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❓ Dokument 20/3587
Die Anfrage behandelt die Teilnahme des Landes Hessen an der Plattform „Ecoles -Entreprises“.
In dieser kleinen Anfrage wird die Teilnahme des Landes Hessen an der Plattform „Ecoles -Entreprises“ thematisiert, die Schülern bei der Praktikumsplatzsuche helfen soll. Der Kultusminister gibt Ausku...
❓ Dokument 20/3588
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines Childhood-Hauses in Hessen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, die Gewalt oder Missbrauch erlebt haben.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die geplante Errichtung eines Childhood-Hauses in Hessen. Dieses Haus soll Kindern und Jugendlichen, die Opfer von Gewalt oder Missbrauc...
❓ Dokument 20/3589
Die Anfrage behandelt die Rattenplage in Hessen und deren gesundheitliche Risiken.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Rattenplage in Hessen, die als wachsendes Problem angesehen wird. Es werden gesundheitliche Risiken durch Ratten und deren Vermehrung sowie die...
❓ Dokument 20/3590
Die Anfrage behandelt die Rattenplage in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Rattenplage in Hessen und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung. Es werden Frag...
❓ Dokument 20/3593
Die Anfrage thematisiert das Infektionsrisiko in Schulbussen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die Problematik der Abstandsregeln in Schulbussen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die Abstandsregeln in den Bussen einzuhalten, w...
❓ Dokument 20/3595
Die Anfrage behandelt die Förderung von Feuerwehrbooten und Zubehör für die Gemeinde Weinbach.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit der Förderung eines Feuerwehrbootes für die Gemeinde Weinbach thematisiert. Die Gemeinde benötigt das Boot für Einsätze auf der Lahn und stellt Fragen zur Unterst...
❓ Dokument 20/3596
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen des Stoßlüftens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Stoßlüftens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Schulen. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die durch bauliche Gegebenheiten und Außentemperat...
❓ Dokument 20/3597
Anfrage zur Situation und Pflege des Kreisverkehrs an der Bundesstraße 417 in Limburg Linter.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit dem Zustand und den Pflegeplänen des Kreisverkehrs an der Bundesstraße 417 in Limburg Linter. Es werden Informationen zur Baugeschichte, Unterhalt...
❓ Dokument 20/3598
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit der Landesregierung mit der Kassenärztlichen Vereinigung in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung und der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zur Sicherstellung von Testungen und Hilfen in der Corona-Pandemie....
❓ Dokument 20/3599
Die Anfrage behandelt die Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg thematisiert, insbesondere die Verlagerung des Herz-Kreislauf-Zentrums nach Bad Hersfeld und die damit ver...
❓ Dokument 20/3602
Die Anfrage behandelt den Stand der Vorbereitungen für die BUGA 2029 und die damit verbundenen Förderfragen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Vorbereitungen zur Bundesgartenschau 2029 in Hessen, insbesondere die Finanzierung und die Rolle der betroffenen Kommunen.
❓ Dokument 20/3603
Die Anfrage behandelt die Überführung von Schulversuchen und Versuchsschulen in den Regelbetrieb in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schulversuche und Versuchsschulen in Hessen seit 2014 initiiert und abgeschlossen wurden sowie welche Ergebnisse die Evaluationen dieser Schulversuche...
❓ Dokument 20/3604
Anfrage zu Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Burghasungen.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Lärmbelastung durch die Bundesautobahn A 44 im Stadtteil Burghasungen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der rechtlichen Grundlage und den Üb...
❓ Dokument 20/3605
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfung privater Datenauswerter im Justizbereich.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sicherheitsüberprüfung von externen Dienstleistern, die Zugang zu sensiblen Daten im Justizbereich haben, thematisiert. Es wird gefragt, welche Maßnahmen zur Sichers...
❓ Dokument 20/3606
Die Anfrage behandelt den Einsatz von IT-forensischen Services in der hessischen Justiz.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, in welchen Fällen und zu welchen Zwecken IT-forensische Services von privaten Dienstleistern in der hessischen Justiz eingesetzt werden. Es werden verschiede...
❓ Dokument 20/3607
Die Anfrage thematisiert die Anforderungen für den Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung im Kontext der Polizeiausbildung.
