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📝 Entwicklung und Förderung des Ökologischen Landbaus im Land
Der Antrag fordert einen Bericht zur Entwicklung des ökologischen Landbaus in Baden-Württemberg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, über die Entwicklung des ökologischen Landbaus in den letzten Jahren zu berichten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Betriebe, zu...
❓ Umgang mit Kritik an einer Kampagne für Dialogische Bürgerbeteiligung
Anfrage zu Kosten, Personal und Umgang der Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung mit Kritik an ihrer Werbekampagne.
Die Anfrage befasst sich mit der Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung (SBBW), einer Anstalt des öffentlichen Rechts. Hintergrund ist ein Interview in der Zeitschrift „Der Steuerzahler“ (Ausgabe...
📝 Spaltung Deutschlands in unabhängige Strompreiszonen
AfD-Antrag zu möglichen regionalen Strompreiszonen in Deutschland und deren Folgen für Baden-Württemberg; Landesregierung lehnt eine Aufteilung ab.
Der Antrag der AfD-Fraktion befasst sich mit Überlegungen, die einheitliche deutsche Stromgebotszone aufzuteilen, nachdem Schleswig-Holstein, Hamburg und die dänische Region Jütland eine gemeinsame nö...
❓ Kapazitäts- und ressourcenbedingte Nichtaufnahmen an der Schloss-Realschule Gaildorf und am Schubart-Gymnasium Aalen
Die Anfrage behandelt die Nichtaufnahmen an zwei Schulen in Baden-Württemberg aufgrund von Kapazitäts- und Ressourcenproblemen.
Die Kleine Anfrage von Chris Hegel (AfD) thematisiert die Nichtaufnahmen an der Schloss-Realschule Gaildorf und am Schubart-Gymnasium Aalen für das Schuljahr 2026/2027. Es werden Fragen zu Anmeldungen...
📝 Hasskriminalität in Baden-Württemberg
Antrag zu Fallzahlen der Hasskriminalität in Baden-Württemberg 2025 mit Antwort des Innenministeriums.
Der Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU fragt die Landesregierung nach den im Jahr 2025 erfassten Fallzahlen zur Hasskriminalität in Baden-Württemberg auf Grundlage des bundesweiten Kr...
✅ Staatsvertrag zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung durch gemeinsame Länder-Überwachungsstelle (EAÜ-StV)
Der Ständige Ausschuss empfiehlt, von der Mitteilung der Landesregierung zum Staatsvertrag über die elektronische Aufenthaltsüberwachung Kenntnis zu nehmen.
Der Ständige Ausschuss des Landtags hat die Mitteilung der Landesregierung vom 16. Juni 2026 zu einem Staatsvertragsentwurf beraten. Der Staatsvertrag regelt die Durchführung der elektronischen Aufent...
📊 Jahresbericht 2026 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
Der Jahresbericht 2026 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg.
Der Jahresbericht 2026 des Rechnungshofs behandelt die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg. Er enthält Bemerkungen zur Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2024 und wird...
📝 Stellenbesetzungen in der Landesverwaltung von Baden-Württemberg
SPD-Antrag zu Stellenbesetzungen im Landesdienst Baden-Württemberg, mit Fokus auf unbesetzte Stellen und die Besoldung von Lehrkräften in A12 statt A13.
Der Antrag der SPD-Fraktion fragt die Landesregierung nach der Personalsituation im Landesdienst Baden-Württembergs: wie viele Stellen in den letzten Jahren besetzt oder unbesetzt waren, wie viele dav...
📄 Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet Schweinfurt
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung und Unfallstatistik im Stadtgebiet Schweinfurt.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Richard Graupner zielt darauf ab, Informationen zur Geschwindigkeitsüberwachung und Unfallstatistik im Stadtgebiet Schweinfurt zu erhalten. Es werden verschie...
📄 Analyse der örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf.
Das Dokument analysiert die Anzahl der örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf, insbesondere im Hinblick auf Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit.
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Dingolfing-Landau.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Anzahl der örtlichen Straftaten und der Tatverdächtigen im Landkreis Dingolfing-Landau über einen Zeitraum von zehn Jahren. Es werden spezifische Fragen z...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau 2015-2025
Die Anfrage behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau.
In der schriftlichen Anfrage wird die Anzahl der Straftaten gegen das Leben und Messerkriminalität im Landkreis Dingolfing-Landau zwischen 2015 und 2025 erfragt. Die Fragestellerin möchte detaillierte...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau – Rauschgiftkriminalität
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rauschgiftkriminalität im Landkreis Dingolfing-Landau.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, Informationen über die Rauschgiftkriminalität im Landkreis Dingolfing-Landau zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu...
