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HE20/336516.07.2026

Dokument 20/3365

Die Anfrage behandelt die Testungen auf das Corona-Virus für Reiserückkehrer in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird der Ablauf der Corona-Testungen für Reiserückkehrer in Hessen thematisiert. Es wird hinterfragt, wie die Testungen organisiert sind und welche Nachweise für verschiedene...

Corona-TestungenReiserückkehrerHessenGesundheitsämter
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/336616.07.2026

Dokument 20/3366

Die Anfrage behandelt die Corona-Testungen für Reiserückkehrer in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung zu Corona-Testungen für Reiserückkehrer in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie die Testungen durchgeführt werden sollen, welche Institutionen involvi...

Corona-TestungenReiserückkehrerHessenGesundheitsämter
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/336716.07.2026

Dokument 20/3367

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf Kinder und Jugendliche in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche, insbesondere in Bezug auf Bildung, soziale Kontakte und psychische Gesundheit. Es werden die...

Corona-KriseKinderJugendlicheGesundheit
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/336816.07.2026

Dokument 20/3368

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die häusliche Pflege.

Die Kleine Anfrage thematisiert die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die häusliche Pflege, insbesondere die psychische Gesundheit von Pflegebedürftigen und die Einsamkeit, die durch Kont...

PflegeCorona-PandemieEinsamkeitGesundheit
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/336916.07.2026

Dokument 20/3369

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf Behinderteneinrichtungen und die Maßnahmen der Landesregierung.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün (FDP) thematisiert die Herausforderungen, die Behinderteneinrichtungen während der Corona-Pandemie gegenüberstanden. Es werden Fragen zu Maßnahmen der Landesregieru...

Corona-KriseBehinderteneinrichtungenMaßnahmenPflege
Kleine AnfrageFDP
HE20/337016.07.2026

Dokument 20/3370

Die Anfrage behandelt die Situation in Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Krise.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen in Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die hohe Sterblichkeit in diesen Einrichtungen...

PflegeCoronaAltenheimeTestungen
Kleine AnfrageFDP
HE20/337116.07.2026

Dokument 20/3371

Die Anfrage behandelt die Sanierung der Landesstraße nach Weilmünster und Verkehrsregelungen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Sanierung der Landesstraße von der B 456 nach Weilmünster thematisiert. Es werden Fragen zur Planung der Sanierung sowie zur Abstimmung mit der Gemeinde Weilmünster...

SanierungLandesstraßeWeilmünsterVerkehrsregelung
Kleine AnfrageSPD
HE20/337316.07.2026

Dokument 20/3373

Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel und geplante Maßnahmen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel untersucht. Es werden die bestehenden Bedingungen und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Zugängli...

BarrierefreiheitBahnhof RunkelKleine AnfrageEisenbahn
Kleine AnfrageSPD
HE20/337416.07.2026

Dokument 20/3374

Die Anfrage behandelt die Durchführung der Ersten Staatsprüfungen für Lehrämter während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ersten Staatsprüfungen für Lehrämter in Hessen. Insbesondere geht es um die Hygienekonzepte und die Dur...

Erste StaatsprüfungenLehramtCorona-PandemieHygienekonzepte
Kleine AnfrageSPD
HE20/337516.07.2026

Dokument 20/3375

Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung der Zweiten Staatsprüfungen im Lehramt während der Corona-Pandemie.

Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Zweiten Staatsprüfungen im Lehramt in Hessen. Es werden Fragen zu Hygienekonzepten, Prüfungsformaten und der Vorbereitung der Lehr...

Zweite StaatsprüfungLehramtHygienekonzepteCorona-Pandemie
Kleine AnfrageSPD
HE20/337616.07.2026

Dokument 20/3376

Die Anfrage behandelt die Incel-Bewegung und deren Beobachtung durch hessische Behörden.

In der Anfrage wird die Incel-Bewegung thematisiert, die von Männern geprägt ist, die sich in einem 'unfreiwilligen Zölibat' sehen und Frauen dafür verantwortlich machen. Die Fragestellerin erkundigt...

Incel-BewegungGewaltFrauenSicherheit
Kleine AnfrageSPD
HE20/337816.07.2026

Dokument 20/3378

Die Anfrage behandelt die Zugangsvoraussetzungen für den öffentlichen Dienst in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Bildungsabschlüsse, insbesondere Master- und Meisterabschlüsse, für verschiedene Beschäftigungen im hessischen Landesdienst erforderlich sind. Die Ant...

ZugangsvoraussetzungenÖffentlicher DienstMasterabschlüsseMeisterabschlüsse
Kleine AnfrageSPD
HE20/337916.07.2026

Dokument 20/3379

Die Anfrage behandelt die Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf Brände von Elektrofahrzeugen.

