Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Förderprogramm Sport und Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm 'Sport und Flüchtlinge' in Hessen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Förderprogramm 'Sport und Flüchtlinge', das 2016 initiiert wurde, um die Integration von Flüchtlingen in Hessen durch Sport zu fördern. Es wird erläutert, wie Sport...
❓ Praktische Auswirkungen der Beschlüsse des Runden Tisch Tierwohl
Die Anfrage behandelt die praktischen Auswirkungen der Beschlüsse des Runden Tischs Tierwohl in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die praktischen Auswirkungen der Beschlüsse des Runden Tischs Tierwohl in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte des Tierschutzes in der Landwirtschaft behandelt, insbe...
❓ Angriffe auf Polizeibeamte – Konsequenzen aus den Ereignissen in Stuttgart
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte während der Ausschreitungen in Stuttgart.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte in Stuttgart während der Ausschreitungen im Juni 2020. Es wird nach den Konsequenzen und dem Handlungsbedarf der Landesregierung gefragt.
❓ Diskriminierung und "Schlechterbehandlung" in hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt Diskriminierung und Schlechterbehandlung in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Diskriminierung und Schlechterbehandlung von Frauen mit Kopftuch und Personen mit Migrationshintergrund in hessischen Behörden. Die Fragesteller beziehen sich auf Ä...
❓ Zwangsabordnungen von Gymnasiallehrkräften
Die Anfrage behandelt die Zwangsabordnung von Gymnasiallehrkräften zur Bekämpfung des Lehrermangels an Grundschulen.
In der Anfrage wird die Problematik des Lehrermangels an Grundschulen in Hessen thematisiert. Das Kultusministerium plant, diesem Mangel durch die Zwangsabordnung von Gymnasiallehrkräften entgegenzuwi...
❓ Eichenprozessionsspinner in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Hessen und die damit verbundenen Gesundheitsrisiken. Es wird nach den betroffenen Regionen und den Maßna...
❓ Leitpfosten im Kreis Limburg-Weilburg
Zustand und Wartung von Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand und die Wartung von Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg. Es wird auf Schäden und die Maßnahmen zur Kontrolle und Instandhaltung eingegan...
❓ Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen. Es analysiert die Veränderungen der Ausbildungsplätze und die Situation von Jugendlichen, die auf der Su...
❓ Rechtsprechung bei "Illegalen Autorennen"
Die Anfrage behandelt die Rechtsprechung zu illegalen Autorennen und deren Folgen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Rechtsprechung bei illegalen Autorennen, die häufig zu schweren Unfällen führen. Es wird auf die Uneinheitlichkeit der Urteile eingeg...
❓ Plukon Gudensberg I
Die Anfrage behandelt die Betriebsabläufe und Umweltauflagen des Geflügelschlachthofs Plukon in Gudensberg.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit dem Geflügelschlachthof des niederländischen Unternehmens Plukon in Gudensberg. Es werden Informationen zu Schlachtzahlen, Transp...
❓ Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorfälle von Antisemitismus und religiösem Mobbing an hessischen Schulen. Die Fragesteller fordern Informationen über gemeldete Vorfälle und die Maßnahmen der Lande...
❓ Corona-Pandemie – Verschiebung von Untersuchungen und Behandlungen in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Behandlungen in hessischen Gesundheitseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verschiebung von Untersuchungen und Behandlungen in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Rückgänge bei elektiven Op...
❓ Corona-Pandemie – Situation in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber während der Corona-Pandemie. Es wird auf das erhöhte Infektionsrisiko einge...
❓ Corona-Pandemie – Versammlungen zur Listenaufstellungen zu Wahlen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Durchführung von Versammlungen zur Listenaufstellung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Durchführung von Versammlungen zur Aufstellung von Wahlkandidaten während der Corona-Pandemie. Es wird diskutiert,...
❓ Corona-Pandemie – Mortalitätsstatistik
Die Anfrage behandelt die Mortalitätsstatistik im Kontext der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Mortalitätsstatistik im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, inwiefern die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen...
❓ Altersgrenze für den Führerscheinerwerb
Die Anfrage behandelt die Altersgrenze für den Erwerb der Fahrerlaubnis und deren Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit.
Die Anfrage thematisiert die Altersgrenze für den Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse B und die Erfahrungen mit dem begleiteten Fahren ab 17 Jahren. Es wird auf die Erfolge in der Unfallvermeidung und...
❓ Steigerung der radtouristischen Attraktivität durch barrierearme Gestaltung im Bereich des Carlsbahntunnels bei Trendelburg-Deisel (Landkreis Kassel)
Die Anfrage thematisiert die barrierearme Gestaltung des Carlsbahntunnels zur Förderung des Radtourismus.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Verbesserung der radtouristischen Attraktivität durch eine barrierearme Gestaltung im Bereich des Carlsbahntunnels bei Trendelburg-Deisel. Es wird auf die H...