📄 Christenverfolgung in Bayern und weltweit: Fragen zur Unterstützung durch die Staatsregierung
Die Anfrage thematisiert die Christenverfolgung in Bayern und weltweit sowie die Maßnahmen der Staatsregierung zur Unterstützung verfolgter Christen.
In der Anfrage wird die Situation der verfolgten Christen in Bayern und weltweit beleuchtet. Es wird gefragt, welche Maßnahmen die Bayerische Staatsregierung ergreift, um diesen Menschen zu helfen und...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau – Mord- und Totschlag
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Mord- und Totschlagsfälle im Landkreis Dingolfing-Landau.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Mord- und Totschlagsfälle im Landkreis Dingolfing-Landau zwischen 2015 und 2025 zu erh...
📄 Weidehaltung in Bayern: Entwicklungen, Herausforderungen und Chancen bis 2025
Das Dokument behandelt die Weidehaltung in Bayern im Jahr 2025.
Das Dokument thematisiert die Weidehaltung in Bayern und deren Entwicklungen bis 2025. Es wird auf die Herausforderungen und Chancen eingegangen, die mit dieser Form der Tierhaltung verbunden sind.
📄 Nutzung und Finanzierung der Bayerischen Landesvertretung
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Nutzung der Bayerischen Vertretung in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Maier zielt darauf ab, Informationen über die Finanzierung und Nutzung der Bayerischen Vertretung in Berlin zu erhalten. Es werden spezifische Frage...
📄 Kapazitäten, Auslastung und Kosten staatlicher Asylunterkünfte in Bayern
Das Dokument behandelt die Kapazitäten, Auslastung und Kosten staatlicher Asylunterkünfte in Bayern.
Das Dokument untersucht die Situation der staatlichen Asylunterkünfte in Bayern, insbesondere deren Kapazitäten, Auslastung und die damit verbundenen Kosten. Ziel ist es, einen Überblick über die aktu...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau.
Das Dokument thematisiert die örtlichen Straftaten und die Anzahl der Tatverdächtigen im Landkreis Dingolfing-Landau. Es fokussiert sich insbesondere auf Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persö...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Dingolfing-Landau
Die Anfrage behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Dingolfing-Landau.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Dingolfing-Landau zu erhal...
📄 Erfassung von Geburtsdaten, Herkunft und Religionszugehörigkeit von Asylbewerbern in Bayern
Das Dokument behandelt die Geburtsdaten, Herkunft, Religionszugehörigkeit und Namensvarianten von Asylbewerbern in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Erfassung von Geburtsdaten, Herkunft, Religionszugehörigkeit und Namensvarianten von Asylbewerbern in Bayern. Es zielt darauf ab, die demografischen und kulturellen Hinte...
📄 Sexuelle Belästigung im Regionalzug nach Osterhofen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall sexueller Belästigung in einem Regionalzug und fragt nach den Ermittlungen.
In der Anfrage wird ein Vorfall sexueller Belästigung in einem Regionalzug nach Osterhofen thematisiert. Die Zugbegleiterin wurde von einem unbekannten Mann belästigt, der sein Geschlechtsteil entblöß...
📄 Unterstützung von Startups bei Ausgründung und öffentlicher Vergabe
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Startups bei öffentlichen Vergaben in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unterstützung von Startups in Bayern, insbesondere im Hinblick auf öffentliche Aufträge und den Transfer von geistigem Eigentum. Es wird auf bestehende Hürden und...
📄 Ladeinfrastruktur an staatlichen Dienststellen in Bayern
Das Dokument behandelt die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in staatlichen Dienststellen in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Ladeinfrastruktur an staatlichen Dienststellen in Bayern sowie den Stromverbrauch und den Einsatz elektrisch betriebener Polizeifahrzeuge. Es wird eine Nachfrage zu diese...
📄 Gewalttätige Auseinandersetzung in Stockheim im April 2026 und rechtliche Konsequenzen
Anfrage zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung in Stockheim und den rechtlichen Konsequenzen.
Das Dokument behandelt eine gewalttätige Auseinandersetzung in Stockheim, die im April 2026 stattfand. Dabei wurden zwei Personen verletzt, und ein tatverdächtiger türkischer Staatsbürger, der einen g...
📄 Nachfrage zu Bestechungsverdacht im Ausländeramt des Landratsamts Unterallgäu
Die Anfrage thematisiert den Bestechungsverdacht im Ausländeramt des Landratsamts Unterallgäu.
In der Anfrage wird ein Bestechungsverdacht gegen eine Mitarbeiterin des Ausländeramts im Landratsamt Unterallgäu thematisiert. Es wird nach weiteren Informationen zu erteilten Aufenthaltstiteln und d...
