Suche

21187 Dokumente · Seite 158 von 424
BE19/2648616.07.2026

📄 (H)echt jetzt? Berliner Fischbestände heute & in Zukunft

Anfrage zu gefährdeten Fischarten in Berlin, Klimawandel-Folgen, invasiven Arten und Maßnahmen zur Gewässerverbesserung.

Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Fischbestände in Berliner Gewässern: welche Arten gefährdet sind, welche Faktoren ihre Stabilität beeinflussen und welche Veränderungen durch den Klimawand...

FischbeständeRote ListeKlimawandelWasserrahmenrichtlinie
Schriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen
BE19/2648816.07.2026

📄 Barrierefreiheit im ÖPNV

Anfrage zum Stand der Barrierefreiheit bei U-Bahnhöfen, Tramhaltestellen und Bushaltestellen in Berlin.

Die Fragesteller erkundigen sich beim Senat nach dem aktuellen Stand der Barrierefreiheit im Berliner öffentlichen Nahverkehr. Im Fokus stehen fehlende Aufzüge an U-Bahnhöfen, fehlende taktile Leitsys...

BarrierefreiheitÖPNVU-BahnhöfeAufzüge
Schriftliche AnfrageDie Linke
BE19/2649216.07.2026

📄 Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik

Anfrage zu Eigentumsverhältnissen, Bauplänen und Denkmalschutz auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Berlin-Reinickendorf.

Die Anfrage betrifft das Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) in Berlin-Reinickendorf. Es geht um die Eigentumsverhältnisse auf dem Gelände, laufende Grundstücksgeschäfte sowie de...

GrundbuchEigentumsverhältnisseDenkmalschutzNervenklinik
Schriftliche AnfrageDie Linke
BE19/2650316.07.2026

📄 Neubau Großes Stadion im Jahn-Sportpark – soll noch vor dem Wahltag der Auftrag erteilt werden?

Anfrage zum Zeitplan für die Vergabe des Stadion-Neubaus im Jahn-Sportpark und zum Stand des dritten Bauabschnitts.

Die Anfrage betrifft den Neubau des großen Stadions im Jahn-Sportpark (Inklusionssportpark Cantianstraße) in Berlin. Der Fragesteller möchte wissen, wann der Auftrag für den Stadion-Neubau an einen Ge...

StadionneubauJahn-SportparkGeneralunternehmer-VergabeBauabschnitt
Schriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen
BW18/12816.07.2026

📝 Ausbau von Stromspeichern im Land

Die SPD-Fraktion fragt nach Stand und Ausbauplänen von Batteriegroßspeichern in Baden-Württemberg; die Landesregierung antwortet mit aktuellen Zahlen.

Die SPD-Fraktion fragt die Landesregierung nach dem aktuellen Stand und den Ausbauplänen von Batteriegroßspeichern (über 1 MWh Kapazität) in Baden-Württemberg. Thematisiert werden unter anderem die Ne...

BatteriegroßspeicherStromnetzNetzanschlussRedispatchkosten
AntragSPD
BW18/26316.07.2026

✅ Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa vom 9. Juli 2026 – Drucksache 18/262 Bericht über aktuelle europapolitische Themen

Der Ausschuss für Europa und Internationales empfiehlt, die Mitteilung des Innenministeriums zu aktuellen europapolitischen Themen zur Kenntnis zu nehmen.

Das Dokument ist eine Beschlussempfehlung und ein Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu einer Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa vom 9. Juli 20...

EuropapolitikAusschussberichtBeschlussempfehlungKenntnisnahme
Beschlussempfehlung
BW18/3916.07.2026

❓ Wie groß ist die Knappheit der Haushaltsmittel für Landschaftspflege und Artenschutz durch ein Abfließen für die Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald?

Die Anfrage untersucht die finanziellen Auswirkungen der Nationalparkerweiterung auf Landschaftspflege und Artenschutz.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Schäfer thematisiert die finanziellen Engpässe, die durch die Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald entstehen. Es wird nach den spezifischen Haushalts...

