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📄 Integrations- und Teilhabebedarfe in Berliner Kindertageseinrichtungen sowie Auswirkungen auf Fachkräftebedarf und Bewilligungsverfahren
Anfrage zu Förderbedarfsanträgen, Bearbeitungsdauer und Fachkräftesituation für Inklusion und Teilhabe in Berliner Kitas seit 2021.
Die Anfrage befasst sich mit Anträgen auf Feststellung eines erhöhten bzw. wesentlich erhöhten Förderbedarfs in Berliner Kindertageseinrichtungen, den damit verbundenen Bearbeitungszeiten sowie der pe...
📄 Kehrtwende beim Selbstbestimmungsgesetz? – Berlins Position auf der Justizministerkonferenz
Die Fragesteller thematisieren Berlins Zustimmung zu einem Antrag auf der Justizministerkonferenz zur Verschärfung des Selbstbestimmungsgesetzes.
Die Fragesteller thematisieren, dass der Berliner Senat auf der Justizministerkonferenz einem Antrag aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zugestimmt habe, der das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) w...
📄 Sand unter den Füßen, Geld unter dem Netz?
Anfrage zu Landesmitteln und Unterstützung für die German Beach Tour in Berlin 2024 bis 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der German Beach Tour, einer bundesweiten Beachsport-Turnierserie mit bis zu acht Stopps und einem Saisonfinale als Deutsche Meisterschaft, die seit 2022 von der NBO Event...
📝 Auswirkungen des sogenannten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die Krankenhäuser in Baden-Württemberg
Der Antrag thematisiert die Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die Krankenhäuser in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die finanziellen Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die Krankenhäuser in Baden-Württemberg zu berichten. Die Fragesteller möc...
❓ Windenergieanlage - Anrechenbarkeit von mit Windenergieanlagen bebaute Flächen aus Bebauungsplänen nach dem WindBG
Anfrage zur Anrechnung von durch Bebauungspläne gesicherten Windenergieflächen auf die Teilflächenziele des WindBG in Brandenburg
Die Fragestellerin thematisiert, ob im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung (Bebauungspläne, Flächennutzungspläne) rechtswirksam gesicherte Windenergieflächen auf die nach dem Bundes-Windenergiefläche...
❓ Bahnübergang - Aktueller Sachstand zur Bahnunterführung an der L 90 in Werder (Havel)
Anfrage zum aktuellen Planungs- und Baustand der Bahnunterführung an der L 90 in Werder (Havel).
Die Anfrage betrifft die geplante Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs der Landesstraße L 90 in Werder (Havel) durch den Bau einer Straßenunterführung sowie einer separaten Querung für Fuß- und...
❓ Krankenhaus - Umsetzung der Krankenhausreform in Brandenburg – Wird der angekündigte Krankenhausplanungsprozess noch eingehalten?
Anfrage zur Frage, ob Brandenburg den angekündigten Zeitplan und Ablauf der Krankenhausreform noch einhält, während mehrere Kliniken bereits Strukturentscheidungen bekanntgeben.
Der Fragesteller thematisiert die Umsetzung der Krankenhausreform in Brandenburg auf Grundlage des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes (BbgKHEG) und des Krankenhausversorgungsverbesserun...
❓ Windenergie - Vorlage und Auswertung von Einspeiseprotokollen im Zusammenhang mit bestehenden und geplanten Windenergieanlagen in Königs Wusterhausen
Kleine Anfrage zu bestehenden Windenergieanlagen bei Königs Wusterhausen und zu Einspeise-, Betriebs- und Abschaltprotokollen sowie deren behördlicher Auswertung.
Die Anfrage betrifft bestehende und geplante Windenergieanlagen im Bereich Königs Wusterhausen. Die Fragesteller wollten wissen, welche Anlagen es gibt, welche Behörden zuständig sind und ob Einspeise...