📄 Modell- und Testregionen für Eigenverantwortung und Bürokratieabbau in Bayern
Die Anfrage behandelt die Modell- und Testregionen für mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Vorschlägen der Staatsregierung im Rahmen eines Ideenwettbewerbs zum Reallabore-Gesetz sowie mit Maßnahmen zur Reduzierung von Bürokratie und zur Verbesse...
📄 Umgestaltung der Ludwigstraße in München: Auswirkungen auf Verkehr und Sicherheit
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Umgestaltung der Ludwigstraße auf Verkehr, Einzelhandel und Sicherheit.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die geplante Umgestaltung der Ludwigstraße in München und deren potenzielle Auswirkungen auf den motorisierten Individualverkehr, die Erreichbarkeit von Geschäfte...
📄 Einsatz von Psychopharmaka in bayerischen Justizvollzugsanstalten mit Fokus auf Quetiapin
Anfrage zu Auffälligkeiten beim Einsatz von Psychopharmaka in bayerischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage thematisiert die Bestellmengen und den Einsatz von Psychopharmaka in bayerischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere Quetiapin, und fragt nach den Gründen für auffällige Unterschiede zwi...
📄 Missbrauchsrisiken beim Krankengeldbezug
Die Anfrage behandelt die Missbrauchsrisiken beim Bezug von Krankengeld in Bayern.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Missbrauchsrisiken beim Krankengeldbezug in Bayern zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der gesetzlichen Regelungen und deren Überprüfung durch K...
📄 Verurteilung wegen § 265a StGB in Bayern und daraus resultierende Vollstreckung
Die Anfrage behandelt die Verurteilungen und Vollstreckungen in Bayern gemäß § 265a StGB im Jahr 2024.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Verurteilungen und Vollstreckungen gemäß § 265a StGB in Bayern im Jahr 2024 befragt. Die Fragestellungen umfassen die Anzahl der Verurteilungen...
📄 Lobbyeinfluss der Ski- und Seilbahnwirtschaft und der Fall Scheidtobelbahn am Fellhorn
Die Anfrage thematisiert den Lobbyeinfluss der Ski- und Seilbahnwirtschaft auf das Dritte Modernisierungsgesetz.
Die schriftliche Anfrage von Florian von Brunn befasst sich mit dem Einfluss der Ski- und Seilbahnwirtschaft auf das Dritte Modernisierungsgesetz, das die Schwellenwerte für Umweltverträglichkeitsprüf...
📄 Umsetzung der Paragraphenbremse und des Gebührenmoratoriums in Bayern
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der 'Paragraphenbremse' und des Gebührenmoratoriums.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung der im Koalitionsvertrag zwischen CSU und FREIE WÄHLER angekündigten Maßnahmen zu erhalten. Insbeson...
📄 Polizeieinsatz in Ingolstadt: Widerstandshandlungen und verletzte Polizeibeamte
Die Anfrage thematisiert einen Polizeieinsatz in Ingolstadt, bei dem Beamte verletzt wurden.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit einem Vorfall am Viktualienmarkt in Ingolstadt, bei dem Polizeibeamte während einer Identitätsfeststellung angegriffen wurden. Es wird nach dem Ablauf des Ein...
📄 Neutralitätsgebot staatlicher Einrichtungen bei der Kommunalwahl 2026 in Bayern
Die Anfrage behandelt das Neutralitätsgebot staatlicher Einrichtungen zur Kommunalwahl 2026.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Neutralitätsanforderungen staatlicher Einrichtungen, insbesondere von Theatern und Hochschulen, im Kontext der Kommunalwahl 2026. Es wird untersucht, wie dies...
📄 Ausbildungssituation und Herausforderungen in Bayern
Das Dokument behandelt die Ausbildungssituation in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Ausbildung in Bayern und behandelt die aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen in diesem Bereich.
📄 Bürgergeldbezug von Personen mit offenem Haftbefehl in Bayern
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Bürgergeld an Personen, die per Haftbefehl gesucht werden.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jörg Baumann thematisiert die Regelungslücke, die es ermöglicht, dass Personen mit offenem Haftbefehl weiterhin Bürgergeld beziehen können. Es wird eine umfas...
📄 Fragen zu Höhe, Struktur und Auszahlung des Wohngeldes in Bayern im Jahr 2024
Die Abgeordneten der AfD fragen nach den Wohngeldleistungen in Bayern für 2024.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Höhe, Struktur und Auszahlung des Wohngeldes in Bayern im Jahr 2024 zu erhalten. Es wird um detaillierte Antwo...
