Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Niedrigwasser in Niedersachsen: Auswirkungen auf Wasserstraßen und Wirtschaft
Anfrage zu Niedrigwasser in Niedersachsen und dessen Folgen für Wasserstraßen, Wirtschaft und Wassermanagement.
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, wie sich Niedrigwasser in Flüssen, Kanälen und Grundwasser in Niedersachsen entwickelt hat und welche Folgen dies für Binnenschifffahrt, Wirtschaft und Wasserwi...
❓ Zukunft des Studiengangs „musik.welt“ am Center for World Music der Uni Hildesheim
Anfrage zur möglichen Einstellung des Weiterbildungsstudiengangs „musik.welt“ an der Uni Hildesheim und zu den Folgen für Studierende und Sammlungen.
Am Center for World Music (CWM) der Stiftung Universität Hildesheim wird seit 2011/2012 der berufsbegleitende Weiterbildungsstudiengang „musik.welt“ angeboten, der geflüchteten Musikern ohne Hochschul...
❓ Vorstandsverträge und Abfindungen bei der Deutschen Messe AG seit 2017
CDU fragt nach Vorstandsverträgen, Abfindungen und möglichen Ersatzansprüchen bei der Deutschen Messe AG seit 2017.
Die CDU-Fraktion fragt nach Umständen des vorzeitigen Ausscheidens von Vorstandsmitgliedern der landeseigenen Deutschen Messe AG seit 2017, insbesondere nach vereinbarten Abfindungen, Wettbewerbsverbo...
❓ Kriterien zur öffentlichen Benennung von Beobachtungsobjekten des Verfassungsschutzes in Niedersachsen
Kleine Anfrage zu den Kriterien, nach denen Beobachtungsobjekte des Verfassungsschutzes öffentlich benannt werden, mit Fokus auf Teilgruppen der Partei Die Linke.
Die Anfrage der Abgeordneten Birgit Butter (CDU) befasst sich mit den Kriterien, nach denen der Niedersächsische Verfassungsschutz entscheidet, ob ein Beobachtungsobjekt öffentlich benannt und in den...
❓ Ursachen des Ausgabenanstiegs bei der Eingliederungshilfe in Niedersachsen 2020-2025
Anfrage zu den Ursachen des starken Ausgabenanstiegs bei der Eingliederungshilfe in Niedersachsen trotz geringerer Fallzahlensteigerung.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Fallzahlen und Ausgaben der Eingliederungshilfe in Niedersachsen zwischen 2020 und 2025. Die Fragestellerin verweist darauf, dass die Zahl der Leistung...
❓ Auswirkungen des Stopps des Fregattenprojekts F126 auf die Wirtschaft in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Stopps des Fregattenprojekts F126 auf Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Colette Thiemann zielt darauf ab, die Auswirkungen der Einstellung des Fregattenprojekts F126 auf die Wirtschaft und die Industrie in Niedersachsen zu klären.
❓ Zukunft der höherqualifizierenden Bildungsgänge an Berufsbildenden Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Zukunft der höherqualifizierenden Bildungsgänge an Berufsbildenden Schulen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Zukunft der höherqualifizierenden Bildungsgänge an Berufsbildenden Schulen in Niedersachsen thematisiert. Es wird nach den strategischen Zielen der Landesregierung gefragt, um...
❓ Ermittlungsstand zu mutmaßlichen sexuellen Übergriffen auf Kinder in Rotenburg
Die Anfrage behandelt den Stand des Ermittlungsverfahrens zu mutmaßlichen sexuellen Übergriffen auf Kinder in Rotenburg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Eike Holsten (CDU) thematisiert die Dauer des Ermittlungsverfahrens zu mutmaßlichen sexuellen Übergriffen auf Kinder in Rotenburg, das seit 2023 anhängig ist. Die S...