Nationalpark SchwarzwaldHaushaltsmittelLandschaftspflegeArtenschutz
Kleine AnfrageAfD
BW18/9116.07.2026

❓ Entwicklung der ÖPNV-Kosten, Angebotskürzungen und Fahrgastzahlen in den Landkreisen Baden-Württembergs seit 2020

Anfrage zu ÖPNV-Kosten, Fördermitteln, Angebotskürzungen und Fahrgastzahlen in den Landkreisen Baden-Württembergs seit 2020.

Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Kosten, Zuschüsse, Fördermittel, Angebote und Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landkreise Baden-Württembergs im Zeitraum 20...

ÖPNVLandkreiseAngebotskürzungenFahrgastzahlen
Kleine AnfrageAfD
HE21/481216.07.2026

📄 Umsetzung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Hessen auf kommunaler und ministerialer Ebene

Berichtsantrag zur Umsetzung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Hessen.

Der Berichtsantrag fordert die Landesregierung auf, über die Umsetzung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Hessen zu berichten. Es werden spezifische Fragen zur Beteiligung auf kommunaler und ministe...

KinderbeteiligungJugendbeteiligungHessenKommunen
BerichtsantragBündnis 90/Die Grünen
HE21/481416.07.2026

❓ Verwendung der Mittel aus dem Pakt für den Rechtsstaat in der hessischen Justiz

Die Anfrage behandelt die Verwendung der Mittel aus dem 'Pakt für den Rechtsstaat' in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Verwendung der Mittel aus dem 'Pakt für den Rechtsstaat', der im Juni 2026 beschlossen wurde. Der Bund stellt dafür bis 2029 insgesamt 450...

Pakt für den RechtsstaatJustizDigitalisierungPersonal
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE21/481616.07.2026

❓ Bürokratiebelastung in der hessischen Sozialverwaltung und ihre Herausforderungen

Die Anfrage thematisiert die Bürokratiebelastung der hessischen Sozialverwaltung.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die Bürokratiebelastung in der hessischen Sozialverwaltung. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch unterschiedliche Rechtsbegriffe und V...

BürokratieSozialverwaltungSGB IISGB XII
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE21/481716.07.2026

❓ Umsetzung von Entlassungsmeldungen und Fallkonferenzen nach dem Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Entlassungsmeldungen und Fallkonferenzen nach dem Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Umsetzung der neuen Regelungen des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes in Hessen, insbesondere die Entlassungsmeldungen und Fallkonferenzen für psychi...

Psychisch-Kranken-Hilfe-GesetzEntlassungsmeldungenFallkonferenzenHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE21/481816.07.2026

❓ Gewässerrenaturierung und Hochwasserschutz in Hessen: Haushaltsmittel und Förderungen

Die Anfrage behandelt die Gewässerrenaturierung und den Hochwasserschutz in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewässerrenaturierung und den Hochwasserschutz in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Haushaltsmitteln, Förderungen und den Auswirkungen auf den Lande...

GewässerrenaturierungHochwasserschutzEU-WasserrahmenrichtlinieFördermittel
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
SH20/459316.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4593: Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein.

In der Anfrage wird die Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Marktüberwachung, Personalstellen und Verstöße gegen die...

Ökodesign-VerordnungMarktüberwachungProduktprüfungenVerstöße
Kleine AnfrageSPD
SH20/459416.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4594: Oberstufen an Gemeinschaftsschulen

Die Anfrage behandelt die Einrichtung neuer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein.

In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Anträgen und Voranfragen bezüglich der Einrichtung neuer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen befragt. Die Fragesteller möchten Informationen über den...

OberstufenGemeinschaftsschulenSchulverbandBildung
Kleine AnfrageSPD
SH20/459516.07.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4595: Wassergewöhnung und Schwimmförderung für Kita-Kinder

Die Anfrage behandelt die Wassergewöhnung und Schwimmförderung für Kita-Kinder in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Annabell Krämer (FDP) thematisiert die Maßnahmen zur Wassergewöhnung und Schwimmförderung für Kinder in Kitas. Die Landesregierung erläutert die Hintergründe und di...

