Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Einsatz chinesischer lokaler KI-Modelle in nordrhein-westfälischen Behörden
Die Anfrage thematisiert Datenschutz- und Sicherheitsrisiken beim Einsatz chinesischer KI-Modelle in Behörden.
Die Anfrage behandelt die Nutzung chinesischer KI-Modelle in nordrhein-westfälischen Behörden und die damit verbundenen Datenschutz- und Sicherheitsrisiken. Es wird auf die Möglichkeit hingewiesen, di...
❓ Bestechungs- und Bedrohungsfälle in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalens seit 2022
Die Anfrage thematisiert Bestechungs- und Bedrohungsfälle in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorfällen von Bestechungsversuchen und Bedrohungen gegenüber Mitarbeitern der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Informationen über d...
❓ Ausweisung zusätzlicher Wildnisgebiete in der Egge und deren Auswirkungen auf Naturschutz
Die Anfrage behandelt die Ausweisung zusätzlicher Wildnisgebiete in der Egge und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Ausweisung zusätzlicher Wildnisgebiete in der Egge thematisiert. Die Fragesteller fragen nach den Gesprächen der Landesregierung und den finanziellen sowie ökologischen Auswirk...
❓ Umsetzungsstand der Jugendberufsagenturen und IT-System YouConnect in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Jugendberufsagenturen und des IT-Systems YouConnect in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stand der Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz und der Einführung des IT-Systems YouConnect. Es werden Informationen zu bestehenden Agenturen, deren Nutzung...
❓ Länderübergreifende Gefährderansprache nach Übergabe eines Bürgerschreibens
Anfrage zur länderübergreifenden Gefährderansprache nach Übergabe eines Bürgerschreibens.
Die Anfrage thematisiert eine länderübergreifende Gefährderansprache, die nach der Übergabe eines Bürgerschreibens durch einen Bürger in Sachsen durchgeführt wurde. Es werden Fragen zur Identität der...
❓ Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz
Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz.
Das Dokument behandelt die Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz. Es wird berichtet, dass die Arbeit einer Arbeitsgruppe des Stadtrats durch den Bürg...
❓ Steuerliche Behandlung von ÖPNV-Ausgleichszahlungen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die steuerliche Behandlung von ÖPNV-Ausgleichszahlungen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die steuerliche Behandlung von öffentlichen Zuschüssen und Ausgleichszahlungen für den öffentlichen Personennahverkehr in Thüringen. Insbesondere wird auf die Hilfen aus dem Ö...
❓ Neue Kooperationspartner der „Alternativen Orientierungstage“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Die Anfrage thematisiert die neuen Kooperationspartner der Alternativen Orientierungstage an der Universität Jena.
Die Anfrage befasst sich mit den neuen Kooperationspartnern der Alternativen Orientierungstage an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Diese Veranstaltungen sollen Sichtbarkeit für links-politisch...
❓ Auswirkungen von Arbeitsplatzverlusten nach Schließung des ContiTech-Werks in Bad Blankenburg
Die Anfrage thematisiert Arbeitsplatzverluste in Thüringen und deren Folgen für betroffene Beschäftigte.
Die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Müller (Die Linke) beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Arbeitsplatzverlusten in Thüringen, insbesondere nach der Schließung des ContiTech-Werks in Bad...
❓ Bundesweites extrem rechtes Vernetzungstreffen vom „Jungeuropa-Verlag“ in Kosma (Stadt Altenburg) – Teil I
Die Anfrage behandelt ein extrem rechtes Vernetzungstreffen des Jungeuropa-Verlags in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert ein bundesweites extrem rechtes Vernetzungstreffen des Jungeuropa-Verlags, das am 2. Mai 2026 im Kulturhof Kosma in Altenburg stattfand. Es wird auf die Beteiligung von AfD-Ab...
❓ Interkommunale und länderübergreifende Feuerwehrkooperationen in Thüringen
Die Anfrage behandelt interkommunale und länderübergreifende Feuerwehrkooperationen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten interkommunaler und länderübergreifender Feuerwehrkooperationen in Thüringen, insbesondere im Kontext demografischer Veränderungen. Es...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Jena
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität in Jena für die Jahre 2021 bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität in der kreisfreien Stadt Jena über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straftaten, Tatve...
❓ Einsatz von „Stillen SMS“ in Thüringen im Jahr 2025 – Teil I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Stillen SMS zur Ortung von Personen durch Sicherheitsbehörden in Thüringen.
In der Anfrage wird der Einsatz von Stillen SMS zur Ortung von Personen durch Sicherheitsbehörden in Thüringen thematisiert. Es werden Informationen zu den versandten Stillen SMS, den rechtlichen Grun...
