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❓ "Polizeiliches Vorgehen bei der BILD-Zeitung"
Die Anfrage behandelt das polizeiliche Vorgehen bei der BILD-Zeitung im Kontext rassistischer Drohbriefe.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Vorgehen der Polizei und der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit rassistischen Drohbriefen, die eine Frankfurter Rechtsanwältin erhalten hat. Es wird untersucht,...
❓ Einsatz von nachfragegesteuerten autonom-fahrenden Bussen (sog. NAF Bus) in Hessen - "ÖPNV on demand"
Die Anfrage behandelt den Einsatz von autonom fahrenden Bussen im öffentlichen Nahverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung von nachfragegesteuerten autonom fahrenden Bussen, auch NAF Bus genannt, im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Weiterentwicklung auch auf dem Gelände der ehemaligen Sportsfield Housing Area in Hanau
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung des Geländes der ehemaligen Sportsfield Housing Area in Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der ehemaligen Sportsfield Housing Area in Hanau, die zuvor als Unterkunft für US-Soldaten diente und nun leer steht. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Werbevideo "Starke Heimat Hessen" auf dem YouTube-Kanal der Landesregierung
Die Kleine Anfrage behandelt die Erstellung und Veröffentlichung des Werbevideos "Starke Heimat Hessen".
Die Anfrage bezieht sich auf das Werbevideo "Starke Heimat Hessen", das auf dem YouTube-Kanal der Landesregierung veröffentlicht wurde. Es wird erörtert, wer das Video in Auftrag gegeben hat, wer es e...
❓ "Clankriminalität" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Clan-Kriminalität in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Clan-Kriminalität in Hessen und fragt nach deren Definition, Anzahl der Clan-Familien und den damit verbundenen Straftaten.
❓ Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen und Fahrern für Mitglieder der Landesregierung und sonstiger anspruchberechtigter Personen staatlicher hessischer Institutionen (TeiI I)
Die Anfrage thematisiert die Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen für Mitglieder der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Robert Lambrou beschäftigt sich mit der Nutzung von Dienstwagen und Fahrern durch Mitglieder der hessischen Landesregierung und andere berechtigte Personen. Es wird nach den Reg...
❓ Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen und Fahrern für Mitglieder der Landesregierung und sonstiger anspruchberechtigter Personen staatlicher hessischer Institutionen (TeiI II)
Die Anfrage behandelt die Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen und Fahrern für Mitglieder der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Robert Lambrou thematisiert die Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen und Fahrern für Mitglieder der Landesregierung sowie andere anspruchsberechtigte Personen in He...
❓ Dienstreisen von Frau Staatsministerin Sinemus
Die Anfrage behandelt die Dienstreisen von Staatsministerin Sinemus und die damit verbundenen Kosten.
In der kleinen Anfrage wird die Thematik der Dienstreisen von Staatsministerin Sinemus zwischen Januar und Juli 2019 behandelt. Es wird untersucht, welche Reisen unternommen wurden, welche Kosten ents...
❓ In Hessen lebende Menschen mit Schutzstatus
Die Anfrage behandelt die Situation von Menschen mit Schutzstatus in Hessen und deren rechtliche Situation.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von in Hessen lebenden Menschen mit Schutzstatus, einschließlich der Gründe für Duldungen und offene Schutzstatus. Die Fragesteller erbitten Informationen...
❓ Illegales Autorennen auf der A3 am 28. Juli 2019
Die Anfrage behandelt ein illegales Autorennen auf der A3 und die Hintergründe der Beteiligten.
In der Anfrage wird ein illegales Autorennen auf der A3 am 28. Juli 2019 thematisiert, bei dem ein Unfall stattfand. Es werden Fragen zu den Beteiligten, insbesondere zu einem 26-jährigen Syrer, und s...
❓ Personalsituation von Schwimmmeisterinnen/Schwimmmeistern (Fachangestellte/r für Bädebetriebe) hessen- bzw. deutschlandweit
Die Anfrage behandelt die Personalsituation von Schwimmmeistern in Hessen und Deutschland.
Die Anfrage thematisiert die angespannte Personalsituation von Schwimmmeistern in Hessen und Deutschland. Laut den Fragestellern fehlen landesweit rund 400 Fachkräfte, was zu einem erhöhten Einsatz vo...
❓ Kunststoffabfälle in Hessen
Die Anfrage behandelt das Aufkommen und die Entsorgung von Kunststoffabfällen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Kunststoffabfälle in Hessen, insbesondere mit deren Aufkommen, Recycling und Entsorgung. Die Fragesteller erheben Fragen zu den Mengen und Verblei...
❓ Finanzielle Förderung zur Erarbeitung kommunaler Integrations- und Vielfaltsstrategien
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung kommunaler Integrations- und Vielfaltsstrategien in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von hessischen Kommunen zur Entwicklung von Integrations- und Vielfaltsstrategien. Es wird erläutert, welche Voraussetzungen für die...
❓ Kunstaktion in Kassel: AfD als Werwolf
Die Anfrage thematisiert eine Kunstaktion in Kassel, die die AfD als Werwolf darstellt.
