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❓ Aktivitäten des Zentrums für Politische Schönheit
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Zentrums für Politische Schönheit an Schulen in Thüringen.
In der Anfrage wird das Projekt des Zentrums für Politische Schönheit an Schulen in Thüringen behandelt. Es wird hinterfragt, ob und wie das Projekt mit den gesetzlichen Vorgaben zur politischen Bildu...
❓ Batterie - Verfestigte ökologische Mehrbelastungen und Abhängigkeiten durch Mitausführung und Festhalten an der Energiewende mit chinesisch dominiertem Komponenten- und Logistikhintergrund
AfD-Anfrage zur Rohstoffabhängigkeit Deutschlands von China bei Energiewende-Komponenten; Landesregierung verweist auf EU- und Bundesmaßnahmen zur Diversifizierung.
Die Fragesteller der AfD-Fraktion thematisieren, dass Komponenten für die Energiewende (Photovoltaik-Anlagen, Permanentmagnete für Windkraftanlagen, Batteriematerialien) nach ihren Angaben zu einem Gr...
❓ Weltgesundheitsorganisation - Mögliche Auswirkungen eines WHO-Gesundheitsnotstands im Zusammenhang mit dem Klimawandel auf Meinungsfreiheit, digitale Plattformen und Handlungsspielräume des Landes Brandenburg
Kleine Anfrage zu möglichen Folgen eines WHO-Gesundheitsnotstands wegen Klimawandel für Meinungsfreiheit und digitale Plattformen in Brandenburg.
Der Fragesteller bezieht sich auf eine Forderung der „Paneuropäischen Kommission Klima und Gesundheit“, eines Beratungsgremiums der WHO, vom 17. Mai 2026, einen internationalen Gesundheitsnotstand weg...
❓ Schwerbehindertenrecht - Arbeitsweise des Landesamtes für Soziales und Versorgung (LASV) in Cottbus und an dem Standort Frankfurt (Oder) - Bearbeitungsdauer und Erfolgsquoten im Schwerbehindertenrecht
Kleine Anfrage zu Bearbeitungsdauer, Widerspruchs- und Erfolgsquoten des Landesamtes für Soziales und Versorgung (LASV) im Schwerbehindertenrecht.
Die Anfrage befasst sich mit der Arbeitsweise des Landesamtes für Soziales und Versorgung (LASV) an den Standorten Cottbus und Frankfurt (Oder) im Bereich des Schwerbehindertenrechts. Die Fragesteller...
❓ Taxigewerbe - Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in Brandenburg
Die Landesregierung berichtet über die Entwicklung von Taxi- und Mietwagenunternehmen in Brandenburger Landkreisen von Dezember 2025 bis Mai 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in mehreren Brandenburger Landkreisen und der Landeshauptstadt Potsdam im Zeitraum von Dezember 2025 bis Mai 2026. Die Frag...
📄 Wann wird die Turnhalle der Reinhold Burger Schule nutzungsbereit sein?
Anfrage zum Baufortschritt der Turnhalle der Reinhold-Burger-Schule in Pankow, die seit 2016 gebaut wird und mehrfach unterbrochen wurde.
Die Anfrage betrifft den Neubau der Sporthalle der Reinhold-Burger-Schule in Berlin-Pankow, deren Bau 2016 begann und sich seitdem mehrfach verzögert hat. Die Fragesteller wollen wissen, wie lange der...
📄 Anmeldezahlen für die siebte Klasse
Anfrage zu Anmeldezahlen und Schulplatzkapazitäten für die siebte Klasse an Berliner ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien.
Die Anfrage betrifft die Zahl der Anmeldungen für die siebte Klasse an Berliner weiterführenden Schulen im Vergleich zu den vorhandenen Schulplatzkapazitäten. Erfragt wird eine Übersicht nach Schultyp...
📄 Stand der abwassertechnischen Erschließung im Nordosten Pankows III
CDU-Anfrage zum Stand des Abwasseranschlusses in Karow, Buchholz und Blankenburg sowie zur Schließung der Einleitstelle Pankgrafenstraße.
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der abwassertechnischen Erschließung im Nordosten Pankows, insbesondere in den Ortsteilen Karow, Französisch-Buchholz und Blankenburg. Zudem geht es um die Schli...