❓ Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil I
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten in Hessen. Es wird untersucht, wie die Belegungsq...
❓ Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil II
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Patienten mit anderen Erkrankungen in Hessen. Insbesondere wird gefragt, wie viele Patienten au...
❓ Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil III
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Patienten mit akuten Erkrankungen, insbesondere Herzinfarkten und Schlaganfällen. Es wird unter...
❓ Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil IV
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Patienten mit anderen Erkrankungen, insbesondere im Hinblick auf verschobene Behandlungen und K...
❓ Schließung der einjährigen höheren Berufsfachschulen
Die Schließung der einjährigen höheren Berufsfachschulen in Hessen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Schließung der einjährigen höheren Berufsfachschulen in Hessen, die Schülerinnen und Schülern ohne direkten Zugang zu dualen Ausbildungsplätzen Unterstützung bieten sollten....
❓ Deaktivierung von Videoüberwachungsanlagen bei Aufzügen und Versammlungen
Die Anfrage behandelt die Deaktivierung von Videoüberwachungsanlagen während Versammlungen in Hessen.
In der Anfrage wird die rechtliche Situation zur Videoüberwachung bei Versammlungen in Hessen thematisiert. Es wird auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln verwiesen, das die Abdeckung von Kameras...
❓ Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Förderung und Erfolge des Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrums in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert das Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum in Darmstadt, das kleine und mittlere Unternehmen bei der digitalen Transformation unterstützt. Die Anfrage...
❓ Verfahrensdauer am Amtsgericht Frankfurt und Außenstelle Höchst
Die Anfrage thematisiert die Verfahrensdauer am Amtsgericht Frankfurt und der Außenstelle Höchst.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfahrensdauer am Amtsgericht Frankfurt und der Außenstelle Höchst. Der Fragesteller äußert Bedenken bezüglich der Personalausstattung und der damit verbundene...
❓ Stand Feldflurprojekte in Hessen
Die Anfrage behandelt den Stand der Feldflurprojekte in Hessen zur Erhaltung bedrohter Arten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Feldflurprojekten in Hessen, die zum Schutz bedrohter Arten wie dem Feldhamster und dem Rebhuhn initiiert wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Moore in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Renaturierung von Mooren in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Hoch- und Niedermoore in Hessen sowie den Maßnahmen zur Renaturierung. Die Fragesteller möchten Informationen über die Flächen, den Zustand und die...
❓ Moore in Hessen - Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt den Moorschutz in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Anfrage thematisiert den Schutz und die Renaturierung von Mooren in Hessen, die als wichtige CO2-Senken und Lebensräume für bedrohte Arten fungieren. Es werden verschiedene Maßnahmen zur Erhaltung...
❓ Windkraft und Hessenforst
Die Anfrage behandelt die Pachtverträge von HessenForst im Zusammenhang mit Windkraftanlagen.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Pachtverträge von HessenForst für Windkraftanlagen. Es werden Fragen zu den verpachteten Flächen, den Einnahmen aus den Verträgen und den Sicherheitsm...
❓ Windkraft in Marburg-Görzhausen und Münchhausen
Die Anfrage behandelt die geplante Errichtung von Windkraftanlagen in Marburg-Görzhausen und Münchhausen.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Errichtung von Windkraftanlagen in Marburg-Görzhausen und Münchhausen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Genehmigungsverfahren u...
❓ Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) in Hessen, insbesondere die Anzahl der Beratungsfälle und die Wirksamkeit des Gesetzes.
❓ Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren
Die Anfrage behandelt die Integration von Migranten in die freiwilligen Feuerwehren in Hessen.
In der Anfrage wird die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in die freiwilligen Feuerwehren in Hessen thematisiert. Es wird die Notwendigkeit betont, Daten über den Migrationshintergrun...
❓ „Latenter Rassismus“ bei der Polizei?
Die Anfrage behandelt den Vorwurf des latenten Rassismus innerhalb der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorwürfe des latenten Rassismus in der hessischen Polizei, insbesondere im Kontext der Diskussionen nach dem Tod von George Floyd. Es wird untersucht, ob und inwiefern...
❓ Drehrichtung der Rotoren von Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt die Drehrichtung der Rotoren von Windenergieanlagen und deren Einfluss auf die Energieausbeute.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Drehrichtung der Rotoren von Windenergieanlagen und deren potenziellen Einfluss auf die Energieausbeute. Der Fragesteller fordert eine Untersuchung, ob die Drehrich...
❓ Weitere Erkenntnisse zu den Tätern und Tatbeteiligten beim Lübcke-Mord Markus H. und Stephan E.
