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❓ Instrumentenanflugverfahren am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach, um die Flugsicherheit zu erhöhen und den Lärm zu reduzi...
❓ Herz-und Kreislauf-Zentrum HKZ Rotenburg III
Die Anfrage behandelt die Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums in Bad Hersfeld und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die geplante Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums Rotenburg nach Bad Hersfeld. Die Fragestellung umfasst mögliche Versorgungslücken und die Ausw...
❓ Erneuerung der B 521 bei Büdingen im Stadtteil Düdelsheim
Die Anfrage betrifft die geplante Erneuerung der B 521 in Düdelsheim und die damit verbundenen Maßnahmen.
In der Anfrage wird die geplante grundsätzliche Erneuerung der B 521 in Düdelsheim thematisiert. Die Anwohner sind besorgt, da genaue Informationen zu den Sanierungsarbeiten von Hessen Mobil noch nich...
❓ Mühlgraben an der L 3011 in Lorsbach
Die Anfrage behandelt den Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert behandelt den dringenden Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach, der aufgrund des mangelhaften Zustands des Bauwerks notwendig ist. Es wird auf die...
❓ Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Ärztemangel im ländlichen Bereich
Die Anfrage behandelt den Ärztemangel in ländlichen Regionen Hessens und die Herausforderungen bei der Nachbesetzung von Arztpraxen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zunehmenden Ärztemangel in ländlichen Gebieten Hessens, insbesondere bei Haus- und Fachärzten. Die Fragestellung bezieht sich auf die aktuelle Situation und die zuk...
❓ Energiesparmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt Energiesparmaßnahmen in hessischen Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Energieverbrauch und die Energiekosten in hessischen Flüchtlingsunterkünften zwischen 2017 und 2021. Der Fragesteller weist auf die steigenden Energiepreise hin und...
❓ Reform des Bußgeldkatalogs
Die Anfrage behandelt die Reform des Bußgeldkatalogs und deren Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Einnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Reform des Bußgeldkatalogs, die im November 2021 eingeführt wurde. Ziel dieser Reform ist die Stärkung der Verkehrssicherheit, insbesondere zum...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen. Die Fragesteller bemängeln, dass das Sozialrecht in der Lehre unzureichend beha...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen und die Wahrnehmung des sozialrechtlichen Ausbildungsangebots durch Studierende.
❓ Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden im Fall einer Energiemangellage
Die Anfrage behandelt die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in einer Energiemangellage.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in Hessen im Falle einer Energiemangellage. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen und Maßnahmen, die get...
❓ Waldbrandgefahr im Zusammenhang mit der Waldbesetzung in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Waldbrandgefahr durch Waldbesetzer in Frankfurt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Waldbrandgefahr in Frankfurt, die durch Waldbesetzer und deren Aktivitäten verstärkt wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesregierun...
❓ Südumgehung Limburg (B 54 n)
Die Anfrage behandelt die Situation und Planungen zur Südumgehung Limburg (B 54 n).
Die Anfrage thematisiert die seit Jahrzehnten diskutierte Südumgehung Limburg, die aufgrund steigender Verkehrsbelastungen und Umweltprobleme dringend benötigt wird. Trotz einer Entscheidung der Stadt...
❓ Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohung von Justizmitarbeitern in Hessen, insbesondere von Richtern und Staatsanwälten. Es wird auf Berichte über Bedrohungen aus dem organisierten Drogenmilieu u...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 3
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Korrektur.
Das Dokument behandelt die Problematik fehlerhafter Zulassungsbescheide für Studienbewerber an der Goethe-Universität Frankfurt. Es wird die Vorgehensweise zur Korrektur dieser Fehler sowie die Auswir...
❓ Leerstellen an hessischen Ersatzschulen
Die Anfrage behandelt die Leerstellen an hessischen Ersatzschulen und deren Verteilung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl und Verteilung von Leerstellen an hessischen Ersatzschulen. Der Kultusminister beantwortet die Fragen zur finanziellen Unterstützung und...
❓ Folgeanfrage zu Drs. 20/8645 – Aufenthaltsdauer von drittstaatsangehörigen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Aufenthaltsdauer von drittstaatsangehörigen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Anfrage thematisiert die Aufenthaltsdauer und die rechtlichen Prüfungen für drittstaatsangehörige Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen registriert werden. Es wird auf die Abläufe bei d...
❓ Neue Expertenkommission für die Documenta
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer neuen Expertenkommission zur Beratung der documenta in Bezug auf Antisemitismus.
Die Anfrage thematisiert die Gründung einer Expertenkommission, die die documenta in Fragen des Antisemitismus beraten soll. Ziel ist es, zukünftige Skandale zu vermeiden und die Qualität der Ausstell...
