Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/6096
Die Anfrage behandelt den Einbau von Luftfilteranlagen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Einbau von Luftfilteranlagen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Hessen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie und den damit verbundenen Schutzma...
❓ Dokument 20/6097
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Impfreihenfolge während der Corona-Impfkampagne in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung der Impfreihenfolge in Hessen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Impfstoffmangel und die Mög...
❓ Dokument 20/6098
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsbegrenzung und -überwachung auf der Bundesstraße 8 in Bad Camberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Bundesstraße 8 in Bad Camberg thematisiert, insbesondere im Bereich der Gehörlosenschule. Es wird...
❓ Dokument 20/6105
Die Anfrage behandelt die Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen zwischen 2014 und 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Zahl von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen. Die Abgeordneten fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der Fälle und der Aufk...
❓ Dokument 20/6106
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Fälle von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen, insbesondere in Städten wie Wiesbaden, Frankfurt und Kassel. Die Abgeordne...
❓ Dokument 20/6107
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Photovoltaik auf Freiflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Photovoltaik auf Freiflächen in Hessen über die letzten zehn Jahre. Es werden spezifische Fragen zur installierten Leistung und Flächenbedarf gestel...
❓ Dokument 20/6108
Die Anfrage behandelt die Straftaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation in Asylbewerberunterkünften in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Straftaten und Polizeieinsätze in den Jahren 2018 bis 2020.
❓ Dokument 20/6109
Die Anfrage behandelt die Sicherheit der Briefwahl und mögliche Manipulationen.
In der Kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Briefwahl bei den Kommunalwahlen 2021 thematisiert. Es wird auf Berichte über mögliche Manipulationen hingewiesen und die Verantwortung des Gesetzgebers...
❓ Dokument 20/6110
Die Anfrage behandelt den Stand der Einführung eines elektronischen Baugenehmigungsverfahrens in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte bei der Einführung eines elektronischen Baugenehmigungsverfahrens in Hessen. Die Fragesteller weisen auf die Herausforderungen und Verzögerungen hin, d...
❓ Dokument 20/6120
Die Anfrage behandelt die Schulentwicklungsplanung in der Wetterau und die dazugehörigen Probleme.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schulentwicklungsplanung im Wetteraukreis thematisiert, insbesondere die Problematik der John-F.-Kennedy-Schule in Bad Vilbel. Der Fragesteller hinterfragt die Sinnh...
❓ Dokument 20/6123
Die Anfrage behandelt die Stickstoffdioxid-Belastung und mögliche Fahrverbote in Limburg an der Lahn.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer (FDP) thematisiert die Messung und Bewertung der Stickstoffdioxid-Belastung in Limburg an der Lahn und deren Zusammenhang mit möglichen Fahrverboten für ält...
❓ Dokument 20/6124
Die Kleine Anfrage untersucht die Nutzung und Effektivität der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Nutzung der Luca-App in Hessen, die von der Landesregierung zur digitalen Kontaktnachverfolgung während der Corona-Pandemie eingeführt wurde. Es werden Fragen zur Anza...
❓ Dokument 20/6125
Die Anfrage behandelt den Verlustausgleich für Fraport Greece durch den griechischen Staat.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verlustausgleich für Fraport Greece durch den griechischen Staat thematisiert. Es werden Fragen zu finanziellen Ergebnissen, vertraglichen Verpflichtungen und staatl...
❓ Dokument 20/6126
Die Anfrage behandelt die Ausübung von Swap-Optionen durch das Land Hessen im Juli 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausübung von Swap-Optionen durch das Land Hessen im Juli 2021 thematisiert. Es wird untersucht, welche finanziellen Risiken und Vorteile mit diesen Derivaten verbund...
❓ Dokument 20/6127
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Marburg-Biedenkopf und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Jan Schalauske thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Marburg-Biedenkopf. Es werden Fragen zur Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf Be...
❓ Dokument 20/6128
Die Anfrage thematisiert den Kita-Ausbau in Offenbach und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung in Offenbach, insbesondere mit der Anzahl der Kinder, die einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung haben, sowie der Verfüg...
