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❓ Drucksache 19/1952
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Holzminden.
Die Kleine Anfrage von Ansgar Schledde (AfD) untersucht, wie Windkraftanlagen die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Holzminden seit 2000 beeinflusst haben. Die Landesregi...
❓ Drucksache 19/1953
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Helmstedt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Helmstedt seit dem Jahr 2000. Es wird untersucht, wie sich di...
❓ Drucksache 19/1954
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Lüchow-Dannenberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Lüchow-Dannenberg sei...
❓ Drucksache 19/1957
Die Anfrage behandelt COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Anzahl der Geimpften, Erkrankungen trotz Impfung und schweren Verläufen g...
❓ Drucksache 19/1981
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Wirtschaftsleistung und Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Wirtschaftsleistung und Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Anzahl der Unternehmen, zur...
❓ Drucksache 19/1675
Anfrage zur Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen, die aufgrund von Lieferkettenproblemen und Fachkräftemangel verzögert wurden. Die Abgeordneten f...
📝 Drucksache 19/1680
Antrag zur Stärkung der Binnenfischerei und zum Schutz des Kulturguts Angeln in Niedersachsen.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der Binnenfischerei und zum Schutz des Kulturguts Angeln in Niedersachsen. Es wird auf die wirtschaftliche Bedeutung und die Herausforderungen der Branche hin...
📝 Drucksache 19/1686
Zustimmung zur Verantwortungsübertragung für radioaktive Abfälle in Niedersachsen.
Das Dokument behandelt die Zustimmung des Niedersächsischen Landtages zur Übertragung der Verantwortung für 3.400 Fässer mit radioaktiven Abfällen an die Firma GE Healthcare Buchler GmbH & Co. KG. Die...
❓ Drucksache 19/1687
Die Anfrage zielt darauf ab, wie die Landesregierung Bürokratie für kleine und mittlere Unternehmen reduzieren will.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie plant, um die Bürokratie für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen zu reduzieren. Der Abgeordnete Christian...
❓ Drucksache 19/1688
Die Anfrage betrifft mögliche Veränderungen in der staatlichen Moorverwaltung Niedersachsens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob Veränderungen im Aufgabenspektrum der staatlichen Moorverwaltung geplant sind. Die Moorverwaltung ist für verschiedene Aufgaben zuständig...
❓ Drucksache 19/1689
Die Anfrage thematisiert die Einschränkung der Gestaltungsfreiheit der Berufsbildenden Schulen durch das Kultusministerium.
In dieser kleinen Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob das Kultusministerium mit der 'Liste der affinen Berufe' die Gestaltungsfreiheit der Berufsbildenden Schulen einschränkt. Es wird auf die Herau...
❓ Drucksache 19/1690
Anfrage zur Unterrichtung des Justizministeriums über eine unangemeldete Greenpeace-Demonstration.
Die Anfrage der Abgeordneten Christian Calderone und Carina Hermann richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die fehlende Unterrichtung des Justizministeriums über eine unangemeldete Demon...
❓ Drucksache 19/1709
Anfrage zur Erhöhung der Fördermittel für psychosoziale Zentren in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den erhöhten Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen, insbesondere in Anbetracht der steigenden Zahl geflüchteter Menschen aus der...
❓ Drucksache 19/1710
Anfrage zur Fischsterblichkeit an Wasserkraftanlagen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Fischsterblichkeit an Wasserkraftanlagen in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Anlagen, den eingesetzten Turbinentypen und den Maßnahmen...
❓ Drucksache 19/1711
Die Anfrage thematisiert den Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim.
In der Anfrage wird der Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim untersucht. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt nach der Entwicklung der Stellen für Richter und Staatsanwälte sowie der...
❓ Drucksache 19/1819
Die Anfrage behandelt die Bürokratiebelastung für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Bürokratiebelastung für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen reduzieren will. Der Abgeordnete Christian Frölich them...
❓ Drucksache 19/1825
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung durch das Land Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung durch das Land Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Möglichkeiten der Förderung trotz ge...
❓ Drucksache 19/1826
Die Anfrage behandelt geplante Veränderungen in der staatlichen Moorverwaltung Niedersachsens.
In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Ausrichtung der staatlichen Moorverwaltung in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Lara Evers fragt nach möglichen Veränderungen des Aufgabenspektr...
