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❓ Digitalisierung der BAföG-Anträge in Nordrhein-Westfalen und Einführung von BAFSYS
Die Landesregierung informiert über den Stand der Digitalisierung der BAföG-Anträge in NRW.
Das Dokument behandelt die Einführung des neuen Fachverfahrens zur digitalen Bearbeitung von BAföG-Anträgen in Nordrhein-Westfalen. Es wird erläutert, wie die Digitalisierung vorangetrieben wird und w...
❓ Entwicklung landeseigener Flächen für den Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Entwicklung landeseigener Flächen für den Wohnungsbau.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Entwicklung landeseigener Flächen für den Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen. Es wird dargelegt, wie viele Flächen zur V...
❓ Wohngeldbezug und regionale Verteilung in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Wohngeldbezug in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu aktuellen Zahlen und der regionalen Verteilung des Wohngeldbezugs in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die steigenden Woh...
❓ Einsetzung einer Kommission zur Modernisierung der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einsetzung einer Kommission zur Modernisierung der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die geplante Kommission zur Modernisierung der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung zu erhalten. Die Fragesteller möchten wissen, welche Vorbereitung...
❓ Reaktivierung der Hunsrückquerbahn und Aartalbahn in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp befasst sich mit der Reaktivierung von Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz, insbesondere der Hunsrückquerbahn und der Aartalbahn. Es wird nach dem Stand d...
❓ Hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz nach der Hitzewelle 2026
Die Anfrage behandelt hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Katrin Eder befasst sich mit den Auswirkungen der Hitzewelle im Juni 2026 auf die Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz. Es wird nach hitzebedingten Schäden an Straßen und Sc...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4597: Finanzierung und Zukunftsfähigkeit der Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) im Handwerk in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Zukunftsfähigkeit der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung im Handwerk in Schleswig-Holstein.
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) im Handwerk in Schleswig-Holstein und deren Bedeutung für die Qualität der dualen Ausbildung. Es wird eine t...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4603: Wegstreckenentschädigung für die dienstliche Nutzung privater Kraftfahrzeuge im Landesdienst
Die Anfrage behandelt die Wegstreckenentschädigung für die dienstliche Nutzung privater Kraftfahrzeuge im Landesdienst.
In der Kleinen Anfrage wird die Angemessenheit der Wegstreckenentschädigung für die Nutzung privater Fahrzeuge im Landesdienst thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über die geltenden Sätze...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4614: Entwicklung der stationären Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein
Die Entwicklung der stationären Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein seit 2017 wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der stationären Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein seit 2017. Es werden Fragen zur Anzahl der Plankrankenhäuser, Planbetten und Änderungen in der Kranke...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4618: Ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein - Teil 1
Die Anfrage behandelt die ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der ambulanten Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein. Insbesondere wird die Anzahl der nicht besetzten Niederlassungsmöglichkeiten in versc...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4619: Ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein - Teil 2
Die Anfrage behandelt die ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein und die Anzahl der Medizinstudienplätze.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birte Pauls thematisiert die ambulante Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein, insbesondere die Anzahl der Ärztinnen und Ärzte sowie die Entwicklung der Medizi...
❓ Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften im Zeitraum von 2022 bis 2025 – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften in Thüringen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften in Thüringen zwischen 2022 und 2025 installiert oder umgerüstet wurden. Es werden auch Fragen z...
❓ Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften im Zeitraum von 2022 bis 2025 – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand und den Plänen für Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften in Thüringen bis 2029. Es werden spezifische Fragen zur Zertifizierun...
❓ Flächen der ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts (Landesforstanstalt) in Vorranggebieten für Windenergieanlagen
Anfrage zu Flächen der ThüringenForst in Windvorranggebieten.
Die Anfrage bezieht sich auf Flächen der ThüringenForst, die in Windvorranggebieten liegen. Es wird nach spezifischen Flächen, Stellungnahmen und bestehenden Vereinbarungen gefragt.
