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❓ Dokument 20/8586
Die Anfrage behandelt den Brandschutz im Justizvollzug in Hessen und die Maßnahmen zur Risikominderung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Brandschutz im Justizvollzug in Hessen behandelt. Es werden die Anzahl der Brände in den letzten drei Jahren sowie die Maßnahmen zur Risikominderung erörtert.
❓ Dokument 20/8587
Die Anfrage behandelt die Hospizversorgung in Hessen und deren aktuelle Situation.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Lisa Gnadl thematisiert die aktuelle Situation der Hospizversorgung in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Hospizplätze, deren Entwicklung in den letz...
❓ Dokument 20/8588
Die Anfrage behandelt die Hospizversorgung in Hessen und die Finanzierung der entsprechenden Einrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hospizversorgung in Hessen, insbesondere die Finanzierung der Hospize und die Unterstützung durch die Landesregierung. Es wird erörtert, wie die Plätze in Hospizen...
❓ Dokument 20/8591
Die Anfrage behandelt die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie Präventionsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Aufklärung und Prävention.
❓ Dokument 20/8595
Nachfragen zum Sprachstandserfassungsprogramm KiSS und den damit verbundenen Zahlen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Kindersprachscreening 'KiSS', das zur Überprüfung des Sprachstands von Kindern in hessischen Kindertagesstätten dient. Es werden Unstimmigkeiten in den Zahlen z...
❓ Dokument 20/8596
Die Anfrage behandelt den Umgang mit pro-palästinensischen Versammlungen in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der Stadt Frankfurt mit pro-palästinensischen Versammlungen und den damit verbundenen Diskussionen über Verbote und die öffentliche Sicherheit.
❓ Dokument 20/8597
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Verdachtsfällen von Rechtsextremismus in hessischen Sicherheitsbehörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu konkreten Tatvorwürfen und Verdachtsfällen von Rechtsextremismus in hessischen Sicherheitsbehörden befragt. Es werden insgesamt 92 Fälle, darunter...
❓ Dokument 20/8598
Die Anfrage thematisiert den Lagebericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Lagebericht über Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in den hessischen Sicherheitsbehörden behandelt. Die Abgeordneten Klaus Herrmann und Dirk Gaw vo...
❓ Dokument 20/8599
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen, basierend auf einer Analyse der DAK-Gesundheit. Die Fragesteller erkundig...
❓ Dokument 20/8605
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main.
Die Anfrage von Nadine Gersberg (SPD) untersucht die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte des Projekts beleuchtet, einsc...
❓ Dokument 20/8606
Die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach werden untersucht.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und mögliche Ch...
❓ Dokument 20/8607
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte des Projekts und dessen Ein...
❓ Dokument 20/8608
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein.
In dieser Anfrage wird auf wiederholte Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein eingegangen. Die Fragesteller berichten von Diebstählen und Bedrohungen, die die Sic...
❓ Dokument 20/8609
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Flüchtlingen am Arbeitsmarktprogramm in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Arbeitsmarktprogramm für Flüchtlinge in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Teilnahme von Flüchtlingen an Integrationsmaßnahmen sowie deren Erfolg gestellt.
❓ Dokument 20/8610
Die Anfrage behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen einen Oberstaatsanwalt wegen Korruption.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. thematisiert, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es wird auf die Anklagepunkte...
❓ Dokument 20/8611
Untersuchung zu Ermittlungsverfahren gegen einen Oberstaatsanwalt in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. behandelt, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es wird auf die Anklagepunkte un...
❓ Dokument 20/8613
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Pharmazeutisch-Technischen Assistenten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Ausbildung von Pharmazeutisch-Technischen Assistenten (PTA) in Hessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, neue Ausbildungsstätten...
❓ Dokument 20/8614
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen in der Pflege und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege in Hessen. Sie fragt nach der Teilnahme hessischer Pflegeeinrichtungen an einem bundesweiten P...