❓ Schienenverkehr - Bahnanbindung Schwedt/Oder ab Dezember 2026: Widerspruch zwischen ministeriellem Schreiben, späterer Regierungsantwort und Belastbarkeit der künftigen Umsteigeverbindung
AfD-Fraktion hinterfragt Widerspruch zwischen Ministerschreiben und Regierungsantwort zum Wegfall der Direktzugverbindung Schwedt/Oder–Berlin ab Dezember 2026.
Ab dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2026 entfällt die bisherige Direktverbindung der Linie RE3 zwischen Schwedt/Oder und Berlin; Reisende müssen künftig in Angermünde in die Linie RB61 umsteigen, d...
❓ Bahnstrecke - Entscheidung zur Streichung der Direktverbindung des RE3 zwischen Berlin und Schwedt/ Oder ab Dezember 2026
Landesregierung antwortet auf Anfrage zur geplanten Streichung der RE3-Direktverbindung Berlin–Schwedt/Oder ab Dezember 2026.
Die Anfrage behandelt die geplante Streichung der direkten RE3-Zugverbindung zwischen Berlin und Schwedt/Oder zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026. Nach den Planungen der Bahn müssten Fahrgäste künfti...
❓ Windenergie - Staatssekretär des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung stellt gesetzliche Regelung zur Berücksichtigung der Flächen von Bestandsanlagen bei der Ausweisung der Flächenziele nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz in Aussicht
Die Landesregierung erläutert, wie Flächen bestehender Windenergieanlagen auf die Flächenziele nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz angerechnet werden können.
Die Anfrage betrifft die Anrechnung von Flächen bestehender Windenergieanlagen auf die gesetzlich vorgegebenen Flächenziele für Windenergie in Brandenburg. Hintergrund ist eine Äußerung des Staatssekr...
❓ Landeshaushalt - Sparanstrengungen, Fördermittelrisiken und Auswirkungen der amtsangemessenen Alimentation im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa
AfD-Fraktion fragt nach Sparmaßnahmen, Fördermittelrisiken und Folgen der Beamtenbesoldung im Wirtschaftsministerium Brandenburgs, viele Fragen bleiben wegen laufender Haushaltsaufstellung unbeantwortet.
Die Anfrage betrifft den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa (MWEKE) in Brandenburg im Zusammenhang mit der Aufstellung des Doppelhaushalts 2027/2028. Die...
📝 Religiöse Intoleranz gegenüber christlichen Kirchen, Sakralbauten und christlichen Symbolen in Baden-Württemberg
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Straftaten gegen Kirchen, Sakralbauten und christliche Symbole in Baden-Württemberg sowie deren kulturpolitischen Folgen.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, über Straftaten an und gegen christliche Kirchen, Kapellen, Klöster, Pfarrhäuser und christliche Symbole wie Kreuze oder Heiligenfiguren in...
❓ Linksextreme Strukturen im Rhein-Neckar-Kreis
Ein AfD-Abgeordneter fragt die Landesregierung nach linksextremen Gruppierungen, Straftaten und Gefahrenpotenzial im Rhein-Neckar-Kreis.
Der Abgeordnete Christian Schäfer (AfD) stellt der Landesregierung eine Kleine Anfrage zu linksextremen Strukturen im Rhein-Neckar-Kreis. Er fragt nach aktiven Gruppierungen und Einzelpersonen, nach S...
❓ Zusammenarbeit von Landesstellen mit der Robert Bosch Stiftung GmbH
Die AfD-Fraktion fragt nach Art, Umfang und Finanzierung der Zusammenarbeit von Landesstellen mit der Robert Bosch Stiftung GmbH seit 2015 in Gesundheit, Bildung und Gesellschaftspolitik.
Der Abgeordnete Emil Sänze (AfD) fragt die Landesregierung nach der Zusammenarbeit von Landesstellen in Baden-Württemberg mit der Robert Bosch Stiftung GmbH (RBSG) seit dem 1. Januar 2015. Im Fokus st...
📄 Fragen zu islamistischen Gefährdern in Bayern, Mittelfranken und Ansbach
Die Anfrage befasst sich mit islamistischen Gefährdern in Bayern, insbesondere in Mittelfranken und Ansbach.