❓ Fragen zu verkauften Waldflächen der Hohen Schrecke
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Waldflächen der Hohen Schrecke und stellt Fragen zur Genehmigung und zukünftigen Verantwortung.
Die Anfrage von Nadine Hoffmann bezieht sich auf den Verkauf von rund 770 Hektar Waldfläche am Südrand der Hohen Schrecke an die Naturstiftung David. Es werden Fragen zur Preisprüfung, zukünftigen Pfl...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu Tagesordnungspunkten aus der 1066. Sitzung des Bundesrats am 12. Juni 2026
Die Anfrage thematisiert das Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu verschiedenen Tagesordnungspunkten des Bundesrats.
Die Anfrage richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Gründen und dem Abstimmungsverhalten zu spezifischen Tagesordnungspunkten der 1066. Sitzung des Bundesrats. Es werden mehrere Gesetze...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu Tagesordnungspunkten der 1067. Sitzung des Bundesrats am 10. Juli 2026
Die Anfrage thematisiert das Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu bestimmten Tagesordnungspunkten des Bundesrats.
Die Kleine Anfrage von Nadine Hoffmann befasst sich mit dem Abstimmungsverhalten der Landesregierung Thüringen zu verschiedenen Tagesordnungspunkten der 1067. Sitzung des Bundesrats. Es werden spezifi...
❓ Fragen zur Abteilung 4 „Naturschutz, Forsten und Nachhaltigkeit“ und allgemein zum Organisationsplan des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
Die Anfrage thematisiert die mögliche Auflösung der Abteilung 4 des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten.
Die Anfrage befasst sich mit der Zukunft der Abteilung 4 des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten. Es werden Fragen zur möglichen Auflösung dieser Abteilung sowie zu fin...
❓ Waldjugendspiele und Waldjugendheime in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Finanzierung von Waldjugendspielen und Waldjugendheimen in Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Waldjugendspiele und Waldjugendheime in Thüringen. Es werden Fragen zur Anzahl der Veranstaltungen, zur finanziellen Unterstützung und zur Rolle von Spenden gestell...
📄 Hausverbot der Universität Erfurt gegen die „Generation Deutschland“ und Umgang der Universitätsleitung mit parteipolitischen Betätigungen auf dem Campus
Dringlichkeitsanfrage zur Behandlung eines Hausverbots an der Universität Erfurt.
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt ein geplantes Hausverbot der Universität Erfurt gegen ein Mitglied der AfD-Jugendorganisation 'Generation Deutschland'. Es wird die Vorgehensweise der Universitätsl...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung und zur Änderung des Baugesetzbuchs sowie des Bundes-lmmissionsschutzgesetzes
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zu einem Gesetz zur Geothermie.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zu einem Gesetz, das den Ausbau von Geothermieanlagen und Wärmepumpen beschle...
❓ Geplante geschlechterbezogene Besetzungsregelungen für die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt
Die Landesregierung plant geschlechterbezogene Besetzungsregelungen für die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt.
Das Dokument behandelt die geplanten geschlechterbezogenen Besetzungsregelungen für die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt. Die Landesregierung plant, dass bei der Nachbesetzung von Mandate...
❓ Gefährliche Tiere und Entwicklungen im Kontext des Schutzes der Bevölkerung vor Tiergefahren
Die Anfrage behandelt den Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren in Thüringen.
In der Anfrage wird die Gefährlichkeit von Tieren, insbesondere von Hunden, thematisiert. Es wird auf die Gesetzesänderung von 2018 verwiesen, die eine pauschale Rasseliste abgeschafft hat. Die Frages...
❓ Durch ausländische Tatverdächtige begangene Sexualstraftat in Bad Klosterlausnitz
Die Anfrage behandelt eine Sexualstraftat in Bad Klosterlausnitz, begangen von ausländischen Tatverdächtigen.
In der Anfrage wird eine Sexualstraftat in Bad Klosterlausnitz thematisiert, die am 26. Mai 2026 stattfand. Es wurden vier Tatverdächtige identifiziert, darunter drei Iraker und ein Syrer. Die Anfrage...
