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❓ Dokument 20/10530
Die Anfrage behandelt geplante Baumaßnahmen an der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Sanierung der Brücken an der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken bezüglich der Verkehrsbelastungen und schl...
❓ Dokument 20/10535
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Radwege entlang von Landesstraßen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Radwege entlang von Landesstraßen in Hessen erörtert. Es werden Informationen zu Planung, Bau und Investitionen in Radwege zwischen 2020 und 2022...
❓ Dokument 20/10536
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation auf der B 521 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation auf der B 521 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel thematisiert. Es wird auf die regelmäßigen Staus im Berufsverkehr eingegangen und die Auswirkungen...
❓ Dokument 20/10538
Die Anfrage behandelt Erkenntnisse zu Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszenen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage werden Informationen zu verschiedenen Gruppierungen der Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene in Hessen erfragt. Der Fokus liegt auf deren Aktivitäten, Treffen und dem Ein...
❓ Dokument 20/10539
Die Anfrage behandelt Erkenntnisse zur Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene sowie zu völkischen Siedlerinnen und Siedlern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Aktivitäten und Gefährdungen durch die Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene in Hessen. Es werden Erkenntnisse über deren Ve...
❓ Dokument 20/10540
Die Anfrage behandelt Angriffe der Antifa auf türkische Vereine in Offenbach und die Einschätzung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Angriffe der Antifa auf Büros türkischer Vereine in Offenbach eingegangen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung das Bedrohungspotenzial und die S...
❓ Dokument 20/10541
Die Anfrage behandelt die Insolvenz des Pflegeanbieters Convivo und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Insolvenz des privaten Pflegeanbieters Convivo und die Auswirkungen auf die Pflegeeinrichtungen in Hessen. Es werden Fragen zu betroffenen Einrichtungen, Beschäftig...
❓ Dokument 20/10543
Die Anfrage behandelt die Anwendung des § 112 Abs. 3 HBG für Feuerwehrbeamte im 24-Stunden-Schichtmodell.
In dieser Anfrage wird die Anwendung des § 112 Abs. 3 des Hessischen Beamtengesetzes (HBG) für Feuerwehrbeamte im 24-Stunden-Schichtmodell thematisiert. Es wird auf Unklarheiten und Irritationen hinge...
❓ Dokument 20/10544
Die Anfrage behandelt die Probleme bei der Umsetzung des Lebensarbeitszeitkontos für hessische Polizeibeamte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die überdurchschnittliche Wochenarbeitszeit der hessischen Polizeibeamten und die damit verbundenen Probleme bei der praktischen Umsetzung des Lebensarbeitszeitkontos (...
❓ Dokument 20/10545
Die Anfrage behandelt die Staubilanz 2022 in Hessen und die Vermeidung von Emissionen.
In der Kleinen Anfrage wird die Staubilanz für Hessen im Jahr 2022 thematisiert, einschließlich der Ursachen und der Auswirkungen von Staus auf die Umwelt und Wirtschaft.
❓ Dokument 20/10553
Die Anfrage behandelt die Zahlung des Pflegebonus am Universitätsklinikum Frankfurt am Main.
In der Anfrage wird die Zahlung des Pflegebonus an Pflegefachkräfte im Universitätsklinikum Frankfurt am Main thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken, dass die Anforderungen für den Erhalt des...
❓ Dokument 20/10554
Die Anfrage behandelt Beleidigungen während Gerichtsverhandlungen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert Beleidigungen, die während eines Prozesses gegen Klima-Aktivisten geäußert wurden, und fragt nach der Bewertung dieser Vorfälle durch die Landesregierung.
❓ Dokument 20/10555
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald während der Rodungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald thematisiert, der notwendig wurde, um die Rodung für den Ausbau der A66 durchzuführen. Umweltaktivisten hatten gegen die Rodung p...
❓ Dokument 20/10556
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerungen im Findungsprozess für ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll und die Situation des Zwischenlagers in Biblis. Die Abgeordneten fragen nach Informa...
❓ Dokument 20/10557
Die Anfrage behandelt die Verfahren bei aufenthaltsrechtlichen Petitionen und Ermessensduldungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ermessensduldungen im Jahr 2022 aufgrund bestimmter Ausschlusstatbestände verweigert wurden. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu...
❓ Dokument 20/10558
Die Anfrage thematisiert die Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Beauftragung externer Dienstleister im Rahmen des Masterplans Kultur durch das Ministerium für Wissenschaft und Kunst in Hessen. Die Fragesteller...