In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie gut die hessischen Feuerwehren auf Brände von Elektrofahrzeugen vorbereitet sind. Es werden Fragen zur Ausbildung, den Erfahrungen mit Löschübungen und der...

FeuerwehrElektrofahrzeugeBrandschutzHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/338016.07.2026

Dokument 20/3380

Die Anfrage behandelt die Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf Brände von Elektrofahrzeugen.

In dieser Anfrage wird untersucht, wie hessische Feuerwehren auf Brände von Elektrofahrzeugen vorbereitet sind. Es werden verschiedene Aspekte wie die Brandgefahr, Haftungsfragen und die Garagenordnun...

ElektrofahrzeugeFeuerwehrBrandschutzHaftung
Kleine AnfrageAfD
HE20/338116.07.2026

Dokument 20/3381

Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung in Hessen während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erk...

Hausärztliche VersorgungKinderärztliche VersorgungCorona-TestsHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/338616.07.2026

Dokument 20/3386

Die Anfrage behandelt die Regelungen und Hygienekonzepte für den Schulbetrieb in Hessen während der Corona-Pandemie.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Schulbetriebs in Hessen zu Beginn des Schuljahres 2020/21 während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden Fragen zu den Hygienekonzepten und den Re...

Corona-PandemieSchulbetriebHygienekonzeptHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/338716.07.2026

Dokument 20/3387

Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie.

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/2021. Es wird nach einheitlichen Regelungen für Lehrveranstaltungen und Prüfungen gefra...

Corona-PandemieHochschulenWintersemesterMaßnahmen
Kleine AnfrageAfD
HE20/338816.07.2026

Dokument 20/3388

Die Anfrage behandelt Unterrichtsbefreiungen von Lehrkräften, die zu den Corona-Risikogruppen gehören.

In der Kleinen Anfrage wird die Situation von Lehrkräften thematisiert, die aufgrund gesundheitlicher Risiken durch das Coronavirus vom Präsenzunterricht befreit werden können. Es werden Informationen...

UnterrichtsbefreiungLehrkräfteCorona-RisikogruppenHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/338916.07.2026

Dokument 20/3389

Die Anfrage behandelt den Radverkehr im Landkreis Gießen und die Fortschritte beim Ausbau der Radwege.

In der Kleinen Anfrage wird der Zustand und die Entwicklung der Radwege im Landkreis Gießen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen beim Ausbau der Radwege hingewiesen, insbesondere im Kontext...

RadverkehrLandkreis GießenRadwegeInfrastruktur
Kleine AnfrageSPD
HE20/339116.07.2026

Dokument 20/3391

Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessischen Heilbäder.

Die Anfrage thematisiert die schwierige Lage der hessischen Heilbäder und Kurorte infolge der Corona-Pandemie. Es wird auf die finanziellen Einbußen und die Bedeutung dieser Einrichtungen für die Gesu...

HeilbäderCorona-PandemieUnterstützungGesundheitswesen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/339316.07.2026

Dokument 20/3393

Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit in der Informationstechnik in Hessen.

In dieser Anfrage wird die Barrierefreiheit in der Informationstechnik thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen für Menschen mit Behinderungen. Der Fragesteller möchte wissen,...

BarrierefreiheitInformationstechnikHessenSoziales
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/339416.07.2026

Dokument 20/3394

Die Anfrage behandelt die Teststrategie für Corona-Tests in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Teststrategie des Landes Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Landesregierung auf die Forderungen nach mehr Tests rea...

CoronaTeststrategieHessenGesundheit
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/339516.07.2026

Dokument 20/3395

Die Anfrage behandelt die Corona-Tests in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation rund um Corona-Tests in Hessen, insbesondere die Kritik an Testzentren und die Relevanz von Testverfahren. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einsc...

Corona-TestsHessenKassenärztliche VereinigungInfektionsschutz
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/339616.07.2026

Dokument 20/3396

Die Anfrage behandelt die Abgabe der Planungshoheit von Hessen Mobil an Kommunen im Lahn-Dill-Kreis.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Übertragung der Planungshoheit von Hessen Mobil auf Kommunen thematisiert, insbesondere im Kontext der Sanierung von Ortsdurchfahrten im Lahn-Dill-Kreis.

PlanungshoheitHessen MobilKommunenLahn-Dill-Kreis
Kleine AnfrageSPD
HE20/339716.07.2026

Dokument 20/3397

Die Anfrage behandelt die digitale Teilhabe älterer Bürger in Hessen und die Unterstützung durch die Landesregierung.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die digitale Teilhabe älterer Bürger in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Menschen keinen Zugang zum Internet haben und welche Schulungsmöglichkeit...

digitale Teilhabeältere BürgerHessenInternet
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/339816.07.2026

Dokument 20/3398

Die Anfrage behandelt ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Crack an Schwerstabhängige in Frankfurt.

