Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Hessisches Geriatriekonzept
Die Kleine Anfrage thematisiert das Hessische Geriatriekonzept und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Hessischen Geriatriekonzept, insbesondere mit dessen Überarbeitung, dem Bedarf an Geriatrie-Betten und der Evaluation bestehender Behandl...
❓ Qualifizierung Arbeitsloser für die Altenpflege
Die Anfrage behandelt die Qualifizierung von Arbeitslosen für die Altenpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Qualifizierung von Arbeitslosen für die Altenpflege in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Beschäftigten, offenen Stellen und der Ausbildun...
❓ Situation binationaler Paare und Familien in Zeiten der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Situation binationaler Paare und Familien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die besonderen Herausforderungen, die binationalen Paaren und Familien durch die während der Corona-Pandemie erlassenen Reisebeschränkungen entstanden sind. Insbesonder...
❓ Sommercamps und Ferienakademie 2020
Die Anfrage behandelt die schulbezogenen Sommercamps und die Ferienakademie in Hessen im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die schulbezogenen Sommercamps und die Ferienakademie in Hessen, die während der Sommerferien 2020 angeboten wurden. Ziel dieser Programme war es,...
❓ Kinderarmut im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut im Kreis Groß-Gerau und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Groß-Gerau und die Antworten der Landesregierung auf spezifische Fragen zu diesem Thema. Es wird auf die Situation von Kindern in Armut ein...
❓ Förderung von Photovoltaik-Anlagen in der Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Förderung von Photovoltaik-Anlagen in der Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Nutzung von Photovoltaik-Anlagen in der Landwirtschaft in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregieru...
❓ Umstellung auf ökologischen Landbau
Die Anfrage behandelt die Umstellung von konventioneller auf ökologische Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umstellung landwirtschaftlicher Betriebe von konventioneller auf ökologische Landwirtschaft. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Betriebe, die in d...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und der Stadt Fulda
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und der Stadt Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit der Umsetzung der Sanierungsoffensive für Landesstraßen im Landkreis und der Stadt Fulda. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Verbesserung des...
❓ Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2019/2020
Die Anfrage behandelt die Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2019/2020.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit den Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften in Hessen im Schuljahr 2019/2020. Es wird untersucht, wie viele solche Anzeigen eingeg...
❓ Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes – gemeinsame Leistungserbringung und Freibetragsregelungen
Die Anfrage behandelt die Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes und deren Auswirkungen auf die Leistungserbringung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes, die seit 2020 in Kraft ist. Diese Reform zielt darauf ab, die Trennung von Fachleistungen und existenz...
❓ Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingliederungshilfe
Die Anfrage behandelt die Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Trennung von Fach- und Existenzleistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe, die seit 2020 gilt. Diese Reform soll die Selbstständigkeit von Mensch...
❓ Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
Die Anfrage thematisiert Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bezüglich Rückstellungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Unstimmigkeiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie GmbH, insbesondere in Bezug auf die Rückstellungen für Nachsorgemaßnahmen. Die Fragesteller weisen darauf hin,...
❓ Hochleistungsrechnen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und den Stand des Hochleistungsrechnens in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Hochleistungsrechnens in Hessen und dessen Bedeutung für Wissenschaft und Wirtschaft. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Wettbewerbsfähigkeit H...
❓ Quantencomputing in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung und Entwicklung des Quantencomputings in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die wissenschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung des Quantencomputings in Hessen sowie die Risiken und Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu anderen Bundesländern und in...
❓ Situation der Gewalttaten „im Namen der Ehre“, Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Gewalttaten im Namen der Ehre, Ehrenmorden und Frauenmorden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewalttaten, die im Namen der Ehre verübt werden, sowie Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Häufigkeit dieser Verbrechen und z...
❓ Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende
Die Anfrage behandelt den Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende und die damit verbundenen Diskriminierungsfragen.
In der Anfrage wird der Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Richtlinien der Bundesärztekammer. Es wird diskutiert, ob diese Regelung...
❓ Gutscheinaktion der Stadt Marburg
Die Anfrage behandelt die Gutscheinaktion der Stadt Marburg zur Unterstützung von Bürgern und lokalen Unternehmen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gutscheinaktion der Stadt Marburg, die am 26. Juni 2020 gestartet wurde, um Bürger während der Corona-Pandemie zu unterstützen. Die Stadt verschickte Gutscheine an...
❓ Löschung der Namen von Mandatsträgern aus Sitzungsprotokollen unter Berufung auf die DSGVO
Die Anfrage behandelt die Löschung von Namen von Mandatsträgern aus Sitzungsprotokollen gemäß DSGVO.
