Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/6869
Die Anfrage behandelt die Planung der Ortsumgehung B 275/B 8 in Waldems-Esch.
In dieser Anfrage wird die Situation der Ortsumgehung der Bundesstraßen 275 und 8 in Waldems-Esch thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der Planung und die Gründe für Ver...
❓ Dokument 20/6870
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Notfallversorgung in Hessen und deren Organisation.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) in Hessen, insbesondere mit der Qualität und Verfügbarkeit der Angebote in verschiedenen Regionen. Die Fragesteller...
❓ Dokument 20/6877
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Corona-Impfungen durch Apotheker und Zahnärzte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit erörtert, dass Apotheker und Zahnärzte Corona-Impfungen durchführen dürfen. Der Fragesteller bezieht sich auf Berichte über die rechtlichen Rahmenbedingu...
❓ Dokument 20/6878
Die Anfrage behandelt die Statistiken zu Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Zahlen von Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach spezifischen Statistiken und Daten zu Tätern und...
❓ Dokument 20/6881
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Straftaten gegen LGBTQI+ Menschen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erfassung von Straftaten gegen LGBTQI+ Menschen in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zur Anzahl der Ansprechpersonen bei der Polizei, zur statistischen Er...
❓ Dokument 20/6885
Die Anfrage behandelt hybride Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen und deren Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Situation hybrider Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie. Sie beleuchtet die Herausforderungen und Chancen, die...
❓ Dokument 20/6886
Die Anfrage behandelt die Umwandlung von Teilzeitstudienplätzen in der Humanmedizin an der Universität Marburg.
In der Kleinen Anfrage wird die Umwandlung von Teilzeitstudienplätzen in Vollzeitstudienplätze in der Humanmedizin an der Philipps-Universität Marburg thematisiert. Die Anfrage beleuchtet die Herausfo...
❓ Dokument 20/6887
Die Anfrage behandelt die Impfquote und Maßnahmen der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Impfquote in Hessen während der Corona-Pandemie und die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Impfstoffverfügbarkeit.
❓ Dokument 20/6895
Aktueller Stand zur Rückabwicklung des Logistikgebiets Neu-Eichenberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand des Logistikgebiets in Neu-Eichenberg und den damit verbundenen Herausforderungen. Insbesondere wird die Verantwortung der Gemeinde und die Unte...
❓ Dokument 20/6896
Die Anfrage behandelt die Gefahr der Afrikanischen Schweinepest und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gefahr der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nach Hessen und die bereits ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Tierseuche.
❓ Dokument 20/6897
Die Anfrage behandelt die Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Maskenpflicht an Schulen in Hessen, insbesondere die Befreiung von Schülerinnen und Schülern aus gesundheitlichen Gründen. Die Fragesteller äußern Be...
❓ Dokument 20/6898
Die Anfrage behandelt die aktualisierte Corona-Schutzverordnung und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die aktualisierte Fassung der Corona-Schutzverordnung, die am 5. Dezember 2021 in Kraft trat. Es werden verschiedene Fragen zu den Regelungen u...
❓ Dokument 20/6899
Die Anfrage behandelt die Regelungen der Corona-Schutzverordnung für kommunale Einrichtungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktualisierte Fassung der Corona-Schutzverordnung (CoSchuV) vom 5. Dezember 2021 thematisiert. Die Fragesteller möchten klären, wie die Regelungen für den Besuch kom...
❓ Dokument 20/6900
Die Anfrage behandelt die Regelungen der Coronavirus-Schutzverordnung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die aktualisierte Fassung der Coronavirus-Schutzverordnung (CoSchuV) thematisiert, insbesondere die Zutrittsregelungen für verschiedene Einrichtungen und die damit verbunde...
❓ Dokument 20/6901
Die Anfrage behandelt die Impfquote unter Polizeibeamtinnen und -beamten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfquote der hessischen Polizei thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Impfstatus der Polizeibeamtinnen und -beamten sowie den Auswirkungen auf die...
❓ Dokument 20/6907
Die Anfrage behandelt die Initiative Bildungsketten zur Unterstützung junger Menschen beim Übergang von Schule zu Beruf.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Initiative Bildungsketten, die darauf abzielt, den Übergang von der Schule in den Beruf für junge Menschen zu erleichtern. Es werden bestehende Verei...