In der Anfrage wird die Situation islamistischer Gefährder in Bayern thematisiert, insbesondere in den Regionen Mittelfranken und Ansbach. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl und di...
❓ Vermisste Kinder, Kindesentzug und mögliche Entführungen – Wie ist die Lage in Bremen?
Die Anfrage behandelt die Situation vermisster Kinder und mögliche Entführungen in Bremen.
Die Anfrage der FDP-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über vermisste Kinder und mögliche Entführungen in Bremen zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Vermisstenfällen, deren Aufklärung und...
❓ Aktivierung leerstehender Immobilien zur Entlastung des Wohnungsmarktes in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung zur Aktivierung leerstehender Immobilien in Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Unterstützung der Landesregierung zur Aktivierung leerstehender öffentlicher Immobilien in Frankfurt am Main. Es wird auf die Problematik des anges...
❓ Antwort auf die Kleine Anfrage zur BAföG-Reform der Bundesregierung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur BAföG-Reform und deren Auswirkungen auf Studierende.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur BAföG-Reform der Bundesregierung. Es werden die Kernpunkte der Reform sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Unter...
❓ Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf den Olympiastützpunkt Thüringen und das Wintersportzentrum Oberhof
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf Thüringen.
Die Anfrage behandelt die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, die Nordische Kombination nicht in das Programm der Olympischen Winterspiele 2030 aufzunehmen. Dies hat weitreichende F...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Kontrollpraktiken für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Rechtsgrundlagen und der Kontrollpraxis gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen befragt. Es werden spezifische Vorgä...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil III
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Kosten des Cannabis-Anbaus in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und der Kontrollpraxis von Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Wirtschaftlichkeit, Kosten und...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil V
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Kontrollpraktiken für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Fachaufsicht und die Kontrolle von Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Beprobung, Kontrolle und den rechtlichen Rahmenbeding...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil VI
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Kontrollen im Cannabis-Anbau in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die rechtlichen Grundlagen, Kontrollpraktiken und behördlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen zu erhalten. Die Fragesteller m...
❓ Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
Die Anfrage betrifft die Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Umweltministerium Thüringens.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten. Dies geschieht aufgrund von Haushaltsbelastungen im kommenden...
❓ Fragen zur Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum durch den Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage thematisiert die Sommertour der Ministerin und die Begleitung durch einen CDU-Abgeordneten.
Die Anfrage bezieht sich auf die Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Colette Boos-John, durch den Landkreis Hildburghausen. Es werden Fragen zur Begleitung du...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen befragt. Es werden rechtliche Grundlagen, Kontrollpraktiken und behördliche Anforderun...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil IV
Die Anfrage thematisiert rechtliche und praktische Aspekte des Cannabis-Anbaus in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen, der Kontrollpraxis und den Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Ausweitung von Untersuch...
❓ Projektmanagement im Zusammenhang mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG) und der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (§ 2b BlmSchV)
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Projektmanagern in Thüringen im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der zugehörigen Verordnung. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl...
❓ Sanierungskonzept und Zeitplan der Lütsche-Talsperre
Das Dokument behandelt das Sanierungskonzept und den Zeitplan der Lütsche-Talsperre.
Das Dokument beschreibt das Sanierungskonzept und den Zeitplan für die Lütsche-Talsperre, die ab 2027 entleert werden soll. Es werden die Gründe für die Sanierung, die geplanten Maßnahmen und die vora...
❓ Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zur Generalsanierung der Lütsche-Talsperre
Die Anfrage behandelt das Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zur Generalsanierung der Lütsche-Talsperre.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zur Generalsanierung der Lütsche-Talsperre, die ab 2027 entleert werden soll. Es werden Fragen zu den rechtlichen Grundl...
❓ Fund eines toten Hundes im Unstrut-Hainich-Kreis
Die Anfrage behandelt den Fund eines toten Hundes im Unstrut-Hainich-Kreis und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird der Fund eines toten, gehäuteten Hundes im Unstrut-Hainich-Kreis thematisiert. Es werden Fragen zur Identität des Tieres, zur Todesursache und zu möglichen Tatverdächtigen aufgewor...
