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❓ „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt
Die Anfrage behandelt die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt und deren Nutzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt thematisiert. Es wird untersucht, wie oft die App heruntergeladen wurde, wie viele Einträge von Nutzern existier...
❓ Beteiligung des Landes an der Stiftung "Härtefallfonds" des Bundes und Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen und die Beteiligung des Landes an einem Bundesfonds.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Altersarmut unter jüdischen Seniorinnen und Senioren in Hessen sowie die Beteiligung des Landes an der Stiftung 'Härtefallfonds' des Bundes. Die Fragesteller möchte...
❓ Fall "Alexander B." und die Beauftragung von Sachverständigen
Die Anfrage behandelt den Fall Alexander B. und die Beauftragung von Sachverständigen durch die hessische Justiz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall Alexander B. untersucht, insbesondere die Beauftragung von Sachverständigen durch die hessische Justiz und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
❓ Klare Regelung zur Berechnung des Verwaltungsvermögens für die gewerbliche Lagerhaltung
Die Anfrage behandelt die unklare Auslegung des Verwaltungsvermögens bei der gewerblichen Lagerhaltung.
In dieser Anfrage wird die Problematik der unterschiedlichen Auslegung des Begriffs 'Verwaltungsvermögen' durch lokale Finanzbehörden angesprochen. Insbesondere geht es um die Auswirkungen auf Logisti...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen untersucht. Der Fragesteller, Jan Schalauske von der Partei Die Linke, bezieht sich auf die offiziellen...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen, insbesondere die Bewilligung von Fördermitteln und die Schaffung neuer Sozialwo...
❓ Aufträge der Landesregierung an Journalisten
Die Anfrage thematisiert Aufträge der Landesregierung an Journalisten zwischen 2018 und 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob die Landesregierung von Hessen in den Jahren 2018 bis 2022 bezahlte Aufträge an Journalisten vergeben hat. Es wird auf verschiedene Arten von Aufträgen ei...
❓ Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration
Die Anfrage untersucht den Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf öffentliche Äußerungen des Ministerpräsi...
❓ Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte beziehungsweise Asylheime in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen seit 2014. Es wird auf die Zunahme von Straftaten und die Reaktion der Landesregierung eingegangen...
❓ Verkaufspoker um insolventen Flughafen Frankfurt Hahn - Hessische Beteiligung
Die Anfrage behandelt den Verkauf des insolventen Flughafens Frankfurt Hahn und die hessische Beteiligung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die hessische Beteiligung am insolventen Flughafen Frankfurt Hahn und die Entwicklungen im Verkaufsprozess. Es wird auf die verschiedenen Biete...
❓ Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl und Verteilung der Planstellen sowie...
❓ Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Hessen seit 2000.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen seit dem Jahr 2000 in Hessen gestellt und wie sie vom Tarifausschuss behandelt wurden.
❓ Notfallversorgung und Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Notfallversorgung und Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Notfallversorgung in Hessen und die Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten während der Corona-Pandemie. Es werden spezifische Fragen zu Patie...
❓ Auswirkungen eines „gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes"
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Grunderwerbsteuer in Hessen thematisiert, insbesondere die möglichen Auswirkungen eines gesplitteten Steuersatzes für selbstgenutzte Immobilien. Die Fragesteller erk...
❓ Das Semesterticket nach der Einführung des Deutschlandtickets
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die Semestertickets in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie das neue Deutschlandticket die bestehenden Semestertickets in Hessen beeinflusst. Es wird erörtert, ob und wie die Semestertickets an die neuen Bedingungen...
❓ Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen in der Ortsdurchfahrt Spangenberg (Schwalm-Eder-Kreis)
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und mögliche Maßnahmen gegen Lärmbelästigung in Spangenberg.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die steigende Verkehrslast in der Ortsdurchfahrt Spangenberg, insbesondere durch Schwerlastverkehr. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Maßnahmen d...
❓ Anzahl von unbegleiteten minderjährigen Ausländer und Unterbringung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen sowie deren Unterbringung. Es werden verschiedene Aspekte der Inobhutnahme und der...
❓ Integrations- und Erstorientierungskurse in Hessen
Kleine Anfrage zu Integrations- und Erstorientierungskursen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die drohende Unterversorgung von Zugewanderten mit Deutschkursen in Hessen aufgrund von Unterfinanzierung im Bundeshaushalt. Es wird auf die Notwendigkeit von Integrations- un...