❓ Beratungsaufträge und Sanierungsbedarf der Deutschen Messe AG in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Beratungsaufträge und Sanierungsbedarf der Deutschen Messe AG.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Machulla befasst sich mit den Beratungsaufträgen und dem Sanierungsbedarf der Deutschen Messe AG. Die Landesregierung wird um Auskunft über die erteilten Au...
❓ Wirtschaftliche Tragfähigkeit kommunaler Medizinischer Versorgungszentren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Tragfähigkeit kommunaler Medizinischer Versorgungszentren in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Delia Susanne Klages zielt darauf ab, die wirtschaftliche Tragfähigkeit kommunaler Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) und Regionaler Versorgungszentren (RVZ) in...
❓ Dokument 19/11896
Die Anfrage behandelt die personellen Ressourcen an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner (CDU) befasst sich mit den personellen Ressourcen an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Es werden Fragen zu Abordnungen von Lehrkräften, der...
❓ Politische Drohungen gegen Abiturienten und Anerkennung von Bildungsqualifikationen
Anfrage zu politischen Drohungen gegen Abiturienten anderer Bundesländer durch die AfD.
Die Anfrage thematisiert politische Drohungen gegen Abiturienten aus anderen Bundesländern, insbesondere im Kontext einer möglichen AfD-Regierung. Es wird hinterfragt, welche Kriterien für die Anerken...
❓ Bleibeperspektiven für 45.000 geduldete Personen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Bleibeperspektiven für geduldete Personen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Kriterien sie anlegt, um geduldeten Personen in Nordrhein-Westfalen eine Bleibeperspektive zu bieten. Es wird auf die Situation von rund 45.000...
❓ Bearbeitungszeiten bei Grundbucheinträgen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungszeiten bei Grundbucheinträgen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Leistungsfähigkeit der Grundbuchämter in Nordrhein-Westfalen und den Auswirkungen langer Bearbeitungszeiten auf Immobiliengeschäfte. Die Fragesteller möchte...
❓ Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Kreis Heinsberg nach Lützerath
Die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Kreis Heinsberg nach Lützerath wird untersucht.
In der Anfrage wird die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Kreis Heinsberg seit den Protesten in Lützerath thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, wie sich die Zahlen in vers...
❓ Finanzierung der Kompassklassen in Rheinland-Pfalz während der Pilotphase
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung der Kompassklassen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Finanzierung der Kompassklassen in Rheinland-Pfalz, die im Rahmen einer Pilotphase eingerichtet werden. Es wird erfragt, aus welchen Haushaltstiteln die Mittel...
❓ Finanzierungslücke des DigitalPakts 2.0 und ihre Auswirkungen auf Schulträger in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Finanzierungslücke beim DigitalPakt 2.0 auf Schulträger in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen des DigitalPakts 2.0 auf rheinland-pfälzische Schulträger. Insbesondere wird untersucht, welche Schulträger aufgrund geplanter Rückwir...
❓ Vorhaben der Landesregierung zur Digitalen Souveränität in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Vorhaben der Landesregierung zur Digitalen Souveränität.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Plänen zur Digitalen Souveränität befragt. Es werden spezifische Projekte, Investitionen und Maßnahmen zur Stärkung der IT-Strukturen in Rheinland-Pfal...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4725: Befristete Beschäftigung von Lehrkräften in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die befristete Beschäftigung von Lehrkräften in Schleswig-Holstein.
In der Anfrage wird die befristete Beschäftigung von Lehrkräften in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Lehrkräfte in den letzten fünf Jahren in befristeten Vertretungsverhä...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4726: Quereinstieg und SPA als Gruppenleitung in Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt den Quereinstieg und die Qualifizierung als Gruppenleitung in Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten des Quereinstiegs und die Qualifizierung zur Gruppenleitung in Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein. Es werden Informationen zu den seit der...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4727: Masterstudiengang Sozialpädagogik - Profil Berufliche Bildung
Die Anfrage behandelt den Masterstudiengang Sozialpädagogik mit dem Profil Berufliche Bildung an der CAU Kiel.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Masterstudiengang 'Sozialpädagogik - Profil Berufliche Bildung', der ab 2027 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel angeboten wird. Die Fragestellerin möcht...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4728: Umgang mit freien Kapazitäten in Kindertageseinrichtungen und Aufnahme von Kindern aus anderen Kommunen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit freien Kapazitäten in Kindertageseinrichtungen und die Aufnahme von Kindern aus anderen Kommunen.