❓ Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere die Anzahl der offenen Stellen und die Auswirkungen auf die Sicherheit und die Betreuung der I...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Folgen.
Das Dokument behandelt die Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für Studiengänge an der Goethe-Universität Frankfurt. Es beschreibt die zeitlichen Abläufe und die Reaktionen der Universität sow...
❓ Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I – VIII“ – Teil I
Folgenachfragen zu den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Das Dokument behandelt Folgenachfragen zu einer vorherigen Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen eingereist sind. Es werden spezifische Informationen zu Herkunftsländer...
❓ Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I – VIII“ – Teil II
Folgenachfragen zu den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und deren Integration in Hessen.
Das Dokument behandelt Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Es geht um Maßnahmen zur Vermeidung von Mehrfachregistrierungen und die Integra...
❓ Versorgung der unterirdischen Verkehrsanlagen mit BOS-Digitalfunk
Die Anfrage behandelt die Versorgung unterirdischer Verkehrsanlagen in Hessen mit BOS-Digitalfunk.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Funkversorgung der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in unterirdischen Verkehrsanlagen in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Herausforder...
❓ Resolution der Gemeindevertretung Birstein zur Finanzierung einer klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft durch ein Förderprogramm des Landes Hessen
Die Gemeindevertretung Birstein fordert ein Förderprogramm zur klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft in Hessen.
Das Dokument behandelt die Resolution der Gemeindevertretung Birstein, die ein Förderprogramm zur klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft in Hessen fordert. Die Gemeindevertretung betont die Notwen...
❓ Masern-Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Masern-Impfpflicht und relevante Studien zur Immunität.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Masern-Impfpflicht, die seit dem 31. Juli 2022 für den Besuch von Kindergärten und Schulen gilt. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte d...
❓ Medizinstudienplätze in Hessen
Die Anfrage behandelt die Medizinstudienplätze in Hessen und deren Finanzierung.
In der Anfrage wird die Situation der Medizinstudienplätze in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf den Ärztemangel und die finanziellen Mittel des Landes. Die Fragesteller weisen auf die...
❓ Einschränkung der landwirtschaftlich genutzten Fläche
Die Anfrage behandelt die Einschränkung der landwirtschaftlich genutzten Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Ausweisung von 'roten Gebieten' und empfindlichen Gebieten auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf...
❓ Fachkraftmangel in der Altenpflege
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Altenpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den anhaltenden Fachkräftemangel in der Altenpflege in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, u...
❓ Arbeitslehre-Unterricht in Hessen
Die Anfrage behandelt den Unterricht im Fach Arbeitslehre an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Unterricht im Fach Arbeitslehre in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Schulen das Fach als Regelfach anbieten und welche Lehrkräfte es unterrichte...
❓ Ukrainische Schutzsuchende in Hessen: Zwischenbilanz und Zukunftsperspektive
Die Anfrage behandelt die Situation ukrainischer Schutzsuchender in Hessen und deren Unterstützung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der ukrainischen Schutzsuchenden in Hessen, die infolge des russischen Übergriffs auf die Ukraine geflohen sind. Es wird nach den Anträgen auf Aufenthalts...
❓ Fahrbahnbreite der L3173 in der Ortsdurchfahrt Hohenroda-Mansbach
Die Anfrage behandelt die Fahrbahnbreite der L3173 in Hohenroda-Mansbach und die damit verbundenen Förderbedingungen.
In der Anfrage wird die geplante Sanierung der L3173 in Hohenroda-Mansbach thematisiert, insbesondere die Vorgaben zur Fahrbahnbreite und deren Auswirkungen auf die Förderung von Nebenanlagen wie Gehw...
❓ Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld und deren Planungsstand.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld. Es werden Informationen zu Zeitplänen, Umleitungsstrecken...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Folgen.
Das Dokument behandelt die Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für Studienplätze an der Goethe-Universität Frankfurt, die durch einen Übermittlungsfehler verursacht wurden. Dies führte zu schw...
❓ Ehrenamtliche Dolmetscher an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Einsatz ehrenamtlicher Dolmetscher an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle ehrenamtlicher Dolmetscher an hessischen Schulen, die Eltern mit unzureichenden Sprachkenntnissen unterstützen. Sie sollen helfen, Sprachbarrieren abzubauen u...
❓ Gefährdung durch die Einfuhr von Kriegswaffen aus Kriegsgebieten
Die Anfrage behandelt die Gefahren durch die Einfuhr von Kriegswaffen aus Kriegsgebieten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gefährdung durch die Einfuhr von Kriegswaffen aus Kriegsgebieten und die damit verbundenen Risiken für die öffentliche Sicherheit. Es wird untersucht, inwieweit Per...
