Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Teil I
Die Anfrage behandelt die Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Hessens und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Hessens und fragt nach der Anzahl obdachloser Personen sowie den Ursachen dieser Entwicklung.
❓ Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Teil II
Die Anfrage behandelt die Obdachlosigkeit im ländlichen Raum und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Hessens und fragt nach den Maßnahmen zur Unterbringung und Betreuung obdachloser Personen.
❓ Wechsel von Rüdesheims Ex-Bürgermeister Volker Mosler (CDU) ins Hessische Innenministerium
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Volker Mosler ins Hessische Innenministerium und seine Qualifikationen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß behandelt den Wechsel des ehemaligen Rüdesheimer Bürgermeisters Volker Mosler ins Hessische Innenministerium. Es wird die Besoldung, die Ausschreibung der Stelle sow...
❓ IT-Beauftragte an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Rolle und Unterstützung von IT-Beauftragten an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und die Herausforderungen von IT-Beauftragten an hessischen Schulen im Kontext des DigitalPakts Schule. Es wird die Bedeutung des First-Level IT-Suppo...
❓ Fortbildungsreihe "Lernkompetenz entwickeln individuell fördern" (Leif)
Die Anfrage behandelt die Fortbildungsreihe zur individuellen Förderung von Lernkompetenz durch digitale Medien.
Die Kleine Anfrage behandelt die Fortbildungsreihe 'Lernkompetenz entwickeln – individuell fördern' (Leif), die Lehrkräfte in Hessen bei der Nutzung digitaler Medien zur individuellen Förderung von Sc...
❓ Personal im Bereich IT
Die Anfrage behandelt die Rekrutierung und Qualifikation von IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Rekrutierung von IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung. Es wird auf die Herausforderungen bei der Gewinnung qualifizierter Mita...
❓ Standort documenta Institut
Die Anfrage behandelt die Planungen und den Standort des documenta Instituts in Kassel.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Entwicklung des documenta Instituts in Kassel, das als unabhängige Forschungseinrichtung geplant ist. Es wird auf die Finanzierung durch Bu...
❓ Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt den Rückbau und die Entsorgung von Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen beim Rückbau und der Entsorgung von Windkraftanlagen, insbesondere im Hinblick auf die Entsorgung von CFK-haltigen Abfällen und die finanziellen S...
❓ CO2-Ausstoß in Hessen
Die Anfrage behandelt den CO2-Ausstoß in Hessen und die entsprechenden Daten der Städte.
Die Kleine Anfrage von René Rock befasst sich mit den CO2-Emissionen in Hessen, insbesondere in den zehn größten Städten. Es werden Informationen zu den Emissionen und den größten Punktquellen in Hess...
❓ Portfolio- und Verkaufsstrategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt
Die Anfrage thematisiert die Portfolio- und Verkaufsstrategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verkaufsstrategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt und hinterfragt, wie diese mit den Zielen der sozialen Wohnraumversorgung in Hessen in Einklang steht. Es wird...
❓ Bürgerbusse
Die Anfrage thematisiert die Gemeinnützigkeit von Bürgerbusvereinen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Rolle und die Gemeinnützigkeit von Bürgerbusvereinen in Hessen. Die Fragesteller möchten klären, ob die Gemeinnützigkeit bei Informationsveranstaltungen suggeriert wir...
❓ Haltestellenförderungen und P+R Parkplätze
Die Anfrage behandelt die Förderung von P+R Parkplätzen und Bushaltestellen in Hessen.
In der Anfrage wird die Förderung von Park-and-Ride (P+R) Parkplätzen sowie die Errichtung von Bushaltestellen in Hessen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu geförderten Projekten und den fin...
❓ Aktivitäten der Landesregierung zur dauerhaften Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen (Landkreis Kassel)
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen.
In der Anfrage wird die Situation der medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen thematisiert, insbesondere die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Festsetzung eines Bußgeldes wegen Verspätungslandungen am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt die Festsetzung eines Bußgeldes wegen Verspätungslandungen am Frankfurter Flughafen.
In der Anfrage wird die erstmalige Festsetzung eines Bußgeldes gegen die Fluggesellschaft Laudamotion wegen regelmäßiger Verspätungslandungen nach 23 Uhr am Frankfurter Flughafen thematisiert. Die Höh...
❓ Zahnärztliche Medizinische Versorgungszentren (ZMVZ)
Die Anfrage behandelt die zahnärztliche Versorgung in ländlichen Regionen und die Rolle von Zahnärztlichen Medizinischen Versorgungszentren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gründung und den Einfluss von Zahnärztlichen Medizinischen Versorgungszentren (ZMVZ) auf die zahnärztliche Versorgung in Hessen, insbesondere in ländlichen und unte...
