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❓ Einrichtung des Schultheaterzentrums Mitte
Die Anfrage behandelt die Einrichtung des Schultheaterzentrums Mitte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die geplante Einrichtung des Schultheaterzentrums Mitte in Hessen. Ziel ist es, Schulen in der Region durch Beratung, Fortbildung und Workshops im Bere...
❓ Online-Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Online-Sprechstunden für Schüler in Abschlussklassen zur psychologischen Unterstützung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung von Online-Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen, die 2022 erstmals angeboten wurden, um psychologische Unterstützung vor den Ab...
❓ Werkunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation des Werkunterrichts an hessischen Schulen und die Forderung nach dessen Wiedereinführung.
Die Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Werkunterricht an hessischen Schulen und die Forderung, diesen wieder einzuführen, um handwerkliche Fähigkeiten bei Schülern zu fördern. Die Antwort de...
❓ Therapieplätze für hessische Beamtinnen und Beamte sowie deren Familien
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Therapieplätzen für hessische Beamtinnen und Beamte sowie deren Familien.
In der Anfrage wird die Situation von hessischen Beamtinnen und Beamten sowie deren Familien hinsichtlich der Verfügbarkeit von Therapieplätzen thematisiert. Die Fragesteller weisen auf bestehende Nac...
❓ Umgang mit und Zugang zu Corona-Testergebnissen in den hessischen Gesundheitsämtern
Die Anfrage behandelt den Zugang zu Corona-Testergebnissen in hessischen Gesundheitsämtern.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit und den Zugang zu Corona-Testergebnissen in den hessischen Gesundheitsämtern. Insbesondere wird auf mögliche Datenschutzverstöße eingegangen, die in eine...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen – Teil 1: Budgets
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die Budgets für Menschen mit Behinderungen. Es werden verschiedene Aspekte der Umse...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen – Teil 2: EUTB
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die EUTB.
In der Anfrage wird die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB). Es wird nach der Anzahl der Ber...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen – Teil 3: gemeinschaftliche Leistungserbringung
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen und die gemeinschaftliche Leistungserbringung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Erfahrungen und Probleme mit der gemeinschaftlichen Leistungserbringung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes in Hessen. Es wird auch die Vereinb...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen – Teil 4: Schulassistenz und Frühförderung
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere Schulassistenz und Frühförderung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die Aspekte der Schulassistenz und Frühförderung. Es werden verschieden...
❓ Berufung und Tätigkeiten des Ansprechpartners der Polizei
Die Anfrage behandelt die Berufung und Tätigkeiten des Ansprechpartners der Polizei in Hessen.
In der Anfrage wird die Rolle des Ansprechpartners der Polizei (AdP) in Hessen beleuchtet. Es wird nach der Anzahl der Mitarbeiter, deren Qualifikationen und den eingegangenen Meldungen in den letzten...
❓ Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation an Flughäfen in Hessen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen durch Personalmangel und die Notwendigkeit von Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Mitarbeiter i...
❓ Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn II
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn II.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn zwischen Wölfersheim-Södel und Hungen. Die Strecke wurde 2004 stillgelegt und die Kommunen Hungen und Wölfersheim haben 2...
❓ Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen. Es wird auf die hohe Zahl der Antragstellungen, jedoch die niedrige Anerkennungsquote hinge...
❓ Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete Teil I
Die Anfrage behandelt die Verweildauer und Bedingungen für Geflüchtete in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verweildauer von Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften in Hessen sowie die Bedingungen und die psychologische Unterstützung, die i...
❓ Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Bedingungen für Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung für Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften in Hessen. Es werden verschied...
❓ GFB-Sommer'22 – Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens" Teil I
Die Anfrage behandelt Fördermittel für das Wohngebiet 'Am Hühnerstein' in Bad Homburg.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Fördermittel, die die Stadt Bad Homburg im Rahmen des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' für das Wohngebiet 'Am Hühnerstein' erhalten hat. Es...
❓ GFB-Sommer'22 – Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens" Teil II
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Projekte im Rahmen des Großen Frankfurter Bogens.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Fördermittel, die die Stadt Bad Homburg im Rahmen des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' erhalten hat. Insbesondere wird nach den finanzielle...
❓ E-Mobilität und Deutschlandnetz
Die Anfrage behandelt den Ausbau der E-Mobilität und die Entwicklung des Deutschlandnetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Elektrofahrzeugen in Deutschland und den damit verbundenen Bedarf an Ladeinfrastruktur. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand des Deu...