❓ Dokument 20/6129
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Offenbach und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Offenbach. Es wird auf die Herausforderungen und den Bedarf an Kita-Plätzen eingegangen, sowie auf die Finanzierung durch B...
❓ Dokument 20/6130
Die Kleine Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Schwalm-Eder-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der verfügbaren Kita-Plätze und...
❓ Dokument 20/6131
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in Frankfurt und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung in Frankfurt und die damit verbundenen finanziellen und strukturellen Herausforderungen. Es wird auf den Bedarf an Kita-Plätzen und...
❓ Dokument 20/6132
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Fulda und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Fulda, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf Betreuung und die Verfügbarkeit von Kita-Plätzen. Die Abge...
❓ Dokument 20/6133
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Gießen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Jan Schalauske thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Gießen. Sie stellt Fragen zu den aktuellen Betreuungsplätzen, dem Bedarf und den fin...
❓ Dokument 20/6134
Die Anfrage thematisiert den Kita-Ausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Hersfeld-Rotenburg. Die Fragesteller erheben Fragen zu den bestehenden Kita-Plätzen, dem Bedarf und der Finanzierung im...
❓ Dokument 20/6137
Die Anfrage behandelt den Verkauf von 27 Wohnungen in Schotten durch die Nassauische Heimstätte.
In der Kleinen Anfrage wird der Verkauf von 27 Wohnungen in Schotten durch die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft thematisiert. Die Fragestellerinnen äußern Bedenken, dass d...
❓ Dokument 20/6139
Kleine Anfrage zur Besetzung der stellvertretenden Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen.
Die Anfrage befasst sich mit der Besetzung der vakanten Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen. Es wird untersucht, seit wann die Stelle vakant ist, wann sie...
❓ Dokument 20/6140
Die Anfrage behandelt die Einführung eines integrierten Bachelor-Abschlusses für Jurastudierende in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Möglichkeit eines integrierten Bachelor-Abschlusses für Jurastudierende in Hessen thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung zu dieser Idee steht...
❓ Dokument 20/6141
Anfrage zur Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Stellenbesetzungsverfahren für die stellvertretende Schulleitungsstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der...
❓ Dokument 20/6142
Die Anfrage behandelt die Kooperation der hessischen Landesregierung mit der Partnerregion Wielkopolska in Polen zur Erinnerungsarbeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit der polnischen Partnerregion Wielkopolska in Bezug auf Erinnerungsarbeit und Gedenkstätten. Es wird auf die Bedeut...
❓ Dokument 20/6143
Die Anfrage behandelt die Zusammenlegung von Klassen zum Schuljahreswechsel und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zusammenlegung von Schulklassen zum Schuljahreswechsel 2021/2022 thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der sozialen Beziehungen der Schüler, di...
❓ Dokument 20/6144
Die Anfrage behandelt die Wissensstände hessischer Schüler zur DDR im Schulunterricht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie der Staat Deutsche Demokratische Republik (DDR) im hessischen Schulunterricht behandelt wird und welche wissenschaftlichen Erhebungen dazu existieren.
❓ Dokument 20/6145
Die Anfrage betrifft die Sanierung der L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sanierung der stark beschädigten L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen thematisiert. Die Bürger warten seit 2016 auf Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssiche...
❓ Dokument 20/6146
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung von Daten zu Lernstandserhebungen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Situation der zentralen Lernstandserhebungen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, warum Hessen die Daten zu diesen Erhebungen nicht veröffentlicht, währen...
❓ Dokument 20/6147
Die Kleine Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen und die Auswirkungen auf landwirtschaftliche Flächen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Flächenverbrauchs in Hessen von 1991 bis 2020 thematisiert. Es wird untersucht, wie sich die Flächeninanspruchnahme durch Siedlungs- und Verkehrsfläc...
❓ Dokument 20/6148
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf eine Studie, die den Digitalisierungsgrad von Schulen in vers...
❓ Dokument 20/6149
Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen und WLAN-Verfügbarkeit für Lehrkräfte und Schüler.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen, insbesondere die Verfügbarkeit von WLAN für Lehrkräfte und Schüler. Es bezieht sich auf eine Studie zur Digitalisie...