📄 Sozialwohnungsanteil bei fertiggestellten, im Bau befindlichen und geplanten Neubauvorhaben der landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
Anfrage zum Anteil von Sozialwohnungen bei fertiggestellten, im Bau befindlichen und geplanten Neubauprojekten der landeseigenen Wohnungsunternehmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Anteil geförderter Wohnungen (Sozialwohnungen) an Neubauprojekten mit jeweils mehr als 100 Wohnungen, die von den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) degewo, Gewob...
📄 Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden IV
Anfrage zu Asbestfunden, Prüfständen und Dringlichkeitsstufen in Berliner Schulgebäuden und Sportanlagen laut Schadstoffkataster der BIM.
Der Abgeordnete fragt als Nachfrage zu einer früheren Anfrage (19/10 830) nach dem aktuellen Stand der Asbestbelastung in Berliner Schulgebäuden und den dazugehörigen Sportanlagen. Im Mittelpunkt steh...
📄 Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden V
Anfrage zu Schadstoff- und Asbestkatastern in bezirklichen Berliner Schulgebäuden und deren Stand bei Sanierungen.
Die Anfrage befasst sich damit, ob und wie die zwölf Berliner Bezirke Kataster über Schadstoffe, insbesondere Asbest, in den von ihnen verwalteten Schulgebäuden führen. Es geht außerdem darum, wer für...
📄 Seit Langem abgestelltes Motorrad auf dem Gehweg an der Alfred-Randt-Straße 32 in Köpenick
Anfrage zu einem seit Mitte 2025 auf dem Gehweg an der Alfred-Randt-Straße 32 in Köpenick abgestellten Motorrad und dem Stand der behördlichen Bearbeitung.
Die Anfrage betrifft ein seit Juni 2025 auf dem Gehweg an der Alfred-Randt-Straße 32 in Berlin-Köpenick abgestelltes Motorrad ohne erkennbares amtliches Kennzeichen. Der Fragesteller möchte wissen, wi...
📄 Angekündigte Kürzungen des ESF in der nächsten Förderperiode
Berlin kann die finanziellen Folgen der von der EU-Kommission angekündigten ESF-Kürzungen ab 2028 derzeit noch nicht beziffern.
Die Anfrage befasst sich mit den von der EU-Kommission angekündigten Kürzungen des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die kommende Förderperiode 2028–2034 und deren möglichen Folgen für Berlin. Im Mit...
📄 Einsatz von sogenannten Spuckschutzhauben durch die Berliner Polizei
Anfrage zu Einsatz, Rechtsgrundlage, Dokumentation und einem konkreten Fall von Spuckschutzhauben bei der Berliner Polizei.
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz sogenannter Spuckschutzhauben durch die Berliner Polizei. Es geht um deren Rechtsgrundlage, die internen Vorgaben zu Einsatz und Dauer, die Dokumentationspflic...
📄 Dienstreisen mit privater Anschlussreise: Abrechnung und Flugbuchungen bei der Brasilien-Delegation der Wirtschaftssenatorin
Die Linke fragt nach Buchungsklassen, Kosten und privater Urlaubsverlängerung bei der Brasilien-Delegationsreise der Wirtschaftssenatorin und des BVG-Vorstandschefs.
Die Anfrage betrifft eine Wirtschaftsdelegationsreise unter Leitung der Berliner Wirtschaftssenatorin nach Brasilien im Juni 2026, an der auch Spitzenvertreter landeseigener Betriebe und Verwaltungsan...
📄 Gestapo-Müller auf dem Alten Jüdischen Friedhof Große Hamburger Straße -Halacha, ewige Totenruhe und Umgang
Anfrage zur mutmaßlichen Beisetzung von Gestapo-Chef Heinrich Müller auf dem Alten Jüdischen Friedhof Große Hamburger Straße und zum Umgang damit.
Die Anfrage behandelt Berichte, wonach Heinrich Müller, bekannt als „Gestapo-Müller“ und ehemaliger Leiter der Geheimen Staatspolizei, nach seinem Tod 1945 auf dem Alten Jüdischen Friedhof an der Groß...
