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❓ Dokument 18/1350
Die Anfrage behandelt die geringe Aufklärungsquote von Graffitistraftaten in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die niedrige Aufklärungsquote von Graffitistraftaten in Koblenz. Im ersten Halbjahr 2021 wurden 1.021 Strafverfahren registriert...
❓ Betreutes Frühstück an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Rahmenbedingungen und die Umsetzung des betreuten Frühstücks an Grundschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Konzept des betreuten Frühstücks an Grundschulen in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viel Zeit dafür aufgewendet wird, wie diese Zeit den Lehrkräften angere...
❓ Dokument 18/1353
Die Anfrage behandelt den offenen Beginn an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zur Thematik des offenen Beginns an Grundschulen in Rheinland-Pfalz zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung und die damit verbundenen Arbeit...
❓ Dokument 18/1356
Die Anfrage behandelt die Anforderungen an die Qualifizierung von Betreuungskräften in Grundschulen.
In der Anfrage wird die Qualifizierung von Betreuungskräften an Grundschulen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden spezifische Anforderungen an die Ausbildung und Erfahrung der Betreuungskräfte s...
❓ Dokument 18/1359
Die Anfrage behandelt das Lärmsanierungsprogramm des Bundes für die Bahnstrecke zwischen Lingenfeld und Wörth-Maximiliansau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) zielt darauf ab, Informationen über das Lärmsanierungsprogramm des Bundes für die Bahnstrecke 3400 zwischen Lingenfeld und Wörth-Maximiliansau z...
❓ Dokument 18/1201
Die Anfrage thematisiert die Änderung der Werbepraxis des Umweltministeriums nach Kritik.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit der Änderung der Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität. Diese Änderung erfolgte nach öffentlich...
❔ Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern
Die Anfrage behandelt die Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert die Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz. Sie beleuchtet die Herausforderungen und Maßnahmen der...
❓ Dokument 18/1348
Das Dokument behandelt die Werbepraxis des Umweltministeriums nach Kritik durch Jan Böhmermann.
Das Dokument befasst sich mit der Änderung der Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität nach öffentlicher Kritik. Die Fragestellung dreht sich um die Nutzung von Soc...
❓ Dokument 18/1200
Die Anfrage behandelt die finanziellen Verluste der Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Verluste der Verbandsgemeinde Diez in Höhe von 7 Millionen Euro aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es wird na...
❓ Dokument 18/1340
Die Anfrage behandelt die finanziellen Verluste der Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Verlusten der Verbandsgemeinde Diez in Höhe von 7 Millionen Euro aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es werden Fragen zur Verantwortung und...
❓ Dokument 18/1185
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung für Betriebe im Ahrtal nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage von Petra Schneider behandelt die Wiederaufbauhilfe für Betriebe, die durch die Flut im Ahrtal stark betroffen sind. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die Produktionsmitt...
❓ Dokument 18/1191
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte nach der Flutkatastrophe.
In der Anfrage wird die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte thematisiert, die während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal und anderen Regionen von Rheinland-Pfalz tätig waren. Die Fra...
❓ Dokument 18/1312
Die Anfrage behandelt die Wiederaufbauhilfe für Betriebe, die durch die Flut im Ahrtal betroffen sind.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Betrieben im Ahrtal, die durch die Flutkatastrophe im Juli 2021 schwer beschädigt wurden. Die Abgeordnete Petra Schneider fragt die Landesregierun...
❓ Dokument 18/1319
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte nach der Flutkatastrophe.
Die Anfrage thematisiert die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte, die während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal tätig waren. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Unterstützungs...
❓ Dokument 18/1323
Die Anfrage behandelt die Teilnahme an Sommerschulen in Worms während der Jahre 2020 und 2021.
In der Anfrage wird die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Sommerschulen in Worms für die Jahre 2020 und 2021 erfragt. Es wird um detaillierte Informationen zu Teilnehmerzahlen, eingesetzten L...
❓ Teilnahme an Sommer- und Herbstschulen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Teilnahmezahlen an Sommer- und Herbstschulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme an Sommer- und Herbstschulen im Westerwaldkreis in den Jahren 2020 und 2021 zu erhalten. Es we...
❓ Dokument 18/1325
Die Anfrage behandelt die Teilnahme an Sommerschulen im Landkreis Mainz-Bingen während der Jahre 2020 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Sommerschulen im Landkreis Mainz-Bingen in den Jahren 2020 und 2021...
❓ Dokument 18/1326
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Bundesmitteln für mobile Luftfilter in Schulen.
In der Anfrage wird die Nutzung von 200 Millionen Euro aus einem Bundesprogramm für mobile Luftfilter in Schulen thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, warum Rheinland-Pfalz bisher keine Mitt...
