestuft wurden. Insbesondere wird auf die Situation von Schü...
❓ Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten infolge des Ausbruchs des Corona-Virus Teil I
Die Anfrage behandelt die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten durch das Corona-Virus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Corona-Virus auf Produktions- und Zuliefererketten, insbesondere in der Pharmaindustrie. Die Fragesteller befürchten Engpässe bei der Verfügbarkeit...
❓ Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten infolge des Ausbruchs des Corona-Virus Teil II
Die Anfrage behandelt die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten durch den Corona-Virus.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Corona-Virus auf Produktions- und Zuliefererketten, insbesondere in der Pharmaindustrie. Es wird auf die drohenden Engpässe und Mängel bei lebensnotwendig...
❓ Behinderungen durch Drohnen
Die Anfrage behandelt die Störungen des Flugverkehrs am Frankfurter Flughafen durch Drohnensichtungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Beeinträchtigungen des Flugverkehrs am Frankfurter Flughafen durch Drohnensichtungen in den letzten fünf Jahren. Es werden verschiedene Vorfäll...
❓ Mobilfunknetzabdeckung entlang der hessischen Verkehrswege
Die Anfrage behandelt die Mobilfunknetzabdeckung entlang der hessischen Verkehrswege.
In der Anfrage wird die Mobilfunknetzabdeckung entlang der hessischen Verkehrswege thematisiert. Es wird auf die Verpflichtungen der Mobilfunknetzbetreiber und die Herausforderungen beim Netzausbau ei...
❓ Bevorratungskäufe ("Hamsterkäufe") infolge des Ausbruchs des Corona-Virus
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Bevorratungskäufen infolge des Corona-Virus-Ausbruchs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bevorratungskäufe, die durch den Ausbruch des Corona-Virus in Hessen ausgelöst wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen auf die Versorgungslag...
❓ Situation somalischer Migrantinnen und Migranten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation somalischer Migrantinnen und Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen somalische Migrantinnen und Migranten in Hessen konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf den Nachweis ihrer Identität und die Anerk...
❓ Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und Medien GmbH
Die Anfrage behandelt die Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und Medien GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und Medien GmbH thematisiert. Es wird nach den Hintergründen der Abberufung des ehemaligen Geschäftsführer...
❓ Rechtsextreme Straftaten Stephan E.
Die Anfrage behandelt die rechtsextremen Straftaten von Stephan E. und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph und Gerald Kummer thematisiert die wiederholten rechtsextremen Straftaten des Tatverdächtigen Stephan E. über einen Zeitraum von 30 Jahren. Die Fragesteller erkun...
❓ Stand des Ermittlungsverfahrens gegen den ehemaligen Landtagsabgeordneten Horst Klee (CDU) und die Landtagsabgeordnete Astrid Wallmann wegen Verdachts auf verdeckte Parteienfinanzierung
Ermittlungen gegen Horst Klee und Astrid Wallmann wegen Verdachts auf verdeckte Parteienfinanzierung.
Das Dokument behandelt den Stand der Ermittlungen gegen den ehemaligen Landtagsabgeordneten Horst Klee und die Landtagsabgeordnete Astrid Wallmann. Beide stehen im Verdacht, gegen das Parteiengesetz v...
❓ Betreuungsrelation an Hessischen Hochschulen und Universitäten
Die Anfrage thematisiert die Betreuungsrelation an hessischen Hochschulen und Universitäten.
Die Kleine Anfrage behandelt die Betreuungsrelation zwischen Lehrkräften und Studierenden an hessischen Hochschulen, insbesondere im Fach Germanistik. Es wird auf die unzureichende Anzahl an Lehrkräft...
❓ Aktuelle Stellensituation bei der Polizei im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die aktuelle Stellensituation und Arbeitsbelastung bei der Polizei im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die aktuelle Stellensituation bei der Polizei im Kreis Limburg-Weilburg. Es werden Fragen zur Stellenentwicklung, Besetzung, Mehrarbeitsstunden und Kr...
❓ Schwerpunktstaatsanwaltschaften Sport
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Dopingverstöße in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit der Einführung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Dopingverstöße in Hessen. Die Fragesteller verweisen auf die Notwendigkeit, Doping im Sport zu be...
❓ Nebentätigkeiten von Polizeibeamten
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Polizeibeamten in Hessen und deren Genehmigung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Nebentätigkeiten von Polizeibeamten in Hessen. Es wird auf die Genehmigungspflicht für Nebentätigkeiten gemäß dem Hessischen Beamtengesetz h...
❓ Erweiterung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof.