📄 Klimapakt fürs Wasser – wer bekommt wie viel vom Sanierungstopf?
Anfrage zur Verteilung der 204 Mio. Euro Klimapakt-Mittel für die Sanierung Berliner Bäder und den zugrundeliegenden Auswahlkriterien.
Die Anfrage betrifft den "Klimapakt 2025–2030", mit dem 204 Mio. Euro für die Sanierung der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) bereitgestellt werden. Die Fragestellerin möchte wissen, wie sich diese Mittel...
📄 Kitasterben in Moabit
Anfrage und Antwort zu Kitaschließungen, Trägerwechseln und aktueller Platzauslastung in Moabit.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Kindertagesstätten-Landschaft in Moabit: wie viele Kitas in den letzten zwei Jahren geschlossen haben, welche Trägerwechsel es gab und wie die aktuelle...
📄 (Automatisierte) Bearbeitung von Anträgen beim Landesamt für Einwanderung (LEA)
Anfrage zu Digitalisierung und KI-Einsatz bei der Antragsbearbeitung des Landesamts für Einwanderung sowie zu Wartezeiten bei Aufenthaltstiteln.
Der Abgeordnete fragt die Senatsverwaltung für Inneres und Sport nach technischen, prozessualen und personellen Veränderungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) im Bereich der Antragsbearbeitung. I...
📄 Neustrukturierung der Sachgebiete des Landesamts für Einwanderung (LEA)
Anfrage zu Gründen und Auswirkungen der Umstrukturierung der Abteilungen des Landesamts für Einwanderung Berlin, insbesondere der neuen Abteilung F für Angehörige „befreundeter Staaten“.
Die Anfrage betrifft die Umstrukturierung des Landesamts für Einwanderung (LEA) in Berlin, bei der die bisherige Abteilung E zum 1. Oktober 2025 in zwei neue Abteilungen aufgeteilt wurde: Abteilung F...
❓ Verwendung von Haushaltsmitteln aus Einzelplan 0201 Staatsministerium, Titelgruppe 90 „Strategiedialog Bezahlbares Wohnen und innovatives Bauen (SDB)“
AfD-Anfrage zur Mittelverwendung des Strategiedialogs Bezahlbares Wohnen und innovatives Bauen (SDB) in Baden-Württemberg
Die Anfrage betrifft die Verwendung von Haushaltsmitteln aus Einzelplan 0201 des Staatsministeriums, Titelgruppe 90, für den „Strategiedialog Bezahlbares Wohnen und innovatives Bauen“ (SDB). Die Frage...
❓ Nachfragen zu Drucksache 18/25: Die Therapie und die Sicherheit im baden-württembergischen Maßregelvollzug verbessern
Nachfragen der SPD zu Entweichungen, Sicherheitskonzepten und Personalausstattung im baden-württembergischen Maßregelvollzug.
Die Anfrage knüpft an eine frühere Drucksache (18/25) zum baden-württembergischen Maßregelvollzug an und stellt dazu Nachfragen. Anlass ist laut den Fragestellern unter anderem die Flucht eines Patien...
📝 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu dem Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 18/70 Stand der Lehrkräftegewinnung und Lehrkräfteausbildung in Baden-Württemberg
SPD fordert per Änderungsantrag die Verlängerung des Vorbereitungsdienstes von Referendarinnen und Referendaren bis zum einheitlichen Einstellungstermin im Sommer.
Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion ergänzt ihren ursprünglichen Antrag zum Stand der Lehrkräftegewinnung und -ausbildung in Baden-Württemberg um einen neuen Abschnitt. Darin soll die Landesregierung...
📄 Fragestunde: 6 mündliche Anfragen zu Graffiti, Windkraftplanung und Realschulstandorten
Insgesamt 3 mündliche Anfragen wurden von der AfD-Fraktion eingereicht zu Graffiti in Waiblingen, Windkraftanlagen in Balingen-Ostdorf und Realschulstandorten in Albstadt.
Dieses Dokument ist eine Sammeldrucksache und bündelt 6 eigenständige Vorgänge: • Die AfD-Fraktion fragt nach Erkenntnissen zur Sachbeschädigung durch ein Graffiti in Waiblingen. • Die AfD-Fraktion f...