WassergewöhnungSchwimmförderungKita-KinderSchleswig-Holstein
Kleine AnfrageFDP
SH20/464516.07.2026

❔ LISr02 - Große Anfrage Drs 20/4645: Bilanzierung der Dänemark-Strategie der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung und Deutsch-Dänische Zusammenarbeit

Die Anfrage thematisiert die Bilanzierung der Dänemark-Strategie der Landesregierung Schleswig-Holstein.

Die große Anfrage der Fraktion des SSW befasst sich mit der Bilanzierung der Dänemark-Strategie der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung sowie der Deutsch-Dänischen Zusammenarbeit. Es werden spezi...

Dänemark-StrategieDeutsch-Dänische ZusammenarbeitKooperationWirtschaft
Große AnfrageSSW
SH20/470016.07.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4700: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)

Der Gesetzentwurf regelt die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2027 in Schleswig-Holstein.

Der Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2027 umfasst die Feststellung eines ausgeglichenen Haushalts, Kredit- und Gewährleistungsermächtigungen sowie Bewirtschaftungsre...

HaushaltsgesetzEinnahmenAusgabenKreditaufnahme
GesetzentwurfLandesregierung
SH20/470116.07.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4701: Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027

Der Gesetzentwurf regelt Änderungen an Fachgesetzen zur Unterstützung des Haushaltsgesetzes 2027.

Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Haushaltsbegleitgesetz 2027 enthält notwendige Änderungen an bestehenden Fachgesetzen, um die Haushaltsgesetzgebung für das Jahr 2027 abzusichern und eine nac...

HaushaltsbegleitgesetzSondervermögenFinanzministeriumSchleswig-Holstein
Gesetzentwurf
TH8/290816.07.2026

❓ Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk

Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk.

Die Anfrage beschäftigt sich mit den steigenden Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk. Die Fragesteller möchten Informationen über die durchschnittlichen Durchfallquoten in den l...

DurchfallquotenGesellenprüfungenHandwerkAusbildung
Kleine AnfrageAfD
TH8/290916.07.2026

❓ Fragen zu einem Fischsterben in der Gemeinde Katzhütte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)

Die Anfrage behandelt ein Fischsterben in der Gemeinde Katzhütte und die Reaktionen der Behörden darauf.

Die Anfrage bezieht sich auf ein massives Fischsterben auf einem Forellenhof in Katzhütte, das Mitte Juli 2026 stattfand. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Kenntnisse der Landesregierun...

FischsterbenKatzhütteBeprobungLandratsamt
Kleine AnfrageAfD
TH8/291016.07.2026

❓ Polizeilicher Einsatz im Kreiskrankenhaus Bad Salzungen am 8. oder 9. Juni 2026

Die Anfrage thematisiert einen Polizeieinsatz im Kreiskrankenhaus Bad Salzungen und die Umstände dazu.

Die Anfrage bezieht sich auf einen Polizeieinsatz im Kreiskrankenhaus Bad Salzungen, bei dem zwei Ärzte ohne deutsche Staatsangehörigkeit von der Polizei mitgenommen wurden. Die Fragesteller bitten um...

PolizeieinsatzKreiskrankenhausBad SalzungenÄrzte
Kleine AnfrageAfD
TH8/291116.07.2026

❓ Regelungen für die Abstimmung in den Regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen hinsichtlich Windvorranggebieten

Die Anfrage behandelt Regelungen zur Abstimmung über Windvorranggebiete in Planungsgemeinschaften.

Die Anfrage von Nadine Hoffmann zielt darauf ab, die Regelungen für Abstimmungen in Planungsgemeinschaften bezüglich Windvorranggebieten zu klären. Es werden spezifische Fragen zur Betroffenheit von M...

WindvorranggebietePlanungsgemeinschaftenAbstimmungRegelungen
Kleine AnfrageAfD
TH8/291216.07.2026

❓ Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst – Anstalt des öffentlichen Rechts

Die Anfrage behandelt den Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst.

Die Anfrage befasst sich mit dem Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst. Es werden spezifische Regelungen und Verfahren für den Verkauf an Privatpersonen und Unternehmen er...