❓ Dokument 20/8615
Die Anfrage behandelt die Ausstattung mit Sirenen in Hessen und die dazu bereitgestellten Mittel.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Ausstattung der hessischen Kommunen mit Sirenen zur Warnung der Bevölkerung und den bereitgestellten Mitteln. Es wird erläutert, wie die Mittel verteilt wer...
❓ Dokument 20/8616
Die Anfrage thematisiert die Fristverlängerungen bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger behandelt die Problematik der häufigen Fristverlängerungen bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen durch die Landesregierung. Sie beleuchtet die Herausforde...
❓ Dokument 20/8617
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die wirtschaftliche Bedeutung des Clusters Forst und Holz in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Unternehmen, Beschäftigten, Umsätzen und Bruttower...
❓ Dokument 20/8618
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Herausforderungen und Engpässe in der Holzversorgung in Hessen. Der Fokus liegt auf der Bedeutung des Clusters Forst und Holz sowie den Auswirkunge...
❓ Dokument 20/8619
Die Anfrage behandelt Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Waldflächen in Hessen von Nutzungsverboten für alte Buchen betroffen sind und welche Auswirkungen dies auf den Klimaschutz hat. Die Fragestellerin möc...
❓ Dokument 20/8620
Die Anfrage behandelt die Bau- und Immobilienmaßnahmen des Landesbetriebs für Bundeswehrstandorte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen (LBIH) bei der Planung und Umsetzung von Bauprojekten für die Bundeswehr in Hessen. Es wird erörtert, wie der LBI...
❓ Dokument 20/8621
Die Anfrage behandelt die energetische Sanierung landeseigener Gebäude in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die energetische Sanierung landeseigener Gebäude im Rahmen des Projekts zur CO2-neutralen Landesverwaltung. Es werden Informationen zu den...
❓ Dokument 20/8622
Die Anfrage behandelt den Waffenbesitz bei Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des Waffenbesitzes bei Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen. Der Fragesteller hinterfragt die Wirksamkeit der bestehenden gesetzlichen...
❓ Dokument 20/8623
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Solarenergie und Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Solarenergie zur Wärmeerzeugung und die Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden des Landes Hessen thematisiert. Es wird auf den Koalitionsvertrag v...
❓ Dokument 20/8624
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen behandelt. Der Fragesteller thematisiert die Grundrechtsrelevanz und die Notwendigkeit einer parlamentar...
❓ Dokument 20/8625
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Bedeutung öffentlicher Sportparks in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation öffentlicher Sportparks in Hessen untersucht. Es wird gefragt, wie viele Sportparks existieren, welche Bedeutung sie haben und ob es Förderprogramme für de...
❓ Dokument 20/8626
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Intensivbetten, zur Entwicklung des Pflegepersonals und zu Maßnahmen d...
❓ Dokument 20/8628
Die Anfrage behandelt die On-Demand Kleinbusse und deren Einsatz im ÖPNV in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der On-Demand Kleinbusse in Hessen behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie die wissenschaftliche Begleitung, Kosten und Kundenzufriedenheit thematisie...
❓ Dokument 20/8630
Die Kleine Anfrage behandelt die Tourismusabgabe in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Tobias Eckert und Marius Weiß thematisiert die Tourismusabgabe in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Tourismusorte anerkannt sind, welche Kommunen einen Tourismusbeitrag eingeführt...
❓ Dokument 20/8631
Die Anfrage behandelt die Gefährdung durch Kriegswaffen aus der Ukraine und deren Auswirkungen auf die innere Sicherheit in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die potenzielle Gefährdung durch in der Ukraine ausgegebene Kriegswaffen thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, die Einschätzung der hessischen Landesregierung zu il...
❓ Dokument 20/8632
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Steuermitteln für ein neues Streuobstwiesenzentrum in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von 478.000 Euro für ein neues Streuobstwiesenzentrum in Hessen hinterfragt. Die Fragesteller kritisieren die Schaffung von Doppelstrukturen, da bereits b...
