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❓ Aufbau eines Zentrums gegen Rechtsextremismus in Hanau
Die Anfrage befasst sich mit dem geplanten Zentrum gegen Rechtsextremismus in Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Aufbau eines Zentrums gegen Rechtsextremismus in Hanau, das insbesondere den Überlebenden und Hinterbliebenen des rechtsterroristischen Anschlags vom 19. Februar 20...
❓ Dokument 20/3758
Die Anfrage behandelt die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen im September 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Polizeianwärterinnen und -anwärter, die im September 2020 eingestellt wurden, sowie die Bewerberzahlen und Eignungsprüfungen thematisiert.
❓ Dokument 20/3759
Die Anfrage behandelt die Erteilung von kleinen Waffenscheinen und die Begrenzung von Schusswaffen bei Waffensammlern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der erteilten kleinen Waffenscheine in Hessen sowie die Regelungen für Waffensammler thematisiert. Es wird gefragt, ob eine Begrenzung der Schusswaffen bei Wa...
❓ Dokument 20/3763
Die Anfrage behandelt die Situation von Betriebsräten in Start-ups in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Betriebsräten in Start-ups in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, fragt die Landesregierung nach deren Haltung zu Betrieb...
❓ Dokument 20/3764
Die Anfrage behandelt die Infrastruktur für Video-Vernehmungen bei Polizei und Gerichten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die technischen und räumlichen Möglichkeiten für Video-Vernehmungen bei Polizei und Gerichten in Hessen, insbesondere im Kontext von Opferschutz bei häuslicher und sexu...
❓ Dokument 20/3765
Die Anfrage behandelt die Lastenradförderung in Hessen und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die im Juli 2020 gestartete Lastenradförderung in Hessen, die mit 1,2 Millionen Euro gefördert wird. Ziel ist es, umweltfreundliche Mobilität zu fördern und die Treibha...
❓ Dokument 20/3768
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann thematisiert die Situation der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie fragt nach der Anzahl der Planstellen, deren Besetzung und der Durchführ...
❓ Dokument 20/3769
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden spezifische Fragen zu den ergriffenen Maßna...
❓ Dokument 20/3770
Die Anfrage behandelt die Suizid- und Selbstverletzungsfälle im hessischen Justizvollzug.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Suiziden und Selbstverletzungen im hessischen Justizvollzug untersucht. Es werden Zahlen zu Suiziden und vorsätzlichen Selbstverletzungen in den letzte...
❓ Dokument 20/3771
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Gefangenen in hessischen Unternehmerbetrieben.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschäftigung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der beschäftigten Gefangenen, deren Vergütung und den vert...
❓ Dokument 20/3772
Die Abgeordneten fragen nach dem Naturschutzerlass und der Informationspolitik der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Informationspolitik der hessischen Landesregierung bezüglich des Naturschutzerlasses hinterfragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Verbände in den Erarbeitung...
❓ Dokument 20/3773
Die Anfrage behandelt die drohende Verjährung von Ansprüchen der Stadt Frankfurt gegenüber der Arbeiterwohlfahrt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die drohende Verjährung von Ansprüchen der Stadt Frankfurt an die Arbeiterwohlfahrt thematisiert. Es wird auf die unzureichende Kooperation der AWO bei der Prüfung städt...
❓ Dokument 20/3774
Die Anfrage behandelt die regelmäßige Überprüfung von Lüftungsanlagen durch das Schornsteinfegerhandwerk in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und die gesetzlichen Regelungen zur wiederkehrenden Überprüfung von Lüftungsanlagen im Land Hessen. Insbesondere wird auf die Bedeutung von Lüftungsan...
❓ Dokument 20/3778
Die Anfrage thematisiert die als sexistisch empfundene Werbung der Polizeilichen Beratungsstelle Frankfurt am Main.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Werbung der Polizeilichen Beratungsstelle Frankfurt am Main hinterfragt, die unter dem Slogan 'Machen Sie Ihre Wohnung Oktoberfest' für Einbruchsschutz wirbt. Die Fr...
❓ Dokument 20/3779
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit einer Stärkung der Fachaufsicht und der amtlichen Kontr...
❓ Dokument 20/3780
Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis und die Notwendigkeit von Kontrollen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis und die Notwendigkeit für eine Stärkung der amtlichen Kontrollen, insbesondere nach einem Skandal im Fleisc...