Die Anfrage behandelt neue Erkenntnisse zu den Tätern des Lübcke-Mordes und deren Verbindungen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus thematisiert neue Informationen zu den Tätern Markus H. und Stephan E. im Zusammenhang mit dem Mord an Dr. Lübcke sowie deren mögliche Verbindungen zu rechtsextre...
❓ Landesentwicklungsplan und Zuordnung der Mittelbereiche
Die Anfrage behandelt die Zuordnung von Kommunen zu Mittelbereichen im Landesentwicklungsplan.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuordnung bestimmter Kommunen zu neuen Mittelbereichen im Landesentwicklungsplan Hessen. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass die tatsächlichen Verflechtungen und...
❓ Amtshilfeersuchen für den Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin
Die Anfrage behandelt die Amtshilfeersuchen für den Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Amtshilfeersuchen für den Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin, insbesondere im Kontext des neuen Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes. Die Fragestell...
❓ Durchführung der ersten Phase des hessischen Kulturpakets
Die Anfrage behandelt die Durchführung der ersten Phase des hessischen Kulturpakets zur Unterstützung von Festivals während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit der ersten Phase des hessischen Kulturpakets, das zur Unterstützung von Festivals während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Es wird untersucht, welche Festivals...
❓ Nachhaltigkeitsstandards bei der Beschaffung von IT-Geräten
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsstandards bei der Beschaffung von IT-Geräten durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird untersucht, welche sozialen, ökonomischen und ökologischen Nachhaltigkeitsstandards die Landesregierung bei der Beschaffung von IT-Geräten berücksichtigt. Es wird auf die Bedeutung...
❓ Situation der Geburtshilfe
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Geburtshilfe in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die prekären Arbeitsbedingungen in der Geburtshilfe, die durch die Corona-Pandemie verschärft wurden. Insbesondere wird auf die Herausforderungen für Hebammen und die A...
❓ Kinderarmut in Hessen - Entwicklung nach 2016
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kinderarmut in Hessen nach 2016.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Elisabeth Kula thematisiert die Entwicklung der Kinderarmut in Hessen seit 2016. Sie fragt nach den Armutsgefährdungsquoten und den Maßnahmen der Landesregie...
❓ Windkraftanlagen in Villmar
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windkraftanlagen in Villmar und die damit verbundenen naturschutzrechtlichen Bedenken.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die geplanten Windkraftanlagen in Villmar, insbesondere die Genehmigung des Windparks 'Galgenberg' und die Bedenken einer Bürgerinitiative bezü...
❓ Schulische Medienbildungskonzepte
Die Anfrage behandelt die schulischen Medienbildungskonzepte in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit und den Herausforderungen der Erstellung von Medienbildungskonzepten an Schulen in Hessen, die Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln...
❓ Kinderherzzentrum Gießen I
Die Anfrage behandelt die Situation des Kinderherzzentrums Gießen, insbesondere Personalmangel und Versorgungsengpässe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen des Kinderherzzentrums Gießen, insbesondere hinsichtlich der Personalsituation und der Versorgung von Patienten mit angeborenen Herzfehlern. Die F...
❓ Kinderherzzentrum Gießen II
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation des Kinderherzzentrums Gießen und die Personalsituation.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation des Kinderherzzentrums Gießen, insbesondere mit den Bedenken bezüglich des Pflegepersonals und der räumlichen Engpässe. Die Fragesteller äußern Sorgen über e...
❓ Welterbe Nationalpark Kellerwald-Edersee und Windkraftanlagen am Mühlenberg
Die Anfrage behandelt die potenzielle Gefährdung des Welterbe-Status des Nationalparks Kellerwald-Edersee durch Windkraftanlagen.
In der Anfrage wird die mögliche Gefährdung des Welterbe-Status des Nationalparks Kellerwald-Edersee durch den Bau von Windkraftanlagen am Mühlenberg thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken, da...
❓ Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Die Anfrage behandelt den Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth befasst sich mit dem seit dem 1. Juni 2020 geltenden Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Hessen. Dieser gilt in Städten mit an...
❓ Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda und Flieden, Neuhof, Eichenzell
Die Anfrage behandelt die Einordnung der Gemeinden Neuhof, Flieden und Eichenzell im Landesentwicklungsplan.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einordnung der Gemeinden Neuhof, Flieden und Eichenzell im Rahmen des Landesentwicklungsplans Hessen. Die Fragesteller hinterfragen die Kriterien zur Klassifizierun...
❓ Radschnellwege in Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radschnellwegen in Hessen und deren Bedeutung für Pendler.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radschnellwegen in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie diese Wege zur Verbesserung der Mobilität und zur Entlastung des Verkehrs beitr...
❓ Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin im Rahmen der Amtshilfe
Die Anfrage behandelt den Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin im Rahmen der Amtshilfe.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert den Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin im Rahmen der Amtshilfe, insbesondere im Kontext des umstrittenen Landesantidiskriminierungsgesetzes (L...