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❓ Mobilfunknetzabdeckung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Mobilfunknetzabdeckung in Hessen und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die aktuelle LTE-Versorgung in Hessen und die Zusagen der Mobilfunkanbieter zur Verbesserung der Netzabdeckung bis 2021.
❓ Beschleunigung der Genehmigung von Mobilfunkmasten in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung der Genehmigung von Mobilfunkmasten in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Notwendigkeit, die Genehmigungsverfahren für den Bau von Mobilfunkmasten in Hessen zu beschleunigen. Die Fragesteller argumentieren, dass die derzeitigen Ve...
❓ A1-Bescheinigungen
Die Anfrage behandelt die A1-Bescheinigungen und deren Auswirkungen auf die Freizügigkeit von Arbeitnehmern in der EU.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die A1-Bescheinigungen, die für die Freizügigkeit von Arbeitnehmern in der EU erforderlich sind. Es wird auf die bürokratischen Hürden eingegangen, die...
❓ Falschparker und unklare Zuständigkeiten zwischen Hilfspolizei und Landespolizei
Die Anfrage behandelt die Gefahren durch Falschparker und die unklare Zuständigkeit zwischen Hilfspolizei und Landespolizei in Hessen.
In der Anfrage wird das Gefahrenpotenzial von Falschparkern auf Geh- und Radwegen sowie die unklare Zuständigkeit zwischen der Landespolizei und der städtischen Verkehrspolizei in Frankfurt am Main th...
❓ Falschparker und Abschleppvorgänge durch die Landespolizei
Die Anfrage behandelt Falschparker und die Abschleppvorgänge durch die Landespolizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorgehensweise der Landespolizei bei Falschparkern, insbesondere auf Geh- und Radwegen. Der Fragesteller hinterfragt die Ermessensspielräume der Polizeibeamten und...
❓ Zukünftiger Standort der Lehrkräfteakademie
Die Anfrage behandelt den zukünftigen Standort der Hessischen Lehrkräfteakademie.
In der Anfrage wird der zukünftige Standort der Hessischen Lehrkräfteakademie thematisiert. Es wird auf die gesetzliche Festlegung des Standorts in Frankfurt am Main und die Überlegungen zur Verlegung...
❓ Ankündigungen der Justizministerin
Die Anfrage behandelt die Ankündigungen der Justizministerin zu verschiedenen strafrechtlichen Themen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Ankündigungen der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann zu geplanten Strafrechtsänderungen und deren Umsetzung.
❓ Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf den Zugverkehr: Was ist aus den Ankündigungen der hessischen Landesregierung seit 2014 geworden?
Die Anfrage untersucht die Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf den Zugverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf den Zugverkehr in Hessen und fragt nach den Fortschritten seit 2014. Es wird auf das Verlagerungspotenzial hingewiesen un...
❓ Kommunales Investitionsförderprogramm II "KIP macht Schule"
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung von Schulen im Rahmen des kommunalen Investitionsförderprogramms II.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny (Freie Demokraten) befasst sich mit dem kommunalen Investitionsförderprogramm II 'KIP macht Schule'. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung von Schulen, d...
❓ Neufassung Personenbeförderungsrecht
Die Anfrage behandelt die Neufassung des Personenbeförderungsrechts und die Position der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Neufassung des Personenbeförderungsrechts und die damit verbundenen Herausforderungen und offenen Fragen. Es wird die Position der Landesregierung...
❓ Lärmschutz an und auf hessischen Straßen
Die Anfrage thematisiert den Lärmschutz an hessischen Straßen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird der Stellenwert des Lärmschutzes im Straßenverkehr in Hessen hinterfragt. Es wird auf die gesundheitlichen Auswirkungen von Lärm hingewiesen und die bisherigen Maßnahmen der Landes...
❓ LKW-Stellplätze an hessischen Autobahnen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Qualität von Lkw-Stellplätzen an hessischen Autobahnen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Situation der Lkw-Stellplätze an hessischen Autobahnen, insbesondere deren Anzahl und die Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur.
❓ Förderpläne
Die Anfrage behandelt die Erstellung und Umsetzung von Förderplänen für Schüler in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny beschäftigt sich mit den Kriterien und Anforderungen zur Erstellung von Förderplänen in hessischen Schulen. Es wird erörtert, wie Schulen individuelle Förderung fü...
❓ Fridays-for-Future-Demonstrationen
Die Anfrage behandelt die Integration von Fridays-for-Future-Themen in den Unterricht und die Teilnahme von Schülern an Demonstrationen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Möglichkeiten, wie die Landesregierung die Inhalte der Fridays-for-Future-Demonstrationen in den Unterricht integrieren kann. Es wird auch die Bew...
❓ Investitionstätigkeit des Landes und Infrastrukturvermögen des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Investitionstätigkeit des Landes Hessen und das Infrastrukturvermögen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Investitionstätigkeit des Landes Hessen sowie die Entwicklung des Infrastrukturvermögens seit 2014. Die Landesregierung wird um eine Einsch...
