Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/6169
Zustand der Ersatzaufforstungen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand der Ersatzaufforstungen, die im Rahmen des Ausbaus des Frankfurter Flughafens durchgeführt wurden. Es wird auf die Rodung von Waldflächen und die damit verbund...
❓ Dokument 20/6170
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung für Schulen zur Unterstützung von Corona-Aufholmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie hessische Schulen mit finanziellen Mitteln zur Bewältigung von coronabedingten Lernrückständen unterstützt werden. Der Kultusminister erläutert die Progr...
❓ Dokument 20/6173
Die Anfrage thematisiert die Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Regelung zur Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen, die durch die HGO Novelle 2020 geändert wurde. Insbesondere wird die Erhöhung der Mindeststärke von zwei...
❓ Dokument 20/6174
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen des fehlgeschlagenen bundesweiten Warntages 2020.
In dieser kleinen Anfrage geht es um die Mängel, die beim bundesweiten Warntag am 10. September 2020 festgestellt wurden, sowie um die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Warnsystems in...
❓ Dokument 20/6176
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Flutkatastrophe im Juli 2021 thematisiert, die durch extreme Starkregenfälle in Deutschland verursacht wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen der hessisch...
❓ Dokument 20/6177
Die Anfrage behandelt die Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Informationsweitergabe der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Flutkatastrophe im Juli 2021, die in Deutschland erhebliche Schäden verursachte. Insbesondere wird die Rolle der Informationsweitergabe durch die Bundesregierung an...
❓ Dokument 20/6178
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Negativzinsen durch Banken und deren Auswirkungen auf das Land Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Negativzinsen, die von Banken aufgrund der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank erhoben werden, thematisiert. Es wird nach den Auswirkungen auf d...
❓ Dokument 20/6179
Die Anfrage behandelt den Einsatz von synthetischen Kraftstoffen in Hessen zur Erreichung der Klimaziele.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle synthetischer Kraftstoffe, insbesondere E-Fuels, in Hessen und deren Beitrag zur Erreichung der Klimaziele. Es wird untersucht, wie die Landesregierung den Ei...
❓ Dokument 20/6180
Die Anfrage behandelt die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und die Ergebnisse einer Studie dazu.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und bezieht sich auf eine empirische Studie, die den Nutzen und die Bedeutung der Offenen Kinder- und Jugendarbe...
❓ Dokument 20/6181
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Nutzen von Heimbeiräten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Heimbeiräte in Hessen thematisiert, die die Interessen der Heimbewohner vertreten. Es wird auf gesetzliche Grundlagen und die Notwendigkeit einer engen...
❓ Dokument 20/6182
Die Anfrage behandelt die Sicherung der Schieneninfrastruktur in Hessen und die Reaktivierung stillgelegter Strecken.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der stillgelegten Schienenstrecken in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur Trassensicherung, den Eigentumsverhältnissen und den a...
❓ Dokument 20/6183
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskompetenz der hessischen Bevölkerung und deren Bedeutung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Gesundheitskompetenz der hessischen Bürgerinnen und Bürger, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird untersucht, wie gut die Bevölker...
❓ Dokument 20/6184
Anfrage zur Schülerbeförderung und den bereitgestellten Mitteln während der Coronapandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für die Schülerbeförderung während der Coronapandemie thematisiert. Es wird nach den zusätzlichen Mitteln gefragt, die den Kommunen...
❓ Dokument 20/6186
Die Anfrage behandelt Veranstaltungen der Landesbehörde im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Durchführung von Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Wetteraukreis, insbesondere im Kontext der...
❓ Dokument 20/6187
Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Landesbehörde im Main-Kinzig-Kreis während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Veranstaltungen die Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Main-Kinzig-Kreis durchgeführt hat und plant, insbesondere im Kontext de...
❓ Dokument 20/6188
Die Anfrage behandelt die Potenziale und Unterstützung therapeutischer Pflege in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die therapeutische Pflege thematisiert, insbesondere die Möglichkeiten, die diese Pflegeform für Patienten und das Gesundheitssystem bietet. Der Fragesteller verweist au...