❓ Rückgabe von Schulleitungsstellen
Die Anfrage behandelt die Rückgabe von Schulleitungsstellen in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rückgabe von Schulleitungsstellen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie viele Schulleiterinnen und Schulleiter in den letzten drei Jahren ihre...
❓ Fernbahntunnel Teil 1
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Auswirkungen des Fernbahntunnels in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Fernbahntunnel Frankfurt, ein bedeutendes Infrastrukturprojekt, das zur Entlastung des Frankfurter Hauptbahnhofs und zur Verbesserung der Schien...
❓ Fernbahntunnel Teil 2
Die Anfrage behandelt den Fernbahntunnel Frankfurt und dessen Auswirkungen auf die Infrastruktur.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Fernbahntunnel Frankfurt, ein bedeutendes Infrastrukturprojekt in Hessen. Es wird die Notwendigkeit des Ausbaus der Schienenkapazitäten zur Erre...
❓ Zaunanlage im Naturschutzgebiet Bingenheimer Ried
Die Anfrage behandelt die Zaunanlage im Naturschutzgebiet Bingenheimer Ried und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Errichtung einer Zaunanlage im Naturschutzgebiet Bingenheimer Ried, die zum Schutz von Wiesenbrütern dienen soll. Es werden die Auswirkungen auf den Naturhaushalt s...
❓ Neuerliche Klageerhebung im Rahmen des AWO-Skandals – Teil I
Die Anfrage behandelt die neuerliche Klage im AWO-Skandal und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Anfrage thematisiert eine neue Klage im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal, bei dem es um Vorwürfe des Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe geht. Es wird untersucht, warum keine schriftlichen Verträg...
❓ Neuerliche Klageerhebung im Rahmen des AWO-Skandals – Teil II
Die Anfrage behandelt die neuerliche Klageerhebung im AWO-Skandal und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neuerliche Klageerhebung im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal. Es werden mehrere Personen beschuldigt, in den Jahren 2016 bis 2018 Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe...
❓ Katastrophenschutzübungen und Funktionsfähigkeit von Warnmitteln – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Katastrophenschutzübungen und die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung von Katastrophenschutzübungen in Hessen sowie die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit von Warnmitteln wie Sirenen und Warn-Apps. Es wird auf die Bedeutun...
❓ Katastrophenschutzübungen und Funktionsfähigkeit von Warnmitteln – Teil II
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Sirenen und Warnmitteln in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Katastrophenschutzübungen und die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen, insbesondere die Sirenenanlagen und deren Zustand.
❓ Schülerticket
Die Anfrage behandelt das Schülerticket in Hessen und dessen Nutzung sowie Fördermöglichkeiten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert das Schülerticket in Hessen, das seit 2017/18 angeboten wird. Es ermöglicht Schülern und Auszubildenden die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel gege...
❓ Übliche Praxis bei Haushaltsgenehmigung nicht nur für den Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Haushaltsentwürfen im Wetteraukreis und deren übliche Praxis.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Jörg -Uwe Hahn thematisiert die Genehmigung von Haushaltsentwürfen im Wetteraukreis und die damit verbundenen Abläufe. Es wird auf die übliche Praxis eingegangen, die...
❓ Katastrophenschutzübungen und Funktionsfähigkeit von Warnmitteln – Teil III
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln und Katastrophenschutzübungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Katastrophenschutzübungen und die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen. Es wird auf die Bedeutung von Sirenen und Warn-Apps wie hessenWARN...
❓ Sondergutachten zum Reformbedarf im deutschen Krankenhaussektor - Auch in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Reformbedarf im deutschen Krankenhaussektor, insbesondere in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün untersucht den Reformbedarf im deutschen Krankenhaussektor, basierend auf einem Sondergutachten der Monopolkommission. Es wird erörtert, welche Reformen notwendig s...
❓ Corona-Pandemie – Strafverfahren im Zusammenhang mit unrichtigen oder falschen Zeugnissen
Die Anfrage behandelt Strafverfahren wegen falscher Zeugnisse im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl der Ermittlungsverfahren in Hessen, die wegen unrichtiger oder gefälschter Zeugnisse im Kontext der Corona-Pandemie eingeleitet wurde...
❓ Maßnahmen bei längerdauerndem Stromausfall in Hessen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen und Risiken bei längerdauerndem Stromausfall in Hessen.
In der Anfrage wird das Risiko eines längerdauernden Stromausfalls in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf die steigende Stromnachfrage durch E-Fahrzeuge und Heizlüfter hingewiesen. Die Landesre...
❓ Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen ("Fuel dumping")
Die Anfrage behandelt das Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen, insbesondere die Umweltauswirkungen und die gesundheitlichen Risiken für die Bevölkerung. Es wird auf d...