PolterholzVerkaufThüringenForstRegelungen
Kleine AnfrageAfD
TH8/291416.07.2026

❓ Sachstand der im Rahmen der Regierungsbefragung am 24. Juni 2026 vom Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten erwähnten „Notfallkette“ bei Gewässerverunreinigungen mit Auswirkungen auf Fischbestände

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Notfallkette bei Gewässerverunreinigungen und deren Auswirkungen auf Fischbestände.

Die Anfrage thematisiert den Sachstand der vom Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten am 24. Juni 2026 erwähnten Notfallkette zur Reaktion auf Gewässerverunreinigungen, die Fischbeständ...

NotfallketteGewässerverunreinigungenFischbeständeUmwelt
Kleine AnfrageAfD
TH8/388816.07.2026

❓ Digitale Drehtür – Beteiligung Thüringens

Die Anfrage behandelt die Nichtbeteiligung Thüringens am Projekt 'Digitale Drehtür' und die Gründe dafür.

Die Anfrage thematisiert das Projekt 'Digitale Drehtür', ein länderübergreifendes Bildungsangebot zur Förderung individueller Potenziale von Schülerinnen und Schülern. Thüringen beteiligt sich bislang...

Digitale DrehtürBildungsangebotThüringenBeteiligung
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
TH8/395416.07.2026

❓ Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen – Teil II

Die Anfrage behandelt die Abschiebepraxis aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen.

Das Dokument befasst sich mit der Abschiebepraxis in Thüringen, insbesondere den Verfahren und Bedingungen für Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Prüfu...

AbschiebungenErstaufnahmeeinrichtungenMigrationGesundheitsprüfung
Kleine AnfrageDie Linke
TH8/395916.07.2026

❓ Auswirkungen der geplanten Entleerung der Lütsche-Talsperre auf Ökosystem, Artenvielfalt und Tourismus

Die Auswirkungen der Entleerung der Lütsche-Talsperre auf Ökosystem und Tourismus werden untersucht.

Das Dokument behandelt die geplante Entleerung der Lütsche-Talsperre und deren Auswirkungen auf das lokale Ökosystem, die Artenvielfalt und den Tourismus in der Region. Es werden spezifische geschützt...

Lütsche-TalsperreÖkosystemArtenvielfaltTourismus
Kleine AnfrageAfD
TH8/396116.07.2026

📄 Schädlingsbefall entlang der Landesstraße (L) 1131

Dringlichkeitsanfrage zu einem Schädlingsbefall entlang der Landesstraße L 1131.

Das Dokument behandelt eine Dringlichkeitsanfrage bezüglich eines massiven Schädlingsbefalls an Straßenbegleitgehölzen entlang der Landesstraße L 1131 im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Die Anfrage...

SchädlingsbefallLandesstraßeGespinstmotteWeidenblattkäfer
DringlichkeitsanfrageCDU
TH8/396216.07.2026

❓ Richtlinienänderung beim Thüringer Weiterbildungsscheck

Die Richtlinienänderung beim Thüringer Weiterbildungsscheck soll die Förderung von Weiterbildungen wieder ermöglichen.

Das Dokument behandelt die Aussetzung der Förderung von Weiterbildungen in Thüringen durch den Weiterbildungsscheck und die geplanten Änderungen der Richtlinien, um die Antragsstellung wieder zu ermög...

WeiterbildungFörderungRichtlinienänderungThüringen
Kleine AnfrageDie Linke
BB8/311715.07.2026

❓ Bahnübergang - Verkehrliche und sicherheitsrelevante Situation am Bahnübergang Borgsdorf

Kleine Anfrage zu Störungen, langen Schließzeiten und möglichen Infrastrukturlösungen am Bahnübergang Borgsdorf.

Die Anfrage befasst sich mit dem Bahnübergang im Ortsteil Borgsdorf der Stadt Hohen Neuendorf. Die Fragestellerin berichtet von wiederkehrenden Störungen und Ausfällen der Schrankenanlage sowie von un...

BahnübergangSchrankenanlageRettungsdienstUnterführung
Kleine AnfrageBündnis Sahra Wagenknecht
BB8/311815.07.2026

❓ Aufzugsanlage - Wann ist der Fahrstuhl am Bahnhof Frankfurt (Oder) endlich wieder in Betrieb?