In der Kleinen Anfrage wird die Eignung der Anforderungen für den Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung im Hinblick auf die Polizeiausbildung hinterfragt. Es wird untersucht, ob die Anforderungen de...
❓ Dokument 20/3608
Die Anfrage behandelt die Situation im Flüchtlingslager Moria und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Situation im Flüchtlingslager Moria nach einem Brand und fragt nach den Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Unterstützung.
❓ Dokument 20/3609
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Leichenschaua nach dem hessischen Friedhofs- und Bestattungsgesetz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung der Leichenschau nach dem hessischen Friedhofs- und Bestattungsgesetz thematisiert. Der Fragesteller weist auf Probleme hin, die sich aus der Überlastun...
❓ Dokument 20/3610
Die Anfrage behandelt das Thema Kreidezähne (MIH) bei Kindern in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Verbreitung von Kreidezähnen, auch bekannt als Molaren-Inzisiven-Hypomineralisation (MIH), bei Kindern in Hessen. Die Anfrage zielt darauf ab,...
❓ Dokument 20/3611
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und gesundheitlichen Risiken des Drug Checkings.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Risiken und Haftungsfragen im Zusammenhang mit dem Drug Checking in Hessen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung sicherstellen kann, d...
❓ Dokument 20/3612
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unzureichende Transparenz bezüglich der Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen thematisiert. Es wird gefordert, dass Inf...
❓ Dokument 20/3613
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation auf der L 3063 in Steeden und die geplanten Verkehrszählungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation auf der L 3063 im Stadtteil Steeden der Stadt Runkel untersucht. Es werden Informationen zur Verkehrsentwicklung der letzten zehn Jahre sowie zu ge...
❔ Dokument 20/3614
Die Anfrage untersucht die Radiolandschaft in Hessen, einschließlich Verbreitung, Nutzung und wirtschaftlicher Lage.
Die große Anfrage der SPD-Fraktion befasst sich mit der Entwicklung des Radiomarktes in Hessen seit 2010. Es werden Fragen zur Verbreitung, Vielfalt, Nutzung und wirtschaftlichen Situation der Radiose...
❓ Dokument 20/3617
Die Anfrage behandelt die Einrichtung des Start-up Hub Hessen und dessen Ziele.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Start-up Hub Hessen thematisiert, das als zentrale Anlaufstelle für Start-ups und Stakeholder in Hessen dient. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Er...
❓ Dokument 20/3618
Die Anfrage behandelt den Aufbau von Start-up Hubs in Hessen durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie plant, mehrere Start-up Hubs in Hessen aufzubauen. Es wird erläutert, dass der StartHub Hessen als zentrale Anlaufstelle fungiert und...
❓ Dokument 20/3619
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfung externer IT-Dienstleister bei der Auswertung von Ermittlungsdaten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der hessischen Staatsanwaltschaft hinterfragt, externe Dienstleister mit der Auswertung hochsensibler Ermittlungsdaten zu beauftragen, ohne dass eine umfassen...
❓ Dokument 20/3620
Die Anfrage behandelt die internetbasierte Fahrzeugzulassung in Hessen ohne neuen Personalausweis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der internetbasierten Fahrzeugzulassung in Hessen ohne den neuen Personalausweis (nPA) thematisiert. Es wird auf die Praxis in anderen Bundesländern verwie...
❓ Dokument 20/3622
Die Anfrage behandelt die Weitergabe von Patientendaten im Rahmen von Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrugs.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Weitergabe von Patientendaten durch die Staatsanwaltschaft an externe Dienstleister im Kontext von Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrugs bei Ärzten und Ap...
❓ Dokument 20/3623
Die Anfrage behandelt die Problematik illegaler Autorennen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die wiederkehrenden illegalen Autorennen in Hessen, die eine Gefahr für die Verkehrssicherheit darstellen und zu tödlichen Unfällen führen können. Es...
❓ Dokument 20/3624
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Brauereien in Hessen, insbesondere während der Corona-Krise.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Brauereien in Hessen während der Corona-Pandemie beleuchtet. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Brauereien, dem Bierabsatz u...
❓ Dokument 20/3625
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Brauereien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Brauereien in Hessen, die durch die Corona-Krise stark betroffen sind. Es wird nach der Anzahl der Brauereien gefragt, die Kurzarbeit oder En...
❓ Dokument 20/3626
Die Anfrage behandelt die Planungen zur Ortsumgehung von Ortenberg-Selters (B 275).