❓ Dokument 20/6908
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Kommunalpaktes auf den Odenwaldkreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Kommunen im Odenwaldkreis durch den Kommunalpakt thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie sich die Corona-Pandemie auf die Ein...
❓ Dokument 20/6909
Die Anfrage behandelt die Unterstützung ehrenamtlicher Initiativen im MINT-Bereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Unterstützung von ehrenamtlichen Initiativen im MINT-Bereich, insbesondere durch den Verein Technikschule in Darmstadt e.V. Es wird auf die Bedeut...
❓ Dokument 20/6910
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Herbstkonferenz der Innenminister bezüglich der Migrationskrise.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Ergebnisse der Herbstkonferenz der Innenminister eingegangen, insbesondere auf die Themen irreguläre Migration und Schleuserkriminalität. Der Fragesteller möchte...
❓ Dokument 20/6911
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Flüchtlingen durch Kirchen und kirchliche Organisationen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die beiden großen Kirchen in Hessen seit 2015 die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen unterstützt haben. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von...
❓ Dokument 20/6935
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung die gesetzlichen Vorgaben zur Barr...
❓ Dokument 20/6936
Die Anfrage behandelt das Thema Gewerbesteueroasen in Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis des Gewerbesteuerdumpings in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Gerald Kummer von der SPD, fragt die Landesregierung nach deren Kenntnis und Bewertung die...
❓ Dokument 20/6937
Die Anfrage behandelt die Erhebung und Auswertung von Daten zur Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer systematischen Erhebung und Auswertung von Daten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller weist auf bestehende Wissenslücken h...
❓ Dokument 20/6938
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Radwegen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Radwege im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert. Es wird auf die Bedeutung des Radverkehrs für die Mobilität und Gesundheit hingewiesen und die...
❓ Dokument 20/6945
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und Eingruppierung von Umweltplanern und Landespflegern bei Hessen Mobil.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle der Umweltplaner und Landespfleger bei Hessen Mobil beleuchtet. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Beschäftigten mit akademischen Abschlüssen...
❓ Dokument 20/6946
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalsituation in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg untersucht. Die Fragesteller möchten Informationen über die Arbeitszeitreduzierungen, Kranksch...
❓ Dokument 20/6947
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Elisabeth Kula zielt darauf ab, Informationen zur Personalsituation in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt zu erhalten. Insbesondere wird nach der A...
❓ Dokument 20/6948
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Betriebskosten neuer oder erweiterter Frauenhäuser in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Betriebskosten für neue oder erweiterte Frauenhäuser in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Frauenhäuser Förderanträge ges...
❓ Dokument 20/6949
Die Anfrage behandelt die Einreise aus Südafrika während der Corona-Pandemie und die Umsetzung der Testpflicht.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einreise aus Südafrika über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie. Es wird auf die unterschiedlichen Umsetzungen der Tes...
❓ Dokument 20/6951
Die Anfrage behandelt die Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der L 3140 in Schlitz-Willofs.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Verkehrsbelastung und die Gefährdungslage auf der Ortsdurchfahrt der L 3140 in Schlitz-Willofs sowie die Maßnahmen zur Reduzierung dieser Be...
❓ Dokument 20/6952
Die Anfrage behandelt die Arbeit der BAO Hessen R und deren Maßnahmen gegen rechtsextremistische Strukturen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die BAO Hessen R, die zur Bekämpfung der rechtsextremistischen Szene in Hessen gegründet wurde, thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte ihrer Arbeit, wie Ermittlung...
❓ Dokument 20/6953
Die Anfrage behandelt die Beobachtung und Bekämpfung von Rechtsextremismus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Einheit KOREX, die seit 2008 beim Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz eingerichtet ist, um rechtsextremistische Bestrebu...
❓ Dokument 20/6954
Die Anfrage behandelt Haftbefehle gegen Personen der rechten Szene in Hessen und deren Vollstreckung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Haftbefehle gegen Personen der rechten Szene in Hessen im Zeitraum von 2020 bis 2021 erfragt. Zudem wird die Vollstreckung dieser Haftbefehle durch die Ta...