❓ Drucksache 19/1827
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der 'Liste der affinen Berufe' auf die Gestaltungsfreiheit der Berufsbildenden Schulen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob die 'Liste der affinen Berufe' die Gestaltungsfreiheit der Berufsbildenden Schulen einschränkt. Der Abgeordnete Christian Frölich fragt die Landesregierung nach d...
❓ Drucksache 19/1831
Anfrage zur Unterrichtung des Justizministeriums über eine unangemeldete Demonstration von Greenpeace.
In dieser kleinen Anfrage wird das Justizministerium zur unangemeldeten Demonstration von Greenpeace am 3. Mai 2023 im Niedersächsischen Landtag befragt. Die Abgeordneten wollen wissen, warum das Mini...
❓ Drucksache 19/1932
Die Anfrage behandelt den Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim.
In dieser Anfrage wird der Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim untersucht. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt nach der Entwicklung der Stellen für Richter, Staatsanwälte und weite...
❓ Drucksache 19/1983
Die Anfrage behandelt den erhöhten Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird der gestiegene Förderbedarf der psychosozialen Zentren des Netzwerks für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Uhlen fragt die Landesr...
❓ Drucksache 19/1996
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Fische in Niedersachsen durch Wasserkraftanlagen gefährdet sind. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Wasserkraftanlagen, den eingesetzten T...
❓ Drucksache 19/1665
Anfrage zu Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Maßnahmen befragt, die die Arbeitsbedingungen von Hebammen verbessern sollen. Es wird auf die hohe Arbeitsbelastung und den Fachkräftemangel hinge...
✏️ Drucksache 19/1668
Die AfD-Fraktion beantragt eine Entscheidung über eine Eingabe zum Rundfunkbeitrag.
In diesem Änderungsantrag beantragt die Fraktion der AfD, über eine Eingabe zum Thema Rundfunkbeitrag zu beschließen, entgegen der Empfehlung des zuständigen Ausschusses.
❓ Drucksache 19/1671
Anfrage zu ausstehenden Fördergeldern für den Schutz von Weidepferden gegen Wölfe.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation von Pferdehaltern in Wittmund, die Fördergelder für den Bau von Schutzmaßnahmen gegen Wölfe beantragt haben. Trotz Bewilligung der Gelder warten die Antr...
📝 Drucksache 19/1677
Der Antrag fordert die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg.
Der Antrag verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und fordert die Unterstützung des ukrainischen Volkes im Kampf um Freiheit und Frieden. Er thematisiert die human...
❓ Haltungsbedingungen von Wolfshybriden bzw. Wolfshunden in Buchholz/Aller
Anfrage zu den Haltungsbedingungen und der Sozialisation von Wolfshybriden in Buchholz/Aller.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Haltung von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller. Die Abgeordneten fragen nach den gesetzlichen Haltungsbedingungen und der Sozialisation der Tiere.
❓ Drucksache 19/1698
Die Anfrage behandelt die Gefahr von Clan-Kriminalität aus Nordrhein-Westfalen für Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die potenzielle Gefahr von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Clans in Nordrhein-Westfalen für Niedersachsen thematisiert. Es wird untersucht, ob es bereits kri...
❓ Drucksache 19/1760
Die Abgeordneten fragen nach den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden in Buchholz/Aller.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden in Buchholz/Aller befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die gesetzlichen Haltungsbedingungen eing...
❓ Drucksache 19/1789
Anfrage zur Situation der Fördergelder für den Schutz gegen Wölfe in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Situation der noch nicht ausgezahlten Fördergelder für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wölfe thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Verzögerungen und den Gesamtbetrag de...
❓ Drucksache 19/1820
Anfrage zu Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen.
Die Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Niedersächsischen Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen und der geburtshilflichen Versorgung. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Drucksache 19/1970
Die Anfrage behandelt die mögliche Ausbreitung von Clan-Kriminalität aus Nordrhein-Westfalen nach Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Clans in Nordrhein-Westfalen auf Niedersachsen übergreifen könnten. Die Anfrage zielt darauf ab, Informati...
📝 Drucksache 19/1605
Antrag zur Aktuellen Stunde über Digitalisierung und Steuergerechtigkeit.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag zum Thema Digitalisierung und deren Beitrag zur Steuergerechtigkeit. Ziel ist es, die Diskussion...
📝 Drucksache 19/1607
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zur Vorbereitung auf die Waldbrandsaison in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der SPD fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag zum Thema der Vorbereitung auf eine drohende Waldbrandsaison und die Stationierung von Löschflugzeugen in Nied...