❓ Aktuelle Lage der italienischen Organisierten Kriminalität, insbesondere der 'Ndrangheta, in Thüringen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage der italienischen organisierten Kriminalität in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der italienischen organisierten Kriminalität in Thüringen, insbesondere die 'Ndrangheta. Es wird untersucht, wie viele Personen dieser Kriminalität zuge...
❓ Farbgebung von Fahrzeugen der Thüringer Polizei und Verwechslungsgefahren durch polizeiähnliche Fahrzeuge nichtpolizeilicher Stellen
Die Anfrage behandelt die Farbgebung von Fahrzeugen der Thüringer Polizei und Verwechslungsgefahren mit nichtpolizeilichen Fahrzeugen.
Die Anfrage thematisiert die Farbgebung von Fahrzeugen der Thüringer Polizei und die damit verbundenen Verwechslungsgefahren durch nichtpolizeiliche Fahrzeuge. Es wird auf die Problematik eingegangen,...
❓ Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen in italienischen Gastronomiebetrieben in Erfurt und Weimar am 5. Mai 2026
Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen in italienischen Gastronomiebetrieben in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen, die am 5. Mai 2026 in italienischen Gastronomiebetrieben in Erfurt und Weimar durchgeführt wurden. Diese Maßnahmen wurden von verschied...
❓ Polizeilicher Großeinsatz gegen mutmaßlichen bandenmäßigen Drogenhandel im Ilm-Kreis und im Landkreis Hildburghausen im Mai 2026
Es geht um einen Polizeieinsatz gegen Drogenhandel im Ilm-Kreis und Hildburghausen.
Das Dokument behandelt einen großen Polizeieinsatz gegen mutmaßlichen bandenmäßigen Drogenhandel in Thüringen im Mai 2026. Der Einsatz umfasste Durchsuchungen in mehreren Städten und die Festnahme von...
❓ Situation und Bestandsentwicklung der Feldhasen und Rebhühner in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Die Anfrage behandelt die Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Situation und der Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen. Es werden die Ergebnisse von Erhebungen und Fördermaßnahmen zur Erhaltung dieser Tier...
❓ Gasspeicher in Thüringen und Beschlüsse der Energieministerkonferenz
Die Anfrage behandelt die Gasspeicher in Thüringen und die Beschlüsse der Energieministerkonferenz.
In diesem Dokument wird die Situation der Gasspeicher in Thüringen und die Beschlüsse der Energieministerkonferenz thematisiert. Es werden Fragen zur Versorgungssicherheit und zu den Füllständen der G...
❓ Feldhamstervorkommen in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Schutz und die Vorkommen des Feldhamsters in Thüringen.
In der Anfrage wird das aktuelle Vorkommen des Feldhamsters in Thüringen sowie die Maßnahmen zum Schutz dieser Art thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Schutzgebiete, finanzie...
❓ Situation und Bestandsentwicklung der Feldhasen und Rebhühner in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation und Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen und stellt Fragen zur Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen im Rahmen eines Projekts zur Rettung des Rebhuh...
❓ Verlauf der Sanierung der Talsperre Lütsche sowie deren wirtschaftliche und wasserwirtschaftliche Auswirkungen
Die Anfrage behandelt den Verlauf der Sanierung der Talsperre Lütsche und deren Auswirkungen.
Das Dokument thematisiert die Sanierung der Talsperre Lütsche, die seit 2020 durchgeführt wird. Es werden Fragen zu den Verzögerungen, den wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Region und den ursprüng...
❓ Windenergieanlage - Anrechenbarkeit von mit Windenergieanlagen bebaute Flächen aus Bebauungsplänen nach dem WindBG
Anfrage zur Anrechnung von Windenergieflächen aus Bebauungsplänen auf die Flächenziele des WindBG in Brandenburg.
Die Fragestellerin thematisiert, ob Flächen für Windenergie, die im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung (Bebauungs- und Flächennutzungspläne) rechtswirksam gesichert sind, auf die nach dem Windenergi...
