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❓ Dokument 18/277
Die Anfrage untersucht den Rückgang der Anzahl der Wahllokale in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten Nadja Lüders befasst sich mit der Anzahl der Wahllokale in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zur Landtagswahl 2022. Insbesondere wird untersucht, ob es einen Rückgang der W...
❓ Dokument 18/287
Die Anfrage untersucht die Wirksamkeit der Verschärfung des Straßen- und Wegegesetzes NRW bezüglich illegal abgestellter Fahrzeuge.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Erfahrungen und Ergebnissen der Neuregelung des Straßen- und Wegegesetzes NRW, die darauf abzielt, das Abstellen von nicht mehr zum öffentlichen Straßenverkehr...
❓ Dokument 18/288
Die Anfrage thematisiert mögliche Verstöße der Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz.
Die Kleine Anfrage von Nadja Lüders befasst sich mit der Frage, ob die Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz verstößt, da Mitarbeiter der Landesregierung Nebentätigkeiten für die CDU ausüben....
❓ Dokument 18/289
Die Anfrage thematisiert die Vorkehrungen der Landesregierung gegen Wasserknappheit in NRW.
Die Kleine Anfrage von Inge Blask befasst sich mit den Auswirkungen der Dürreperiode und Wasserknappheit in Nordrhein-Westfalen. Sie fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der...
❓ Dokument 18/297
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf und die Schülerzahlen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Prof. Dr. Andreas Pinkwart zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Schülerzahlen und den Lehrkräftebedarf in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Es wird auf die Fac...
❓ Dokument 18/298
Die Anfrage untersucht die Rolle des Landespresse- und Informationsamtes im Wahlkampf von Ministerpräsident Wüst.
Die Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten Dietmar Brockes und Dr. Werner Pfeil thematisiert die Rolle des Landespresse- und Informationsamtes im Wahlkampf von Ministerpräsident Hendrik Wüst. Es wird hin...
❓ Dokument 18/299
Die Anfrage thematisiert Nebentätigkeiten von Staatskanzlei-Beschäftigten für die CDU während der Wahlkampfzeit.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dietmar Brockes und Dr. Werner Pfeil beschäftigt sich mit möglichen Interessenkonflikten und der Einhaltung des Neutralitätsgebots der Staatskanzlei in der Vorwahlz...
❓ Dokument 18/300
Die Anfrage untersucht die finanziellen Unterstützungen und Strukturen der Gruppe 'Letzte Generation'.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Unterstützungen, die die Gruppe 'Letzte Generation' erhält, sowie deren Verbindungen zu anderen Vereinen und den Auswirkungen von Klimaproteste...
❓ Dokument 18/307
Die Anfrage behandelt die ausstehende Anerkennung der Ahmadiyya Muslim Jamaat als Körperschaft des öffentlichen Rechts in NRW.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten bezieht sich auf den seit 2018 laufenden Antrag der Ahmadiyya Muslim Jamaat auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts in Nordrhein-Westfalen. Die...
❓ Zustand der für Reaktivierung avisierten Bahnstrecken im SPNV
Die Anfrage befasst sich mit dem baulichen Zustand und den Kosten der Reaktivierung von Bahnstrecken in NRW.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Esser thematisiert den baulichen Zustand von Bahnstrecken, die im Rahmen der Zielnetzkonzeption des Schienenpersonennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen reaktiv...
❓ Dokument 18/272
Die Anfrage behandelt die Kooperation zwischen dem KDDM-Cup und Islamic Relief sowie deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit zwischen dem Kreis der Düsseldorfer Muslime (KDDM) und der Organisation Islamic Relief im Rahmen des KDDM-Cups. Es wird untersucht, ob und in welcher...
❓ Anhaltendes Chaos und neuer Streit bei der Grundsteuererhebung unseres Landes
Die FDP-Fraktion fragt nach den Problemen und Herausforderungen bei der Grundsteuererhebung in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten und Unzufriedenheit der Bürger mit der neuen Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf das Scholz-Modell und die Nutzung des...
❓ Dokument 18/274
Die Anfrage behandelt gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden durch Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen und Schäden an Gebäuden durch die erhöhte Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke. Die Fragesteller erkundigen sich nach der...
❓ Dokument 18/282
Die Anfrage thematisiert den Datenschutz im Kontext von Opferschutz und Datenübermittlung.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der Problematik des Datenschutzes im Zusammenhang mit Opferschutz. Insbesondere wird die Situation in Berlin angesprochen, wo der Datenschutzbeauf...
❓ Dokument 18/266
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann.