❔ Welche Entwicklungen gibt es bei Rückführungen, Duldungen und Ausreisepflicht im Land Bremen?
Die Anfrage thematisiert die Entwicklungen bei Rückführungen, Duldungen und Ausreisepflicht im Land Bremen.
Die große Anfrage der Fraktion der FDP beschäftigt sich mit den aktuellen Entwicklungen im Bereich Rückführungen, Duldungen und der Ausreisepflicht im Land Bremen. Sie stellt zahlreiche Fragen zu den...
❓ Sanierung der L 3147 zwischen Melsungen und Günsterode: Bauabschnitte und Umleitungsplanung
Die Anfrage behandelt die geplante Erneuerung der L 3147 zwischen Melsungen und Günsterode.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Sanierung der L 3147 zwischen Melsungen und Günsterode. Der Fragesteller möchte Informationen zu den Bauabschnitten, Umleitungsführungen und den Auswi...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Luxusschleuser-Affäre im Rhein-Erft-Kreis
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Luxusschleuser-Affäre im Rhein-Erft-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Luxusschleuser-Affäre, in der gegen den Landrat des Rhein-Erft-Kreises, Frank Rock, ermittelt wird. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Landes...
❓ Neonazistische Musikkultur in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025
Die Anfrage behandelt die neonazistische Musikkultur in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neonazistischen Musikkultur in Thüringen und deren Einfluss auf die extreme Rechte. Es werden Informationen zu Musikgruppen, Veranstaltungen und deren Verbindun...
❓ Bearbeitung von Auskunftsersuchen durch das Grundbuchamt am Amtsgericht Pößneck zur Solarfreiflächenanlage Gertewitz
Die Anfrage behandelt die Einsichtnahme in Grundbuchunterlagen durch die Gemeinde Gertewitz.
Die Anfrage befasst sich mit der Einsichtnahme der Gemeinde Gertewitz in die Grundbuchunterlagen der Solarfreiflächenanlage Gertewitz. Es wird diskutiert, ob die Gemeinde als Behörde von der Darlegung...
📄 Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2026 für das Haushaltsjahr 2026
Die Landesregierung informiert über außerplanmäßige Haushaltsausgaben im Haushaltsjahr 2026.
Das Dokument informiert über über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2026. Es enthält eine Übersicht über Ausgaben, die 50.000 Euro übersteigen, gemäß de...
❓ Datenhandel - Datenkauf und -nutzung von Datenhändlern durch die Polizei Brandenburg?
BSW-Fraktion fragt die Landesregierung zum Kauf und zur Nutzung von Daten kommerzieller Datenhändler durch die Polizei Brandenburg.
Der Fragesteller nimmt Bezug auf Medienberichte von netzpolitik.org und dem Bayerischen Rundfunk, wonach das Landeskriminalamt Brandenburg bei der Aufklärung von Straftaten auf Daten kommerzieller Dat...
❓ Synthetischer Kraftstoff - Wie weiter mit dem Projekt "Brandenburg eSAF" nach der Abwicklung von ZAFFRA?
BSW-Fraktion fragt nach den Folgen der Abwicklung des Joint Ventures ZAFFRA für das geförderte eSAF-Projekt in Schwedt.
Am 11. Mai 2026 überreichten der Ministerpräsident Brandenburgs und die Bundeswirtschaftsministerin einen Förderbescheid über rund 350 Mio. Euro für das Projekt „Brandenburg eSAF“, ein Joint Venture v...
❓ Krankenhaus - Sicherstellungszuschlag für Kliniken und Änderungen zur Überprüfung der Qualitätskriterien
Anfrage zum Sicherstellungszuschlag für Kliniken in Brandenburg und zur geänderten Überprüfung der Qualitätskriterien bei der Notfallversorgung.
Der Sicherstellungszuschlag unterstützt Krankenhäuser finanziell, die für die regionale Grundversorgung unverzichtbar sind, deren Betrieb aber wegen geringer Fallzahlen nicht kostendeckend ist. Die Fr...
❓ Schienenpersonennahverkehr - Nachfrage zur Dringlichen Anfrage Nr. 13 "Auswirkungen der Vollsperrung der Berliner Stadtbahn auf den RE 1"
Nachfrage zu Fahrplanproblemen bei der RE 1 wegen Bauarbeiten am Bahnhof Berlin Köpenick und zum Austausch des Landes mit der DB InfraGO AG.