❓ Dokument 20/3782
Die Anfrage behandelt die gynäkologische Versorgung von trans* Männern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die gynäkologische Versorgung von trans* Männern in Hessen. Es wird auf die negativen Erfahrungen eingegangen, die trans* Männer bei gynäkologischen Un...
❓ Dokument 20/3783
Die Anfrage behandelt die Bestattung von Urnen außerhalb von Friedhöfen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Beisetzung von Urnen außerhalb öffentlicher Friedhöfe in Hessen behandelt. Es werden die gesetzlichen Grundlagen sowie die Voraussetzungen für solche Be...
❓ Dokument 20/3784
Die Kleine Anfrage behandelt die Kosten und Leistungen der Hessen Agentur seit ihrer Gründung.
Die Anfrage von Tobias Eckert (SPD) zielt darauf ab, Informationen über die Gründungskosten und die jährlichen Ausgaben der Hessen Agentur sowie deren erbrachte Leistungen seit 2005 zu erhalten.
❓ Dokument 20/3785
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Bewertung von Wirtschaftsförderprogrammen der Hessen Agentur.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Hessen Agentur sowie die Bewertung ihrer Wirtschaftsförderprogramme thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die bereitgestellten La...
❓ Dokument 20/3786
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation in hessischen Pflegeeinrichtungen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Einrichtungen auf die Pandemie reagiert...
❓ Dokument 20/3787
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie der transsektorale Versorgungspro...
❓ Dokument 20/3788
Die Anfrage behandelt das wissenschaftliche Arbeiten und Wissensmanagement an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie hessische Hochschulen das wissenschaftliche Arbeiten und Wissensmanagement für Studierende gestalten und evaluieren.
❓ Dokument 20/3794
Die Kleine Anfrage behandelt die Sepsis, ihre Erkennung, Behandlung und politische Handlungserfordernisse in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung, Erkennung und Behandlung von Sepsis in Hessen sowie die politischen Handlungserfordernisse. Sepsis ist eine häufige Todesursache bei Infe...
❓ Dokument 20/3795
Die Anfrage behandelt die Bedeutung, Erkennung und Behandlung von Sepsis in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Sepsis, ihre Erkennung, Behandlung und die politischen Handlungserfordernisse in Hessen. Sepsis ist eine häufige Todesursache, die oft nicht...
❓ Dokument 20/3796
Die Anfrage behandelt Corona-Infektionen bei hessischen Polizisten und deren Anerkennung als Dienstunfall.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von hessischen Polizisten beleuchtet, die sich mit dem Corona-Virus infiziert haben. Es wird die Problematik angesprochen, dass eine Anerkennung der Infekt...
❓ Dokument 20/3799
Die Anfrage behandelt Entschädigungszahlungen an Opfer von Gewalttaten in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Thematik der Entschädigungszahlungen an Opfer von Gewalttaten in Hessen behandelt. Es werden Informationen zu Anträgen, Bewilligungen und ausgezahlten Summen nach dem Opfere...
❓ Dokument 20/3800
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von einreisenden Personen aus Risikogebieten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Überprüfung von Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen. Es wird auf die bestehenden Regelungen zur Quarantäne und Testpflicht verwiese...
❓ Dokument 20/3801
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Verwendung kommunaler Zuwendungen durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Überprüfung der Verwendung kommunaler Zuwendungen durch die Landesregierung hinterfragt. Der Fragesteller bezieht sich auf einen Bericht des Revisionsamte...
❓ Dokument 20/3802
Mangel an Lehrkräften in Hessen und Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den drohenden Mangel an Lehrkräften in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die den aktuellen und zukünftigen Bedarf a...
❓ Dokument 20/3803
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Verbandssanktionengesetzes auf Justiz und Verwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Verbandssanktionengesetz thematisiert, das die Sanktionierung von Verbänden bei Straftaten regeln soll. Der Fragesteller erkundigt sich nach den erwarteten zusätzlic...
❓ Dokument 20/3804
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung des Einsatztrainingszentrums der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit dem Fortschritt der Planungen für ein neues Einsatztrainingszentrum der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg. Es werden verschiedene Aspe...
❓ Dokument 20/3805
Die Anfrage behandelt den Bau einer Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg und die damit verbundenen Fragen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Bau einer Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg thematisiert. Es werden Fragen zur Planung, den Verzögerungen und den Fertigstellungsterminen für verschiedene Ve...