❓ Maßnahmen in Thüringen für den oder im Zusammenhang mit dem Biber
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zum Schutz und Management des Biberbestands in Thüringen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über durchgeführte und geplante Maßnahmen zum Schutz des Biberbestands in Thüringen zu erhalten. Es werden spezifische Projekte und deren Finanzierung...
❓ Windenergievorhaben im Bereich Brandkopf, Neues Haus, Tambach-Dietharz
Die Anfrage behandelt die Planungen für Windenergieanlagen im Bereich Brandkopf, Neues Haus und Tambach-Dietharz.
In der Anfrage wird auf die Planungen für bis zu 15 Windenergieanlagen im Raum Brandkopf, Neues Haus und Tambach-Dietharz eingegangen. Es werden verschiedene Aspekte des Vorhabens, wie Genehmigungssta...
❓ Melden von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage erfragt die Meldungen von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ im Jahr 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Meldungen von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ für das Jahr 2025 erfragt. Die Landesregierung wird um Auskunft gebeten, wie viele Meldungen von versch...
❓ Mutmaßliche Zerstörung eines geschützten Biotops bei Altremda im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Es wird über die mutmaßliche Zerstörung eines geschützten Biotops bei Altremda berichtet.
Das Dokument behandelt die mutmaßliche Zerstörung eines geschützten Schilfsaums bei Altremda im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Es wird auf die Reaktion der Landesregierung und die Antworten des zustän...
❓ Aufsicht, Bildungsstandards und Beschwerdewege der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora – Teil II
Die Anfrage behandelt die Aufsicht und Bildungsstandards der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Aufsicht, Bildungsstandards und Beschwerdewege der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora zu beleuchten. Es wird insbesondere auf die Einhaltung des staa...
❓ Personalsituation an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis.
In der Anfrage wird die Personalsituation an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der Lehreranzahl, Einstellungen, Abgänge und aktuelle Stel...
❓ Krankenhaus - Umsetzung der Krankenhausreform in Brandenburg: Vorgriffe auf den Fünften Krankenhausplan und Steuerungsfunktion der Landesregierung
Fragesteller will wissen, wie die Landesregierung die Krankenhausstruktur in Brandenburg während der laufenden Planung zum Fünften Krankenhausplan steuert.
Der Fragesteller thematisiert die Umsetzung der Krankenhausreform in Brandenburg, die auf dem Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetz (BbgKHEG) und dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgeset...
❓ Medizinische Versorgung - Ärztliche Versorgung von erwachsenen Menschen mit Behinderung
Kleine Anfrage zur ärztlichen Versorgung erwachsener Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen in Brandenburg.
Die Anfrage betrifft die medizinische Versorgung erwachsener Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen in Brandenburg. Im Mittelpunkt stehen die Medizinischen Behandlungsz...
📄 Sexualisierte Gewalt an Berliner Schulen – Umgang der Schulaufsicht mit Verdachtsfällen, Weiterbeschäftigung belasteter Lehrkräfte und Wirksamkeit der Schutzkonzepte
Anfrage zum Umgang der Berliner Schulaufsicht mit einem Verdachtsfall sexualisierter Gewalt an Schulen, zur Weiterbeschäftigung belasteter Lehrkräfte und zur Wirksamkeit schulischer Schutzkonzepte.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Missbrauchsprozess vor dem Landgericht Berlin, bei dem laut Fragesteller früh Hinweise auf mögliches Fehlverhalten einer Lehrkraft vorlagen, ohne dass dies deren wei...
📄 „Haus Natur und Umwelt“: Die nächste drohende Schließung in der Wuhlheide?
Anfrage zur drohenden Schließung des „Haus Natur und Umwelt“ in der Wuhlheide wegen ungeklärtem Wegerecht und Sanierungsbedarf.
Die Anfrage befasst sich mit dem „Haus Natur und Umwelt“ (HNU) in der Wuhlheide (Treptow-Köpenick), einer Einrichtung, die Umweltbildung, Naherholung und eine Werkstatt für Menschen mit Behinderungen...