Die Anfrage ist eine Nachfrage zu einer früheren Dringlichen Anfrage über die Auswirkungen der Vollsperrung der Berliner Stadtbahn auf die Regionalexpresslinie RE 1. Der Fragesteller verweist darauf,...
📄 Trainiert der Senat die Moabiter*innen neuerdings für Olympia?
Anfrage zur sehr kurzen Grünphase für Fußgänger*innen an einer Ampel in der Turmstraße in Moabit.
Der Fragesteller thematisiert die kurze Grünphase für Fußgänger*innen an der Ampel Turmstraße/Ecke Beusselstraße in Berlin-Moabit und fragt nach den Gründen sowie möglichen Verbesserungen.
📄 Wer schützt Lkw-Fahrer, Autofahrer und Radfahrer vor blendenden Ampeln? Verkehrssicherheit kennt keine Tageszeit
AfD-Anfrage zur Blendwirkung von Ampeln und Fahrradsignalgebern; Senat lehnt adaptive Helligkeitsregelung ab.
Der Fragesteller berichtet, dass Kraftfahrer und Radfahrer sich insbesondere nachts und im Winter durch die hohe Leuchtintensität von Ampeln und Fahrradsignalgebern geblendet fühlen. Er fragt den Sena...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens Barbarossa-/ Ecke Goltzstraße (Pumpe 7) im Schöneberger Norden
Anfrage zum defekten Notwasserbrunnen (Schwengelpumpe 7) an der Barbarossa-/Ecke Goltzstraße im Schöneberger Norden.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe bzw. den Notwasserbrunnen (Pumpe 7) an der Barbarossa-/Ecke Goltzstraße im Schöneberger Norden, die als Notwasserversorgung dient. Der Fragesteller möchte wisse...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens an der Luitpoldt-/ Ecke Habsburger Straße (Pumpe 125) im Schöneberger Norden
Anfrage zum defekten Notwasserbrunnen (Schwengelpumpe 125) an der Luitpold-/Ecke Habsburger Straße im Schöneberger Norden und zur geplanten Instandsetzung.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe (Pumpe 125) an der Luitpoldstraße Ecke Habsburger Straße im Schöneberger Norden, die als Notwasserbrunnen dient. Der Fragesteller wollte wissen, ob den Berliner...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens in der Steinmetzstraße (Pumpe 81) im Schöneberger Norden
Anfrage zum defekten Notwasserbrunnen (Schwengelpumpe 81) in der Steinmetzstraße im Schöneberger Norden und zum Zeitpunkt der Reparatur.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe (Pumpe 81) in der Steinmetzstraße im Schöneberger Norden, die als Notwasserbrunnen im Notfall der Trinkwasserversorgung dient. Der Fragesteller möchte wissen, o...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens am Winterfeldtplatz (Pumpe 71) im Schöneberger Norden
Anfrage zum Zustand der defekten Schwengelpumpe (Notwasserbrunnen) am Winterfeldtplatz im Schöneberger Norden.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe (Pumpe 71, Bezeichnung SB071-551) am Winterfeldtplatz in der Goltzstraße 25 in Berlin-Schöneberg, die als Notwasserbrunnen im Katastrophenfall dient. Der Frages...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens in der Hochkirchstraße (Pumpe 43) im Schöneberger Norden
Anfrage zum defekten Notwasserbrunnen (Schwengelpumpe 43) in der Hochkirchstraße im Schöneberger Norden und zum Zeitpunkt der Reparatur.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe Nr. 43 (Pumpenkennung SB043) in der Hochkirchstraße 14 im Schöneberger Norden, die als Notwasserbrunnen für die Trinkwassernotversorgung dient. Der Fragesteller...
📄 Wie weiter mit dem „Haus der Gesundheit“ in Hellersdorf?
SPD fragt nach dem Stand der Verhandlungen und Sicherungsmaßnahmen zum leerstehenden „Haus der Gesundheit“ in Hellersdorf.