❓ Dokument 20/6189
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der Pflege in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Weiterentwicklung der Pflege in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Yanki Pürsün von den Freien Demokraten, hebt die Herausforderungen des demografischen Wandels...
❓ Dokument 20/6191
Die Anfrage behandelt die gesetzlichen Grundlagen und Regelungen für Pressebesuche in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) thematisiert die gesetzlichen Grundlagen für Besuche von Journalistinnen und Journalisten in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden verschie...
❓ Dokument 20/6192
Die Anfrage behandelt die Anwendung von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Regelungen zur Anwendung von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen bestehen. Der Fragesteller, Dr. Ulrich Wilken von der Partei Die Li...
❓ Dokument 20/6193
Die Anfrage behandelt die Haftbedingungen für die Aktivistin „Ella“ und die Erfahrungen der hessischen Justiz mit unbekannten Identitäten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Aktivistin „Ella“ thematisiert, die seit Ende November 2020 in Haft ist. Es werden Fragen zur Behandlung von Personen mit unbekannter Identität im hess...
❓ Dokument 20/6194
Die Anfrage behandelt die Haftbedingungen der Aktivistin 'Ella' und die damit verbundenen Regelungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Aktivistin 'Ella' thematisiert, die seit Ende 2020 in Haft ist. Es werden Fragen zu ihren Haftbedingungen, Besuchsmöglichkeiten und den rechtlichen Gru...
❓ Dokument 20/6195
Die Anfrage thematisiert die Positivenrate und Kennzahlen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny beschäftigt sich mit der Entwicklung der Positivenrate bei Schülerinnen und Schülern sowie der Auswertung von Testergebnissen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in...
❓ Dokument 20/6196
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen durch die hessische Polizei und deren Kosten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen, auch bekannt als Drohnen, durch die hessische Polizei thematisiert. Es werden verschiedene Einsatzmöglichkeiten, die Anzah...
❓ Dokument 20/6197
Die Anfrage behandelt die Impfmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche gegen COVID-19.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfempfehlungen der STIKO für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 17 Jahren sowie die Impfaktionen in Hessen. Es wird auf den Druck von Politikern und die D...
❓ Dokument 20/6198
Die Anfrage behandelt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit im AWO-Skandal.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO-Gliederungen in Hessen. Es wird untersucht, warum die Vorfälle nicht zeitnah erkannt wurden und welche Maß...
❓ Dokument 20/6199
Die Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO und die damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Fragen. Es wird untersucht, welche Bedingungen für die Gemeinnützigk...
❓ Dokument 20/6202
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie die Corona-Pandemie die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen für Kinder und Jugendliche in Hessen beeinflusst hat. Es wird...
❓ Dokument 20/6203
Die Anfrage behandelt die Meldekette zur Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Alarmierung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen organisiert ist. Der Fokus liegt auf den Meldeketten und den eingesetzten Mitteln zur Warnu...
❓ Dokument 20/6204
Die Anfrage behandelt die Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Benachrichtigung der Bevölkerung in Hochwasserlagen, insbesondere die Rolle von Sirenen und anderen Warnmitteln. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Sirenendi...
❓ Dokument 20/6205
Die Anfrage behandelt die Planung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Konzeptionierung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22 thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den rechtlichen Voraussetzungen und den...
❓ Dokument 20/6206
Die Anfrage behandelt die Auffrischung der Corona-Impfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Notwendigkeit und Planung von Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus in Hessen. Sie untersucht die Impfquote und die Maßnahmen d...
❓ Dokument 20/6207
Die Anfrage behandelt die neu eingerichtete Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators.
In dieser Anfrage wird die neu geschaffene Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators thematisiert, die zum 1. August 2021 eingerichtet wurde. Die Aufgaben umfassen die Entwicklung einer Raumfahrts...
❓ Dokument 20/6208
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen bei freiwilligen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen.