❓ Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien 2023 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
In der kleinen Anfrage wird die Durchführung von Lerncamps für Schüler während der Osterferien 2023 thematisiert. Diese Camps sollen Lernrückstände, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind, komp...
❓ Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien 2023 - Teil II
Die Anfrage behandelt Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit von Lerncamps für förderungsbedürftige Schülerinnen und Schüler während der Osterferien 2023 thematisiert. Ziel ist es, Lernrückstände, die durch die Cor...
❓ Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien 2023 - Teil III
Die Anfrage behandelt Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit von Lerncamps für Schüler während der Osterferien 2023 thematisiert. Diese Camps sollen helfen, Lernrückstände, die durch die Corona-Pandemie entstanden...
❓ Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Förderung der Mehrsprachigkeit in hessischen Schulen und die bestehenden Fremdsprachenangebote. Es wird auf die im Koalitionsvertrag festgelegten Zie...
❓ Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Förderung von Mehrsprachigkeit in hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen behandelt. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, erkundigt sich nach den Plänen der Landesregierung zur Förderung von Fremdsp...
❓ Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen – Teil III
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Mehrsprachigkeit in hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung eingegangen, um die Nachfrage nach Fremdsprachen zu...
❓ Überstunden, Krankenstände und altersbedingte Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt Überstunden, Krankenstände und Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Situation der hessischen Polizei hinsichtlich Überstunden, Krankenständen und altersbedingten Ruhestandsversetzungen. Es werden...
❓ Immobilien von Rechten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Immobilien von rechten Gruppen in Hessen und deren Nutzung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Immobilien in Hessen im Besitz oder unter Nutzung von Angehörigen der rechten Szene sind. Es wird nach der Anzahl der Objekte, deren Eigentümern und d...
❓ Rechte Musiklabels in Hessen
Die Anfrage behandelt die Existenz rechter Musiklabels in Hessen und deren Aktivitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche rechten Musiklabels oder Versandhändler in Hessen zwischen 2020 und 2022 aktiv waren. Es wird nach deren Betreibern, Produktionen sowie Verbindungen z...
❓ Rechte Bands, Liedermacher und Konzerte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Verbindungen rechtsextremistischer Bands und Musiker in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche rechtsextremistischen Bands und Musiker in Hessen zwischen 2020 und 2022 aktiv waren. Zudem werden ihre Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisa...
❓ Umsetzung der Grundsteuerreform
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen und die Informationsmaßnahmen für Bürger.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen, die aufgrund eines Bundesverfassungsgerichtsurteils notwendig wurde. Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Maßnahmen,...
❓ Geschwindigkeitskontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen auf der A 44
Die Anfrage behandelt Geschwindigkeits- und Achslastkontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Geschwindigkeits- und Achslastkontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen thematisiert. Der Fragesteller, Florian Schneider von der SPD, möchte In...
❓ Nachfragen zur Drucksache 20/10558 - Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Nachfragen zur Beantwortung einer vorherigen Anfrage zu Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die unvollständige Beantwortung einer vorherigen Anfrage zu den Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst eingegangen. Die Fragestel...
❓ Ärztemangel in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Ärztemangel in Hessen und die dazugehörigen Daten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ärztemangel in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Absolventen der Humanmedizin und deren berufliche Situation. Es wird auf verschiedene Ursachen des Mang...
❓ Neubau der Theateranlage in Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Neubau der Theateranlage in Frankfurt und die finanzielle Beteiligung des Landes Hessen.
In dieser Anfrage wird der Neubau der Städtischen Bühnen in Frankfurt thematisiert, der als Ersatz für eine marode Doppelanlage geplant ist. Die hohen Baukosten und die Forderung nach finanzieller Unt...
❓ Wohnraum für Geflüchtete
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Wohnraum für Geflüchtete und mögliche Kündigungen von Bewohnern.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Wohnungsbaugesellschaften oder Betreiber von Pflegeeinrichtungen in Hessen Kündigungen ausgesprochen haben, um Platz für Geflüchtete zu schaffen. Es werde...
❓ Hessische Beteiligung am russischen Flughafen Pulkovo - Aktueller Stand
Aktueller Stand der hessischen Beteiligung am Flughafen Pulkovo in Russland.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Beteiligung des Landes Hessen am Flughafen Pulkovo in St. Petersburg und die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs sowie der EU-Sanktionen auf di...
