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❓ Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz
Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die rechtlichen Konsequenzen eingegangen, die aus fehlerhaf...
❓ Steuerhinterziehung im Finanzamt Pirmasens und Ermittlungsverfahren 2020
Die Anfrage thematisiert die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020, insbesondere im Finanzamt Pirmasens.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Der Abgeordnete Christof Reichert fragt die Landesregierung nach den Ermittlungsverfahren im Finanzamt...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf von Brücken im Landkreis Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach und fragt nach Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin zielt darauf ab, Informationen über den Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach zu erhalten. Insbesondere wird nach den Zustandsnoten, durc...
❓ Vertretungslehrkräfte an den Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl und den Bedingungen von Vertretungsverträgen an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der bestehende...
❓ Vorfälle an Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz seit 2017 im Zusammenhang mit Unwettern
Die Anfrage behandelt Vorfälle an Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz seit 2017.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit Vorfällen an Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Zusammenhang mit Unwettern. Es werden Informationen zu Schäden, ho...
❓ Steuerhinterziehung im Finanzamt Pirmasens 2020 und deren Auswirkungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz und speziell im Finanzamt Pirmasens im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) thematisiert die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 sowie spezifisch im Zuständigkeitsbereich des Finanzamts Pirmasens. Es...
❓ Steuerhinterziehung und Steuerfahndung im Finanzamt Pirmasens 2020
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung im Finanzamt Pirmasens und zur Entwicklung der Steuerfahndungsstellen in den letzten fünf Jahren befragt.
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Hass in sozialen Medien und Unterstützung für Erzieher
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Hass und Hetze in sozialen Medien sowie die Situation eines zu Unrecht beschuldigten Erziehers.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Bekämpfung von Hass und Hetze in sozialen Medien sowie zu den Unterstützungsmaßnahmen für einen zu Unrecht beschuldigten Erzieher...
❓ Gründe für Schulabsentismus in Rheinland-Pfalz nach der Corona-Zwangspause
Die Anfrage behandelt das Thema des Fernbleibens von Schülern vom Unterricht in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die Gründe für das Fernbleiben von Schülern vom Unterricht in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach der Corona-Zwangspause. Es wird gefragt,...
❓ Gewährung von Leistungsentgelten nach dem Gießkannenprinzip in 56 Kommunen Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Leistungsentgelten nach dem Gießkannenprinzip durch Kommunen.
Die Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland zielt darauf ab, Informationen über die Gewährung von Leistungsentgelten durch 56 Kommunen zu erhalten, die diese nach dem Gießkannenprinzip vergeben haben. E...
❓ Auswirkungen von Schottergärten auf Mikroklima und Biodiversität in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den negativen Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung...
❓ Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Innenstädten durch REACT-EU und NextGenerationEU
Die Anfrage behandelt Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Innenstädten.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Innenstädten befragt. Es wird insbesondere auf die Mittel der Europäischen Union eingega...
❓ Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz und die rechtlichen Konsequenzen daraus. Es wird hinterfragt, ob gerichtliche E...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach
Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach und Sanierungsbedarf.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Situation der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach. Es werden Informat...
❓ Geförderte Projekte zur beruflichen Bildung an Hochschulen und Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach geförderten Projekten zur beruflichen Bildung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu finanziell geförderten Projekten an Hochschulen und Schulen befragt, die Studenten und Schüler über die Möglichkeiten in der beruflichen Bildung i...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf die Sicherheit
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte des orga...
❓ Aktueller Stand und Planung der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die sieben laufenden Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden Fragen zum aktuellen Status, zur geplanten Länge und zu den Qual...
❓ Finanzielle Förderung von Projekten zur Beratung im dualen Studium und der beruflichen Bildung
Die Anfrage behandelt die finanziell geförderten Projekte zur Beratung von Studierenden und Schülern im dualen Studium und der beruflichen Bildung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Joachim Paul und Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über Projekte zu erhalten, die von der Landesregierung finanziell gefördert werden, um Studiere...
❓ Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis. Es werden spezifische...