❓ Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen
Die Anfrage behandelt die suchtmedizinische Versorgung von Inhaftierten in hessischen Gefängnissen.
Das Dokument befasst sich mit der suchtmedizinischen Versorgung von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden Fragen zur Versorgung von opioidabhängigen Gefangenen sowie zur Umsetz...
❓ Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad Homburg.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Planungen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad Homburg zu erhalten. Es werden in...
❓ Holzvermarktungsorganisationen - von HessenForst zu GmbHs
Die Anfrage behandelt die Umstellung der Holzvermarktung in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In der Anfrage wird die Umstellung von HessenForst auf Holzvermarktungsorganisationen in Form von GmbHs thematisiert. Es wird nach den Herausforderungen und der finanziellen Unterstützung für diese Or...
❓ Klimaschutz in Hessen: Zustimmung der Landesregierung zum Ausbau der Infrastruktur für den Import von klimaschädlichem Flüssiggas (LNG), z.B. Fracking-Gas aus den USA
Die Anfrage behandelt die Zustimmung der Landesregierung zum Ausbau der LNG-Infrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Zustimmung der hessischen Landesregierung zum Ausbau der Infrastruktur für den Import von klimaschädlichem Flüssiggas, insbesondere Frackin...
❓ Einstellung der Ermittlungen wegen kopfüber gehisster Flaggen am Holocaust-Gedenktag vor Polizeistation Schlüchtern
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Ermittlungen zu kopfüber gehissten Flaggen am Holocaust-Gedenktag.
In der Kleinen Anfrage wird der Vorfall von kopfüber gehissten Flaggen am Holocaust-Gedenktag vor einer Polizeistation in Schlüchtern thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen fü...
❓ Schulgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schulgeldpflicht in der Erzieherausbildung in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Schulgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu Fachschulen, Ausbildungswegen und den damit verbundenen Kost...
❓ Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5
Die Anfrage behandelt den Weiterbau der A 49 und die damit verbundenen Lärmschutzmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Weiterbau der Autobahn A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5 und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf das erhöhte Verkehrsaufkommen un...
❓ Identitätsprüfung von Staatsangehörigen aus Somalia
Die Anfrage behandelt die Identitätsprüfung von somalischen Staatsangehörigen in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik der Identitätsprüfung von somalischen Staatsangehörigen in Hessen thematisiert. Diese Personen haben oft Schwierigkeiten, ihre Identität nachzuweisen, was insbesond...
❓ Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit von Hanau
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit der Stadt Hanau.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die finanziellen und strukturellen Auswirkungen einer möglichen Auskreisung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis. Es wird untersucht, welche Veränd...
❓ Verweildauer von Patientinnen und Patienten
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Verweildauer und Krankenhausbehandlungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklungen der Verweildauer und der Anzahl der Krankenhausbehandlungen in Hessen über einen Zeitraum von fünf Jahren. Es werden verschiede...
❓ Generalistik
Die Anfrage behandelt personelle und strukturelle Veränderungen durch die Einführung der generalistischen Ausbildung in der Pflege.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen der Einführung der generalistischen Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege. Es werden personelle Veränderungen, die Refinanz...
❓ Kinder- und Jugendzahngesundheit
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Förderung der Zahngesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Maßnahmen zur Förderung der Zahngesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen sowie die Erfolge und zukünftigen Planungen in diesem Bereich.
❓ Patient Blood Management (PBM)
Die Anfrage behandelt das Patient Blood Management und dessen Bedeutung für die Patientensicherheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Patient Blood Management (PBM) und dessen Rolle in der medizinischen Versorgung. PBM zielt darauf ab, die Patientensicherheit zu erhöhen und...
❓ Kulturpolitische Aufarbeitung des Sammlungsgutes aus kolonialen Kontexten
Die Anfrage behandelt die kulturpolitische Aufarbeitung von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Verantwortung der hessischen Landesregierung in Bezug auf die Aufarbeitung von Sammlungsgut, das aus kolonialen Kontexten stammt. Es wird unters...
❓ Hessische Impfstrategie
Die Anfrage behandelt die Hessische Impfstrategie und deren Umsetzung sowie geplante Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Hessische Impfstrategie, die darauf abzielt, die Impfquoten in der Bevölkerung zu erhöhen und impfpräventable Erkrankungen zu eliminieren. Es...
❓ Übergriffe in hessischen Schwimmbädern
Die Anfrage behandelt Übergriffe in hessischen Schwimmbädern und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Übergriffe in hessischen Schwimmbädern, die in den letzten Jahren zugenommen haben. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Schwimmbäder mit Sicherheitsdie...
❓ Schulmilch
Die Anfrage behandelt den Schulmilchkonsum und die Auswirkungen des EU-Schulprogramms in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schulmilchkonsum in Hessen seit der Einführung des neuen EU-Schulprogramms im Schuljahr 2017/2018. Es wird untersucht, wie sich der Konsum und die Teilnahme von Sch...
❓ Ortsumgehung Burgwald/Ernsthausen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung zur Ortsumgehung Burgwald/Ernsthausen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Planung der Ortsumgehung Burgwald/Ernsthausen im Zuge der B 252. Es wird nach dem aktuellen Stand der Planung und den nächsten Schritten im P...