❓ Dokument 20/3806
Die Kleine Anfrage behandelt die zweite Förderperiode der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der zweiten Förderperiode der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) in Hessen, die ab dem 1. Januar 2021 beginnt. Die Fragesteller möchten Informationen über di...
❓ Dokument 20/3807
Die Anfrage behandelt Auftragsvergaben der Landesregierung an externe Dienstleister von 2014 bis 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aufträge die Landesregierung und nachgeordnete Behörden in den Jahren 2014 bis 2020 an externe Dienstleister vergeben haben. Der Fokus liegt auf der O...
❓ Dokument 20/3808
Die Anfrage behandelt die Innovationsreihe 'Daten für Gesundheit' und deren Umsetzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von der Bundesregierung gestartete Innovationsreihe 'Daten für Gesundheit', die darauf abzielt, die Patientenversorgung durch digitale Gesundheitsdaten zu verbesser...
❔ Dokument 20/3809
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungen für Muezzin-Rufe in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik des Muezzin-Rufs in Hessen behandelt. Es werden Fragen zur Genehmigungspraxis, zu betroffenen Moscheen und deren Dachorganisationen sowie zu rechtlichen Aspe...
❓ Dokument 20/3810
Die Anfrage behandelt die Situation der Landesstraße L 3221 in Edermünde-Grifte und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Situation der Landesstraße L 3221 in Edermünde-Grifte, insbesondere die ausstehenden Sanierungsmaßnahmen und die Lärmbelastung für Anwohner.
❓ Dokument 20/3811
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen.
In der Anfrage wird nach den Sicherheitsvorkehrungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen gefragt, insbesondere im Hinblick auf kürzlich gemeldete Ausschreitungen und Straftat...
❔ Dokument 20/3812
Die Anfrage thematisiert die Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem Gute-Kita-Gesetz in Hessen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Umsatzste...
❓ Dokument 20/3813
Die Anfrage behandelt die Stornierung von Klassenfahrten und die Kostenübernahme durch das Kultusministerium in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stornierung von Klassenfahrten aufgrund der Coronakrise und die Zusage des Hessischen Kultusministeriums zur Übernahme der Stornokosten. Es wird auf die Herausforde...
❓ Dokument 20/3814
Die Anfrage behandelt den Modellvorschlag für Fleckenbühl und die Gespräche mit der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Modellvorschlag für Fleckenbühl, der im Mai 2020 vorgelegt wurde. Es wird nach dem Stand der Gespräche zwischen Fleckenbühl und dem Hessischen Ministerium für Sozia...
❓ Dokumentation von durch Fixierung bedingten Todesfällen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Dokumentation von Fixierungen und Todesfällen in hessischen Einrichtungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Dokumentation von Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen und Pflegeheimen in Hessen thematisiert. Es wird auf die fehlenden bundesweiten Standards und die Erhe...
❓ Dokument 20/3816
Die Anfrage behandelt die innerdeutschen Risikogebiete während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigenden Corona-Infektionszahlen in Deutschland und die damit verbundenen innerdeutschen Risikogebiete. Es wird nach einem abgestimmten Vo...
❓ Dokument 20/3817
Die Anfrage behandelt den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Herausforderungen der Gesundheitsämter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen der hessischen Gesundheitsämter im Kontext der Corona-Pandemie, insbesondere den Personalmangel und die Notwendigkeit der...
❓ Dokument 20/3818
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Daten über auffällig gewordene Asylbewerber in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Datenweitergabe über auffällige Asylbewerber in Hessen thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf ein Beispiel aus Tübingen, wo Daten über Straftaten...
❓ Dokument 20/3819
Die Anfrage behandelt die Gebühren nach dem Prostituiertenschutzgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Gebühren, die im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen erhoben werden. Es wird untersucht, welche Gebühren bei Anmelde-...
❓ Dokument 20/3820
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen aus Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Abschiebepraxis in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Einstufung von Ländern als Risikogebiete auf...
❓ Dokument 20/3821
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention und zum Management von COVID-19 in Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die hessische Landesregierung ergriffen hat, um die Ausbreitung von COVID-19 in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften zu verhi...
❓ Dokument 20/3823
Die Anfrage behandelt die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen untersucht. Die Fragesteller, Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz von der AfD, beziehen sich auf aktuelle Stati...