❓ Dokument 20/8633
Die Anfrage behandelt den Mangel an Kindergartenplätzen und die Auswirkungen der Auffangregelung in Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Betreuungsplätzen in hessischen Kindertagesstätten und die Auswirkungen der Auffangregelung, die es Kindern ermöglicht, nach dem dritten Lebensjahr in der...
❓ Dokument 20/8634
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Streuobstzentrums in Bad Soden und die Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums in Bad Soden und die damit verbundenen finanziellen Unterstützungen sowie die Zusammenarbeit mit reg...
❓ Dokument 20/8635
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Pläne für ein landesweites Streuobstzentrum, das an den Landschaftspflegeverband des Main-Taunus-Kreises angebunden werden soll. Es werden Fragen zu...
❓ Dokument 20/8636
Die Anfrage behandelt die Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und deren Meldung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen behandelt. Es werden verschiedene Fragen zur Meldung von Nebenwirkungen, zur Zuständigkeit für Entschädigungen...
❓ Dokument 20/8637
Die Anfrage behandelt den Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst im Passivhausstandard.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst im Passivhausstandard thematisiert. Der hessische Wirtschaftsminister hat das Projekt als weltweit einzigartig...
❓ Dokument 20/8638
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verbesserung der Onlinewache zur Erstattung von Strafanzeigen in Hessen.
In der Anfrage wird die Onlinewache der hessischen Polizei thematisiert, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Strafanzeigen online zu erstatten. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Fu...
❓ Dokument 20/8639
Die Anfrage behandelt die Bemessung des induzierten Verkehrs beim Neubau der A 66 in Frankfurt.
In der Kleinen Anfrage wird die Bemessung des induzierten Verkehrs im Zusammenhang mit dem Neubau der A 66 im Stadtgebiet Frankfurt am Main thematisiert. Es wird untersucht, wie sich der Verkehr durch...
❓ Dokument 20/8640
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Vogelerkennungssystemen an Windkraftanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Technologien zur Vogelerkennung an Windkraftanlagen in Hessen eingesetzt werden können, um den Schutz von Vögeln zu gewährleisten und gleichzeitig den...
❓ Dokument 20/8641
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen über die letzten zehn Jahre.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen (LWV) über die letzten zehn Jahre thematisiert. Es werden verschiedene Finanzierungsquellen und dere...
❓ Dokument 20/8642
Die Anfrage behandelt die Verweildauer von Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verweildauer von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen. Diese Klassen dienen der Deutschförderung für Schüler mit unzureichenden...
❓ Dokument 20/8643
Anstieg der Notrufe wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen in Hessen zwischen 2018 und 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Notrufen in Hessen aufgrund von Herzbeschwerden und Schlaganfällen in den Jahren 2020 und 2021. Die Fragesteller erbitten detaillierte Statistiken zu de...
❓ Dokument 20/8644
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung des Telefonbetrugs in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Fälle von Telefonbetrug in Hessen, insbesondere gegen ältere Menschen. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dies...
❓ Dokument 20/8645
Folgeanfrage zu Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit.
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die keine ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen. Es wird hinterfragt, warum diese Personen in Hessen aufgenommen wurden,...
❓ Dokument 20/8646
Die Anfrage behandelt den Ausländeranteil in Hessen und deren Bezug von Sozialleistungen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD befasst sich mit dem Ausländeranteil in Hessen und deren Anspruch auf Sozialleistungen wie ALG II und Sozialhilfe. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte...
❓ Dokument 20/8649
Die Anfrage behandelt die Deponierungskapazitäten in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die unzureichenden Deponierungskapazitäten in Hessen, die von der Bauwirtschaft als problematisch angesehen werden. Insbesondere wird auf die Auswir...
❓ Dokument 20/8650
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Entwicklungen der Jobcenter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und den Zugang von Jobcentern in Hessen, insbesondere die Herausforderungen für Optionskommunen, die auf Daten der Bundesagentur für Arbeit zugreifen müssen....