❓ Drohende Millionenverschuldung der Stadt Ortenberg in Folge des Hochwassers 2021
Die Anfrage behandelt die drohende Verschuldung der Stadt Ortenberg nach dem Hochwasser 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der Stadt Ortenberg nach den Hochwasserschäden von 2021. Es wird auf die unzureichende Unterstützung durch das Land Hessen hingewiesen, die zu...
❓ Energiesparpaket und CO2-Bilanz der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt die CO2-Bilanz der Landesverwaltung und Maßnahmen zur Energieeinsparung.
Die Kleine Anfrage von René Rock (Freie Demokraten) thematisiert die CO2-Bilanz der hessischen Landesverwaltung seit 2009 sowie aktuelle Maßnahmen zur Energieeinsparung im Rahmen eines neuen Energiesp...
❓ Sozialbestattungen und ordnungsbehördliche Bestattungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Sozial- und ordnungsbehördlichen Bestattungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Entwicklung der Sozial- und ordnungsbehördlichen Bestattungen in Hessen seit 2012. Es wird nach den Zahlen in verschiedenen Regionen und Städten gefr...
❓ Schwimmbäder und Schwimmkurse in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Herausforderungen, denen Schwimmbäder und Schwimmkurse in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie gegenüberstehen. Es wird auf die Bedeutung des Schwimme...
❓ Führungsaufsicht bei rückfallgefährdeten Sexualstraftätern
Die Anfrage behandelt die Führungsaufsicht bei rückfallgefährdeten Sexualstraftätern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Regelungen zur Führungsaufsicht für rückfallgefährdete Sexualstraftäter in Hessen. Es wird auf einen konkreten Fall eingegangen, der Fragen zur Wirksam...
❓ "Queerfeindliche" Übergriffe gegen "LSBT*IQ-Personen"
Die Kleine Anfrage behandelt queerfeindliche Übergriffe gegen LSBT*IQ-Personen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Art queerfeindlicher Übergriffe gegen LSBT*IQ-Personen in Hessen sowie die Maßnahmen der Polizei zur Bekämpfung dieser Taten.
❓ Sekundärmigration von Asylbewerbern
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration von Asylbewerbern in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sekundärmigration von Asylbewerbern, die bereits in einem anderen EU-Land anerkannt wurden. Es wird untersucht, wie viele dieser Personen sich in Hessen aufhalten u...
❓ Umsetzung der Bestimmungen des § 13 Abs. 2 SchKG
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Bestimmungen des § 13 Abs. 2 SchKG in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur Sicherstellung eines ausreichenden Angebots an Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen. Dabei wird auf die Vera...
❓ Telematische Systeme und digitale Parkraumbewirtschaftung
Die Anfrage behandelt die Situation der Lkw-Stellplätze in Hessen und die Möglichkeiten der digitalen Parkraumbewirtschaftung.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der Lkw-Stellplätze in Hessen thematisiert, insbesondere der Mangel an Stellplätzen und die Herausforderungen für Lkw-Fahrer. Es wird auch auf ein Pilotproje...
❓ Lehrkräftesituation in Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftesituation im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die aktuelle Lehrkräftesituation im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Es wird untersucht, wie viele Lehrkräfte an den Schulen im Landkreis beschäfti...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen in Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Landkreis Waldeck-Frankenberg thematisiert. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Gründe für diese Vakanzen und die...
❓ Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hessen
Die Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hessen wird thematisiert, insbesondere im Kontext von Anmeldungen und Fachkräftemangel.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hessen, insbesondere die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und die Flüchtlingskrise. Es werden Fragen zu Anmeldungen von Ki...
❓ Wasserstoffzüge in Hessen
Die Anfrage behandelt die Wasserstoffzüge in Hessen und deren Finanzierung sowie den Einsatz von Wasserstoff.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Einführung von Wasserstoffzügen in Hessen, die im Rahmen der Wasserstoffstrategie des RMVs geplant sind. Es werden Fragen zur Verfügbarkeit und Wirtsc...
❓ Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Leitstellen bei flächendeckendem Stromausfall in Hessen
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Leitstellen bei Stromausfällen in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Leitstellen in Hessen während eines flächendeckenden Stromausfalls. Die Fragesteller erkundigen sich nach der technischen...
❓ Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrum (MIT)
Die Anfrage behandelt die Situation des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums und dessen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrum, das zur Krebsbehandlung dient. Es wird die wirtschaftliche Situation, die Patientenversorgung und die...
❓ Hauptschulabschlüsse an Förderstufen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit des Erwerbs von Hauptschulabschlüssen an Förderschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Hauptschulabschlüsse an Förderschulen in Hessen. Es wird erfragt, an welchen Förderschulen dieser Abschluss erworben werden kann und...