Die Kleine Anfrage behandelt eine Kunstaktion, bei der überlebensgroße Mischwesen aus Wolf und Mensch auf dem Königsplatz in Kassel aufgestellt wurden. Die Fragesteller kritisieren die Darstellung der...
❓ Sozialpädiatrische Zentren in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der sozialpädiatrischen Zentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sozialpädiatrischen Zentren in Hessen, die für die ambulante Behandlung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen zuständig sind. Es wird nach der Anzahl der behandel...
❓ Marode Eisenbahnbrücken
Die Anfrage behandelt den Zustand maroder Eisenbahnbrücken in Hessen und deren Sanierung.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert die maroden Eisenbahnbrücken in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Brücken, ihrem Alter und dem Sanierungsbedarf. Die Antworten der Landesregierun...
❓ Gemeinsame neue Anlagestrategie für Pensionsfonds
Die Anfrage behandelt die neue Anlagestrategie für Pensionsfonds in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neue Anlagestrategie für Pensionsfonds in Hessen, die auf nachhaltige Kriterien ausgerichtet ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bisherigen Anlagekriteri...
❓ Langfristiger ALG II Bezug
Die Anfrage behandelt den langfristigen Bezug von ALG II und die Situation von Aufstockern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den langfristigen Bezug von Arbeitslosengeld II (ALG II) und die Situation von Aufstockern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Erwerbstätigkeit von ALG-II-Bez...
❓ Ausgaben für öffentliche Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausgaben für öffentliche Schulen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit den Ausgaben für öffentliche Schulen in Hessen und deren Vergleich zu anderen Bundesländern. Es werden die Bildungsausgaben je Schülerin und Sch...
❓ Unterrichtsausfall an Grundschulen im Schuljahr 2018/2019
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an Grundschulen im Schuljahr 2018/2019 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Unterrichtsausfall an Grundschulen in Hessen während des Schuljahres 2018/2019. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der ausgefallenen Unterrichts...
❓ Aufbau einer bundesweiten Kulturstatistik
Die Anfrage behandelt den Aufbau einer bundesweiten Kulturstatistik und die Beteiligung Hessens daran.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Aufbau einer bundesweiten Kulturstatistik, die von verschiedenen Institutionen in Deutschland entwickelt wird. Hessen ist aktiv an diesem Projek...
❓ Soziotherapie
Die Anfrage behandelt die Soziotherapie in Hessen und deren Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Soziotherapie in Hessen, ein Hilfsangebot für psychisch schwer erkrankte Menschen. Ziel ist es, Krankenhausaufenthalte zu vermeiden und die E...
❓ Schalenwildrichtlinie
Die Anfrage behandelt die Schalenwildrichtlinie und deren Auswirkungen auf die Jagd in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Schalenwildrichtlinie in Hessen und die Haltung der Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Jagd und Wildbestände. Es werden Fragen zur Notwe...
❓ Beauftragte der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Beauftragten der Hessischen Landesregierung und deren Aufgaben.
Die Kleine Anfrage von Günther Rudolph befasst sich mit den Beauftragten der Hessischen Landesregierung, deren Anzahl und Aufgaben seit der 19. Wahlperiode. Es wird auch auf die finanziellen Aspekte u...
❓ Opferschutzstiftung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Einführung einer Opferschutzstiftung in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Opferschutzstiftung in Hessen thematisiert, um Hilfsangebote für Opfer von Straftaten zu fördern. Die Fragesteller betonen, dass der Opferschutz auch nach A...
❓ Kunstrasenplätze und die EU
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von EU-Plänen zur Regulierung von Kunstrasenplätzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pläne der Europäischen Kommission zur Regulierung von Kunstrasenplätzen und deren Auswirkungen auf die Umwelt und den Sport in Hessen. Es wird insbesondere auf die...
❓ Beratungs- und Förderzentren in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Beratungs- und Förderzentren in Hessen von 2014 bis 2020.
In der kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Beratungs- und Förderzentren in Hessen zwischen den Schuljahren 2014/2015 und 2019/2020 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Ze...
❓ Arbeitslehre an Schulen
Die Anfrage behandelt den Stand und die Herausforderungen des Fachs Arbeitslehre an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Situation des Fachs Arbeitslehre an Schulen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Lehrkräfte, zur fachfremden Unterrichtserteilung un...
❓ Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020
Die Anfrage behandelt die ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen für das Schuljahr 2019/2020.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) befasst sich mit der Situation der ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen im Schuljahr 2019/2020. Es werden Informationen zu den verschiedenen Profilen de...
❓ Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen
Die Anfrage behandelt die Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Leistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen in Hessen. Es wird auf die schulbezogene...
❓ Inklusive Schulbündnisse
Die Anfrage behandelt die Organisation und Aufgaben der inklusiven Schulbündnisse in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Verordnung über die Aufgaben und die Organisation der inklusiven Schulbündnisse in Hessen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die R...