In der Anfrage wird die Machbarkeit eines Fernbahntunnels zur Erhöhung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof thematisiert. Zudem wird ein Alternativvorschlag zur Erweiterung des Südbahnhofs...
❓ Schülerticket in Hessen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Verfügbarkeit des Schülertickets in Hessen.
In der Anfrage wird das Schülerticket in Hessen thematisiert, insbesondere die Kosten für eine mögliche kostenlose Bereitstellung für alle Schüler und Auszubildenden. Es werden finanzielle Aspekte sow...
❓ Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Jägertorstraße, Darmstadt-Kranichstein
Die Anfrage behandelt die Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Jägertorstraße für sozialen Wohnungsbau.
In der Anfrage wird die Situation bezüglich landeseigener Immobilien in der Jägertorstraße in Darmstadt-Kranichstein thematisiert. Es wird erörtert, wie das Land Hessen Grundstücke für sozialen Wohnun...
❓ Personelle Ausstattung der Naturparke in Hessen
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung der Naturparke in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die personelle und organisatorische Ausstattung der hessischen Naturparke. Es wird untersucht, ob die Planung und Entwicklung der Naturparke in Hessen ge...
❓ Steuerbescheide im Land Hessen
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungsdauer von Steuerbescheiden in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die lange Bearbeitungsdauer von Steuerbescheiden in Hessen, die Medienberichten zufolge über dem Bundesdurchschnitt liegt. Die Fragesteller möchten wissen, warum die Bearb...
❓ Hessische Berufsordnung der Ärztinnen und Ärzte unter Beachtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Verbot der gewerbsmäßigen Sterbehilfe
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Verbot der gewerbsmäßigen Sterbehilfe auf die hessische Berufsordnung für Ärzte.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die rechtlichen und ethischen Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur gewerbsmäßigen Sterbehilfe und die Notwendigkeit eine...
❓ Depotsituation im Hessischen Landesmuseum Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Depotsituation im Hessischen Landesmuseum Darmstadt und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lagerung von Kunstgegenständen im Hessischen Landesmuseum Darmstadt. Es wird auf die aktuellen Mietverhältnisse, die technischen Bedingungen und die Herausforderung...
❓ Forderung von Europaministerin Puttrich hinsichtlich der Einrichtung eines gemeinsamen ständigen Ausschusses zur Verhinderung einer "Passivität Deutschlands in Europa"
Die Anfrage thematisiert die Forderung nach einem gemeinsamen Ausschuss zur Verbesserung der deutschen Europapolitik.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Forderung von Europaministerin Lucia Puttrich nach der Einrichtung eines gemeinsamen ständigen Ausschusses von Bundestag und Bundesrat, um die deutsche Euro...
❓ Drohende Insolvenz einer Krankenpflegeschule in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die drohende Insolvenz einer Krankenpflegeschule in Frankfurt und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die drohende Insolvenz der Krankenpflegeschule des Agaplesion Markus Krankenhauses in Frankfurt. Die Fragestellerin berichtet von einer...
❓ Munitionsdepots in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Munitionsdepots in Hessen und deren Gefahren.
In der Anfrage wird die Problematik von Munitionsdepots in Hessen thematisiert, insbesondere die Gefahren, die von diesen Depots ausgehen. Es wird auf historische Funde von Munition aus dem Zweiten We...
❓ Psychosoziale Beratung und Begleitung von belasteten und traumatisierten Geflüchteten
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Unterstützung für belastete und traumatisierte Geflüchtete in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychosoziale Beratung und Begleitung von belasteten und traumatisierten Geflüchteten in Hessen. Es wird nach der personellen und finanziellen Ausstattung der vier...
❓ Psychische Belastung und Gewaltaffinität an den hessischen Schulen; Teil I
Die Anfrage befasst sich mit psychischen Belastungen und Gewaltaffinität an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychische Belastung von Schülern und Lehrern an hessischen Schulen sowie mögliche Zusammenhänge mit Gewaltaffinität. Die Fragesteller beziehen sich auf Daten des K...
❓ Psychische Belastung und Gewaltaffinität an den hessischen Schulen; Teil II
Die Anfrage behandelt psychische Belastungen und Gewaltaffinität an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychische Belastung von Schülern und Lehrern an hessischen Schulen sowie die damit verbundene Gewaltaffinität. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Studien...
❓ Förderrichtlinie zur Umsetzung des DigtalPakts Schule
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des DigitalPakts Schule in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderrichtlinie zur Umsetzung des DigitalPakts Schule in Hessen. Es werden Fragen zur finanziellen Belastung der Kommunen, zur Anzahl der Förderanträge und zu...