In der Anfrage wird der Umgang mit freien Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen thematisiert, insbesondere die Entscheidung der Stadt Bad Oldesloe, keine Kinder aus anderen Kommunen mehr aufzu...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4730: Sachstand der Verhandlungen zur Beendigung der Wildmuschelfischerei in der Flensburger Förde
Der Sachstand der Verhandlungen zur Beendigung der Wildmuschelfischerei in der Flensburger Förde wird erfragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Verhandlungen zur Beendigung der Wildmuschelfischerei in der Flensburger Förde. Es werden Informationen zu den Abstimmungen innerhalb der de...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4732: Bewilligte Maßnahmen bei der Ganztagsförderung
Die Anfrage behandelt die bewilligten Maßnahmen zur Ganztagsförderung an Schulen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Annabell Krämer (FDP) thematisiert die bewilligten Maßnahmen bei der Ganztagsförderung an verschiedenen Schulen in Schleswig-Holstein. Es wird nach den Gesamtkosten...
❓ Geschlechterunterschiede bei Leistungserhebungen an Schulen in Thüringen
Die Anfrage thematisiert Geschlechterunterschiede bei Notenvergabe an Schulen in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit den Geschlechterunterschieden bei der Notenvergabe an Schulen in Thüringen. Es wird untersucht, ob männliche Schüler systematisch schlechter benotet werden als weibliche S...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Düngegesetzes auf die Thüringer Landwirtschaft
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Änderung des Düngegesetzes auf die Thüringer Landwirtschaft.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der geplanten Änderung des Düngegesetzes auf die Landwirtschaft in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Notwendigkeit von Änderungen, zu Datenanfor...
❓ Stand der Vorbereitung der sektoralen KI-Marktüberwachung nach § 2 Abs. 2 KI-MIG in Thüringen – Teil I
Stand der Vorbereitung der KI-Marktüberwachung in Thüringen und relevante Maßnahmen.
Das Dokument behandelt den Stand der Vorbereitung der sektoralen Marktüberwachung für Künstliche Intelligenz in Thüringen gemäß dem KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz. Es werden die...
❓ Stand der Vorbereitung der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen nach § 2 Abs. 6 KI-MIG in Thüringen – Teil I
Stand der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen in Thüringen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Vorbereitung der Marktüberwachung von KI-Systemen, die von öffentlichen Stellen in Thüringen verwendet werden. Es werden Fragen zur zuständigen Behörde,...
❓ Stand der Vorbereitung der sektoralen KI-Marktüberwachung nach § 2 Abs. 2 KI-MIG in Thüringen – Teil II
Stand der Vorbereitung der KI-Marktüberwachung in Thüringen und zentrale Fragen zur Zuständigkeit.
Das Dokument behandelt den Stand der Vorbereitung der Marktüberwachung für KI-Systeme in Thüringen. Es werden zentrale Fragen zur Zuständigkeit und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung aufgewor...
❓ Stand der Vorbereitung der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen nach § 2 Abs. 6 KI-MIG in Thüringen – Teil II
Stand der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen in Thüringen.
Das Dokument behandelt den Stand der Vorbereitung der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen in Thüringen gemäß dem KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz. Es werden vers...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Kreisfreie Stadt Weimar
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität in Weimar für die Jahre 2021 bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität in der Stadt Weimar über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025. Es werden verschiedene statistische Daten zu Straftaten, Ta...
❓ Aktionswoche „Wissenschaft gegen Faschismus“ an den Thüringer Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Durchführung der Aktionswoche „Wissenschaft gegen Faschismus“ an Thüringer Hochschulen.