In dieser Anfrage wird der Anteil von Frauen bei den ehrenamtlichen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen untersucht, insbesondere bei Organisationen wie dem THW und den freiwilligen Feuerwehren. Es...
❓ Dokument 20/6209
Erweiterung des E-Highway an der A5 in Hessen zur Erprobung von Oberleitungs-Hybrid-Lkw.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 in Hessen, um den Pilotversuch mit Oberleitungs-Hybrid-Lkw auszudehnen. Die Erweiterung soll Erkenntnisse zur Eignung die...
❓ Dokument 20/6210
Die Anfrage behandelt die Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt aufgrund von Bauarbeiten.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt aufgrund von Bau- und Sanierungsmaßnahmen an der Nidderbrücke. Der Fragesteller for...
❓ Dokument 20/6212
Die Kleine Anfrage thematisiert die Offenlegung von gesperrten Meldedaten im Rahmen parlamentarischer Untersuchungsausschüsse.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Weitergabe von sensiblen Meldedaten, die unter einer Auskunftssperre stehen, im Kontext eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Insbesondere wird die Pri...
❓ Dokument 20/6213
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte eines autonomen Kulturzentrums in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die rechtlichen und finanziellen Aspekte der seit 1988 besetzten Liegenschaft 'In der Au 14-16' in Frankfurt, die als autonomes Kulturzent...
❓ Dokument 20/6214
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte der Besetzung eines Kulturzentrums in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation eines seit 1988 besetzten Kulturzentrums in Frankfurt thematisiert. Es wird die rechtliche Lage der Besetzung sowie die finanziellen Auswirkungen auf die S...
❓ Dokument 20/6215
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Landesprogramms zur Bekämpfung von Extremismus und Diskriminierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Entwicklung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 sowie die Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskrimini...
❓ Dokument 20/6216
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Landesprogramms zur Demokratie- und Extremismusprävention in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Entwicklung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 sowie die Maßnahmen zur Bekämpfung von Disk...
❓ Dokument 20/6217
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Sanierung der Veste Otzberg durch den Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den Maßnahmen, dem Zeitplan und der Bürgerbe...
❓ Dokument 20/6219
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis und die dazugehörigen Maßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit von Rückhaltebecken und die Herausforderungen bei Genehmigungsverfahren.
❓ Dokument 20/6220
Die Anfrage behandelt die Effektivität des Hauses des Jugendrechts in Hessen zur Bekämpfung von Jugendkriminalität.
In dieser kleinen Anfrage wird das Haus des Jugendrechts in Hessen thematisiert, das straffällig gewordene Jugendliche unterstützen soll, um weitere Straftaten zu verhindern. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Dokument 20/6221
Überprüfung der Effektivität von Maßnahmen zur Verhinderung der Corona-Virus-Ausbreitung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Effektivität der von der Landesregierung während der Corona-Pandemie angeordneten Maßnahmen hinterfragt. Der Fragesteller fordert eine Überprüfung der Maßnahmen, um...
❓ Dokument 20/6222
Die Anfrage behandelt die Außenprüfungen bei Betrieben mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit hohen Einkünften in Hessen. Es wird untersucht, wie sich der...
❓ Dokument 20/6223
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen thematisiert. Der Minister der Finanzen gibt Auskunft über d...
❓ Dokument 20/6224
Die Anfrage behandelt die Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich die Zahl der Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen seit 2017 entwickelt hat und welche Auswirkungen Außenprüfungen auf die Steuerpf...
❓ Dokument 20/6225
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach.
In der Anfrage wird die Bedeutung eines effektiven Hochwasserschutzes in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Zuständigkeiten verschiedener Behörden und Institutionen im Gebiet des Wa...
❓ Dokument 20/6226
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie viele Kinder und Jugendliche in Sportvereinen aktiv waren und we...
❓ Dokument 20/6227
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport für Kinder und Jugendliche.
Die Anfrage thematisiert die Einschränkungen im Schul- und Vereinssport aufgrund der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche. Es werden die Herausforderungen und Alternativan...