❓ Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Westerwaldkreis nach Kita-Gesetz 2021
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Westerwaldkreis nach Inkrafttreten des Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit der Situation der Kindertagesstätten im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Die Abgeordnete frag...
❓ Einsätze des DRK Rettungsdienstes bei Geburten in Unkel, Linz, Bad Hönningen, Asbach und Rengsdorf-Waldbreitbach
Die Anfrage behandelt Einsätze des DRK Rettungsdienstes in Bezug auf Geburten und geburtliche Notfälle.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Einsätze des DRK Rettungsdienstes in den Verbandsgemeinden Unkel, Linz, Bad Hönningen, Asbach und Rengsdo...
❓ Zulassung von Windindustrieanlagen und Vorrangflächen im Pfälzerwald
Die Anfrage befasst sich mit der Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und den verfügbaren Vorrangflächen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Windindustrieanlagen im Pfälzerwald zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Vorrangflächen...
❓ Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen auf die Region
Die Anfrage thematisiert die Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit den Plänen der Landesregierung zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden verschiedene Aspekte wie das Pote...
❓ Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz und fragt nach möglichen Umfahrungen...
❓ Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie
Die Anfrage befasst sich mit den Fördermitteln für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen über die Fördermittel zu erhalten, die Kulturschaffende im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie beantragt haben...
❓ Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und Vorrangflächen in der Südwestpfalz
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und die dazugehörigen Flächen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit der Planung und Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden Fragen zu Vorrangflächen für Windenergie und deren P...
❓ Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen auf Kommunen und Energieproduktion
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit der geplanten Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald. Es werden verschiedene Aspekte wie das Potenzial an elektrischer Leistung,...
❔ Ermessensspielräume für Inklusion in Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ermessensspielräume für eine bessere Inklusion in Schulen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der AfD zur Inklusion in Schulen. Es werden verschiedene Aspekte der inklusiven Bildung, die Ausbildung von Förders...
❓ Missbrauch von Corona-Hilfen durch islamistische Extremisten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt mögliche Missbräuche von Corona-Hilfen durch islamistische Extremisten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert, ob Corona-Soforthilfen auch an islamistische Extremisten geflossen sind. Es wird nach dem Stand von Ermittlungen und Betrugsfällen im...
❓ Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 und Maßnahmen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und mögliche Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Delta-Variante des SARS-CoV-2-Virus und deren Ausbreitung in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Wirksamkeit der Impfstoffe und möglichen Maßnah...
❓ Folgen der Gesetzesänderung zu Kommunalabgaben und Löschwasservorhaltung seit 2019
Die Anfrage behandelt die Folgen einer Gesetzesänderung zu Kommunalabgaben und Brandschutz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, die Auswirkungen des Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und anderer relevanter Gesetze seit deren Inkrafttre...
❓ Sicherheitsvorkehrungen für Schulen in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2023/2024
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsvorkehrungen für Schulen im neuen Schuljahr angesichts der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Vorbereitungen der Landesregierung für das neue Schuljahr in Bezug auf die Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte wie Impfungen, Teststra...
❓ Vergabe von Corona-Hilfen und mögliche Betrugsfälle im Kontext islamistischen Extremismus
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Corona-Hilfen und mögliche Betrugsfälle im Zusammenhang mit islamistischem Extremismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Vergabe von Corona-Soforthilfen und der Möglichkeit, dass diese auch an islamistische Extremisten geflossen sein könnten. Es w...
❓ Gewaltvorfall unter Jugendlichen auf Schulhof in Ludwigshafen und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall von Gewalt unter Jugendlichen auf einem Schulhof in Ludwigshafen.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem zwei Jugendliche auf einem Schulhof in Ludwigshafen brutal angegriffen wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und dem S...
❓ Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 und Impfstoffwirksamkeit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und die Wirksamkeit der Impfstoffe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Delta-Variante von SARS-CoV-2 und deren Auswirkungen auf die Gesundheit in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zur Ausbr...