📄 Kenntnisse des Senats über die sexuelle Ausbeutung von jungen, sozial schwachen Mädchen durch „Männergruppen“
Anfrage zu möglichen Fällen sexueller Ausbeutung sozial schwacher Mädchen durch Männergruppen in Berlin; Senat verneint entsprechende Erkenntnisse.
Der Fragesteller bezieht sich auf einen Zeitungsbericht, wonach in Nürnberg sogenannte „Männergruppen“ junge, sozial schwächere Mädchen an sozialen Brennpunkten drogenabhängig gemacht und sexuell ausg...
📄 Aufwand und Mehraufwand bei der Beantwortung von Schriftlichen Anfragen zur ndH-Quote an den Berliner Schulen
Anfrage zum Datenbestand und Arbeitsaufwand hinter den Angaben zu Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache im Berliner Schulverzeichnis.
Der Fragesteller kritisiert, dass der Senat in einer früheren Antwort zu Daten über Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache lediglich auf das öffentliche Schulverzeichnis verwiesen ha...
📄 BuT-Quote an den Berliner Schulen
AfD-Anfrage zur Veröffentlichung schulscharfer BuT/LmB-Quoten an Berliner Schulen und zur rechtlichen Grundlage der Nichtveröffentlichung.
Die Anfrage betrifft die Frage, ob und wie der Senat Daten zur BuT-Quote (Bildungs- und Teilhabepaket) bzw. LmB-Quote (Lernmittelbefreiung) einzelner Berliner Schulen veröffentlicht. Der Fragesteller...
📄 Lehrerausstattung und Personalversorgung an den Berliner Schulen
Die AfD-Fraktion fragt nach dem Stand der Lehrerausstattung aller öffentlichen allgemeinbildenden Schulen Berlins zum Stichtag 1.11.2025.
Der Abgeordnete fragt nach der personellen Ausstattung mit Lehrkräften an den einzelnen öffentlichen allgemeinbildenden Schulen Berlins. Hintergrund ist eine Aussage der Bildungssenatorin Günther-Wüns...
📄 ndH-Quote an den Berliner Schulen und Kitas
Anfrage zur Quote von Schülern und Kita-Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache (ndH) in Berlin, aufgeschlüsselt nach Schule und Bezirk.
Die Anfrage betrifft die Erhebung der sogenannten ndH-Quote (Anteil der Schülerinnen und Schüler bzw. Kita-Kinder mit nichtdeutscher Herkunftssprache) an Berliner Schulen und Kitas. Der Fragesteller m...
📄 Quereinsteiger an den Berliner Schulen
Anfrage zu Zahl und Anteil von Quereinsteigern an Berliner Schulen im Schuljahr 2025/26 sowie zur Informationspolitik der Bildungssenatorin.
Die Anfrage befasst sich mit der Zahl und dem Anteil von Quereinsteigenden, Seiteneinsteigenden, sonstigen Lehrkräften, LOVLs und PKBs an Berliner Schulen im Schuljahr 2025/26. Anlass ist eine Aussage...
📄 Schultypisierung an den Berliner Schulen
Anfrage zur Verteilung Berliner Schulen auf die Schultypisierungsstufen 1 bis 7 nach Bezirk und Schulart.
Die Anfrage betrifft die Berliner Schultypisierung, ein System, das öffentliche allgemeinbildende Schulen anhand von sechs Merkmalen den Stufen 1 (geringe strukturelle Belastung) bis 7 (hohe strukture...
📄 Übernachfrage und Unternachfrage an den weiterführenden Schulen
Übersicht zu Erstwunschanmeldungen und verfügbaren Plätzen an Berlins weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2025/26.
Die Anfrage betrifft das Aufnahmeverfahren zum Schuljahr 2025/26 an den öffentlichen weiterführenden Schulen Berlins. Es geht darum, wie viele Erstwunschanmeldungen es an jeder einzelnen Integrierten...