❓ Krankenhaus - Militärisch nutzbare "Dual-Use-Flächen" und Kapazitäten beim Neubau des Klinikums Ernst von Bergmann in Potsdam
Anfrage zu militärisch mitnutzbaren "Dual-Use-Flächen" beim Klinikneubau Ernst von Bergmann in Potsdam und einer möglichen Bundesfinanzierung.
Die Anfrage bezieht sich auf öffentliche Berichte über sogenannte "Dual-Use-Flächen" beim geplanten Neubau des Klinikums Ernst von Bergmann in Potsdam, die sowohl zivil als auch im Bündnis- oder Verte...
❓ Verteidigungsfall - Vorbereitung auf den Bündnis- und Verteidigungsfall: Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in Brandenburg
Kleine Anfrage zu Aufgaben, Personal- und Kostenbedarf des Gesundheitswesens bei der Vorbereitung auf den Bündnis- und Verteidigungsfall in Brandenburg.
Bund und Länder bereiten das Gesundheitswesen auf Krisen sowie auf den Bündnis- und Verteidigungsfall vor, unter anderem mit einem gemeinsamen gesundheitlichen Lagebild, der Erfassung von Ressourcen,...
❓ Bundeswehr - Operationsplan Deutschland und Nato-Übung "MedicQuadriga 2026" im brandenburgischen Gesundheitswesen
Anfrage zur Einbindung Brandenburgs in den Operationsplan Deutschland und zur Bundeswehrübung „MedicQuadriga 2026“ im Gesundheitswesen.
Die Anfrage betrifft die Einbindung Brandenburgs in den bundesweiten Operationsplan Deutschland, der die Vorbereitung auf Spannungs-, Bündnis- und Verteidigungsfälle regelt, sowie die Beteiligung bran...
📄 Nachfrage zur Anfrage: Höhenkontrollen an Berliner Autobahntunneln – Fehlalarme, Datenerfassung und technische Verbesserungen
Nachfrage der AfD zu fehlender Erfassung von Fahrtrichtung und Sperrdauer bei Höhenkontrollen an Berliner Autobahntunneln sowie zu möglichen technischen Verbesserungen.
Die Anfrage ist eine Nachfrage zu einer früheren Schriftlichen Anfrage (19/26100) zu Höhenkontrollen an Berliner Autobahntunneln. Der Fragesteller verweist darauf, dass diese Kontrollen wiederholt aus...
📄 Gefährliche Verkehrssituation in Lichterfelde-Ost?
Anfrage zur Unfallstatistik 2021–2026 in drei Straßen von Lichterfelde-Ost sowie zur Erfassung von Beinahe-Unfällen.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit im Berliner Ortsteil Lichterfelde-Ost. Die Fragestellerin erfragt die amtlich erfasste Unfallstatistik für die Heinersdorfer Straße, den Oberhofer W...
📄 Polizeieinsätze und Straftaten an Berliner Schulen
Anfrage der AfD zu Polizeieinsätzen und Straftaten an Berliner Schulen 2025; der Senat verweigert detaillierte schulbezogene Zahlen aus Datenschutzgründen.
Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragt den Berliner Senat, wie viele Polizeieinsätze und Straftaten im Jahr 2025 an einzelnen öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Berlin registriert wurden und...
📄 Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen in Neukölln
Anfrage zum Stand von Querungshilfen, Unfallschwerpunkten und Schulwegsicherheit für Fußgänger*innen im Bezirk Neukölln.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen im Berliner Bezirk Neukölln. Es geht um den Stand von Querungshilfen und Fußgängerüberwegen, um die Entschärfung von Unfallschwe...
📄 Zustand und Überdachung des S-Bahnhofes Springpfuhl
Anfrage zum baufälligen Bahnsteigdach am S-Bahnhof Springpfuhl und zu Plänen für dessen Ersatzneubau im Rahmen der Bahnhofsmodernisierung.
Die Anfrage betrifft den S-Bahnhof Springpfuhl, dessen Bahnsteigüberdachung teilweise fehlt oder nicht mehr funktionsfähig ist. Laut Antwort der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz un...