❓ Entwicklung von Schwangerschaften und Geburten im Land Hessen für die Jahre 2018- 2022
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Schwangerschaften und Geburten in Hessen von 2018 bis 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung von Schwangerschaften, Schwangerschaftsabbrüchen, Totgeburten und Lebensgeburten in Hessen zwischen 2018 und 2022. Die Fragesteller beziehen sich auf ak...
❓ Unfälle auf der Landesstraße 3193 am Knotenpunkt 4
Die Anfrage behandelt die Unfallhäufigkeit und -ursachen an einem Knotenpunkt der Landesstraße 3193.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit den Verkehrsunfällen am Knotenpunkt 4 der Landesstraße 3193. Es werden die Anzahl der Unfälle, die Ursachen sowie die ergriffenen Maßnahmen zur...
❓ Neue Werrabrücke Witzenhausen zwischen der B 451 und der B 80
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau der Werrabrücke in Witzenhausen und dessen Auswirkungen.
In der Kernstadt Witzenhausen soll eine neue Werrabrücke zwischen der B 451 und der B 80 errichtet werden, die für den Schwerlastverkehr geeignet ist. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass der Neubau...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst I (Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit, § 62 I HBG)
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst in Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst nach § 62 I HBG thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Anträge, deren Dauer und den Gründen für die Beantragun...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst II (Form des „Sabbatjahr-Modells“, § 62 I HBG i.V.m. § 1 VI HAZVO)
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst in Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst thematisiert, insbesondere das Sabbatjahr-Modell. Es wird nach der Entscheidungspraxis und den Anträgen in den le...
❓ Antisemitische Darstellungen auf der Documenta 15
Die Anfrage behandelt antisemitische Darstellungen auf der documenta fifteen und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Darstellungen, die auf der documenta fifteen entdeckt wurden. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen der Landesregierung in Bezug auf diese V...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Energieeinsparung
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Energieeinsparung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Einsparung von Energie, insbesondere im Kontext einer drohenden Energieverknappung. Es werden k...
❓ Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG
Die Anfrage behandelt die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Flughafenmitarbeitern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Mitarbeitern im Sicherheitsbereich von Flughäfen gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG. Es werden Fragen zu den durchgeführten Überprüfunge...
❓ Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in Marburg
Die Anfrage befasst sich mit der Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in Marburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in Marburg, die Unterstützung für hochbegabte Schülerinnen und Schüler bietet. Es wird hinterfragt, ob die...
❓ Diversität in Hessens Schulbüchern und im Kerncurriculum
Die Anfrage behandelt die Diversität in Schulbüchern und im Kerncurriculum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die Darstellung von Diversität in Schulbüchern und im Kerncurriculum in Hessen. Es wird untersucht, wie die Vielfalt der Gesellschaft in den...
❓ Zusammenarbeit Hessens mit dem BBK
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen Hessen und dem BBK im Bereich Bevölkerungsschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit zwischen dem Land Hessen und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Es wird erläutert, wie die beiden Institutionen in ver...
❓ Mangelnde Fachaufsicht des Sozialministeriums nach dem Hessischen Ladenöffnungsgesetz
Die Anfrage thematisiert die Fachaufsicht des Sozialministeriums über verkaufsoffene Sonntage in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) beschäftigt sich mit der mangelnden Fachaufsicht des Sozialministeriums bezüglich der Einhaltung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) bei verka...
❓ Energieengpässe an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Gasknappheit auf hessische Hochschulen und deren Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die Energieengpässe an hessischen Hochschulen aufgrund der drohenden Gasknappheit. Es wird untersucht, welche Hochschulen betroffen sind...
❓ Suizid in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen
Die Anfrage behandelt den Suizid eines irakischen Staatsangehörigen in einer Erstaufnahmeeinrichtung.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez beschäftigt sich mit dem Suizid eines 34-jährigen irakischen Staatsangehörigen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen. Es werden Fragen zu den Umständen des Vorf...
❓ Das "Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz – ChAR-Gesetz" – Teil I
Die Anfrage behandelt das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und dessen Auswirkungen auf Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz (ChAR-Gesetz) und dessen Regelungen zur Aufenthaltserlaubnis für Ausländer in Hessen, die seit mindestens fünf Jahren im Land le...
❓ Geringe Besucherzahlen auf der Eurobike
Die Anfrage behandelt die geringen Besucherzahlen der Eurobike 2022 in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die niedrigen Besucherzahlen der Eurobike 2022, die in Frankfurt stattfand. Trotz hoher Erwartungen von 150.000 Besuchern kamen nur 61.150 Personen...