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❓ Rechtsextremismus in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Rechtsextremismus in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller (Freie Demokraten) befasst sich mit dem Thema Rechtsextremismus in Hessen, insbesondere im Kontext von Vorfällen wie dem Mord an Dr. Walter Lübcke und Angriffen au...
❓ Wohnraumversorgung von Studierenden I
Die Anfrage thematisiert die Wohnraumversorgung von Studierenden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit der Wohnraumversorgung von Studierenden in Hessen. Es wird auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum und die steigenden Mietpreise einge...
❓ Wohnraumversorgung von Studierenden II
Die Anfrage behandelt die Wohnraumversorgung von Studierenden in Hessen und die Herausforderungen durch fehlende Plätze.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Studierende in Hessen. Es wird auf die steigenden Mietpreise und die unzureichende Anzahl an Wohnheimplätzen hingewiesen, die die...
❓ Finanzielle Förderung zur Erarbeitung kommunaler Integrations- und Vielfaltsstrategien, Teil 2 (Teil I: Kleine Anfrage 20/967)
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung zur Entwicklung kommunaler Integrationsstrategien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel und Volker Richter thematisiert die finanzielle Unterstützung, die Hessen seit 2018 für die Entwicklung kommunaler Integrations- und Vielfaltsstrategien ber...
❓ NesT-Initiative
Die Anfrage behandelt die NesT-Initiative zur Integration von Flüchtlingen in Hessen.
Die NesT-Initiative zielt darauf ab, besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen in Deutschland Schutz und Integration zu bieten. Die Initiative wird von verschiedenen Institutionen und Organisationen un...
❓ Kooperation der hessischen Polizei mit Vereinen und Verbänden
Die Anfrage behandelt die Kooperation der hessischen Polizei mit Vereinen und Verbänden im Bereich Verkehrssicherheit.
In der Anfrage wird die Zusammenarbeit der hessischen Polizei mit verschiedenen Vereinen und Verbänden thematisiert, insbesondere im Bereich der Verkehrssicherheit. Es wird nach den Kriterien gefragt,...
❓ Heimaturlaub für Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Heimreisen von Flüchtlingen aus Hessen in ihre Herkunftsländer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Heimreisen von anerkannten Flüchtlingen aus Hessen in ihre Herkunftsländer. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Flüchtlinge seit 2014 ausgereist sind und ob...
❓ Privatkliniken als Bestandteil von Plankrankenhäusern am Beispiel des Gesundheitszentrums Wetterau
Die Anfrage behandelt die Rolle von Privatkliniken in Plankrankenhäusern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Integration von Privatkliniken in Plankrankenhäusern, insbesondere am Beispiel des Gesundheitszentrums Wetterau. Es wird untersucht, unter welch...
❓ Pflegende Studentinnen und Studenten
Die Anfrage behandelt die Situation von pflegenden Studierenden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Situation von Studierenden in Hessen, die Angehörige pflegen. Es wird untersucht, wie viele Studierende betroffen sind, welche Unterstützungsangebo...
❓ Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Anmeldung und der Gesundheitsberatung von P...
❓ Zustand der Kaiser- und Königsurkunden im Staatsarchiv Darmstadt und anderer historischer Dokumente
Zustand und Erhaltungsmaßnahmen historischer Dokumente im Staatsarchiv Darmstadt.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Kaiser- und Königsurkunden im Staatsarchiv Darmstadt sowie anderen historischen Dokumenten. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, diese Dokumente vor...
❓ Fragen zu unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Die Anfrage behandelt die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit verschiedenen Aspekten der Betreuung und rechtlichen Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Fahndungen, Altersf...
❓ Förderung Radverkehr
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Radverkehrs in Hessen, insbesondere im Landkreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Förderung des Radverkehrs in Hessen, insbesondere im ländlichen Raum. Es wird erörtert, wie das Land den Bau neuer Radwege unterstützt und welche...
❓ Sicherstellung der Umsetzung des ProstSchG
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen. Ziel ist es, die Rechte und den Schutz von Personen in der Prostitution zu stärken und Maßnahmen gegen Krimina...
❓ Menschen ohne Krankenversicherungsschutz in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Situation von Menschen in Hessen, die keinen Krankenversicherungsschutz haben. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Betroffenen, di...
❓ Regelungen Abfahrt Autobahn A3 Limburg Süd und Nord
Die Anfrage thematisiert die Luftbelastung in Limburg und mögliche Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit den hohen Luftschadstoffwerten in Limburg, insbesondere den Auswirkungen des Lkw-Verkehrs auf die Luftqualität. Es wird nach möglichen Maßnahmen z...
❓ Frauenhäuser in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenhäuser in Hessen und die Unterstützung durch das Land.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Frauenhäuser in Hessen, insbesondere den Mangel an Plätzen für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Es wird auf die Unterstützung durch d...