❓ Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Linksextremisten und Personen der linksextremen Szene in den Jahren 2021 bis 2025 in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Waffen und Sprengstoffen von Linksextremisten in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem legalen und illegalen Umgang von Linksextremisten mit Waffen und Sprengstoffen in Thüringen zwischen 2021 und 2025. Es werden Informationen zu Waffenbesitz, Wid...
❓ Regelungen für die Abstimmung in den Regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen hinsichtlich Windvorranggebieten
Die Anfrage behandelt Regelungen zur Abstimmung in Planungsgemeinschaften bezüglich Windvorranggebieten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen für Abstimmungen in regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen in Bezug auf Windvorranggebiete in Thüringen. Es werden Fragen zur persön...
❓ Rechtliche Instrumente von Thüringer Kommunen zur Unterstützung von Mieterinnen und Mietern in Notlagen
Die Anfrage behandelt rechtliche Instrumente zur Unterstützung von Mietern in Notlagen durch Thüringer Kommunen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten von Thüringer Kommunen zur Unterstützung von Mietern, die aufgrund von Vermieterverstößen in Notlagen geraten sind. Es wird auf die Vera...
❓ Erfasste Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen in den Jahren 2021 bis 2025 nach Phänomenbereich und Tatverdächtigenmerkmalen
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Bewertung von Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung von Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen für die Jahre 2021 bis 2025. Es wird untersucht, wie viele Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden und wie...
❓ Aktueller Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zwickau-Marienthal
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal.
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt beim Neubau der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal und die damit verbundenen Vergabeverfahren. Es wird nach dem aktuellen Stand der Ausschreibungen und d...
❓ Einsatz des Vereins UNITYED e.V. im Thüringer Justizvollzug – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert den Einsatz des Vereins UNITYED e.V. im Thüringer Justizvollzug.
Die Anfrage behandelt den Einsatz des Vereins UNITYED e.V. im Thüringer Justizvollzug, insbesondere in den Bereichen politische Bildung und Extremismusprävention. Es werden Fragen zur fachlichen Quali...
❓ Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit dem Jahr 2021 im Vergleich zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft Heilbronn
Die Anfrage behandelt die Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit 2021.
Die Anfrage untersucht die Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit 2021 und vergleicht diese mit der Praxis der Staatsanwaltschaft Heilbronn. Es werden Fallzahlen und Verfahrensausgänge er...
❓ Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Bundesautobahnen A 4 und A 71 in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand und die Planungen für Pendlerparkplätze an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen zu erhalten. Es wird auf die Bedeutung dieser Pa...
❓ Hitzeschutz an Thüringer Schulen – Bürokratische Hürden beim Einsatz moderner Kühlsysteme
Die Anfrage behandelt die bürokratischen Hürden beim Einsatz moderner Kühlsysteme an Schulen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Temperaturen in Thüringer Schulen und die Herausforderungen beim Einbau moderner Kühlsysteme. Es wird untersucht, welche rechtlichen und bürokratischen Vorgaben...
❓ Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen. Es wird auf die gesetzlichen und technischen Grundlagen eingegangen,...
❓ Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und Auswirkungen der öffentlichen Investitionstätigkeit für den Wohnungsbau – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und die Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf den Wohnungsbau.
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Aufträge im Thüringer Bauhauptgewerbe sowie die Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf den Wohnungsbau. Dabei wird auf die steigenden Auftragseingänge...
❓ Kulturpolitik - Restitution deutscher Kulturgüter durch Polen
AfD-Fraktion fragt nach dem Verbleib während des Zweiten Weltkriegs nach Polen ausgelagerter Kulturgüter der Staatlichen Museen zu Berlin und der Preußischen Staatsbibliothek.
Die Anfrage behandelt Kulturgüter der Staatlichen Museen zu Berlin und der Preußischen Staatsbibliothek, die während des Zweiten Weltkriegs an Orte ausgelagert wurden, die heute zu Polen gehören. Die...
❓ Krankenhaus - Schließung der Gefäßchirurgie am Klinikum Ernst von Bergmann - auf welcher fachlichen und versorgungsplanerischen Grundlage wurde die neue Versorgungsstruktur bestätigt?
Anfrage zu den fachlichen und planerischen Grundlagen der Schließung der Gefäßchirurgie am Klinikum Ernst von Bergmann zum 1. August 2026.
Die Anfrage betrifft die Schließung der Gefäßchirurgie am Klinikum Ernst von Bergmann (KEvB) in Potsdam zum 1. August 2026 und die Konzentration dieser Versorgung am St.-Josefs-Krankenhaus. Der Frages...