❓ Dokument 20/10559
Die Anfrage behandelt die Datensicherheit von Schülern und Lehrern in Hessen im Zusammenhang mit Microsoft Office 365.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Datensicherheit hessischer Schüler und Lehrer im Kontext der Nutzung von Microsoft Office 365 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Bericht des Date...
❓ Dokument 20/10561
Die Kleine Anfrage behandelt die Vorkehrungen gegen Stromausfälle in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete.
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitung von Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete in Hessen auf mögliche Stromausfälle. Es werden Fragen zu Notstromaggregaten und deren Einsatzmöglichkeiten gest...
❓ Dokument 20/10562
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Geflüchteten in Hessen und die Berücksichtigung ihrer Herkunft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, ob und wie die Herkunft, Kultur und Religion der Geflüchteten bei der Zuweisung in Unterkü...
❓ Dokument 20/10567
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der stillgelegten Schienenstrecke Hanau – Erlensee für den Personenverkehr.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, die stillgelegte Schienenstrecke zwischen Hanau und Erlensee für den Personenverkehr wieder zu nutzen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ch...
❓ Dokument 20/10572
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Lehrkräfte mit und ohne zwei Staatsexa...
❓ Dokument 20/10573
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Anzahl der Studierenden, Absolventen und Lehrkräfte im Vorbereitungsdiens...
❓ Dokument 20/10576
Untersuchung der Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zu extremistischen Milieus.
Die Kleine Anfrage untersucht die Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zu verschwörungsideologischen und Reichsbürger-Milieus sowie deren Aktivitäten in Hessen.
❓ Dokument 20/10577
Die Anfrage behandelt die Durchsuchungen gegen Reichsbürger im Dezember 2022 und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die bundesweiten Durchsuchungen gegen Personen der Reichsbürgerszene im Dezember 2022. Es wird auf die Rolle der hessischen Sicherh...
❓ Dokument 20/10578
Die Anfrage behandelt Durchsuchungen gegen Reichsbürger und deren Hintergründe.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Durchsuchungen gegen Personen der Reichsbürgerbewegung eingegangen, die im Dezember 2022 stattfanden. Es wird untersucht, welche Informationen und Erkenntnisse z...
❓ Dokument 20/10579
Die Anfrage behandelt die Begrenzung von Online-Casino-Konzessionen im Rahmen des Glücksspielstaatsvertrages.
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw und Klaus Hermann thematisiert die Begrenzung von Online-Casino-Konzessionen im Kontext des Glücksspielstaatsvertrages 2021. Es wird untersucht, warum bestimmte Begriff...
❓ Dokument 20/10580
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen thematisiert. Es wird insbesondere auf die Möglichkeiten des Quereinstiegs und die Förderung von E...
❓ Dokument 20/10581
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel des Bundes und Landes zur Unterstützung geflüchteter Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, die die hessischen Kommunen aufgrund der hohen Zahl geflüchteter Menschen, insbesondere aus der Ukraine, bewältigen müssen. Es wird...
❓ Dokument 20/10585
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung des Waffenrechts zur Erschwerung des Zugangs für Extremisten.
In der Anfrage wird die geplante Verschärfung des Waffenrechts angesprochen, insbesondere im Hinblick auf Extremisten. Die Fragesteller beziehen sich auf die 'Hanauer Ereignisse' und aktuelle Entwickl...
❓ Dokument 20/10586
Die Anfrage behandelt die Verschärfung des Waffenrechts und die Erhebung von Informationen zu legalen und illegalen Waffen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Dirk Gaw thematisiert die geplante Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung von Informationen über legale und i...
❓ Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung häuslicher Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (DIE LINKE) befasst sich mit der Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen. Der Aktionsplan orientiert sich an de...
❓ Dokument 20/10588
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen zu erhalten. Der Aktions...
❓ Dokument 20/10589
Die Anfrage thematisiert den Stand der neuen Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Verzögerungen bei der Veröffentlichung neuer Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien in Hessen. Die Fragesteller äußern Bedenken über die derzeitige Handhabung der Un...
❓ Dokument 20/10590
Die Anfrage thematisiert die Aus- und Weiterbildung in der Pflege in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Aus- und Weiterbildung in der Pflege in Hessen untersucht. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über die Anzahl der Pflegekräfte und Ausbildungsplä...