❓ Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster nach Weilburg
Die Anfrage behandelt den geplanten Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster nach Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den beabsichtigten Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster nach Weilburg. Es wird auf die möglichen Auswirkungen auf die Mitarbeiter und...
❓ Baustellen Autobahn A5
Die Kleine Anfrage behandelt die Baustellen auf der Autobahn A5 und deren Auswirkungen.
Die Anfrage befasst sich mit den Baustellen auf der Autobahn A5 zwischen Friedberg und Butzbach, die seit Monaten zu Staus und erhöhtem Unfallrisiko führen. Die Fragesteller erfragen Details zu den Ba...
❓ Jugendliche ohne Schulabschluss
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Jugendlichen ohne Schulabschluss in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Jugendlichen in Hessen, die ohne Schulabschluss bleiben. Sie bezieht sich auf aktuelle Statistiken und Entwicklungen im Bildungsbereich, insbesondere...
❓ Förderschulen in Hessen
Die Anfrage befasst sich mit der Situation der Förderschulen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt und Heiko Scholz thematisiert die Anzahl und Entwicklung der Förderschulen in Hessen sowie die Anzahl der dort unterrichteten Schülerinnen und Schüler.
❓ Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen
Die Anfrage behandelt die inklusive Ferien- und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten der inklusiven Ferien- und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen. Es wird auf die gesetzliche Verantw...
❓ Mögliches Fahrverbot in Limburg
Die Anfrage behandelt mögliche Fahrverbote in Limburg und die Luftqualität.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Möglichkeit eines Fahrverbots in Limburg aufgrund von Luftverschmutzung. Es werden Fragen zur Wirksamkeit des Luftreinhalteplans und zur Lu...
❓ Einsatzführungssystem
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Einsatzführungssystems für die Polizei Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung eines Einsatzführungssystems für die Polizei Hessen, das zur zentralen Führung polizeilicher Einsätze dienen soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Bodycams im Hessischen Justizvollzug
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Bodycams im hessischen Justizvollzug und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird der geplante Einsatz von Bodycams im hessischen Justizvollzug thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Ziele die Landesregierung verfolgt und in welchen Situationen Bo...
❓ Maßnahmen und Schutz des Feldhamsters in Hessen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz des Feldhamsters in Hessen und deren Wirksamkeit.
In der Anfrage wird der Schutz des Feldhamsters in Hessen thematisiert, der als vom Aussterben bedroht gilt. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach der Entwicklung der Population, den bekannten Vo...
❓ Spielerpässe für ausländische Vereinsmitglieder im Amateurfussball
Die Anfrage thematisiert die Spielerpässe für ausländische Vereinsmitglieder im Amateurfußball.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß befasst sich mit den Regelungen zu Spielerpässen für ausländische Mitglieder in Amateurfußballvereinen. Es wird untersucht, welche Bedingungen und Herausforderungen...
❓ Finanzierung Umweltbildungszentren
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und strategische Einbindung von Umweltbildungszentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die finanzielle Unterstützung und die strategische Rolle der Umweltbildungszentren in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Zentren i...
❓ Entwicklung Tierpopulationen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Tierpopulationen in Hessen und die verfügbaren Daten dazu.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Entwicklung von Tierpopulationen in Hessen, insbesondere von Niederwild, Vögeln und anderen Kleintieren. Die Fragestellerin fordert eine umfassende...
❓ Entwicklung Tierpopulationen II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Tierpopulationen in Hessen, insbesondere von Niederwild und Kleintieren.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der Entwicklung der Tierpopulationen in Hessen, insbesondere von Arten wie Feldlerche, Geburtshelferkröte und anderen Kleintieren. Die Fragesteller...
❓ Erholungsfunktion des Waldes und Windkraft
Die Anfrage behandelt die Erholungsfunktion des Waldes im Kontext der Windkraftnutzung in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Erholungsfunktion des Waldes in Hessen und die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf diese Funktion thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Windkraftanlagen im Wald steh...
❓ Deutsche Film- und Medienbewertung
Die Anfrage behandelt die Deutsche Film- und Medienbewertung und deren Finanzierung durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) befasst sich mit der Deutschen Film- und Medienbewertung (FBW) und fragt nach der Entwicklung der Zuschüsse des Landes Hessen an die FBW sowie nach...
❓ Quartäre Triphenyphosphonium-Verbindungen im Hessischen Ried
Die Anfrage behandelt den Nachweis von quartären Triphenylphosphonium-Verbindungen im Hessischen Ried und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Entdeckung von quartären Triphenylphosphonium-Verbindungen im Hessischen Ried, deren Herkunft aus der chemischen Industrie und die möglichen gesundheitlichen Auswirkungen...
❓ Regelleistungsberechtigte ausländische Staatsangehörige in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Regelleistungsberechtigten ausländischer Staatsangehöriger in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Zahl und des Anteils ausländischer Regelleistungsberechtigter in Hessen über die letzten fünf Jahre. Die Fragesteller stellen fest, dass die Flüchtl...