❓ Brücke - Schaden an der Grünbrücke bei Thyrow B101, Ortsumfahrung Thyrow
Antwort der Landesregierung zu Rissschäden an der Grünbrücke Thyrow über der B101, deren Ursachen und geplanter Sanierung.
Die Anfrage betrifft Risse im Holztragwerk der Grünbrücke bei Thyrow über die B101, die als Europas größte Grünbrücke in Holzbauweise gilt. Wegen der Risse sind seit dem 31. Juli 2026 die B101 und die...
❓ Krankenhäuser im Landkreis Schwäbisch Hall – Auswirkungen der Bundes-Krankenhausreform und möglicherweise drohende Defizite
Anfrage zu drohenden Defiziten und Investitionsstau der Kliniken im Landkreis Schwäbisch Hall infolge der Bundes-Krankenhausreform
Die Anfrage befasst sich mit der wirtschaftlichen Lage der Kliniken im Landkreis Schwäbisch Hall – dem DIAK Klinikum Schwäbisch Hall und dem Klinikum Crailsheim, die seit 1. Januar 2025 in der Gesundh...
❓ 18_0518
Die Anfrage behandelt die Verkehrslärmbelastung entlang der B 465 im Bereich Münsingen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung des Verkehrsaufkommens und der Lärmbelastung entlang der B 465 in Münsingen, insbesondere am Robinienweg. Es werden verschiedene Aspekte der Lär...
❓ Linksextremistische Aktivitäten und Straftaten im Landkreis und in der Stadt Reutlingen
Die Anfrage behandelt linksextremistische Aktivitäten und Straftaten in Reutlingen seit 2015.
Die Kleine Anfrage thematisiert linksextremistische Aktivitäten und Straftaten im Landkreis und in der Stadt Reutlingen seit 2015. Der Abgeordnete Maximilian Gerner möchte von der Landesregierung Info...
❓ Betreuungsansprüche von Kindern mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen
Kleine Anfrage der AfD zu Betreuungsansprüchen, Ablehnungsfällen und Fördermaßnahmen für Kinder mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg.
Die Anfrage befasst sich mit der vorschulischen Betreuung von Kindern mit Behinderung in Baden-Württemberg. Anlass ist laut den Fragestellern ein Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württember...
❓ Besetzung der Schulleitung an der Schule im Schloss Unterschüpf
Die AfD-Fraktion fragt nach der Besetzung der Schulleitung am Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum Schule im Schloss Unterschüpf seit 2020/2021.
Die Anfrage befasst sich mit der personellen Besetzung der Schulleitungsstelle am Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum Schule im Schloss Unterschüpf in Boxberg seit dem Schuljahr 2020/20...
❓ Struktur, Vernetzung und Gewaltorientierung der linksextremistischen Szene im Raum Mannheim
Die AfD-Fraktion fragt nach Struktur, Vernetzung und Gewaltorientierung der von ihr als linksextremistisch bezeichneten Szene in Mannheim.
Die Fragesteller der AfD-Fraktion erkundigen sich bei der Landesregierung nach Erkenntnissen des Landesamts für Verfassungsschutz zu Struktur, überregionaler Vernetzung und Gewaltorientierung der von...
❓ 18_0525
Die Anfrage untersucht Verbindungen linksextremistischer Strukturen in Mannheim zu politischen Parteien und geförderten Einrichtungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Bernhard Pepperl zielt darauf ab, Informationen über Verbindungen linksextremistischer Gruppen in Mannheim zu politischen Parteien und öffentlich geförderten Ei...
❓ 18_0526
Die Anfrage untersucht die Vergabe von Bürgergeld an Personen mit offenen Haftbefehlen in Tübingen und Göppingen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der offenen nationalen Haftbefehle in den Landkreisen Tübingen und Göppingen sowie deren Zusammenhang mit der Vergabe von Sozialleistungen. Es wird erfra...
❓ 18_0528
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten von 'Palestine Action' und das 'Ulm 5'-Verfahren in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Stephan Schwarz befasst sich mit den Aktivitäten der Gruppierung 'Palestine Action' in Baden-Württemberg und dem Verfahren gegen die Angeklagten im 'Ulm 5'-Fall. Es werden versc...
❓ 18_0529
Die Anfrage behandelt die Zwangsverheiratung von Schülerinnen und Schülern in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zwangsverheiratung von Schülerinnen und Schülern in Baden-Württemberg. Es werden verschiedene Aspekte wie die Aufhebung von Kinderehen, laufende Gerichtsverfahr...
❓ Nutzung des Arbeitsheftes „Demokratie mit uns“ an Schulen in Baden-Württemberg
AfD-Anfrage zum Einsatz des Arbeitshefts „Demokratie mit uns“ an Schulen in Baden-Württemberg und zu einer darin enthaltenen Karikatur über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.