❓ Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses zur Abhilfe einer "Passivität Deutschlands in Europa"
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses zur Verbesserung der deutschen Europapolitik.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Kritik an der Passivität Deutschlands in der Europäischen Union und schlägt die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses von Bundestag und...
❓ Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil I
Stand der Neubesetzung der Geschäftsführerposition der HessenFilm und Medien GmbH.
Die Anfrage behandelt den Verfahrensstand zur Neubesetzung der Geschäftsführerposition der HessenFilm und Medien GmbH. Es wird nach dem Auswahlprozess und den Bewerbungen gefragt.
❓ Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil II
Stand der Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH, nachdem der vorherige Geschäftsführer abberufen wurde. Es wird nach den Details des Ausw...
❓ Insektenmonitoring in Hessen
Die Anfrage behandelt das Insektenmonitoring in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Insektenmonitoring in Hessen, das 2020 beginnen soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand des Monitorings, den beteiligten Institutionen und den finanzi...
❓ Förderung der Musikschulen im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die Förderung der Musikschulen im Schwalm-Eder-Kreis und deren Finanzierung.
In der Anfrage wird die Förderung der Musikschulen im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert. Es wird die Verantwortung von Kommunen und Land für den Zugang junger Menschen zu Musikschulen hervorgehoben. Die...
❓ Verhinderung der Ausbreitung von Coronaviren (SARS-CoV-2)
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verhinderung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Eindämmungsstrategien und Maßnahmen der Landesregi...
❓ Wirtschaftliche Auswirkung des Corona-Virus (SARS-CoV-2)
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Versorgungssicherheit mit Medikamen...
❓ Umfrage unter Hochschullehrern zur Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse einer Umfrage zur Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse einer Umfrage zur Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten, die zwischen Dezember 2019 und Januar 2020 durchgeführt wurde. Dabei wurden 6.000 Hochsc...
❓ Genehmigungspflichtige Maßnahmen beim Denkmalschutz
Die Anfrage behandelt genehmigungspflichtige Maßnahmen im Denkmalschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigungspflicht für Maßnahmen am Denkmalschutz in Hessen. Es werden Fragen zu Anträgen, Genehmigungen und Verfahrensdauern gestellt, um die Praxis der Unteren D...
❓ Sanierungsstau der hessischen Staatstheater
Die Anfrage thematisiert den Sanierungsstau der hessischen Staatstheater und deren Investitionsbedarf.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Sanierungsstau der hessischen Staatstheater und dem damit verbundenen Investitionsbedarf. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Zustand,...
❓ Landeseigene Liegenschaften
Die Anfrage behandelt landeseigene Liegenschaften in den Wahlkreisen Darmstadt I und II.
In der Kleinen Anfrage wird nach landeseigenen Liegenschaften in den Wahlkreisen Darmstadt I und II gefragt. Es wird insbesondere um die Flächenangaben und den Bebauungsstatus der Grundstücke gebeten.
❓ Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte - Teil I
Die Anfrage thematisiert die Situation studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler befasst sich mit den Arbeitsbedingungen und der Anzahl studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Es wird auf die Herausforderung...
❓ Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte - Teil II
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen und Urlaubsregelungen für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Arbeitsbedingungen von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften an hessischen Hochschulen. Insbesondere wird untersucht, wie viele Hilfskräfte Urlaub b...
❓ "Interkulturelle Kompetenz" als Einstellungskriterium für Mitarbeiter des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung der interkulturellen Kompetenz als Einstellungskriterium für Mitarbeiter des Landes Hessen.
In der Anfrage wird die Forderung der Stadt Frankfurt nach interkultureller Kompetenz als Einstellungskriterium für Mitarbeiter des Landes Hessen thematisiert. Es wird diskutiert, wie diese Kompetenz...
❓ PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
Die Anfrage behandelt die PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen.
Die Anfrage thematisiert die erhöhte Belastung des Erdaushubs mit polyfluorierten Chemikalien (PFC) beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen. Es wird die Genehmigung zur Zwischenlagerung des...
❓ Südumfliegung am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsrisiken der Südumfliegung am Frankfurter Flughafen.
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsrisiken, die mit dem neuen An- und Abflugverfahren am Frankfurter Flughafen verbunden sind, insbesondere die Kreuzung der Abflüge und Fehlanflüge, die laut dem...
❓ Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation wohnungs- und obdachloser Personen in Hessen und die unterstützten Wohnformen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen. Es wird nach den bestehenden Wohnformen und den damit verbundenen Herausforderungen gefragt.