Die Anfrage betrifft das „Haus der Gesundheit“ in der Etkar-André-Straße in Berlin-Hellersdorf, ein leerstehendes Gebäude, für das Investoren oder andere Nutzungsmöglichkeiten gesucht werden. Der Abge...
📄 Kein Eis, keine Halle, kein Hockey? – Wo kann Inline-Hockey in Berlin überhaupt stattfinden?
Anfrage zu Sportstätten, Vereinen und Hallenzeiten für Inline-Hockey in Berlin sowie zu Angeboten für unterrepräsentierte Gruppen.
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, welche Sportstätten in Berlin für Inline-Hockey geeignet und zugelassen sind, wie Hallenzeiten vergeben werden und welche Vereine die Sportart derzeit ausüben....
📄 Unterlassene Ermittlungen im Fall Marvin S. – Polizeiliches Vorgehen bei sexualisierter Gewalt (III)
Die Linke fragt nach dem Stand der dienstrechtlichen Ermittlungen zum Polizeieinsatz vom 22. April 2022 im Fall Marvin S.
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der dienstrechtlichen Aufarbeitung des polizeilichen Vorgehens beim Einsatz am 22. April 2022 im Fall Marvin S. Es handelt sich um die dritte Schriftlic...
📄 Antisemitismus und Israelhass in queeren Communities – Top Secret?
Anfrage zur verzögerten und zurückhaltenden Veröffentlichung einer senatsfinanzierten Studie über Antisemitismus in queeren Szenen in Berlin.
Der Fragesteller thematisiert, dass die vom Land Berlin finanzierte Studie „Umfang, Verbreitung und Relevanz von Antisemitismus in queeren Szenen in Berlin“ nicht öffentlich vorgestellt, sondern ledig...
❓ Bahnverbindungen zwischen dem Hohenlohekreis und der Region Stuttgart: Pünktlichkeit sowie Anschlusssicherheit beim Umstieg am Heilbronner Hauptbahnhof
Pünktlichkeit und Anschlusssicherheit der Bahnverbindungen zwischen Hohenlohekreis und Region Stuttgart am Heilbronner Hauptbahnhof
Die Anfrage befasst sich mit der Pünktlichkeit und der Anschlusssicherheit von Zugverbindungen zwischen dem Hohenlohekreis und der Region Stuttgart mit Umstieg am Heilbronner Hauptbahnhof. Abgefragt w...
❓ Arbeitslosigkeit von Referendarinnen und Referendaren in den Sommerferien im Regierungsbezirk Stuttgart
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit von Referendarinnen und Referendaren in den Sommerferien im Regierungsbezirk Stuttgart.
Die Kleine Anfrage von Katrin Steinhülb-Joos zielt darauf ab, Informationen über die Arbeitslosigkeit von Referendarinnen und Referendaren während der Sommerferien im Regierungsbezirk Stuttgart zu erh...
❓ Arbeitslosigkeit von Referendarinnen und Referendaren in den Sommerferien im Regierungsbezirk Freiburg
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit von Referendarinnen und Referendaren in den Sommerferien im Regierungsbezirk Freiburg.
In dieser Anfrage wird die Situation von Referendarinnen und Referendaren im Regierungsbezirk Freiburg während der Sommerferien thematisiert. Es wird erfragt, wie viele Referendare ihr Referendariat e...
❓ Auswirkungen der Einstiegspläne von Italo auf das Fernverkehrsangebot in Südbaden
Die SPD fragt nach den Folgen der geplanten Italo-Fernverkehrsangebote für Freiburg, Singen und die Rheintalstrecke in Südbaden.
Die Anfrage befasst sich mit den angekündigten Plänen des italienischen Bahnunternehmens Italo, ab 2028 in den deutschen Fernverkehr einzusteigen. Die Fragesteller wollen wissen, welche Folgen dies fü...
❓ Finanzierung und Planungsstand beim Ausbau der Rheintalbahn im Raum Offenburg
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Finanzierung und Planung des Ausbaus der Rheintalbahn.
Die Kleine Anfrage von Maren Seifert (Bündnis 90/Die Grünen) an die Landesregierung thematisiert die Finanzierung und den Planungsstand des Ausbaus der Rheintalbahn im Raum Offenburg. Es werden spezif...