Die Anfrage betrifft das 2025 vom Westermann-Verlag veröffentlichte Arbeitsheft „Demokratie mit uns“, das laut Verlagsangaben in mehreren weiterführenden Schulformen vom achten bis zehnten Schuljahr e...
❓ Sonderpädagogischer Förderbedarf und Diagnostik bei neu zugewanderten Schülern im Landkreis Tübingen
AfD-Anfrage zu sonderpädagogischem Förderbedarf und Diagnostik bei neu zugewanderten Schülern im Landkreis Tübingen
Die Anfrage befasst sich mit Schülern in Vorbereitungsklassen (VKL) und unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) im Landkreis Tübingen und danach, wie bei ihnen sonderpädagogischer Förderbedarf f...
❓ 18_0532
Die Anfrage behandelt den sonderpädagogischen Förderbedarf und die Diagnostik bei neu zugewanderten Schülern im Landkreis Göppingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Schülerzahlen in Vorbereitungsklassen und unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Landkreis Göppingen über die letzten zehn Jahre. Zudem wird die...
❓ Nutzung europäischer KI-Sprachmodelle in den zentral durch das Land bereitgestellten Komponenten von SCHULE@BW
SPD fragt nach dem Einsatz nicht-europäischer KI-Sprachmodelle in SCHULE@BW und einem möglichen Prinzip „European Models First“.
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von KI-Sprachmodellen in den zentral vom Land bereitgestellten Komponenten der Bildungsplattform SCHULE@BW, etwa AIS.chat (telli), dem digitalen Arbeitsplatz f...
❓ Leistungsbezug bei per Haftbefehl gesuchten Personen im Land Bremen
Die Anfrage behandelt den Leistungsbezug von Personen, die per Haftbefehl gesucht werden, im Land Bremen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion BÜRGER IN WUT thematisiert den Bezug von Sozialleistungen durch Personen, die in Bremen per Haftbefehl gesucht werden. Es wird untersucht, wie sich die rechtlichen Rahm...
❓ Steuerungsfähigkeit und Zielerreichung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes
Die Anfrage behandelt die Steuerungsfähigkeit und Zielerreichung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr thematisiert die Steuerungsfähigkeit und Zielerreichung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) sowie die dazugehörigen Berichte und Bewertungen der Landesregierung....
❓ Einbindung der Kommunalen Jobcenter in das Kompetenzcenter Süd-West und Maßnahmen gegen Leistungsmissbrauch
Die Anfrage behandelt die Einbindung der Kommunalen Jobcenter in das Kompetenzcenter Süd-West.
In der Kleinen Anfrage wird die Einbindung der Kommunalen Jobcenter in das Kompetenzcenter Süd-West thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung die Zusammenarbeit mit der Bun...
❓ Schutz der hessischen Energieinfrastruktur vor Sabotage
Die Anfrage thematisiert den Schutz der hessischen Energieinfrastruktur vor Sabotage.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) richtet sich an die hessische Landesregierung und fragt nach dem Schutz der Energieinfrastruktur vor Sabotage. Die Fragesteller betonen die Be...
❓ Beendigung der Deponieklasse-III-Ablagerung auf dem Ihlenberg zum 31. Dezember 2035
Die Anfrage behandelt die Beendigung der Deponieklasse-III-Ablagerung auf dem Ihlenberg bis 2035.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Harald Terpe thematisiert die Beendigung der Deponieklasse-III-Ablagerung auf dem Ihlenberg bis zum 31. Dezember 2035. Es werden verschiedene Aspekte der Abfall...
❓ Umsetzung des Landesplans Pflege Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Landesplans Pflege in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des im Juni 2026 veröffentlichten Landesplans Pflege Mecklenburg-Vorpommern. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Gründen für fehlende konkr...
❓ Einsatz von Lehrkräften an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Lehrkräften an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christian Fühner thematisiert die personellen Ressourcen an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Stand der Radverkehrsförderung auf Wirtschaftswegen in Niedersachsen
Stand der Radverkehrsförderung auf Wirtschaftswegen in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Radverkehrsförderung auf Wirtschaftswegen in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie diese bestehenden Infrastrukturen für den Radverkehr genutzt werden kö...
❓ Verwaltungsaufwand und Umsetzung des Bau-Turbos in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Verwaltungsaufwand und die Umsetzung des Bau-Turbos in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung und den Verwaltungsaufwand des Bau-Turbos in Niedersachsen. Es wird hinterfragt, ob die neuen Beschleunigungsinstrumente tatsächlich zu einer Entlastung d...