Fragesteller will wissen, warum sich die Reparatur des Fahrstuhls zu den Gleisen 9 und 10 am Bahnhof Frankfurt (Oder) immer wieder verzögert.

Der Fahrstuhl zu den Gleisen 9 und 10 am Bahnhof Frankfurt (Oder) ist seit Monaten wegen Modernisierungsarbeiten außer Betrieb. Laut den Fragestellern sollte die Fertigstellung ursprünglich bis Ostern...

BarrierefreiheitAufzugBahnhofModernisierungsarbeiten
Kleine AnfrageBSW
BB8/311915.07.2026

❓ Polizeigewahrsam - Todesfälle in polizeilichem Gewahrsam

Die Fragesteller erfragen Zahlen zu Todesfällen in polizeilichem Gewahrsam in Brandenburg der letzten zwanzig Jahre.

Die Fragesteller verweisen auf einen Bericht des Magazins „Stern“, wonach deutschlandweit in den letzten zehn Jahren mindestens 42 Personen in polizeilichem Gewahrsam verstorben seien. Laut den Frages...

PolizeigewahrsamTodesfälle in GewahrsamUnmittelbarer ZwangVideoaufzeichnung
Kleine AnfrageBSW
BB8/312015.07.2026

❓ Kriminalitätsbekämpfung - Gewerbeüberwachung in Brandenburg

Anfrage zu Umfang, Ergebnissen und Personalausstattung der Gewerbeüberwachung in Brandenburg 2018 bis 2025.

Die Anfrage befasst sich mit der Gewerbeüberwachung in Brandenburg, die nach Angaben der Fragesteller eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität und der Aufdeckung von Straftate...

GewerbeüberwachungOrganisierte KriminalitätRisikobranchenBehördenkooperation
Kleine AnfrageBSW
BB8/312915.07.2026

❓ Personalabbau - Personalabbaupotenzial in den obersten und nachgelagerten Landesbehörden

Die Landesregierung antwortet auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zu Personalabbau und Stellenstreichungen in den obersten Landesbehörden Brandenburgs.

Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung Brandenburg zum Potenzial für Personalabbau in den obersten Landesbehörden und ihren nachgelagerten Landesämtern. Hintergrund sind laut den Fragestellern str...

PersonalabbauStellenabbauPersonalausgabenquoteLandeshaushalt
Kleine AnfrageAfD
BB8/313015.07.2026

❓ Droge - Drogenhandel und -konsum in Brandenburgs Justizvollzug

AfD-Fraktion fragt nach Drogenhandel und -konsum in Brandenburgs Justizvollzugsanstalten, Kosten und Präventionsmaßnahmen.

Die Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit Drogenkonsum und -handel in den Justizvollzugsanstalten (JVA) des Landes Brandenburg. Es werden Daten zu Gefangenen mit Drogendelikten, zu Drogentests, me...

DrogenhandelJustizvollzugBetäubungsmittelgesetzHaftanstalten
Kleine AnfrageAfD
BB8/313115.07.2026

❓ Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes - Verwendung der GAK-Mittel im Bereich Landwirtschaft in Brandenburg

Antwort der Landesregierung zur Verwendung der GAK-Bundesmittel für Landwirtschaft in Brandenburg seit 2000.

Die Anfrage der AfD-Fraktion betrifft die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK), über die Bund und Länder gemeinsam Agrarförderung in Brandenburg finanzier...

AgrarstrukturKüstenschutzAgrarförderungTierhaltung
Kleine AnfrageAfD
BE19/2643915.07.2026

📄 Einsatz von Taschenlampen/Stroboskoplicht gegen Journalist:innen am 1. Mai 2026 – Aufklärung, Einsatzgrundsätze und Schutz der Pressefreiheit

SPD-Anfrage zum Einsatz von Taschenlampen mit Stroboskop-Funktion gegen taz-Journalist:innen bei einer Festnahme am 1. Mai 2026 in Berlin-Kreuzberg.