❓ Ausschluss vom Zahnmedizinstudium I
Die Anfrage behandelt den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium an der Philipps-Universität Marburg. Es wird hinterfragt, auf welcher Grun...
❓ Ausschluss vom Zahnmedizinstudium II
Die Anfrage behandelt den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall eines HIV-positiven Studierenden, der von der Philipps-Universität Marburg vom Zahnmedizinstudium ausgeschlossen wurde, thematisiert. Die Fragestellerin hinterf...
❓ Brandschutzförderung des Landes
Die Anfrage behandelt die Brandschutzförderung des Landes Hessen und die dazugehörigen finanziellen Mittel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Brandschutzförderung des Landes Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den finanziellen Mitteln, die in den letzten Jahren für die Unterstützung d...
❓ Rechte Organisationen und Parteien in Hessen
Die Anfrage behandelt die Existenz und Aktivitäten von rechten Organisationen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche neonazistischen und rechtsextremistischen Organisationen und Parteien im Jahr 2022 in Hessen aktiv waren. Es werden Fragen zu deren Gründung, Auflösun...
❓ Verkehrssicherheit auf der L3077 zwischen Bracht und Rosenthal
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit auf der L 3077 zwischen Bracht und Rosenthal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit auf der Landesstraße 3077 zwischen den Ortschaften Bracht und Rosenthal. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Verkehr...
❓ Bundesgelder für die Geburtshilfe
Die Anfrage behandelt die Bundesgelder zur Stärkung der Geburtshilfe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von Bundesgeldern zur Stärkung der Geburtshilfe in Hessen thematisiert. Die Anfrage umfasst die Entwicklung der Geburtshilfen in den letzten Jahren sowie...
❓ Kostensteigerungen in der Beihilfe durch Selbstzuweisungen
Die Anfrage behandelt Kostensteigerungen in der Beihilfe durch Selbstzuweisungen im Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen der jüngsten Rechtsprechung auf die Kosten der Beihilfe im Gesundheitswesen, insbesondere durch Selbstzuweisungen von Pati...
❓ Gewaltdelikte von Jugendlichen und Kindern
Die Anfrage behandelt Gewaltdelikte von Jugendlichen und Kindern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewaltdelikten unter Jugendlichen und Kindern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, stellt mehrere Fragen zu den ermittelten Fäl...
❓ Schallschutz an Bildungseinrichtungen unter dem Lärmteppich des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage behandelt den Schallschutz an Bildungseinrichtungen im Umfeld des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schallschutz an Bildungseinrichtungen, die im Lärmschutzbereich des Frankfurter Flughafens liegen. Insbesondere wird erfragt, wie viele Schulen und Kindergärten in...
❓ Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage thematisiert den Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen von Fluglärm auf die Leseentwicklung von Grundschülerinnen und -schülern im Rhein-Main-Gebiet und den Maßnahmen zur Verbesserung des Schallschutzes...
❓ Fehlzeiten bei der hessischen Polizei in 2022
Die Anfrage thematisiert die Fehlzeiten bei der hessischen Polizei im Jahr 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Fehlzeitenquote der hessischen Polizei für das Jahr 2022 untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den Ursachen und der Entwicklung der Fehlzeiten in verschiedenen Po...
❓ Einstellungen im Polizeivollzugsdienst zum September 2022 und Februar 2023
Die Anfrage behandelt die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen für 2022 und 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalentwicklung im Polizeivollzugsdienst in Hessen thematisiert. Es werden die Anzahl der Einstellungen, Bewerbungen und die Erfüllung der Einstellungsvoraussetz...
❓ Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Überstunden und wie hoch das Kontingent der Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei sind. Die Abgeordneten fragen nach aktuellen Zahlen und der Han...
❓ Geplante Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel - Teil I
Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln und deren Marktüberwachung in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln und die Marktüberwachung in Hessen. Die Fragestellerin, Wiebke Knell von den Freien Demokraten, bezieht sich auf eine wissen...
❓ Geplante Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel - Teil II
Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel und deren gesundheitliche Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln und die gesundheitlichen Risiken, die mit deren Konsum verbunden sind. Die Hessische Landesregierung wird zu ihrer...