📄 Chancenkarte in Bayern: fehlendes Monitoring, Missbrauchsrisiken und einheitlicher Vollzug
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Risiken der Chancenkarte in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage von Arif Taşdelen befasst sich mit der Chancenkarte in Bayern. Es werden Fragen zu Monitoring, Risiken der Nutzung und dem einheitlichen Vollzug aufgeworfen.
📄 Hitzeschutz in Bayerns Schulen und Kitas
Die Anfrage thematisiert die Hitzebelastung in Schulen und Kitas in Bayern und fragt nach Schutzmaßnahmen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der sommerlichen Hitzebelastung in Bayerns Schulen und Kitas. Die Fragesteller fordern Informationen zu bestehenden Schutzmaßnahmen und den aktuellen Zustand der Einri...
📄 Master Psychotherapie und Weiterbildung in Bayern
Die Anfrage thematisiert die Ausbildung und Weiterbildung von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in Bayern.
Die Anfrage behandelt die Situation der Ausbildung und Weiterbildung von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in Bayern. Insbesondere wird auf die Anzahl der Studienplätze, die Absolventenquoten...
📄 Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in Westmittelfranken
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gewalthilfegesetzes und die damit verbundenen Versorgungslücken in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in Bayern, insbesondere in Westmittelfranken. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der Staatsregierung zur Sicherstell...
❓ Pacht- und Gestattungsverträge zwischen HessenForst und ABO Energy: Finanzielle Risiken und Rückbausicherheiten
Die Anfrage behandelt die Pacht- und Gestattungsverträge des Landes mit ABO Energy und deren finanzielle Risiken.
Die Kleine Anfrage von Maximilian Müger thematisiert die Pacht- und Gestattungsverträge zwischen dem Landesbetrieb HessenForst und der ABO Energy GmbH & Co. KGaA. Es werden Fragen zu den finanziellen...
❓ Auswirkungen extremer Hitze auf die Tierwelt in Hessen und Maßnahmen zur Krisenvorsorge
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen extremer Hitze auf die Tierwelt in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die extreme Hitzeperioden und Trockenheit für die Tierwelt in Hessen darstellen. Es werden Fragen zur hitzebedingten Übersterblichkeit von Nutzti...
❓ Schutzkonzepte gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt Schutzkonzepte gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Julia Herz befasst sich mit den gesetzlichen Anforderungen an hessische Schulen zur Entwicklung von Schutzkonzepten gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch. Die Fragestellerin erk...
❓ Erfassung und Auswertbarkeit von fachfremdem Ethikunterricht in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Auswertbarkeit von fachfremd erteiltem Ethikunterricht in Hessen.
In der Anfrage wird die Erfassung und Auswertbarkeit von fachfremd erteiltem Ethikunterricht in Hessen thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, belastbare Aussagen über den Anteil de...
❓ Qualitätssicherung und Vergleichbarkeit im Monitoring der Hessischen Arbeitsmarktförderung
Die Anfrage behandelt die Qualitätssicherung und Vergleichbarkeit im Monitoring der Hessischen Arbeitsmarktförderung.
In der Kleinen Anfrage wird das Monitoring zu den Zielgrößen 'Stabilisierung' und 'Ausbildungsreife' in der Hessischen Arbeitsmarktförderung thematisiert. Es wird nach den Kriterien und Maßnahmen gefr...
❓ Borreliose und Zeckenmonitoring in Hessen: Präventionsmaßnahmen und Meldepflicht
Die Anfrage behandelt Borreliose, Zeckenmonitoring und Präventionsmaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr thematisiert die Situation von Borreliose und die Maßnahmen des Zeckenmonitorings in Hessen. Es wird die Notwendigkeit einer Meldepflicht sowie die aktuellen Aktivit...
❓ Rückzug von JUWI aus der Planung von Windenergieanlagen im Gieseler Forst
Rückzug des Projektentwicklers JUWI aus der Planung von Windenergieanlagen im Gieseler Forst.
Die Anfrage behandelt den Rückzug des Projektentwicklers JUWI aus der Planung von Windenergieanlagen im Gieseler Forst. Es werden Fragen zur weiteren Vorgehensweise des Landesbetriebs HessenForst und...
❓ Kunstflug über Trinkwasserreservoiren und Naturschutzgebieten
Die Anfrage behandelt die Risiken von Kunstflügen über sensiblen Gebieten nach einem tödlichen Unfall.
Die Anfrage thematisiert die Konsequenzen eines tödlichen Flugunfalls bei Hürtgenwald und die Risiken von Kunstflügen über ökologisch sensiblen Gebieten. Die Fragesteller fragen nach den Maßnahmen der...