In der Anfrage wird die Problematik der Löschung von Namen ehemaliger Mandatsträger aus Sitzungsprotokollen angesprochen. Dies geschieht unter Berufung auf die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), was...
❓ Landarztquote
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Allgemeinärzten in ländlichen Regionen Hessens und mögliche Lösungen.
Die Anfrage behandelt den Mangel an Allgemeinärzten in ländlichen Gebieten Hessens und fragt nach möglichen Maßnahmen der Landesregierung, um diesem Problem entgegenzuwirken.
❓ Zukünftiges Geschäftsmodell der Fraport AG am Standort Frankfurt
Die Anfrage behandelt das zukünftige Geschäftsmodell der Fraport AG am Flughafen Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Geschäftsmodell der Fraport AG am Flughafen Frankfurt. Es wird untersucht, wie sich die Pande...
❓ Kontakte der Landesregierung zum Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD)
Die Anfrage behandelt die Kontakte der Landesregierung zum Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V.
In der Anfrage wird untersucht, welche Kontakte zwischen der Landesregierung Hessen und dem Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. bestehen oder bestanden haben. Es wird auf die Rolle des ZMD als...
❓ Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Zahl der Sozialwohnungen in Hessen, die seit Jahren sinkt. Es werden Statistiken zur Anzahl der geförderten Wohnungen und deren Fertigstellu...
❓ Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen - Teil 2
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) behandelt die sinkende Zahl der Sozialwohnungen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieses Trends. Es werden aktuelle Zahle...
❓ Lockdown Maßnahmen in Hotellerie, Gastronomie, Club- und Discothekunternehmen
Die Anfrage behandelt die Lockdown-Maßnahmen in der Hotellerie und Gastronomie während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Hotellerie, Gastronomie sowie Clubs und Discotheken in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Lockerungsstrategie der Lan...
❓ Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans 2020 auf den Odenwaldkreis
Die Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans auf den Odenwaldkreis werden untersucht.
In dieser Anfrage wird die Klassifizierung der Städte Erbach und Michelstadt im Rahmen des Landesentwicklungsplans thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken, dass die getrennte Betrachtung der be...
❓ Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 1
Die Anfrage behandelt Kälberrisse mit Wolfsverdacht im Landkreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg, die mit einem Wolfsverdacht in Verbindung gebracht werden. Es wird die Sorge der Nutztierhalter um i...
❓ Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 2
Die Anfrage behandelt die Problematik von Kälberrissen im Landkreis Limburg-Weilburg und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg und die damit verbundenen Sorgen der Nutztierhalter. Es wird die Wirksamkeit des hessischen Wolfsmana...
❓ Staatsleistungen an die christlichen Kirchen
Die Anfrage behandelt die Staatsleistungen an die christlichen Kirchen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Staatsleistungen, die das Land Hessen an die evangelischen und katholischen Kirchen zahlt. Es wird nach den Grundlagen der Festsetzung diese...
❓ A15 Stellen an beruflichen Schulen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der A15 Stellen an beruflichen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Verteilung und Anzahl der A15 Stellen an beruflichen Schulen in Hessen. Es wird auf die Auswirkungen des demografischen Wandels und die Anpassunge...
❓ Wiederbewaldung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Maßnahmen zur Wiederbewaldung in Hessen nach den Schäden der Jahre 2018/2019.
Die Kleine Anfrage thematisiert die erforderlichen Maßnahmen zur Wiederbewaldung in Hessen nach den verheerenden Schäden in den Jahren 2018 und 2019. Es werden Fragen zur Flächengröße, den Vorgaben zu...
❓ Zukunft der Fichte in hessischen Wäldern
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der Fichte in hessischen Wäldern und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen, die die Fichte in hessischen Wäldern aufgrund von Trockenstress, Windwurf und Borkenkäferbefall hat. Die Fragesteller fragen nach den mittelfristige...
❓ Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen
Die Anfrage behandelt die Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken für Fachklassen an Berufsschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die auslaufende Verordnung zur Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken für Fachklassen an Berufsschulen in Hessen und die damit verbundenen Gremien, die sei...
❓ Angekündigter Abzug von US-Soldaten aus Deutschland
Die Anfrage behandelt den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland und dessen Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland durch den US-Präsidenten Donald Trump. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Auswirkungen die...