📄 Laufende und geplante Stellenbesetzungsverfahren
Anfrage zu laufenden und geplanten Stellenbesetzungsverfahren ab Besoldungs-/Entgeltgruppe A14/E14 in Berliner Senatsverwaltungen und nachgeordneten Behörden.
Die Anfrage betrifft laufende und geplante Verfahren zur Besetzung von Stellen ab der Besoldungsgruppe A14 bzw. Entgeltgruppe E14 in den Berliner Senatsverwaltungen und ihren nachgeordneten Behörden....
📄 Sicherheit und Gewalt im ÖPNV
Berlin erfasst für 2024–2026 Kriminalitätsdaten zu Straftaten in Bussen, Straßenbahnen, U-Bahnen und S-Bahnen sowie an Haltestellen und Bahnhöfen.
Die Anfrage befasst sich mit der Zahl und Art von Straftaten in Berliner Verkehrsmitteln (Bus, Straßenbahn, U-Bahn, S-Bahn/Regionalbahn) sowie an zugehörigen Haltestellen und Bahnhöfen in den Jahren 2...
📄 Zur Situation, Förderung und Sichtbarkeit des Gehörlosensports in Berlin
Anfrage zu Vereinen, Förderung, Gebärdensprach-Dolmetschung und Barrierefreiheit im Berliner Gehörlosensport.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation des Gehörlosensports in Berlin: welche Vereine es gibt, wie Bezirke mit ihnen in Kontakt stehen, welche Fördermittel geflossen sind und wie Dolmetschleistung...
📄 Mögliche Verbindungen zwischen dem Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland e. V. und dem Netzwerk der Muslimbruderschaft sowie anderer islamistischer Gruppierungen
CDU fragt nach Verbindungen von Islamic Relief Deutschland zur Muslimbruderschaft; Senat fördert nur ein Seelsorge-Projekt und hält Frage zu Verbindungen geheim.
Der Abgeordnete Burkard Dregger (CDU) fragt den Berliner Senat nach möglichen Verbindungen zwischen dem Verein Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland e. V. und dem Netzwerk der Muslimbr...
📄 Trinkbrunnen und Refill Berlin – Status Quo der öffentlichen Wasserversorgung
Anfrage zum Zustand der öffentlichen Trinkwasserversorgung in Berlin durch Trinkbrunnen und die Refill-Initiative.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der öffentlichen Trinkwasserversorgung in Berlin über Trinkbrunnen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) und die Initiative Refill Berlin des Vereins „a tip: tap...
📄 Neurodivergente Kinder und Jugendliche an Berliner Kitas und Schulen
Anfrage zu Datenlage, Förderangeboten und Unterstützung für neurodivergente Kinder und Jugendliche an Berliner Kitas und Schulen.
Die Fragesteller erkundigen sich beim Senat nach der Situation neurodivergenter Kinder und Jugendlicher (u.a. mit Autismus, ADHS, Legasthenie, Dyskalkulie) an Berliner Kitas und Schulen. Themen sind B...
📄 Parteipolitischer Wahlkampf auf landeseigenen Sportstätten – Wie gewährleistet der Senat das Neutralitätsgebot?
Die Linke fragt, ob SPD-Wahlkampfveranstaltungen auf landeseigenen Sportstätten mit dem Neutralitätsgebot vereinbar sind.
Die Fragestellerin thematisiert eine SPD-Veranstaltung („Forum Sport“) am 16.06.2026 im Kompetenzzentrum für Inklusionssport (KIS) im Jahn-Sportpark, die nach ihrer Darstellung der Unterstützung des S...
📄 Zielvereinbarung für die Sozialämter – Wie geht es nun weiter?
Anfrage zum Stand der Zielvereinbarung für die Sozialämter zu Personalbedarf, Zielaktenraten und Prävention.
Die Anfrage betrifft die „Zielvereinbarung zur Optimierung der Transferkostensteuerung und Personalkostenausstattung Soziales“ für die bezirklichen Sozialämter in Berlin. Es geht um den Sachstand bei...