❓ Aufbewahrungsfristen in Schulen
Die Anfrage behandelt die Aufbewahrungsfristen für Dokumente in Schulen und deren Übermittlung.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Regelungen zu Aufbewahrungsfristen für Dokumente in Schulen sowie die Übermittlung von Informationen durch das Hessische Kultusministeriu...
❓ Filmförderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Filmförderung in Hessen und deren Auswirkungen auf die Filmwirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert die Filmförderung in Hessen, insbesondere die Rolle der HessenFilm und Medien GmbH seit ihrer Gründung im Jahr 2016. Es wird untersucht, wie di...
❓ Erhaltung eines wohnortnahen Angebots von Berufsschulbildung
Die Anfrage thematisiert die Erhaltung wohnortnaher Berufsschulbildung im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit der Sicherung wohnortnaher Berufsschulangebote im Lahn-Dill-Kreis. Der Kreistag hat eine Resolution verabschiedet, die die Landesregierung auffor...
❓ Sicherheit von Schulwegen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Schulwegen in Hessen und die Zunahme von Schulwegunfällen.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert die Sicherheit von Schulwegen in Hessen, insbesondere die steigende Zahl von Schulwegunfällen und die Rolle von 'Elterntaxis'.
❓ Der geplante Kohleausstieg und die Auswirkungen auf Hessen
Die Auswirkungen des geplanten Kohleausstiegs auf Hessen werden thematisiert.
Das Dokument behandelt die geplanten Maßnahmen und Auswirkungen des Kohleausstiegs auf Hessen, wie sie von der Kohlekommission empfohlen wurden. Es werden Fragen zur Energiepolitik, zum Kohleverbrauch...
❓ Kosten der CO2-Vermeidung in Hessen
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten der CO2-Vermeidung in Hessen und den durchgeführten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Andreas Lichert (AfD) thematisiert die Kosten und Maßnahmen zur CO2-Vermeidung in Hessen. Es wird untersucht, welche landesweiten Maßnahmen ergriffen wurden und welche finanziel...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Bauwirtschaft
Die Anfrage behandelt die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf die Bauwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel thematisiert die positiven Effekte des Klimawandels auf die Bauwirtschaft in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Schlechtwettertage seit 1960 entwick...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Weinbau und Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf Weinbau und Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) thematisiert die positiven Effekte des Klimawandels auf den Weinbau und die Landwirtschaft in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Weinqualität, Erträge...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Wohnen und Mieten
Die Anfrage untersucht die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf Wohnen und Mieten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) thematisiert die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf das Wohnen und die Mieten in Hessen. Sie hinterfragt, wie sich klimawandelbedingte Veränderungen a...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Verkehr
Die Anfrage untersucht die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf den Verkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) beschäftigt sich mit den positiven Auswirkungen des Klimawandels auf den Verkehrssektor in Hessen. Es wird erörtert, wie steigende Temperaturen und milde Winte...
❓ Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten
Die Anfrage behandelt die Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten in Hessen.
In diesem Dokument wird eine Kleine Anfrage zu Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten behandelt. Die Fragesteller möchten Informationen über die staatliche Förderung, das Fachperso...
❓ Bild- und Tonaufnahmen bei Vernehmungen
Die Anfrage behandelt die gesetzlichen Vorgaben zur audiovisuellen Aufzeichnung von Vernehmungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Regelungen zur audiovisuellen Aufzeichnung von Vernehmungen in Hessen, die ab dem 1. Januar 2020 in Kraft treten. Es wird erörtert, wie viele Geräte an...
❓ "Mobile Police"
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der hessischen Polizei mit mobilen Geräten und IT.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der Ausstattung der hessischen Polizei mit mobilen Endgeräten und der geplanten Investitionen in digitale Technologien. Es wird erörtert, wie die...
❓ Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) II
Die Anfrage behandelt die Wohnungserstausstattung nach dem SGB II und die Unterschiede in den Pauschalen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Es wird auf die Unterschiede in den gezahlten Pauschalen für verschiede...
❓ Gesundheitliche Beratung nach dem Prostituiertengesetz
Die Anfrage behandelt die gesundheitliche Beratung von Prostituierten gemäß dem Prostituiertenschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Beratung von Prostituierten, die nach dem Prostituiertenschutzgesetz verpflichtend ist. Es wird erörtert, welche Behörden dafür zuständig sind und w...
❓ Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch Elektromobilität
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen für Feuerwehren durch die Elektromobilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neuen Anforderungen, die durch die Verbreitung von Elektrofahrzeugen an Feuerwehren und Rettungskräfte in Hessen entstehen. Insbesondere wird auf die Gefahren durch...
❓ Treibhausgase und Wirksamkeit von "Klimaschutz"-Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen und den CO2-Ausstoß.
In der Anfrage wird die Wirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen der Hessischen Landesregierung hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf den Anstieg von CO2 in der Atmosphäre und die globalen Klimaziele.