Die Anfrage thematisiert die Sanierung der Landesstraße L 239 zwischen Ratingen und Mettmann, die seit vielen Jahren geplant ist, jedoch immer wieder verzögert wird. Die Fragesteller erkundigen sich n...
❓ Dokument 18/270
Die Anfrage thematisiert die Ungerechtigkeiten bei der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Ralf Witzel beschäftigt sich mit der Auswahl der steuererklärungspflichtigen Personen bei gemeinschaftlichem Eigentum an Liegenschaften und den damit verbundenen Problemen. Es w...
❓ Dokument 18/271
Die Anfrage beleuchtet die Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen seit 2010.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen umgesetzt wurden und welche Projekte in Plan...
❓ Pädophile beim CSD Köln
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Pädophilen am ColognePride und die Reaktion der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Teilnahme einer Lobbygruppe für Pädophile am ColognePride 2022 in Köln und fragt die Landesregierung nach deren Kenntnis und Erkenntnissen über diese Gruppe.
❓ Dokument 18/254
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Maßnahmen des Hochwasserschutzes in Nordrhein-Westfalen in Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe von Juli 2021. Es wird nach dem Stand der Umse...
❓ Dokument 18/256
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Auswirkungen der Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid.
Die Anfrage von Gordan Dudas befasst sich mit der Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid, die seit Jahren für Verkehrsprobleme sorgt. Es wird nach den erwarteten verkehrlichen Auswirkungen der Wi...
❓ Dokument 18/261
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung des GLONASS-Systems bei der Landvermessung.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung des russischen GLONASS-Systems im Satellitenpositionierungsdienst SAPOS. Es wird erörtert, unter welchen Beding...
❓ Reaktivierung der Wiehltalbahn in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die mögliche Reaktivierung der Wiehltalbahn und deren Wirtschaftlichkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Wiehltalbahn, einer nicht elektrifizierten Nebenbahnstrecke in Nordrhein-Westfalen. Es wird die aktuelle Situation der Strecke sowie die Einschätz...
❓ Erkenntnisse und Konsequenzen aus dem 23. KEF-Bericht für die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des 23. KEF-Berichts auf die Medienpolitik der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Witzel befasst sich mit den Erkenntnissen und Konsequenzen, die die nordrhein-westfälische Landesregierung aus dem 23. Bericht der Kommission zur Ermittlung de...
❓ Dokument 18/264
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung von Abwasserkanälen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wissen, wie sich diese Änderung...
❓ Dokument 18/268
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einrichtung von Meldestellen durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration NRW. Diese Stellen sollen q...
❓ Dokument 18/269
Die Abgeordneten fragen nach der Vorbereitung von Feuerwehren und Rettungsdiensten auf Versorgungsengpässe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vorbereitung der Feuerwehren und Rettungsdienste in Nordrhein-Westfalen auf mögliche Versorgungsengpässe und Stromausfälle. Die Abgeordneten möchten Information...
❓ Dokument 18/238
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Restaurierungskosten historischer Baustoffe in NRW.
Die Anfrage der Abgeordneten der AfD thematisiert die Verfügbarkeit historischer Baustoffe und die damit verbundenen Restaurierungskosten für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen. Sie bele...
❓ Dokument 18/239
Die Anfrage behandelt die Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in Südwestfalen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordan Dudas zielt darauf ab, Informationen über die Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in der Region Südwestfalen zu erhalten. Es wird untersucht, wel...
❓ Dokument 18/240
Die Anfrage thematisiert die private Nutzung von Dienstwagen durch Minister in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung von Dienstwagen durch Minister in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf private Fahrten und die damit verbundenen Kosten. Die Fragestell...
❓ Dokument 18/241
Anfrage zu einem Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt, bei dem ein Verdächtiger nach Diebstahl ein Sexualdelikt beging.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand der Ermittlungen zu einem Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt erfragt, bei dem ein Verdächtiger nach einem Taschendiebstahl ein Sexualdelikt beging. Es we...
❓ Dokument 18/243
Die Anfrage zielt auf einen Überblick über politisch links motivierte Kriminalität in NRW im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch links motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Anzahl der...
❓ Dokument 18/244
Die Anfrage zielt darauf ab, einen Überblick über politisch rechts motivierte Kriminalität in NRW im ersten Halbjahr 2022 zu erhalten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Anzahl de...
❓ Angriff mit Axt in Raesfeld - Ermittlungen und Tatmittel
Die Anfrage behandelt einen Axtangriff eines 18-Jährigen auf einen Kollegen und die Ermittlungen dazu.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein 18-jähriger Auszubildender einen Kollegen mit einer Axt angegriffen hat. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen un...