❓ Dokument 20/6150
Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen und Maßnahmen der Landesregierung.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen. Es wird auf eine Studie eingegangen, die die Herausforderungen für Lehrkräfte im digitalen Unterricht beleuchtet. Z...
❓ Dokument 20/6151
Aktueller Stand der Digitalisierung der Schulen in Hessen und die Nutzung digitaler Lehrmittel.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen, insbesondere die Verfügbarkeit und Nutzung digitaler Schulbücher sowie die Fortbildung von Lehrkräften im...
❓ Dokument 20/6152
Die Anfrage behandelt die Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen.
In dieser Anfrage wird die Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) thematisiert. Es wird untersucht, wi...
❓ Dokument 20/6153
Die Anfrage behandelt die Organisation und Herausforderungen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.
Die kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert den ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Hessen, insbesondere die Organisation, Öffnungszeiten, und die Herausforderungen, die sich aus...
❓ Dokument 20/6154
Die Anfrage behandelt die Probleme und Maßnahmen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der ärztliche Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Hessen thematisiert, insbesondere die Hotline 116 117. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch lange Wartezei...
❓ Dokument 20/6155
Die Anfrage behandelt die auswärtigen Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder) und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die auswärtigen Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder), die seit 2017 nicht mehr stattfinden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Entwicklung und...
❓ Dokument 20/6158
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien 2020.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020 untersucht. Es wird auf die Anzahl der Lehrkräfte eingegangen, die in den Sommerfer...
❓ Dokument 20/6159
Die Anfrage behandelt die zukünftige Zusammenarbeit zwischen dem Hessischen Kultusministerium und DITIB im Religionsunterricht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Interaktion zwischen dem Hessischen Kultusministerium und der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) im Kontext des islamischen Religionsu...
❓ Dokument 20/6160
Die Anfrage behandelt die Rolle von Heimatmuseen in Hessen und deren Zusammenarbeit mit Schulen und Archiven.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Heimatmuseen für die regionale Kultur und Identität in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Museen mit Schulen und Archiven zusammenarbeiten, um his...
❓ Dokument 20/6161
Die Kleine Anfrage behandelt die Öffentlichkeitsarbeit des Ministers Klose vor der Bundestagswahl.
In dieser Anfrage wird die Öffentlichkeitsarbeit des Hessischen Ministers für Soziales und Integration, Kai Klose, thematisiert, insbesondere die Verleihung des E-Health-Awards kurz vor der Bundestags...
❓ Dokument 20/6162
Die Anfrage thematisiert niederschwellige Impfangebote für Studierende zur Sicherstellung des Studienbetriebs während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger zielt darauf ab, die Notwendigkeit und die Auswirkungen niederschwelliger Impfangebote für Studierende während der Corona-Pandemie zu beleuchten. Es wird disk...
❓ Dokument 20/6163
Die Anfrage behandelt die Straßensperrungen um Boxbrunn und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation rund um die Straßensperrungen der Bundesstraße B 47 zwischen Boxbrunn und Amorbach thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen der Sperrungen auf den Verkeh...
❓ Dokument 20/6164
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegan...
❓ Dokument 20/6165
Die Anfrage behandelt die Installation von Displays zur Reduzierung von Motorradlärm in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik des Motorradlärms und die geplante Installation von Lärm-Dialogdisplays in Hessen thematisiert. Die Displays sollen Motorradfahrer auf die Lärmbelastung...
❓ Dokument 20/6166
Die Anfrage thematisiert die Ungleichbehandlung von genesenen Corona-Patienten bei der Ausstellung von Genesenen-Ausweisen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regelung zur Ausstellung von Genesenen-Ausweisen für Corona-Patienten. Es wird hinterfragt, warum genesene Personen ohne positiven PCR-Test keinen Ausweis erhal...
❓ Dokument 20/6168
Die Anfrage behandelt die unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ungleichbehandlung von genesenen Corona-Patienten, die keinen positiven PCR-Test vorweisen können, und deren Zugang zu einem Genesenen-Ausweis. Es wird auf die Rege...