📝 Drucksache 19/1608
Die CDU beantragt eine Aktuelle Stunde zur Wolfspolitik in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU zielt darauf ab, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu dem Thema Wolfspolitik in Niedersachsen einzuberufen. Die Fraktion kritisiert den Stillstand der Landesregierung in diesem Bereic...
❓ Drucksache 19/1642
Zustand der Feuerwehren und Brandbekämpfung in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Feuerwehren in Niedersachsen, die aufgrund von Überlastung und einem Rückgang an Berufsfeuerwehrleuten in einer kritischen Lage sind. Es wird auf die Schwierigkei...
📄 Drucksache 19/1644
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zur Schließung des Klinikums Norden und deren Folgen.
Das Dokument behandelt die geplante Schließung des Klinikums Norden und die damit verbundenen Probleme für die medizinische Versorgung der Bevölkerung in der Region. Die AfD-Fraktion stellt Fragen an...
📄 Drucksache 19/1646
Die CDU-Fraktion fragt die Landesregierung zur geplanten Erdgasbohrung im Wattenmeer.
Die Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion bezieht sich auf die geplante Erdgasbohrung im Wattenmeer vor Borkum. Angesichts der geopolitischen Lage und der Gasmangellage wird die Position der Landesregie...
❓ Drucksache 19/1647
Anfrage zur Verantwortung für Falschinformationen über eine Abstimmung zur Räumung des Landtagsdaches.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verantwortung für Falschinformationen bezüglich einer vermeintlichen Abstimmung zur Räumung des Daches des Niedersächsischen Landtags thematisiert. Der Abgeordnete S...
✏️ Drucksache 19/1649
Die CDU-Fraktion beantragt Änderungen zu Eingaben aus der Drucksache 19/1585.
Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion bezieht sich auf Eingaben aus der Drucksache 19/1585, die entgegen der Empfehlung des Ausschusses beschlossen werden sollen. Es werden spezifische Eingaben zur Ane...
❓ Drucksache 19/1654
Die Abgeordneten fragen nach den finanziellen Mitteln für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wölfe in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Herdenschutzes in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Verfügbarkeit finanzieller Mittel für wolfsabweisende Maßnahmen. Die Abgeordneten Jörg H...
📝 Drucksache 19/1664
Antrag zur Förderung eines klimaresilienten Waldumbaus in Niedersachsen.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Anpassung der niedersächsischen Wälder an den Klimawandel, um ihre Widerstandsfähigkeit zu erhöhen und die Biodiversität zu fördern.
❓ Drucksache 19/1788
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wölfe in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob die finanziellen Mittel für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wölfe in Niedersachsen ausgeschöpft sind. Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand der För...
❓ Drucksache 19/1818
Die Anfrage behandelt die Falschinformation über eine angebliche Abstimmung zur Räumung des Landtagsdaches.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verantwortung für eine Falschinformation zur vermeintlichen Abstimmung über die Räumung des Daches des Niedersächsischen Landtags untersucht. Der Abgeordnete Stephan...
❓ Drucksache 19/1824
Zustand der Feuerwehren und Brandbekämpfung in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Feuerwehren in Niedersachsen, insbesondere die Überlastung der Berufsfeuerwehrleute und den Rückgang der Anzahl an Feuerwehrkräften. Es wird auf aktuelle Herausfo...
❓ Drucksache 19/1633
Die Abgeordneten fragen nach der Munitionsbelastung auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Munitionsbelastung auf ehemaligen und aktiven Truppenübungsplätzen in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der betroffenen Flächen, di...
❓ Drucksache 19/1635
Aktualisierung der Prognose für den Lehrkräftebedarf in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu der Aktualisierung der Prognose für den Lehrkräftebedarf in Niedersachsen befragt. Es wird auf frühere Prognosen und deren Abweichungen eingegange...
❓ Drucksache 19/1909
Aktualisierung der Prognose für den Lehrkräftebedarf in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Aktualisierung der Prognose für den Lehrkräftebedarf in Niedersachsen. Der Abgeordnete Harm Rykena fragt nach dem aktuellen Stand und den geplanten Maßnahmen der Lande...
❓ Drucksache 19/1930
Die Anfrage behandelt die Munitionsbelastung auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Munitionsbelastung auf ehemaligen und aktiven Truppenübungsplätzen in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl und Lage dieser Plä...