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❓ Umsetzung Hessische Wasserstoffstrategie II
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie II.
Das Dokument befasst sich mit der Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie II, insbesondere den Ergebnissen einer Studie zur Wasserstoffbedarfsanalyse in Hessen und den Maßnahmen der Landesregier...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD zur Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Beschäftigung, Sozialleistungen und...
❓ Kriminalität, insbesondere Straftaten in Zusammenhang mit Drogen, an Hessischen Bahnhöfen
Die Anfrage behandelt die Kriminalität, insbesondere Drogenstraftaten, an hessischen Bahnhöfen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität an hessischen Bahnhöfen, insbesondere mit Drogenstraftaten. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über steigende Straftaten in Zügen und an B...
❓ Nutzung von Chatbots im Bildungswesen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Chatbots im Bildungswesen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Nutzung von Chatbots, insbesondere ChatGPT, im Bildungswesen. Es wird untersucht, wie solche Technologien Lehrkräfte unterstützen können und welche H...
❓ Passentzug und Ausreisesperren
Die Anfrage behandelt den Entzug von Pässen und Ausreisesperren für deutsche Staatsbürger.
In der Anfrage wird der Fall einer kurdischstämmigen Person thematisiert, deren Reisepass aufgrund von Verdacht auf Verbindungen zur PKK entzogen wurde. Es wird auch auf die Anzahl der Passversagungen...
❓ Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen
Die Anfrage thematisiert Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen.
In der Anfrage wird auf mehrere Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen eingegangen. Diese Durchsuchungen wurden im Rahmen von Ermittlungen gegen rechtsextreme Straftaten durchgefüh...
❓ "Fit-for 55“, E-Fahrzeuge und E-Fuels
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des EU-Programms „Fit for 55“ in Hessen, insbesondere zu E-Fahrzeugen und E-Fuels.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des EU-Programms „Fit for 55“ in Hessen, insbesondere die Rolle von E-Fahrzeugen und E-Fuels zur Reduktion von Treibhausgasemissionen. Die Fragesteller er...
❓ Situation betreffend der JVA-Kassel II
Die Anfrage behandelt die Situation in der JVA-Kassel II, insbesondere das Entlassungsmanagement und hygienische Bedingungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation in der Justizvollzugsanstalt Kassel II, insbesondere Beschwerden über das Entlassungsmanagement und die hygienischen Bedingungen. Die Fragestellerinnen mö...
📊 Prüfung der Jahresrechnung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und des Klosterfonds 2021
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und des Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds für 2021.
Das Dokument informiert über die Prüfung der Jahresrechnung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und des Jahresabschlusses des Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds für das Haushaltsjahr 2021...
❓ „Zukunftsfähige Berufsschule“
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der Berufsschulen in Hessen und deren Anpassung an rückläufige Schülerzahlen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulen in Hessen angesichts rückläufiger Schülerzahlen. Die Landesregierung hat ein Konzept...
❓ Digitalisierungsprojekt für hessische Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung
Die Anfrage behandelt ein Digitalisierungsprojekt zur Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit einem Digitalisierungsprojekt für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen, das von der Landesregierung gefördert wird. Ziel ist die Einführung von...
❓ Stellenbesetzung in der Verwaltung des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung in der Verwaltung des Landes Hessen und die unbesetzten Stellen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Besetzung von Stellen in der Verwaltung des Landes Hessen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass trotz einer Erhöhung der Planstellen s...
❓ Ausreisepflichtige Personen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Herausforderungen bei deren Abschiebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von ausreisepflichtigen Personen in Hessen, die sich trotz bestehender Ausreisepflicht im Land aufhalten. Es werden die Gründe für die geringe Zahl an Abs...
❓ Bekämpfung von Kinderehen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen und erfragt relevante Daten und Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen und fragt nach der Anzahl und den Gründen für die Aufhebung solcher Ehen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die...
❓ Kosten und Nutzen von Zuwanderung
Die Anfrage behandelt die Kosten und Nutzen von Zuwanderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten und Nutzen der Zuwanderung in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Zuwanderer, deren Sozialleistungsbezug und Integration i...
❓ Deutschkenntnisse in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Deutschkenntnisse von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten und die bestehenden Bildungsangebote zur Verbesserung dieser Kenntnisse. Es wird auf die Anza...
❓ Arbeitsstunden Polizeikräfte Einsätze im Zusammenhang mit der „Letzten Generation“
Die Anfrage behandelt die Arbeitsstunden der Polizei bei Einsätzen im Zusammenhang mit der 'Letzten Generation'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeitsstunden, die Polizeikräfte in Hessen bei Einsätzen im Zusammenhang mit der Gruppierung 'Letzte Generation' aufwenden mussten. Es wird auf die Anzahl der Eins...
❓ Position der Landesregierung zu Verbot von Öl- und Gasheizungen in Neubauten
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu den Plänen des Bundes, Öl- und Gasheizungen zu verbieten.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu den Plänen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erfragt, die den Einbau von Öl- und Gasheizungen in Neubauten ab 2024 verbieten...