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Planungen zur Ortsumgehung von Ortenberg-Selters an der B 275. Es wird auf die bisherigen Planungsprozesse und die Unterstützung der Stadt Ortenberg...
❓ Dokument 20/3627
Die Anfrage behandelt die Stellensituation und den Krankenstand in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main seit 2010 untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Staatsanwälte, deren Besetzung sowie zum Kr...
❓ Dokument 20/3628
Die Kleine Anfrage behandelt die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach Gründen für die Vakanz und den Stand des Auswahlverfahrens.
❓ Dokument 20/3629
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Kosten von Gutachtenaufträgen in Strafsachen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Gutachtenaufträge in Strafsachen von Staatsanwaltschaften und Gerichten in Hessen in den Jahren 2018 bis 2020 erteilt wurden und welche Kosten dami...
❓ Dokument 20/3637
Die Anfrage behandelt die überlange Verfahrensdauer im Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die überlange Verfahrensdauer im Nachprüfungsverfahren 69 d -VK-29/2020 vor der 1. Vergabekammer des Landes Hessen thematisiert. Der Zweckverband Abfallwirtschaft Werra-...
❓ Dokument 20/3638
Die Anfrage behandelt die Patientensicherheit und die Struktur des Referats im Sozialministerium.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Struktur des Referats für Patientensicherheit im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Auflösung des eigenstä...
❓ Dokument 20/3642
Die Anfrage behandelt unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der unbese...
❓ Dokument 20/3643
Die Anfrage behandelt die Kooperation der Landesregierung mit der Stadt Frankfurt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt und der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten hi...
❓ Dokument 20/3644
Die Anfrage behandelt Regelungslücken im Nationalen Waffenregister und die Befugnisse der Staatsanwaltschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungslücken im Nationalen Waffenregister, insbesondere in Bezug auf die Informationsrechte der Staatsanwaltschaften. Die Fragesteller fordern eine Überprüfung,...
❓ Dokument 20/3645
Die Anfrage behandelt Defizite bei der Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, welche Städte und Gemeinden ihrer Erfassungspflicht nachkommen und welche nicht. Z...
❓ Dokument 20/3646
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie untersucht. Die Fragesteller bitten um detaillierte Info...
❓ Dokument 20/3647
Die Anfrage behandelt die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen. Es wird die Bedeutung von Sammlungsstrategien hervorgehoben, um zeitg...
❓ Dokument 20/3648
Die Anfrage behandelt die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen. Es wird erörtert, wie zeitgenössische Kunstwerke in die Sammlungen in...
❓ Dokument 20/3649
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Schulplatzvergabe im Hochtaunuskreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise bei der Schulplatzvergabe für das Gymnasium Oberursel und die Erich-Kästner-Schule thematisiert. Es wird kritisiert, dass der Zweitwunsch der Eltern n...
❓ Dokument 20/3656
Die Anfrage behandelt die Nutzung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Einführung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen thematisiert. Es werden sowohl Vorteile als auch Probleme bei der Nutzung dieser Adressen angesprochen,...
❓ Dokument 20/3657
Die Anfrage behandelt die Durchführung einer interkommunalen Landesgartenschau in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung einer interkommunalen Landesgartenschau in der östlichen Wetterau und der Stadt Schotten im Vogelsbergkreis thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sic...
❓ Dokument 20/3658
Die Anfrage behandelt die Rolle von Jugendämtern, Schulen und Vereinen bei Kindeswohlgefährdung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle von Jugendämtern, Schulen und Vereinen im Kontext von Kindeswohlgefährdung untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Berufsanfänger in Jugendämtern, zur Pers...
❓ Dokument 20/3659
Die Anfrage behandelt den sexuellen Missbrauch von Kindern und die Betreuung pädophil veranlagter Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den sexuellen Missbrauch von Kindern in Hessen und die Unterstützung für pädophil veranlagte Menschen. Es werden Entwicklungen der Fallzahlen,...
❓ Dokument 20/3660
Die Anfrage behandelt Gerichtsverfahren wegen Kindeswohlgefährdung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Anzahl der seit 2017 in Hessen eingeleiteten Verfahren wegen sexuellem Missbrauch von Kindern und Kinderpornografie sowie die dazugehörigen...