❓ Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen, insbesondere die Unterstützung durch verschiedene Organisationen und die Auswirkungen von Mietpreissteig...
❓ Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil III
Die Anfrage behandelt die Situation von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen.
Das Dokument behandelt die Situation von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen und die Unterstützung durch verschiedene Organisationen. Es wird auf die steigende Zahl der Betroffenen und die Ma...
❓ Zulassung von Ausnahmen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO für Menschen mit Behinderungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO für Menschen mit Behinderungen in Hessen. Es wird erfragt, welche Regelungen existieren und wie...
❓ Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung BÜA
Die Anfrage behandelt den Schulversuch der Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt behandelt den Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung (BÜA)', der seit dem Schuljahr 2017/2018 in Hessen durchgeführt wird. Ziel ist es, Schülerinne...
❓ Berücksichtigung von Aspekten der freien Religionsausübung bei der Planung von Vorranggebieten für Windendergieanlagen
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung der Religionsfreiheit bei der Planung von Windenergieanlagen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob und wie Aspekte der freien Religionsausübung bei der Planung von Windenergieanlagen in der Nähe des 'Hauses der Andacht' der Bahai berücksichtigt wurden. Die Frages...
❓ Nachwuchssituation bei der Landespolizei
Die Anfrage behandelt die Nachwuchssituation bei der Landespolizei in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Nachwuchssituation bei der hessischen Landespolizei. Die Fragesteller weisen auf die steigende Zahl junger Menschen hin, die sich für eine Polizeiausbildun...
❓ Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen.
Die Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) beschäftigt sich mit der Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen. Es wird auf die Herausforderungen und zusätzlich...
❓ Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, die durch den Bau und Betrieb der Autobahn entstehen. Es wird auf d...
❓ Angebote der Hessischen Landeszentrale für Politische Bildung
Die Anfrage behandelt die Angebote der Hessischen Landeszentrale für Politische Bildung und deren Nutzung durch Schulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Angebote der Hessischen Landeszentrale für Politische Bildung, insbesondere im Kontext des erstarkenden Rechtspopulismus. Es wird nach der Nutzun...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Schwalm-Eder-Kreis. Sie fragt nach dem Zustand der Landesstraßen und den geplanten Sanierungsm...
❓ Ko-Finanzierung des Neubaus des städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Ko-Finanzierung des Neubaus des Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen.
In der Anfrage wird die Ko-Finanzierung des Neubaus des Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu bisherigen Förderungen und den finanziellen Rahmenbedi...
❓ Neubau der Theateranlage in Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Neubau der Theateranlage in Frankfurt und die mögliche finanzielle Beteiligung des Landes Hessen.
In der Anfrage wird der geplante Neubau der sanierungsbedürftigen Theateranlage in Frankfurt thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der finanziellen Beteiligung des Landes Hessen an diese...
❓ Durchführung des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Masernschutzgesetzes und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung des Masernschutzgesetzes, das zur Stärkung der Impfprävention und zum Schutz vor Masern eingeführt wurde. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, da...
❓ Corona-Pandemie – Infektionen bei medizinischem Personal
Die Anfrage behandelt die systematische Erfassung von Corona-Infektionen bei medizinischem Personal in Hessen.
Die Anfrage thematisiert das Infektionsrisiko von Ärzten und Pflegepersonal während der Corona-Pandemie und die Notwendigkeit, deren Infektionen systematisch zu erfassen.
❓ Unterstützung von interkommunalen Gewerbegebieten am Beispiel Gewerbegebiet Limes
Die Anfrage behandelt die Unterstützung interkommunaler Gewerbegebiete in Hessen, insbesondere das Gewerbegebiet Limes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der hessischen Landesregierung für interkommunale Gewerbegebiete, insbesondere das Gewerbegebiet Limes. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle...
❓ Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Verfügbarkeit von Bundesmitteln für die Kinderbetreuung.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Bereitstellung und Verwendung von Bundesmitteln für das Investitionsprogramm zur Kinderbetreuung. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die Mit...
❓ Kinderarmut im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut im Landkreis Marburg-Biedenkopf und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es werden verschiedene Aspekte der Armutsdefinition und -messung sowie die Entwicklung der Kinderarm...
❓ Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Werra-Meißner-Kreis in Bezug auf die Fertigstellung der A44 Teil I
Die Anfrage thematisiert notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz des Werra-Meißner-Kreises zur Fertigstellung der A44.
Die Anfrage befasst sich mit der Fertigstellung der A44 im Werra-Meißner-Kreis und den damit verbundenen notwendigen Maßnahmen im Bundesstraßennetz. Insbesondere wird auf die Auswirkungen der neuen An...