❓ Auswirkungen der Gesetzesänderung zum Kommunalabgabengesetz auf Löschwasservorhaltung
Die Anfrage beleuchtet die Auswirkungen eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Folgen des Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Brandschutzgesetzes. Es wird...
❓ Auswirkungen von COVID-19 und Long COVID auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von COVID-19 auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst.
Die Anfrage thematisiert die Infektionen von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst mit COVID-19 und die Folgen, insbesondere Long COVID. Es werden Fragen zur Anzahl der Infektionen, den Symptomen und d...
❓ Auswirkungen des BAG-Urteils auf ausländische Betreuungskräfte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BAG-Urteils auf ausländische Betreuungskräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr befasst sich mit den Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf die Beschäftigung ausländischer Betreuungskräfte in Privathaushalten in Rheinland...
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die unerlaubte Einreise von Migranten über die deutsch-luxemburgische Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfun...
❓ Aufholen nach Corona: Freiwilliges Wiederholen und Versetzung aus besonderen Gründen
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Versetzung und freiwilligem Wiederholen von Schüler*innen nach Corona.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Versetzung und die Möglichkeit des freiwilligen Wiederholens von Schüler*innen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, warum die normale...
❓ Sicherheitsmaßnahmen für Schulen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen für Schulen im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung eines sicheren Schulbetriebs nach den Sommerferien in Zeiten der Corona-Pandemie. Insbesondere werden Aspekte w...
❔ Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz: Kriminalitätsentwicklung und Statistiken
Die Anfrage behandelt Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Gewalt und Übergriffen gegen Frauen in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen z...
❔ Engagement der Landesregierung für Opfer des SED-Unrechtsstaates zum Mauerbau-Jubiläum
Die Anfrage behandelt das Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, das Engagement der Landesregierung für die Opfer des SED-Unrechtsstaates zu beleuchten, insbesondere im Kontext des 60. Jahrestages des Mauerbaus. E...
❓ Bau der Ortsumgehung Bellheim: Bauzeiten, Kosten und Verzögerungen
Die Anfrage behandelt den Bau der Ortsumgehung Bellheim und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem Bau der Ortsumgehung Bellheim. Es werden Fragen zu den Bauzeiten, Kosten und möglichen Verzögerungen gestellt.
❓ Situation und Planung hebammengeleiteter Kreißsäle in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung von hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Anzahl und den Plänen für hebammengeleitete Kreißsäle in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, wie viele solcher Kreißsäle existieren,...
❓ Personalbemessung in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Personalbemessung und den Fachkräftemangel von Hebammen in Kreißsälen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth thematisiert die aktuelle Situation der Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der beschäftigten Hebammen, freien Stellen u...
❓ LSBTIQ*-Politik der Landesregierung Rheinland-Pfalz und Handlungsbedarf zur gesellschaftlichen Akzeptanz
Die Landesregierung wird zu ihrer LSBTIQ*-Politik und den Handlungsbedarf befragt.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird die LSBTIQ*-Politik der Landesregierung Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Ansätze zur Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz und rechtlichen Stellu...
❓ Zinsbelastungen und Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Zinsbelastungen des Landes Rheinland-Pfalz und die aktuelle Verschuldung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit der aktuellen Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Zinsbelastungen. Es werden spezifische Fragen zu den V...
❓ Genehmigungen zum Töten von streng geschützten Tieren nach Bundesnaturschutzgesetz seit 2010
Die Anfrage behandelt Genehmigungen zum Töten von streng geschützten Tieren nach dem Bundesnaturschutzgesetz.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie viele Anträge auf Genehmigungen zum Töten von streng geschützten Tieren seit 2010 gestellt und genehmigt wurden. Der Hintergrund ist eine Denkschri...
❓ Betriebserlaubnisse für Kitas im Wahlkreis 10 nach dem Kita-Gesetz in Bendorf
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnisse von Kitas im Zusammenhang mit dem neuen Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp betrifft die Erteilung von Betriebserlaubnissen für Kitas im Wahlkreis 10, die zum 1. Juli 2021 in Kraft tretenden neuen Kita-Gesetz. Es wird nach dem Status...