❓ Dokument 20/10592
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Stand der Grundschulkinderbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die geplante Einführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder in Hessen ab 2026. Es wird die aktuelle Situation de...
❓ Dokument 20/10593
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen, speziell den URL-Shortener hessenlink.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergabe eines URL-Shortener-Dienstes an die New Definition GmbH durch die Hessische Staatskanzlei thematisiert. Es wird hinterfragt, inwiefern eine öffentliche Aussc...
❓ Dokument 20/10594
Untersuchung der Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen durch die Hessische Staatskanzlei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vergabe von Dienstleistungen an die New Definition GmbH, die auch für den CDU-Landesverband tätig ist. Es wird untersucht, inwiefern die Hessische Staatskanzlei...
❓ Dokument 20/10595
Die Anfrage thematisiert Vollzugsdefizite bei der Abschiebung von Straftätern in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die Vollzugsdefizite bei der Abschiebung von ausländischen Straftätern eingegangen. Der Fragesteller verweist auf einen konkreten Fall und stellt Fragen zur Gesetzes...
❓ Dokument 20/10596
Die Anfrage behandelt die Kontroversen rund um das Thema 'Blackfacing' bei einem Empfang des Ministerpräsidenten.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema 'Blackfacing' angesprochen, das durch eine schwarz geschminkte Figur bei einem Empfang des Hessischen Ministerpräsidenten für Karnevalsvereine aufkam. Die Anfr...
❓ Dokument 20/10597
Die Anfrage behandelt die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten und deren Überprüfung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten behandelt. Es wird hinterfragt, ob die Selbstauskunft der Kandidaten ausreichend ist und welche Ma...
❓ Dokument 20/10598
Die Anfrage behandelt den Neubau von Windenergieanlagen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Neubau von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext der Klimaziele der Bundesregierung. Es wird untersucht, ob die Vorgaben für den Ausbau...
❓ Dokument 20/10599
Die Kleine Anfrage behandelt die Anerkennung von Bildungsurlaubsträgern in Hessen und deren Anträge.
In dieser Anfrage wird die Thematik des Bildungsurlaubs in Hessen behandelt, insbesondere die Anzahl der Anträge auf Anerkennung von Bildungsurlaubsträgern und Veranstaltungen sowie die dazugehörigen...
❓ Dokument 20/10600
Die Anfrage behandelt den Bildungsurlaub in Hessen und die damit verbundenen Statistiken und Entwicklungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Bildungsurlaub in Hessen behandelt. Die Fragestellerin Lisa Gnadl von der SPD fragt nach den Anerkennungsverfahren, der Inanspruchnahme von Bildungsurlaub sowi...
❓ Dokument 20/10601
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung.
In dieser kleinen Anfrage wird der akute Lehrkräftemangel in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, bezieht sich auf Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusmini...
❓ Dokument 20/10602
Die Anfrage behandelt die Einführung eines freiwilligen Tempolimits für Dienstfahrzeuge der Hessischen Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema eines freiwilligen Tempolimits für Dienstfahrzeuge der Hessischen Landesregierung behandelt. Die Fragesteller möchten wissen, ob es Vorgaben für ein Tempolimit...
❓ Dokument 20/10603
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau und die Unterstützung der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau thematisiert, um dem Fachkräftebedarf in der Region gerecht zu werden. Die Fragesteller fordern Informationen zur Unterstüt...
❓ Dokument 20/10604
Die Anfrage behandelt die negativen Auswirkungen einer geplanten Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers Montabaur auf den Einzelhandel in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die geplante Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers in Montabaur und deren potenziell negative Auswirkungen auf den Einzelhandel in Hessen. Es w...
❓ Dokument 20/10605
Die Kleine Anfrage behandelt die Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung und deren Umsetzung.
Die Anfrage thematisiert die hessische Streuobstwiesenstrategie, die im Juni 2022 vorgestellt wurde. Sie umfasst Maßnahmen zum Erhalt der Streuobstwiesen, die Förderung des Artenschutzes und die Schaf...
❓ Dokument 20/10606
Die Anfrage behandelt die Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung, insbesondere die Auswirkungen der Klimakrise auf diese Flächen und die geplanten Forschungsprojek...
❓ Dokument 20/10608
Die Anfrage behandelt die teilmobile Schlachtung in Hessen und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die teilmobile Schlachtung in Hessen, die als Erfolgsmodell von der Landesregierung bewertet wird. Es werden Fragen zur Umsetzung, Kontrolle und den Erfahrungen mit die...