❓ Dokument 20/6955
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung und den Personalzuwächsen in de...
❓ Dokument 20/6956
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken des Landeshaushalts durch Haftungsansprüche im Berufungsverfahren zum Windpark 'Hohe Wurzel'.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Belastung des Landeshaushalts durch mögliche Haftungsansprüche im Zusammenhang mit dem Berufungsverfahren zum Windpark 'Hohe Wurzel' thematisiert. Es wird insbesonde...
❓ Dokument 20/6957
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fragesteller verweist auf Berichte über Übergriffe und fordert In...
❓ Dokument 20/6958
Die Anfrage behandelt die zukünftige Strategie für Impfungen gegen COVID-19 in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die zukünftige Strategie der hessischen Landesregierung für Impfungen gegen COVID-19 thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur Anzahl der benötigten Impfungen, zu...
❓ Dokument 20/6959
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fachkräftemangel in Hessen thematisiert, insbesondere in den Bereichen Handwerk und Pflege. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der seit 2015 in Hessen l...
❓ Dokument 20/6960
Die Anfrage behandelt das Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird das flexible Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der aktuellen Kapazität, der M...
❓ Dokument 20/6961
Anfrage zur Umrüstung von Lichtsignalanlagen in Hessen auf LED-Technik.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umrüstung von Lichtsignalanlagen in Hessen auf moderne LED-Technik thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Umrüstung und den Kriterien für d...
❓ Dokument 20/6962
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung digitaler Endgeräte für hessische Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Bereitstellung digitaler Endgeräte für Lehrkräfte in Hessen, insbesondere im Kontext der Digitalisierung durch die SARS-CoV-2-Pandemie.
❓ Dokument 20/6963
Die Kleine Anfrage behandelt den Einsatz von schwangeren Lehrerinnen im Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Regelungen und den Umgang mit schwangeren Lehrerinnen im Schuldienst in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Unterschiede zu anderen Bundesländern hingewies...
❓ Dokument 20/6965
Stand der Regelung zum Schutz vor Kohlenstoffmonoxid in hessischen Shisha-Einrichtungen.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen und fragt nach dem Umsetzungsstand einer erlassweisen Regelung.
❓ Dokument 20/6966
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand zum Schutz vor Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen und fragt nach dem Umsetzungsstand entsprechender Regelungen.
❓ Dokument 20/6967
Die Anfrage behandelt die Kosten der medizinischen Versorgung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die medizinische Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird untersucht, ob die Implementierung eines Ärztepools sinnvoll wäre,...
❓ Dokument 20/6968
Kleine Anfrage zu gefälschten Impfpässen in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Zunahme gefälschter Impfausweise in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Fälschungen und deren Entdeckungen be...
❓ Dokument 20/6969
Die Anfrage behandelt den ortsnahen Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co. KG.
In dieser Kleinen Anfrage wird der ortsnahe Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co. KG thematisiert. Es werden Fragen zu den Einhaltungen von Auflagen und Grenzwerten sowie zu...
❓ Dokument 20/6970
Die Anfrage behandelt die personelle Zuordnung von Schreiben der Staatsanwaltschaft.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, warum Schreiben der Staatsanwaltschaft häufig keine personelle Zuordnung aufweisen. Es wird auf die Regelungen des Justizministeriums eingegangen und die Grü...
❓ Dokument 20/6972
Die Anfrage thematisiert die Nutzung und Effektivität der Warn-Apps hessenWARN und NINA.
Die Kleine Anfrage untersucht die Nutzung und Wirksamkeit der Warn-App hessenWARN, die 2019 eingeführt wurde, und vergleicht sie mit der bundesweiten App NINA. Die Abgeordneten fragen nach der Nutzere...
❓ Dokument 20/6974
Die Anfrage behandelt den Schulbeginn an weiterführenden Schulen in Hessen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Uhrzeit des täglichen Schulbeginns an weiterführenden Schulen in Hessen und deren Auswirkungen auf Schüler, insbesondere im Hinblick auf Schlafman...