In dieser kleinen Anfrage wird ein geplantes Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten thematisiert, das die kontrollierte Abgabe von Crack an Schwerstabhängige vorsieht. Ziel ist es, den B...

CrackModellprojektGesundheitsdezernentAbhängigkeit
Kleine AnfrageAfD
HE20/339916.07.2026

Dokument 20/3399

Die Anfrage behandelt die Reform des Jugendstrafrechts in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Notwendigkeit einer Reform des Jugendstrafrechts in Hessen. Der Fragesteller hinterfragt die zeitgemäße Anwendbarkeit der aktuellen Regelung...

JugendstrafrechtReformKriminalitätHeranwachsende
Kleine AnfrageAfD
HE20/340016.07.2026

Dokument 20/3400

Die Anfrage behandelt die Übernahme des 'Kölner Modells' zur Bekämpfung des Drogenhandels in Hessen.

In dieser Anfrage wird untersucht, ob das 'Kölner Modell' zur Bekämpfung des Drogenhandels auch in Hessen eingeführt werden kann. Der Fragesteller verweist auf die Schwierigkeiten bei der Verfolgung v...

DrogenhandelKölner ModellHessenJustiz
Kleine AnfrageAfD
HE20/340116.07.2026

Dokument 20/3401

Die Anfrage behandelt die steigende Anzahl von Personen ohne Krankenversicherung in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zunahme der Personen ohne Krankenversicherung in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Sie fragt nach den Ursachen und möglich...

KrankenversicherungPersonen ohne VersicherungSozialpolitikHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/340216.07.2026

Dokument 20/3402

Die Anfrage behandelt Beschwerden über Racial Profiling durch Polizeibeamte in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Racial Profiling durch Polizeibeamte in Hessen behandelt. Es werden Beschwerden über angebliches Racial Profiling erörtert und die Antworten der Landesregierun...

Racial ProfilingPolizeiHessenBeschwerden
Kleine AnfrageAfD
HE20/340316.07.2026

Dokument 20/3403

Untersuchung von Vorwürfen gegen die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht.

Die Anfrage befasst sich mit Vorwürfen gegen die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, insbesondere hinsichtlich der Einleitung von Ermittlungsverfahr...

MedizinwirtschaftsstrafrechtStaatsanwaltschaftErmittlungsverfahrenGutachten
Kleine AnfrageAfD
HE20/340416.07.2026

Dokument 20/3404

Die Anfrage behandelt die Gründungsförderung an hessischen Hochschulen und deren Entwicklung.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Tobias Eckert thematisiert die Situation und Entwicklung der Existenzgründungen an hessischen Hochschulen, basierend auf dem Gründungsradar des Stifterver...

ExistenzgründungenHochschulenGründungsförderungHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/340516.07.2026

Dokument 20/3405

Die Anfrage behandelt die Existenzgründungen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen.

Die Kleine Anfrage untersucht die Gründungskultur an hessischen Hochschulen und die Rolle der Gründungsförderung für den Wirtschaftsstandort Hessen. Es werden die Ergebnisse des Gründungsradars und di...

ExistenzgründungenHochschulenGründungsförderungWirtschaft
Kleine AnfrageSPD
HE20/340616.07.2026

Dokument 20/3406

Die Anfrage behandelt den Planungsstand des Ersatzneubaus der Hochstraße und Taubensteinbrücke in Wetzlar.

In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Ersatzneubaus der Hochstraße und Taubensteinbrücke in Wetzlar erörtert. Es werden verschiedene Varianten des Bauprojekts vorgestellt und dere...

B 49ErsatzneubauHochstraßeTaubensteinbrücke
Kleine AnfrageSPD
HE20/340716.07.2026

Dokument 20/3407

Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des BIM-Pilotprojekts zur Ortsumgehung Eschwege.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stand des BIM-Pilotprojekts für die Ortsumgehung Eschwege. Es wird erläutert, dass ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird und dass Planungsbeiträge üb...

BIMPilotprojektOrtsumgehungEschwege
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/340816.07.2026

Dokument 20/3408

Die Anfrage behandelt den Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen.

In der Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen thematisiert. BIM ist eine digitale Methode zur Planung, dem Bau und Betrieb von Bauwerken, die eine effizient...

Building Information ModelingBIMHessenDigitalisierung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/340916.07.2026

Dokument 20/3409

Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des INSM-Bildungsmonitors 2020 und die Antwort des Kultusministers.

Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2020, der die Bildungssituation in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern bewertet. Der Kultusminister gi...

BildungsmonitorHessenKultusministerBildungsausgaben
Kleine AnfrageAfD
HE20/341016.07.2026

Dokument 20/3410

Die Anfrage thematisiert die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte und mögliche Maßnahmen zur Wertedurchsetzung.

In dieser kleinen Anfrage wird die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte thematisiert. Der Fragesteller verweist auf ein Interview des Polizeipräsidenten, der die sinkende Hemmschwelle für Angriffe au...

PolizeigewaltWertedurchsetzungErziehungSanktionen
Kleine AnfrageAfD
HE20/341116.07.2026

Dokument 20/3411

Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Drug Checking in Hessen und die Position der Landesregierung dazu.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Haltung der hessischen Landesregierung zum Thema Drug Checking untersucht. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Verhandlungen mit dem Bundesinstitut fü...

Drug CheckingDrogenpolitikGesundheitsvorsorgeHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/341216.07.2026

Dokument 20/3412

Die Anfrage behandelt die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit diskutiert, das Wahlalter für Kommunal- und Landtagswahlen in Hessen von 18 auf 16 Jahre herabzusetzen. Der Fragesteller verweist auf Bestrebungen in and...

WahlalterKleine AnfrageHessenKommunalwahlen
Kleine AnfrageAfD
HE20/341316.07.2026

Dokument 20/3413

Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen im Jahr 2020.

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Verteilung von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen. Es wird auf ein Modellprojekt verwiesen, das positive Ergebnisse erzielt hat und eine Fortsetzun...

SchulgesundheitsfachkräfteHessenGesundheitsversorgungSchulen
Kleine AnfrageSPD
HE20/341416.07.2026

Dokument 20/3414

Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen sowie deren Evaluation.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen. Sie fragt nach der Umsetzung der im Strategiepapier 2020 der Hessischen Arbeitsgemeinsch...

GesundheitsförderungPräventionHessenHAGE
Kleine AnfrageSPD
HE20/341516.07.2026

Dokument 20/3415

Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen sowie die Evaluation von Maßnahmen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen und fragt nach der Evaluation der Maßnahmen der hessischen Arbeitsgemeinschaft für Gesund...

GesundheitsförderungPräventionHessenKommunen
Kleine AnfrageSPD
HE20/341616.07.2026

Dokument 20/3416

Die Anfrage behandelt die Prävention und Nachsorge im Zusammenhang mit COVID-19 in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Prävention und Nachsorge im Kontext der COVID-19-Pandemie in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Neuinfe...

COVID-19PräventionNachsorgeMedikamente
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/341716.07.2026

Dokument 20/3417

Die Anfrage thematisiert die Care-Arbeit in Hessen und die Unterstützung für Pflegebedürftige.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Care-Arbeit in Hessen und den damit verbundenen Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl de...

Care-ArbeitPflegegeldPflegeunterstützungsgeldHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/341916.07.2026

Dokument 20/3419

Die Anfrage behandelt den Schutz von Polizeibeamten und Amtsträgern vor Bedrohungen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte und andere Amtsträger in Hessen thematisiert. Die Gewerkschaft der Polizei beklagt Bedrohungen und Einschüchterungen, die auch...

PolizeischutzBedrohungenAmtsträgerGewalt
Kleine AnfrageAfD
HE20/342316.07.2026

Dokument 20/3423

Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.

Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es wird nach der aktuellen Situation und den notwendigen Sanierungsmaßnahmen...

InfrastrukturStraßenBrückenMarburg-Biedenkopf
Kleine AnfrageSPD
HE20/342516.07.2026

Dokument 20/3425

Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert. Es wird auf die Sanierungsoffensive der Landesregierung eingegangen, die seit 2016 läuf...

StraßenBrückenSanierungMarburg-Biedenkopf
Kleine AnfrageSPD
HE20/342616.07.2026

Dokument 20/3426

Die Anfrage behandelt die Testpflicht und Quarantänebestimmungen für Einreisende aus Risikogebieten.

In dieser kleinen Anfrage wird die Testpflicht und die Quarantäne für Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen, thematisiert. Es wird nach den konkreten Regelungen und deren Durchsetzung...

TestpflichtQuarantäneEinreiseRisikogebiete
Kleine AnfrageAfD
HE20/342716.07.2026

Dokument 20/3427

Die Anfrage behandelt den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 und dessen Auswirkungen.

In der Kleinen Anfrage wird der Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 thematisiert, der Änderungen in verschiedenen Steuergesetzen vorsieht. Besonders im Fokus steht die Einführung eines n...

JahressteuergesetzReferentenentwurfFinanzverwaltungDigitalisierung
Kleine AnfrageAfD