Die Anfrage thematisiert die Veranstaltungen der Aktionswoche „Wissenschaft gegen Faschismus“, die vom 1. bis 7. Juni 2026 an den Erfurter Hochschulen stattfand. Es wird untersucht, inwiefern Hochschu...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Saale-Holzland-Kreis bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Saale-Holzland-Kreis in den Jahren 2021 bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächti...
❓ Aktivitäten der Initiative „Widersetzen“ an den Thüringer Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Initiative „Widersetzen“ an Thüringer Hochschulen.
Die Anfrage untersucht die Aktivitäten der Initiative „Widersetzen“ an Thüringer Hochschulen, insbesondere die Veranstaltungen, die gegen die AfD gerichtet sind. Es wird erfragt, ob es weitere Veranst...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Altenburger Land
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Altenburger Land bis 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann (AfD) zielt darauf ab, statistische Daten zur politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Altenburger Land für die Jahre 2021 bis 2025 zu erheben. Es w...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Schmalkalden-Meiningen
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Schmalkalden-Meiningen bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Schmalkalden-Meiningen über die letzten fünf Jahre bis 2025. Es werden statistische Daten zu Str...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Sonneberg
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Sonneberg bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Sonneberg über die letzten fünf Jahre bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straftaten, Tatv...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Wartburgkreis
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Wartburgkreis bis 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann (AfD) zielt darauf ab, statistische Daten zur politisch motivierten Kriminalität im Wartburgkreis für die Jahre 2021 bis 2025 zu erheben. Es werden verschi...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Weimarer Land
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Weimarer Land bis 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Weimarer Land über die letzten fünf Jahre bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straftaten, Aufk...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Gera
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität in der Stadt Gera bis 2025.
Das Dokument befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität in der Stadt Gera und enthält statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächtigen und deren Aufklärung in den Jahren 2021 bis 2025.
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landeshauptstadt Erfurt
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in Erfurt bis 2025.
Das Dokument befasst sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in der Landeshauptstadt Erfurt über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straft...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Ilm-Kreis
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Ilm-Kreis bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Ilm-Kreis über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächtigen und de...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Eichsfeld
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Eichsfeld bis 2025.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Eichsfeld über die letzten fünf Jahre bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächt...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Suhl
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in Suhl bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität (PMK) in der kreisfreien Stadt Suhl und erfragt statistische Daten sowie die Zuordnung zu verschiedenen Phänomenbereichen übe...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Greiz
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Greiz bis 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann (AfD) befasst sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Greiz über die letzten fünf Jahre bis 2025. Es werden verschiede...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Kyffhäuserkreis
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Kyffhäuserkreis bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Kyffhäuserkreis über die letzten fünf Jahre bis 2025. Es werden statistische Daten und Phänomenbereiche un...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Nordhausen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Nordhausen bis 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Nordhausen über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straftaten,...
❓ Waldjugendspiele und Waldjugendheime in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Finanzierung von Waldjugendspielen und Waldjugendheimen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Durchführung der Waldjugendspiele und die Rolle der Waldjugendheime in Thüringen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Veranstaltungen, zur Finanzierung und...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Saale-Orla-Kreis
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Saale-Orla-Kreis bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Saale-Orla-Kreis über die Jahre 2021 bis 2025. Es werden verschiedene statistische Daten zu Straftaten, Ta...
❓ Wasserentnahmeentgelt - Gestaffelte Wasserpreise auch für Brandenburg?
Die Fragesteller erkundigen sich, ob Brandenburg wie Baden-Württemberg gestaffelte, verbrauchsabhängige Trinkwasserentgelte ermöglichen sollte.
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat laut den Fragestellern am 30.08.2026 vorgeschlagen, im dortigen Kommunalabgabengesetz (KAG) sozial und verbrauchsabhängig gestaffelte Mengenentgelte für Trink...