❓ Teilnahme an Sommerschulen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schülern an Sommerschulen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Sommerschulen im Landkreis Alzey-Worms während der Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Es werden spezifische...
❓ Dokument 18/1339
Die Anfrage behandelt die Zuteilung von Rundfunkfrequenzen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth beschäftigt sich mit der Zuteilung von Rundfunkfrequenzen in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, ob das Land bedarfsgerecht Frequenzen bei der Bundesnetz...
❓ Dokument 18/1136
Die Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zu erhalten, die nach dem Beschluss des Antrags zur Bekämpfung von Antisemit...
📄 Dokument 18/1162
Die SPD beantragt eine Aktuelle Debatte über die Radikalisierung der Querdenker-Szene nach einem Vorfall in Idar-Oberstein.
Die SPD hat eine Aktuelle Debatte im Landtag beantragt, um über die Radikalisierung der Querdenker-Szene zu diskutieren. Anlass ist ein Vorfall in Idar-Oberstein, der die öffentliche Aufmerksamkeit au...
📄 Dokument 18/1163
Die FDP beantragt eine Debatte über die Bedeutung von Fachkräften für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument beschreibt einen Antrag der FDP für eine aktuelle Debatte im Landtag von Rheinland-Pfalz. Das Thema der Debatte ist die Rolle von Fachkräften aus Rheinland-Pfalz als wichtige Stützen eine...
📝 Dokument 18/1172
Der Antrag fordert Maßnahmen für einen schnellen und zukunftsfähigen Wiederaufbau der Flutgebiete.
Der Antrag der Fraktion der CDU befasst sich mit dem Wiederaufbau der von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Gebiete in Rheinland-Pfalz. Er fordert eine zügige und unbürokratische Umsetzung von Maß...
✏️ Dokument 18/1173
Änderungsantrag der CDU zum Gesetzentwurf zur Erleichterung des Wiederaufbaus nach der Hochwasserkatastrophe.
Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, den Gesetzentwurf zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 zu modifizieren. Insbesondere w...
❓ Dokument 18/1306
Die Anfrage thematisiert die Stärkung des Ehrenamts, insbesondere im Kontext der Freiwilligen Feuerwehr.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) befasst sich mit der Stärkung des Ehrenamts in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, die durch die Flutkatastrophe...
❓ Dokument 18/1307
Die Anfrage behandelt die Organisation von Weihnachtsmärkten unter den Corona-Bestimmungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Durchführung von Weihnachtsmärkten in Rheinland-Pfalz unter den geltenden Corona-Bestimmungen. Es wird erörtert, wie die Landesr...
❓ Dokument 18/1310
Die Anfrage behandelt die Forderungen von Milchbauern nach besseren Preisen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn thematisiert die Situation der Milchbauern in Rheinland-Pfalz und ihre Forderungen nach höheren Milchpreisen. Die Anfrage umfasst die Preisentwicklun...
❓ Dokument 18/1313
Die Anfrage behandelt die Regelung des Anwohnerparkens und die Gebührenordnung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu geplanten Änderungen im Anwohnerparken befragt. Es geht um die Ermächtigung der Kommunen zur Festlegung von Gebühren und die Übertragung dieser Regelung durc...
❓ Dokument 18/1321
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Kulturvereinen zur Stärkung der Vereinsarbeit.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit der Unterstützung von Kulturvereinen und der Stärkung der Vereinsarbeit in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext der Corona...
❓ Wiederherstellung der Infrastruktur im Ahrtal nach Hochwasser 2021
Die Anfrage behandelt die Wiederherstellung von Infrastruktur und finanzielle Hilfen nach dem Hochwasser 2021.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Schneider (CDU) befasst sich mit der Wiederherstellung von Straßen und Brücken im Ahrtal nach den verheerenden Hochwassern im Juli 2021. Es werden Information...
❓ Maßnahmen gegen Antisemitismus in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf befasst sich mit den von der Landesregierung ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus, die auf Empfehlungen des Landtags aus dem Ja...
📄 Dokument 18/1127
Die CDU beantragt eine Aktuelle Debatte zur Entlastung von Familien und Stärkung der Wirtschaft.
Die Fraktion der CDU hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit der Entlastung von Familien und der Stärkung von Handwerk und mittelständischer Wirtschaft befasst. Das Thema zielt darauf ab, Ve...
📝 Dokument 18/1129
Die AfD beantragt eine Aktuelle Debatte über die Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion der AfD hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um die Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz zu erörtern. Ziel ist es, die Konsequenzen zu diskutieren und mögliche Maßnah...
⚖️ Dokument 18/1134
Änderung des Landesbeamtengesetzes zur Regelung von Nebentätigkeiten und Ehrenämtern.