Die Anfrage behandelt einen Vorfall am 1. Mai 2026 in Berlin-Kreuzberg, bei dem laut einem taz-Bericht Journalist:innen beim Dokumentieren einer Festnahme durch den Einsatz von Taschenlampen, darunter...

PressefreiheitStroboskoplichtVersammlungsrechtPolizeieinsatz
Schriftliche AnfrageSPD
BE19/2644115.07.2026

📄 Sanierung des U-Bahnhofs Adenauerplatz

Anfrage zu Ursachen, Zeitplan und Kosten der Grundinstandsetzung des U-Bahnhofs Adenauerplatz in Berlin.

Die Anfrage betrifft die seit Jahren andauernde Sanierung des U-Bahnhofs Adenauerplatz in Berlin. Ursprünglich sollte im Rahmen eines Projekts zum barrierefreien Ausbau lediglich ein Aufzug eingebaut...

U-BahnhofGrundinstandsetzungAsbestBarrierefreiheit
Schriftliche AnfrageSPD
BE19/2644315.07.2026

📄 Verkehrssituation rund um den Karl-August-Platz (II)

SPD-Abgeordneter fragt nach sofortigen Maßnahmen gegen illegalen Durchgangsverkehr in der Weimarer Straße am Karl-August-Platz.

Der Abgeordnete fragt nach der verkehrswidrigen Nutzung der Weimarer Straße zwischen Goethestraße und Pestalozzistraße, die als Fußgängerzone innerhalb eines verkehrsberuhigten Bereichs gewidmet ist,...

VerkehrsberuhigungFußgängerzoneDurchgangsverkehrKarl-August-Platz
Schriftliche AnfrageSPD
BE19/2644815.07.2026

📄 Bürgergeld und offene Haftbefehle in Berlin

Anfrage zu Bürgergeld-Bezug bei offenen Haftbefehlen und zu einem Datenabgleich zwischen Strafverfolgungsbehörden und Jobcentern in Berlin.

Die Anfrage behandelt die Frage, ob und wie viele Personen in Berlin Bürgergeld (Leistungen nach dem SGB II) beziehen, gegen die ein offener Haftbefehl vorliegt. Die Fragestellerin bezieht sich dabei...

BürgergeldHaftbefehlDatenabgleichSGB II
Schriftliche AnfrageAfD
BE19/2644915.07.2026

📄 Islamic Relief Deutschland – Fortlaufende Berliner Landesförderung nach Bundesrechnungshof-Rüge

Anfrage zur fortlaufenden Berliner Landesförderung des Projekts MuTeS von Islamic Relief Deutschland nach Rüge des Bundesrechnungshofs an das Auswärtige Amt.

Die Anfrage behandelt die Berliner Landesförderung des Projekts Muslimisches Seelsorge-Telefon (MuTeS) von Islamic Relief Deutschland e. V. (IRD). Anlass ist eine Rüge des Bundesrechnungshofs an das A...

ZuwendungVerfassungsschutzEignungsprüfungBundesrechnungshof
Schriftliche AnfrageAfD
BE19/2645315.07.2026

📄 „Ehemaliges Reifenwerk Schmöckwitz“ – Wie geht es weiter nach der Schadstoffbehebung?

Anfrage zu PFAS-Belastung am ehemaligen Reifenwerk Schmöckwitz und dem weiteren Umgang mit der Fläche nach der Schadstoffbehebung.

Die Anfrage befasst sich mit der PFAS-Schadstoffbelastung des Grundwassers im Bereich des ehemaligen Reifenwerks Schmöckwitz und ihren Auswirkungen auf das Wasserwerk Eichwalde. Es geht um den aktuell...

PFASGrundwasserTrinkwasserLandschaftsschutzgebiet
Schriftliche AnfrageCDU
BE19/2645815.07.2026

📄 Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Goslaer Platz in Charlottenburg-Nord

CDU-Anfrage zum Zustand, zur Reinigung, Pflege und möglichen Aufwertung des Goslarer Platzes in Charlottenburg-Nord

Der Abgeordnete Stefan Häntsch (CDU) fragt den Senat nach dem Zustand, der Reinigung, der Grünpflege und möglichen Aufwertungsplänen für den denkmalgeschützten Goslarer Platz in Charlottenburg-Nord. Z...