❓ Heizkostenzuschuss für Haushalte mit Öl-, Flüssiggas- und Holzpellet-Heizungen
Die Anfrage behandelt den Heizkostenzuschuss für Haushalte mit bestimmten Heizsystemen.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers an die Landesregierung thematisiert die Unterstützung von Haushalten, die mit Öl-, Flüssiggas- oder Holzpellet-Heizungen heizen, angesichts steigender Heizkosten. Es w...
❓ Heizkostenzuschüsse für Haushalte mit Öl-, Flüssiggas- und Holzpellet-Heizungen
Die Anfrage behandelt den Heizkostenzuschuss für Haushalte mit bestimmten Heizsystemen.
Die Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers befasst sich mit den Heizkostenzuschüssen für private Haushalte, die Öl-, Flüssiggas- oder Holzpellet-Heizungen nutzen. Die Landesregierung hat Informatio...
❓ Position der Landesregierung zu Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu den Plänen des Bundes, Öl- und Gasheizungen zu verbieten.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu den Plänen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erörtert, ab 2024 den Einbau von Öl- und Gasheizungen in Neubauten zu verbieten...
❓ Gewalttaten gegen Einsatz- und Rettungskräfte in der Silvesternacht 2022: Verfahrensstand
Anfrage zu den Gewalttaten gegen Einsatz- und Rettungskräfte in der Silvesternacht.
Die Anfrage befasst sich mit dem Verfahrensstand von 53 Strafverfahren, die nach Gewalttaten gegen Einsatz- und Rettungskräfte in der Silvesternacht eingeleitet wurden. Der Abgeordnete Stephan Bothe f...
❓ Gewalt gegen Schiedsrichter im niedersächsischen Amateurfußball und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert Gewalt gegen Schiedsrichter im niedersächsischen Amateurfußball.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der zunehmenden Gewalt gegen Schiedsrichter auf niedersächsischen Fußballplätzen. Es wird auf einen Report des Deutschen Fußball-Bundes verwiesen, der eine hohe Zahl a...
❓ Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Waffen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Waffen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Ausstattung der Polizei Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Einsatzfahrzeuge, der...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Kinder- und Jugendgewalt in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung gegen steigende Kinder- und Jugendgewalt.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Maßnahmen zur Bekämpfung der steigenden Kinder- und Jugendgewalt in Niedersachsen. Der Anstieg der Kri...
❓ Umgang mit Konflikten durch Wölfe in Niedersachsen: Tierschutz und Weidetierhaltung
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Umgang mit Konflikten durch Wölfe.
Die Anfrage thematisiert die Konflikte, die durch die Verbreitung von Wölfen entstehen, insbesondere in Bezug auf den Tierschutz und die Haltung von Weidetieren. Die Fragesteller möchten wissen, wie d...
❓ Wolfspolitik der Landesregierung Niedersachsen im Kontext von EU-Richtlinien und Tierschutzgesetz
Die Anfrage behandelt die Wolfspolitik der Landesregierung Niedersachsens im Kontext von EU-Richtlinien.
Die Anfrage thematisiert die Wolfspolitik der Landesregierung Niedersachsen und deren Vereinbarkeit mit bestehenden EU-Richtlinien und dem Tierschutzgesetz. Die Abgeordneten stellen zahlreiche Fragen...
❓ Verfahrensstand zu Gewalttaten gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022
Die Anfrage betrifft den Verfahrensstand zu Gewalttaten gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe thematisiert die Gewalttaten gegen Einsatz- und Rettungskräfte in der Silvesternacht. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der einge...
❓ Gewalt gegen Schiedsrichter im niedersächsischen Fußball und Maßnahmen zur Prävention
Die Anfrage behandelt Gewalt gegen Schiedsrichter im niedersächsischen Fußball.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewalt gegen Schiedsrichter auf niedersächsischen Fußballplätzen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Gewalt.
❓ Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Maschinenpistolen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Waffen.
In dieser Anfrage wird die Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Waffen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Anzahl der Einsatzfahrzeuge, der Standardausstattu...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen steigende Kinder- und Jugendgewalt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie gegen die steigende Gewalt unter Kindern und Jugendlichen unternimmt. Es wird auf die Zunahme der Kinder- und Jugendkriminalitä...
❓ Der Wolf als Konfliktpotenzial in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Konflikte, die durch die Verbreitung von Wölfen in Niedersachsen entstehen.
In der Anfrage wird das Konfliktpotenzial, das durch die Verbreitung von Wölfen in Niedersachsen entsteht, thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Tierschutzgesetzgebung und zur Weidetierhal...
❓ Wolfspolitik der niedersächsischen Landesregierung im Kontext von EU-Richtlinien und Tierschutzgesetz
Die Anfrage behandelt die Wolfspolitik der Landesregierung und deren Vereinbarkeit mit EU-Richtlinien.
Die Anfrage der Abgeordneten Schledde und Dannenberg zielt darauf ab, die Wolfspolitik der niedersächsischen Landesregierung zu hinterfragen, insbesondere im Hinblick auf die Regelungen der EU und das...