❓ Dokument 18/247
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Angriffe auf Muslime und islamische Einrichtungen in NRW zu erhalten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der Erfassung und Analyse von Angriffen auf Muslime und islamische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, ein umfassendes...
❓ Dokument 18/248
Die Anfrage untersucht Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Landesregierung für politische Parteien.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nadja Lüders zielt darauf ab, Informationen über Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Landesregierung zu erhalten. Es wird insbesondere gefragt, wie viele Mitarbei...
❓ Dokument 18/251
Die Abgeordnete fragt, warum die Landesregierung geschlechtergerechte Sprache in ihren Antworten nicht verwendet.
In der Kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache durch die Landesregierung thematisiert. Die Fragestellerin kritisiert, dass in den Antworten des Wirtschaftsministeriums nur di...
❓ Dokument 18/252
Die Anfrage thematisiert den Bearbeitungsstau bei der Beantragung der Neustarthilfe aufgrund der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Wolfgang Jörg befasst sich mit dem Bearbeitungsstau bei der Beantragung der Neustarthilfe, die viele Branchen nach den Einschränkungen durch die Coronapandemie dringend benötige...
❓ Dokument 18/253
Die Anfrage behandelt die Kritik an der Richterbesoldung in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Kritik der EU-Kommission und des Deutschen Richterbundes an der zu geringen Richterbesoldung in Deutschland thematisiert. Es wird auf die unzureichende Umsetzung der Besoldungs...
❓ Dokument 18/257
Die Anfrage thematisiert mögliche Risiken in den Bilanzen der Sparkassen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den potenziellen Schieflagen der Sparkassen in Nordrhein-Westfalen, die durch Turbulenzen an den Wertpapiermärkten entstehen könnten. Die Fragesteller beziehen sich...
❓ Dokument 18/258
Anfrage zu einem Vorfall mit einer Glasflasche in der U-Bahn und den damit verbundenen Ermittlungen.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall in der U-Bahn, bei dem ein Mann einem anderen mit einer Glasflasche lebensgefährliche Verletzungen zufügte. Es werden Informationen zu den Ermittlungen, den...
❓ Dokument 18/259
Die Anfrage thematisiert islamfeindliche Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Hintergründen islamfeindlicher Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den Str...
❓ Dokument 18/681
Die Anfrage thematisiert die Duldung von Straftätern in Deutschland, insbesondere im Kontext einer Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Duldung von Straftätern in Deutschland, insbesondere im Zusammenhang mit einer Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Lande...
❓ Dokument 18/736
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Dienstwagen für private Zwecke und die damit verbundenen Kosten.
In der Anfrage wird untersucht, welche Minister und Staatssekretäre seit Beginn der 17. Legislaturperiode Dienstwagen für private Zwecke genutzt haben. Zudem wird nach den jährlichen Gesamtkosten des...
❓ Dokument 18/228
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten im Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen und Problemen im Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen, die nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 bereitgestellt werden. Ein Jahr nach...
❓ Ein Jahr nach der Flut – noch immer fehlt betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Geld
Die Anfrage thematisiert die ausstehenden Wiederaufbauhilfen für Flutopfer in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die finanziellen Hilfen für die von der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die anhaltenden Probleme bei der...
❓ Dokument 18/234
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Situation der Tafeln in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen, mit denen die Tafeln in Nordrhein-Westfalen konfrontiert sind, insbesondere durch steigende Nachfrage und Inflation. Es werden die Maßnahmen der Landesreg...
❓ Biodiversität bei Wildtieren in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die genetische Vielfalt von Wildtieren in NRW, insbesondere Rotwild und Wildkatze.
In der Anfrage wird die genetische Vielfalt von Wildtieren in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere bei Rotwild und Wildkatze. Die Fragestellerin bezieht sich auf eine Studie, die auf die Gef...
❓ Dokument 18/236
Die Anfrage thematisiert Rückerstattungen für Fluggäste an nordrhein-westfälischen Flughäfen.
Die Kleine Anfrage von Julia Kahle-Hausmann befasst sich mit den Rückerstattungen für Fluggäste an nordrhein-westfälischen Flughäfen, die aufgrund von verzögerten Sicherheitskontrollen und Flugausfäll...
❓ Dokument 18/237
Die Anfrage thematisiert die landwirtschaftliche Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und deren Entwicklung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der landwirtschaftlichen Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Aufteilung der Agrarflächen, Grundstücksverk...
❓ Dokument 18/265
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Stellenausstattung und Studienkapazitäten im Bildungsbereich in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcel Hafke von der FDP thematisiert die Entwicklung der Stellenausstattung und der Studienkapazitäten für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen von 2017 bis 2022. Die...