GartendenkmalGrünanlageSpielplatzStadtreinigung
Schriftliche AnfrageCDU
BE19/2645915.07.2026

📄 Taktfrequenz beim Bus 123 im Bereich Charlottenburg-Nord verbessern

CDU fragt nach Möglichkeiten zur Taktverdichtung der Buslinie 123 zwischen Goebelplatz und Stieffring in Charlottenburg-Nord.

Die Anfrage betrifft die Buslinie 123 in Charlottenburg-Nord, die zwischen den Haltestellen Mäckeritzwiesen und Hauptbahnhof verkehrt. Der Fragesteller weist darauf hin, dass der Abschnitt zwischen Mä...

BusverkehrTaktfrequenzÖPNVFahrgastzählung
Schriftliche AnfrageCDU
BE19/2647515.07.2026

📄 Achtung – Baum fällt. Aber warum?

Anfrage zu 78 gefällten Bäumen an Havel-Ufern in Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee und zur rechtlichen Grundlage der Fällungen.

Die Anfrage befasst sich mit Baumfällungen im Zuge von Ufersicherungsmaßnahmen an der Oberen Havel-Wasserstraße in den Berliner Ortsteilen Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee. Die Fragestellerin wol...

BaumfällungUfersicherungArtenschutzGewässerunterhaltung
Schriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen
BE19/2647615.07.2026

📄 Steffi-Graf-Stadion: Große Pläne im Grunewald

Anfrage zu Ausbauplänen am Steffi-Graf-Stadion und dessen Eignung für olympische Tenniswettbewerbe bei einer möglichen Berliner Olympiabewerbung.

Die Anfrage betrifft das Steffi-Graf-Stadion auf dem Gelände des LTTC Rot-Weiß Berlin im Grunewald. Im Mittelpunkt stehen mögliche Ausbau- und Modernisierungsmaßnahmen sowie die Rolle des Stadions bei...

Steffi-Graf-StadionOlympiabewerbungTennisZuschauerkapazität
Schriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen
BE19/2647715.07.2026

📄 Greift der Greifvogelschutz?

Anfrage zu Bestand, illegaler Tötung, Vogelgrippe und Rodentizid-Vergiftung von Greifvögeln und Eulen in Berlin sowie Schutzmaßnahmen des Senats.

Die Anfrage befasst sich mit dem Bestand von Greifvögeln und Eulen in Berlin sowie mit Gefahren für diese Tiere durch illegale Tötungen, Vogelgrippe und Rodentizid-Vergiftungen. Zudem wird nach Maßnah...

GreifvogelschutzEulenRodentizideVogelgrippe
Schriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen
BE19/2648115.07.2026

📄 Prüfung einer temporären Verbotszone für Fahrzeuge über 2,8 Tonnen in Neu-Hohenschönhausen

CDU-Anfrage zur Prüfung einer temporären Verbotszone für Fahrzeuge über 2,8 Tonnen in Neu-Hohenschönhausen; Senat sieht rechtliche Voraussetzungen nicht erfüllt.

Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Prüfung einer zeitlich begrenzten Verbotszone für Kraftfahrzeuge über 2,8 Tonnen in einem Wohngebiet in Neu-Hohenschönhausen (Lichtenberg). Hintergr...

VerbotszoneLkw-VerkehrVerkehrsversuchStraßenverkehrsordnung
Schriftliche AnfrageCDU
BE19/2648315.07.2026

📄 Lärm- und Erschütterungsbelastung in der Rhinstraße verringern

CDU-Anfrage zur Lärm- und Erschütterungsbelastung durch Schwerlastverkehr in der Rhinstraße zwischen Marzahn und Hohenschönhausen.

Die Anfrage betrifft die Lärm- und Erschütterungsbelastung der Anwohner entlang der Rhinstraße im Bereich zwischen Marzahn und Hohenschönhausen, die durch täglichen Schwerlastverkehr entsteht. Es wird...

LärmbelastungErschütterungSchwerlastverkehrFahrbahnsanierung
Schriftliche AnfrageCDU