Das Dokument behandelt einen Änderungsantrag zum Landesbeamtengesetz, der eine Regelung für die Berichterstattung von Kommunalbeamten über Nebentätigkeiten und Ehrenämter einführt. Es wird ein Schwell...
📝 Dokument 18/1139
Änderungsantrag zur Änderung des Landesbeamtengesetzes bezüglich Nebentätigkeiten und Ehrenämtern.
Der Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zielt darauf ab, das Landesbeamtengesetz zu ändern, um die Berichtspflichten von Kommunalbeamten über Nebentätigkeiten und Ehrenämter zu regeln. Ein Schwellenwert...
❓ Dokument 18/1297
Die Anfrage behandelt den Katastrophenschutzplan für das Tanklager Mertert in Luxemburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Katastrophenschutzplan für das Tanklager Mertert in Luxemburg und die Sicherheit der angrenzenden deutschen Gemeinden. Es wird nach der Verantwortung für die Erstel...
❓ Dokument 18/1300
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung und Abmeldequoten im Bereich der Integrierten Leitstelle Südpfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Abmeldequoten von Notarztstandorten im Bereich der Integrierten Leitstelle Südpfalz zu erhalten. Es werden spez...
❓ Dokument 18/1302
Die Anfrage behandelt den Nationalpark Hunsrück-Hochwald und dessen ökologische sowie touristische Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald, insbesondere mit ökologischen Aufwertungsprojekten, den Auswirkungen von Schädlingen und der Pandemie auf touristische Angebote.
❓ Dokument 18/1311
Die Anfrage behandelt den Schienengüterverkehr zwischen Wörth und Germersheim.
In der Anfrage wird der aktuelle Schienengüterverkehr zwischen Wörth und Germersheim thematisiert. Es werden Informationen zu den täglichen Güterzugverkehren, Nachtverkehren und geplanten Veränderunge...
📝 Dokument 18/1115
Änderungsantrag der CDU zum Gesetzentwurf über Solaranlagen in Rheinland-Pfalz.
Der Änderungsantrag der CDU zielt darauf ab, den Gesetzentwurf zur Installation von Solaranlagen zu modifizieren, insbesondere durch die Einbeziehung öffentlicher Gebäude und die Anpassung von Definit...
📝 Dokument 18/1118
Die Fraktion FREIE WÄHLER beantragt eine Aktuelle Debatte über das Ende der Corona-Beschränkungen.
Die Fraktion FREIE WÄHLER hat eine Aktuelle Debatte zum Thema 'Freedom Day' beantragt, in der gefordert wird, dass die staatlichen Corona-Beschränkungen im Oktober enden.
📄 Dokument 18/1119
Aktuelle Debatte über Klimaschutz und Zukunftsperspektiven für junge Menschen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte Aktuelle Debatte im Landtag Rheinland-Pfalz. Das Thema der Debatte ist der Klimaschutz und die Notwendigkeit, jungen...
❓ Dokument 18/1122
Die Anfrage behandelt die Sommerschule in der Südpfalz und fragt nach Teilnehmerzahlen und Erfolg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl thematisiert die Sommerschule in der Südpfalz. Es werden Informationen zu Schulen, Teilnehmerzahlen und der Einschätzung der Landesregierung zum Erfol...
❓ Dokument 18/1243
Die Anfrage behandelt die Verurteilung eines mutmaßlichen Mitarbeiters des syrischen Geheimdienstes und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
In der Anfrage wird die Verurteilung eines syrischen Staatsangehörigen wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl von Abschiebungsanordnungen...
❓ Dokument 18/1298
Die Anfrage behandelt Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und deren rechtliche Konsequenzen.
In der Anfrage wird nach den rechtlichen und sozialen Konsequenzen von Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod gefragt. Es wird insbesondere auf die Verurteilung zweier Täterinnen eingegangen...
❓ Dokument 18/1299
Die Anfrage behandelt den Abbau von Wehranlagen im Ahrtal aus Naturschutzgründen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland befasst sich mit dem Abbau sämtlicher Wehranlagen, Schwellen und Querbauwerke im Ahrtal, die aus Naturschutzgründen entfernt wurden....
❓ Dokument 18/1305
Die Anfrage behandelt die Durchführung der Sommerschule in der Südpfalz während der Sommerferien 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Sommerschule in der Südpfalz, die während der Sommerferien 2021 stattfand. Es werden Informationen zu den teilnehmenden Sch...
❓ Dokument 18/1308
Die Anfrage behandelt Technologien zur Entfernung von Mikroplastik aus Abwasser in Kläranlagen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Kleine Anfrage zur Technologie zur Entfernung von Mikroplastik aus Abwasser in Kläranlagen. Es...
❓ Dokument 18/1100
Die Anfrage behandelt den Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit dem Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“. Es wird erfragt, wie das Programm in den betroffenen Einrichtungen weiterg...