❓ Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt die Regelung der Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelung der Rückenwindkomponente bei der Betriebsrichtung 25 am Frankfurter Flughafen. Es wird auf die Bestimmungen des Luftfahrthandbuchs und die damit verbundene...
❓ Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG und deren Genehmigungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG. Es wird nach den Genehmigungen und dem aktuellen Stand des Projekts gefragt, das ursprüng...
❓ Rundfunkbeitrag
Die Anfrage behandelt die Beitreibung von Rundfunkbeiträgen und die damit verbundenen Zwangsmaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Beitreibung von Rundfunkbeiträgen in Hessen und den damit verbundenen Zwangsmaßnahmen. Es wird untersucht, welche Behörden dafür zuständig sind und welche M...
❓ Messstellen zur Feststellung von Stickstoffdioxid-Belastung in den Innenstädten Hessens und deren Bewertung im Zusammenhang mit Dieselfahrverboten
Die Anfrage behandelt die Messstellen zur Stickstoffdioxid-Belastung in Hessens Innenstädten und deren Relevanz für Dieselfahrverbote.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit von Messstellen zur Erfassung der Stickstoffdioxid-Belastung in hessischen Innenstädten thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, wie die Messwerte in Bezug...
❓ WLAN im öffentlichen Personennahverkehr
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von WLAN im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen.
In der Anfrage wird die Verfügbarkeit von kostenlosem WLAN im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Schienenwege und Linien im SPNV mit WLAN ausgestatte...
❓ Videoüberwachung / Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Themen Videoüberwachung und Gesichtserkennung im öffentlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Videoüberwachung und Gesichtserkennung im öffentlichen Raum in Hessen. Es wird diskutiert, ob diese Technologien mit den Grundrechten der Bürger vereinb...
❓ Brandschutzkonzept in Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt die Brandschutzkonzepte für Windenergieanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Brandschutzkonzepte für Windenergieanlagen in Hessen, insbesondere nach einem Brandfall. Es wird erörtert, wer für die Erstellung der Konzepte verantwortlich ist un...
❓ Lange Verfahrensdauer um die Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in Hanau
Die Anfrage behandelt die lange Verfahrensdauer bei einem Rechtsstreit zur Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Gerald Kummer thematisiert die lange Verfahrensdauer eines Rechtsstreits zur Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in Hanau. Der Hanauer Oberbürgermeister hatte a...
❓ Gigabitkommunen und -region FrankfurtRheinMain
Die Anfrage behandelt den Gigabitausbau in Hessen und die Rolle der Digitalstadt Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Gigabitanschlüssen in Hessen, insbesondere in 70 Kommunen, und die Absichtserklärung zwischen der Landesregierung und Vodafone. Zudem wird der Ausstieg d...
❓ Landesticket
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Landestickets durch Landesbedienstete in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung des Landestickets durch Landesbedienstete in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Ticketinhaber, deren Nutzungshäufigkeit und den Auswirkungen auf da...
❓ Online-Wahlen bei den hessischen Hochschulwahlen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Online-Wahlen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die Durchführung von Online-Wahlen an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Herausforderungen wie niedrige Wahlbeteiligung und rechtli...
❓ Familiennachzug bei Flüchtlingen/Asylbewerbern in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug bei Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den rechtlichen Rahmen und die Zuständigkeiten für den Familiennachzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlich...
❓ Familiennachzug bei Flüchtlingen/Asylbewerbern in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen, insbesondere die Anzahl der nachgezogenen Personen und deren Herkunft. Die Fragesteller beziehen sich...
❓ Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa
Die Anfrage behandelt den Stand der Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa.
Die Kleine Anfrage informiert über den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit am Bahnhof Schwalmstadt-Treysa. Es werden Details zu den durchgeführten und geplanten Maß...
❓ Barrierefreie Bahnhöfe und Bushaltestellen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Bushaltestellen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Bushaltestellen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Bahnhöfe, die nicht der 1.000-Reisende-Regel unte...
❓ Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 gemäß Personenbeförderungsgesetz
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen bis 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Erreichung dieser Barrierefreiheit bis 2022. Es wird...
❓ Der ASB im Rheingau-Taunus-Kreis
Die Anfrage thematisiert Vorwürfe gegen den ASB im Rheingau-Taunus-Kreis bezüglich unrechtmäßiger Kostenabrechnungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorwürfen gegen den Arbeiter-Samariter-Bund im Rheingau-Taunus-Kreis, der angeblich Kosten für nicht erbrachte Leistungen in Rechnung gestellt hat. Es werden Fragen...