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HE20/977012.07.2026

Dokument 20/9770

Elternbeiräte der HR Birstein kritisieren die Unterbringung von Flüchtlingen in schulischen Einrichtungen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung von Flüchtlingen in der Grund-, Haupt- und Realschule Birstein thematisiert. Elternbeiräte äußern Bedenken zur Sicherheit der Schüler und fragen nach k...

FlüchtlingsunterbringungSicherheitBirsteinElternbeiräte
Kleine AnfrageAfD
HE20/977112.07.2026

Dokument 20/9771

Elternbeiräte der HR-Birstein kritisieren die Unterbringung von Flüchtlingen in der Schule.

In dieser kleinen Anfrage äußern Abgeordnete der AfD Bedenken bezüglich der Unterbringung von Flüchtlingen in der Grund-, Haupt- und Realschule Birstein. Elternbeiräte haben einen Protestbrief verfass...

FlüchtlingeSchuleBirsteinSicherheit
Kleine AnfrageAfD
HE20/983112.07.2026

Dokument 20/9831

Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen und mögliche Sanierungsmaßnahmen.

In der Anfrage wird der Zustand der Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen thematisiert. Die Abgeordnete Nina Heidt-Sommer fragt nach der Bewertung der Landesregierung und möglichen Sanierungsmaßnahmen...

Landesstraße 3146SanierungLandkreis GießenVerkehr
Kleine AnfrageSPD
HE20/983212.07.2026

Dokument 20/9832

Die Anfrage behandelt die Situation von Depressionen im Alter in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Depressionen im Alter und die damit verbundenen Risiken. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach dem Kenntnisstand der Landesregierung zu Altersd...

DepressionenAlterHessenGesundheit
Kleine AnfrageSPD
HE20/983312.07.2026

Dokument 20/9833

Untersuchung eines Brandes in einer Asylunterkunft und die Reaktion der Behörden.

Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert einen Brand in einer Asylunterkunft in Bad Schwalbach, der mutmaßlich absichtlich gelegt wurde. Es wird die Richtigkeit einer Pressemitteilung der Poliz...

BrandAsylunterkunftPolizeiPressemitteilung
Kleine AnfrageSPD
HE20/997912.07.2026

Dokument 20/9979

Die Kleine Anfrage behandelt die Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur 1746 GmbH durch das Land Hessen.

Die Anfrage thematisiert die Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur 1746 GmbH durch das Land Hessen und die Pläne zur Weiterführung des Betriebs durch die Hochschule für Gestaltung Offenbach. Es w...

Höchster PorzellanmanufakturHessenÜbernahmeHochschule für Gestaltung Offenbach
Kleine AnfrageAfD
HE20/998012.07.2026

Dokument 20/9980

Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und der Stadt Wiesbaden thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl und...

SchulleitungenVakanzHessenBildung
Kleine AnfrageSPD
HE20/1173217.06.2026

Dokument 20/11732

Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach den Kosten der Flüchtlingsunterbringung.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Aspekten der Flüchtlingsunterbringung befragt, insbesondere zur Kostenbeteiligung des Bundes und der Auswirkungen auf das Land He...

FlüchtlingsunterbringungKostenbeteiligungBundLand Hessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/1173317.06.2026

Dokument 20/11733

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Haushalt des Landes Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023 auf den Haushalt des Landes Hessen hat. Das Urteil erklärt das Zweite Nachtragsha...

BundesverfassungsgerichtHaushaltHessenKredite
Kleine Anfrage
HE20/1173417.06.2026

Dokument 20/11734

Die Anfrage behandelt die Kosten für die irreguläre Migration in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die finanziellen Belastungen durch irreguläre Migration in Hessen gebeten. Es werden verschiedene Kostenarten für Asylbewerber und G...

irreguläre MigrationKostenAsylbewerberHessen
Kleine Anfrage
HE16/370006.04.2026

📊 Dokument 16/3700

Der Bericht der Enquetekommission zur Reform der Hessischen Verfassung dokumentiert die Ergebnisse und Vorschläge zur Verfassungsänderung.

Der Bericht der Enquetekommission zur Reform der Hessischen Verfassung behandelt den Auftrag, die Zusammensetzung und das Verfahren der Kommission sowie die Vorschläge zur Änderung der Verfassung. Er...

Hessische VerfassungReformEnquetekommissionBericht
Bericht
HE16/750006.04.2026

📊 Dokument 16/7500

Abschlussbericht der Enquetekommission zum demografischen Wandel in Hessen.

Der Bericht der Enquetekommission behandelt die Herausforderungen des demografischen Wandels in Hessen und erarbeitet Lösungsvorschläge für die Landespolitik.

Demografischer WandelHessenEnquetekommissionLandespolitik
BerichtCDUSPDBündnis 90/Die Grünen
HE18/750006.04.2026

📊 Dokument 18/7500

Abschlussbericht der Enquetekommission zur Migration und Integration in Hessen.

Der Bericht der Enquetekommission behandelt die Themen Migration und Integration in Hessen. Er analysiert die Herausforderungen und Chancen, die mit der Zuwanderung verbunden sind, und bietet Handlung...

MigrationIntegrationBildungWirtschaft
Bericht
HE19/622206.04.2026

📊 Dokument 19/6222

Der Abschlussbericht der Enquetekommission behandelt die Rahmenbedingungen und Zukunft schulischer Bildung in Hessen.

Der Abschlussbericht der Enquetekommission 'Kein Kind zurücklassen' analysiert die aktuellen Rahmenbedingungen und Herausforderungen der schulischen Bildung in Hessen. Er bietet eine umfassende Betrac...

BildungHessenEnquetekommissionSchule
Bericht
HE19/637606.04.2026

📊 Dokument 19/6376

Abschlussbericht der Enquetekommission zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen.

Der Bericht dokumentiert die Ergebnisse und den Verlauf der Enquetekommission, die sich mit der Änderung der Verfassung des Landes Hessen befasst hat. Er enthält Informationen über die Mitglieder, das...

VerfassungEnquetekommissionHessenÄnderung
Bericht