❓ Mittel zur Lösung der Haldenwässerproblematik der Halde Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die Problematik der Haldenwässer an der Halde Neuhof-Ellers und mögliche Lösungen.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Haldenwässerproblematik an der Halde Neuhof-Ellers und die Möglichkeiten zur Lösung dieser Problematik. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, L...
❓ Berichtspflicht durch psychiatrische Kliniken
Die Anfrage behandelt die Berichtspflichten psychiatrischer Kliniken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die gesetzlichen Berichtspflichten, die psychiatrische Kliniken in Hessen erfüllen müssen. Es wird nach dem Rückmeldestand und den Unterstützungsmaß...
❓ Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftvorhaben - Teil II
Die Anfrage behandelt die Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftvorhaben und die dazugehörigen Gutachten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gefährdung des Hauser Waldes durch geplante Windkraftvorhaben thematisiert. Es werden Informationen zu hydrogeologischen und ökologischen Gutachten sowie zu natursch...
❓ Spätaussiedler in Hessen 2021 und 2022
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung und Integration von Spätaussiedlern in Hessen in den Jahren 2021 und 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Spätaussiedler, die in den Jahren 2021 und 2022 nach Hessen kamen, sowie mit den von der Landesregierung unterstützten Integrationsmaßnahmen. Zudem w...
❓ Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen. Es wird untersucht, ob Schulen in Hessen ähnliche Regelungen wie in Nordrhein-Westfalen eingeführt haben und welche I...
❓ Aufkommensneutrale Grundsteuerreform
Die Anfrage behandelt die aufkommensneutrale Grundsteuerreform in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aufkommensneutralen Grundsteuerreform in Hessen und den damit verbundenen Hebesatzanpassungen für die Kommunen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kr...
❓ Antiziganistische Diskriminierungserfahrungen von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern in Agenturen für Arbeit und Jobcentern in Hessen
Die Anfrage thematisiert antiziganistische Diskriminierungserfahrungen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Hessen.
Die Kleine Anfrage untersucht die Erfahrungen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern mit antiziganistischer Diskriminierung in hessischen Jobcentern und Agenturen für Arbeit. Sie bezieht sich auf eine Brosch...
❓ Entwicklung von Gewaltvorfällen und Unterstützungsangeboten an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert Konflikte und Gewalt an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Gewaltvorfällen an niedersächsischen Schulen in den letzten vier Jahren sowie den Unterstützungsangeboten für Lehrkräfte und Schulleitungen. Es werden...
❓ Entwicklung von Gewaltvorfällen an Schulen in Niedersachsen 2019 bis 2023
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Konflikten und Gewalt an Schulen in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung von Gewaltvorfällen an niedersächsischen Schulen in den letzten vier Jahren untersucht. Die Landesregierung wird um Auskunft über die gemeldeten Fälle und die Un...
❓ Autobahn 49: Fund von sprengstofftypischen Verbindungen (Hexyl) an der Artilleriestraße
Die Anfrage behandelt den Fund von sprengstofftypischen Verbindungen an der Artilleriestraße und die damit verbundenen Bauuntersuchungen.
In der Anfrage wird der Fund von sprengstofftypischen Verbindungen, insbesondere Hexyl, an der Artilleriestraße thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ursachen und den Maßnahmen, die...
❓ TSE-Fähigkeit von Registrierkassen
Die Anfrage behandelt die TSE-Fähigkeit von Registrierkassen und deren Registrierung bei Finanzämtern.
Die Anfrage thematisiert die Anforderungen an Registrierkassen in Hessen im Hinblick auf die technische Sicherheitseinrichtung (TSE) und die damit verbundenen Registrierungspflichten bei den Finanzämt...
❓ Umsetzung des Unterstützungsprogramms “Hessen steht zusammen”
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Hilfsprogramms 'Hessen steht zusammen' zur Abmilderung der Folgen des Ukrainekriegs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Hilfsprogramms 'Hessen steht zusammen', das im November 2022 eingeführt wurde, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Ukrainekriegs in Hessen...
❓ Umgang mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der hessischen Landesregierung mit schulpflichtigen Kindern, die zu Corona-Risikogruppen gehören oder mit Risikopersonen zusammenleben. Die Fragestellerinnen...
❓ Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf Asylverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration von Asylbewerbern sowie die Beschleunigung von Asylverfahren in H...
❓ Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration und Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration von Asylbewerbern und die Bereitstellung von Wohnraum in Hessen....
❓ Kosten für Polizeieinsätze
Die Anfrage behandelt die Kosten von Polizeieinsätzen im Zusammenhang mit Protestaktionen von Klimaaktivisten.
In der Anfrage wird untersucht, inwiefern hessische Polizeibehörden Kosten für Einsätze gegen Klimaaktivisten in Rechnung stellen. Es werden verschiedene Aspekte der Kostenberechnung und der Einziehun...
❓ Altersdiskriminierung bei der Wählbarkeit von Schöffen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert mögliche Altersdiskriminierung bei der Schöffenwahl.
Die Anfrage von Stefan Marzischewski-Drewes befasst sich mit der Altersgrenze für die Schöffenwahl. Es wird untersucht, ob die Regelungen zur Wählbarkeit von Schöffen eine Altersdiskriminierung darste...