❓ Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen - Teil I
Die Anfrage thematisiert fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit fehlerhaften Corona-Tests im Vogelsbergkreis, die zunächst positive Ergebnisse lieferten, sich jedoch als falsch herausstellten. Es wird auf die Ursachen dieser Feh...
❓ Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen -Teil II
Die Anfrage behandelt die Problematik fehlerhafter Corona-Tests im Vogelsbergkreis.
Die Anfrage thematisiert fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis, bei denen 14 positive Testergebnisse sich als falsch herausstellten. Der Gesundheitsdezernent führt dies auf ein fehlerhaftes anal...
❓ Schulversuch „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ (BÜA)
Die Anfrage behandelt den Schulversuch zur Berufsfachschule BÜA und dessen Evaluation.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube thematisiert den Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' (BÜA), der 2017/2018 begann. Ziel ist es, Jugendlichen den Übergang in eine duale Beru...
❓ Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen und die dazugehörigen Ressourcen.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube thematisiert die Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen und Ressourcen. Es wird untersucht, wie die Schulen auf di...
❓ Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS)
Die Anfrage behandelt die Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS).
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube thematisiert die Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS), der zur Schulentwicklung in Hessen dient. Die Landesregierung arbeitet an der A...
❓ Festlegung der Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Festlegung der Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Festlegung der Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Unklarheiten eingegangen, die Quereinsteiger und andere Lehrkräft...
❓ Fortsetzung des Schulversuchs „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ (BÜA)
Die Anfrage behandelt die Fortsetzung des Schulversuchs „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Fortsetzung des Schulversuchs „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ (BÜA) in Hessen, der ursprünglich im Schuljahr 2017/2018 begann und am 31.07.2021 en...
❓ Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS) an beruflichen Schulen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte an beruflichen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS) an beruflichen Schulen in Hessen. Die Fragesteller thematisieren die unzureiche...
❓ Unfallgefahr durch die Ampelanlage Bundesstraße 8 Pommernstraße Bad Camberg
Unfallgefahr an der Ampelanlage B8/Pommernstraße in Bad Camberg wird thematisiert.
Die Anfrage behandelt die Unfallgefahr an der Ampelanlage B8/Pommernstraße in Bad Camberg, insbesondere nach einem tödlichen Unfall im April 2020. Es wird diskutiert, ob die Ampelanlage umgestaltet od...
❓ Brückenbauarbeiten an der A 49 in der Gemarkung Edermünde-Holzhausen
Die Anfrage behandelt die Sanierung des Brückenbauwerks über die A 49 in Edermünde-Holzhausen.
In der Anfrage wird die bevorstehende Sanierung des Brückenbauwerks über die A 49 in Edermünde-Holzhausen thematisiert. Es wird nach dem zeitlichen Ablauf und den Kosten der Maßnahme gefragt.
❓ Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch die Kuwait-Airlines
Die Anfrage behandelt die Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch Kuwait-Airlines.
Die Anfrage thematisiert die Diskriminierung israelischer Staatsangehöriger durch Kuwait-Airlines, die aufgrund eines kuwaitischen Gesetzes die Beförderung verweigern. Es wird auf zwei konkrete Fälle...
❓ Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
Die Anfrage behandelt das Thema Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda. Es werden verschiedene Aspekte der Armutsdefinition und -messung sowie die Situation von Kind...
❓ Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Rhein-Main-Deponie GmbH
Die Anfrage behandelt die Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Deponie Flörsheim-Wicker.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Stilllegung und den Nachsorgemaßnahmen der Deponie Flörsheim-Wicker sowie den damit verbundenen Kosten und Investitionen der Rhein-Main-Deponie GmbH.
❓ Beschädigung des geschichtlichen Erbes ist Anschlag auf Hessens kulturelle Identität
Die Anfrage thematisiert die Beschädigung des kulturellen Erbes in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Beschädigung von Erinnerungsgegenständen in Hessen und deren Auswirkungen auf die kulturelle Identität des Bundeslandes. Die Fragesteller fragen nach den Hi...
❓ Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern.
Die Kleine Anfrage untersucht das Infektionsrisiko von SARS-CoV-2 in Passivhäusern und fragt nach bestehenden Untersuchungen und deren Ergebnissen.
❓ Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I)
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 des Main-Kinzig-Kreises.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die aktuelle ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40, insbesondere die Anzahl der Hausärzte, Zahnärzte und Fachärzte in den Gemeinden des Main-Kinzig-K...
❓ Radverkehr in Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Förderung des Radverkehrs im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Förderung und den Zustand des Radverkehrs im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Es wird auf die Notwendigkeit einer Verbesserung der Radinfrastrukt...