❓ Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen
Die Anfrage behandelt die Einführung eines kostenfreien Mittagessens für Kinder aus einkommensschwachen Familien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Starke-Familien-Gesetzes auf die Berechtigung von Kindern in Hessen für ein kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen. Die Fragesteller möchten...
❓ Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des EuGH-Urteils zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und die notwendigen Anpassungen der Landesreg...
❓ Situation von Kurorten und Heilbädern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Kurorten und Heilbädern in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die rechtlichen Möglichkeiten zur Kennzeichnung von Kurorten und Heilbädern in Hessen. Es wird untersucht, ob und wie Namenszusätze auf Ortseingangssch...
❓ Recht auf planbare Freizeit für teilzeitbeschäftigte Richterinnen und Richter
Die Anfrage behandelt das Recht auf planbare Freizeit für teilzeitbeschäftigte Richterinnen und Richter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Teilzeitbeschäftigung von Richterinnen und Richtern in Hessen und deren Recht auf planbare Freizeit. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der teilzeitbe...
❓ Überlastungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2018/2019
Die Anfrage behandelt die Überlastungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2018/2019 in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Überlastungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2018/2019 erfragt. Die Landesregierung wird um Auskunft über die eingegangenen Anzeigen und die damit ve...
❓ B3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck 2
Die Anfrage behandelt die Schadensbeseitigung an der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.
In der Kleinen Anfrage wird die Schadensbeseitigung an der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck thematisiert. Es werden Fragen zu den Ursachen, Kosten und dem Verlauf der Reparaturar...
❓ Gewerbesteuerumlage in anderen Bundesländern
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerumlage in anderen Bundesländern und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Gewerbesteuerumlage in verschiedenen Bundesländern und die Auswirkungen der bundesweiten Abschaffung dieser Umlage. Es wird untersucht, o...
❓ Mangel und Verteuerung von Kies und Sand
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Verteuerung von Kies und Sand in Hessen.
In der Anfrage wird die Verfügbarkeit von Kies und Sand in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext der steigenden Bautätigkeit und der damit verbundenen Nachfrage. Die Fragesteller äußern Bedenke...
❓ Deponierungskapazitäten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Deponierungskapazitäten in Hessen und deren Auswirkungen auf die Bauwirtschaft.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Deponierungskapazitäten in Hessen in den letzten fünf Jahren thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Nass von den Freien Demokraten, hebt hervor, das...
❓ Fehlbelegungen in Sozialwohnungen nach WoBindG
Die Anfrage behandelt Fehlbelegungen in Sozialwohnungen in Hessen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Situation der Sozialwohnungen in Hessen thematisiert, insbesondere die Zahl der Fehlbelegungen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Wohnsituation.
❓ Haftentlassungen durch das OLG Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Haftentlassungen durch das OLG Frankfurt aufgrund von Verfahrensverzögerungen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Aufhebung von Haftbefehlen durch das Oberlandesgericht Frankfurt aufgrund überlanger Verfahrenszeiten. Die Fragestellerin erkundigt sich na...
❓ Geplante Maßnahmen zur Stärkung schulischer politischer Bildung
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Stärkung der politischen Bildung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der politischen Bildung an hessischen Schulen. Es wird insbesondere auf die Notwendigkeit eines durchgängigen P...
❓ Schulstatistik zu Forschungszwecken
Die Anfrage thematisiert die Schulstatistik in Hessen und deren Nutzung für Forschungszwecke.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) behandelt die Schulstatistik in Hessen und deren Nutzung für Forschungszwecke. Es wird kritisiert, dass die vorhandenen Daten nicht ausreichend der Öffentl...
❓ Personalsituation in Gesundheitsämtern durch Ärztemangel
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Gesundheitsämtern aufgrund von Ärztemangel.
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Ärzte in hessischen Gesundheitsämtern und die damit verbundenen Herausforderungen. Der Ärztemangel wird als ernstes Problem angesehen, das die öffentliche Ges...
❓ Hygienische- und qualitative Mängel in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Herborn
Die Anfrage thematisiert hygienische und qualitative Mängel in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Herborn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit hygienischen und qualitativen Mängeln in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Herborn. Die Fragesteller berichten von verschiedenen Missständen, die...
❓ Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird die Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit der Insassen und Mitarbeiter sowie den Datenschutz. Es werden v...
❓ Sanierung hessischer Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf der Justizvollzugsanstalten in Hessen.
In der Anfrage wird der Sanierungsbedarf der hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den notwendigen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen sowie deren Kosten gestell...
❓ Rückzahlungsforderungen im Rahmen des Elterngeldes in Hessen
Die Anfrage behandelt Rückzahlungsforderungen im Rahmen des Elterngeldes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rückzahlungsforderungen im Zusammenhang mit dem Elterngeld in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Bezieher von Elterngeld seit 2015 Rückforderungen hatten und wel...
❓ Verbesserung der Gewässerqualität und Salzeinleitungen in die Werra
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Gewässerqualität und die Salzeinleitungen in die Werra.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Salzeinleitungen aus der Kaliindustrie auf die Gewässerqualität der Werra. Es wird nach Verbesserungen der ökologischen Qualität in den belasteten...