❓ Fixierung ohne gerichtliche Anordnung
Die Anfrage behandelt die Thematik der Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen ohne richterliche Anordnung.
Die Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Vorfälle von Fixierungen in psychiatrischen Kliniken in Hessen, insbesondere ohne richterliche Anordnung. Sie bezieht...
❓ Mathematik-Kenntnisse hessischer Studienanfänger und Brückenkurse
Die Anfrage thematisiert die Mathematikkenntnisse hessischer Studienanfänger und die Rolle von Brückenkursen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Mathematikkenntnissen von Studienanfängern in Hessen und der Notwendigkeit von Brückenkursen, um Defizite in der mathematischen Ausbildung auszugleichen. Es wir...
❓ Gamesbranche in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Unterstützung der Gamesbranche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die wirtschaftliche Situation der Gamesbranche in Hessen und die staatliche Unterstützung. Dabei wird auf die Bedeutung der Branche für die Kultur-...
❓ Umgang der Umweltministerin mit den "Steingärten" im eigenen Ministerium
Die Anfrage behandelt den Umgang der Umweltministerin mit den Steingärten im Ministerium.
In der Anfrage wird der Umgang der hessischen Umweltministerin Priska Hinz mit den sogenannten Steingärten im eigenen Ministerium thematisiert. Es wird hinterfragt, warum der Außenbereich nicht insekt...
❓ Regelleistungsberechtigte ausländische Staatsangehörige in Hessen, Teil I
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Regelleistungsberechtigten ausländischer Staatsangehöriger in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Zahl der Regelleistungsberechtigten ausländischer Staatsangehöriger in Hessen über die letzten fünf Jahre. Die Fragesteller möchten Informationen zu...
❓ Mechanismen zur Förderung von Musikschulen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen in Hessen und deren finanzielle Unterstützung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mechanismen zur Förderung von Musikschulen in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die finanzielle Unterstützung und die tarifliche Entlohnung der Mi...
❓ Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen
Die Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Hessen wird thematisiert.
In der kleinen Anfrage wird die Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Hessen untersucht. Es wird auf die Herausforderungen bei der Vollständigkeit der Unterlagen und die damit verbundenen Verzög...
❓ Programm für saubere Luft
Die Anfrage behandelt die Fördermittel aus dem Bundesprogramm 'saubere Luft' für hessische Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, welche hessischen Kommunen Fördergelder aus dem Bundesprogramm 'saubere Luft' erhalten haben und welche Projekte damit gefördert wurden.
❓ Erste Bilanz des E-Highways an der A5
Die Anfrage behandelt die erste Bilanz des E-Highways an der A5 und die Nutzung durch Lkw.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Nutzung des E-Highways an der A5 und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die geringe Nutzung durch Lkw und die hohen Investitio...
❓ Umsetzung von Integrations- und Vielfaltsstrategien
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Integrations- und Vielfaltsstrategien in hessischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Integrations- und Vielfaltsstrategien in Hessen. Es werden Informationen zu geförderten Kommunen, deren Strategien und die Einschätzung der Landesregi...
❓ Offene nicht vollstreckte Haftbefehle in Deutschland
Die Anfrage behandelt die Zahl offener nicht vollstreckter Haftbefehle in Deutschland und deren Entwicklung.
In der Anfrage wird die Situation offener nicht vollstreckter Haftbefehle in Deutschland thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die steigende Zahl dieser Haftbefehle und deren Verteilung auf...
❓ Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei Sicherheits- und Polizeibehörden in Hessen
Die Anfrage behandelt den Stand des Digitalfunks und der Einsatzkommunikation bei hessischen Sicherheitsbehörden.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit dem Umstieg auf Digitalfunk bei hessischen Sicherheits- und Polizeibehörden. Es werden Fragen zur vollständigen Umstellung, den noch nicht umgeste...
❓ Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Effizienz des Digitalfunks bei den Feuerwehren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die flächendeckende Alarmierung der Feuerwehren in Hessen über den Tetra Digitalfunk sowie die Maßnahmen zur Sicherstellung der Kommunikation bei Ausf...
❓ Hautkrebserkrankungen in hessen
Die Anfrage behandelt die Hautkrebserkrankungen in Hessen und die Maßnahmen zur Prävention.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Hautkrebserkrankungen in Hessen und die damit verbundenen präventiven Maßnahmen. Es wird auf die Bedeutung der Früherkennung und die Rolle der UV-S...
❓ Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Zahl von politisch motivierten Straftaten gegen Studentenverbindungen in Hessen. Es wird auf die Rolle der linken Gewalt eingegangen und die Ministerien um Ausku...
❓ Umsetzungsstand "Sanierungsoffensive 2016-2022" bei den Radwegen
Der Umsetzungsstand der Sanierungsoffensive 2016-2022 für Radwege in Hessen wird erfragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Fortschritt der Sanierungsoffensive 2016-2022, die 59 Radwegeprojekte in Hessen umfasst. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Umsetzungssta...