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❓ Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Ammerland
Die Anfrage behandelt die Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Landkreis Ammerland zu erha...
❓ Kosten und Zuweisungen zur Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Wesermarsch
Die Anfrage behandelt die Kosten und Zuweisungen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage von Björn Thümler thematisiert die finanziellen und organisatorischen Herausforderungen, die sich aus der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ergeben. Insbesondere...
❓ Erhöhung des Bekleidungsgeldes für Polizeibeamte in Niedersachsen ab 01.01.2023
Die Anfrage behandelt die Erhöhung des Bekleidungsgeldes für Polizeibeamte in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Erhöhung des Bekleidungsgeldes für Polizeibeamte in Niedersachsen, die rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft trat. Es werden Informationen zu den Beträgen und der Finanzieru...
❓ Wasserstoffimporte und Klimaneutralität: Steht die Strategie der Landesregierung auf tönernen Füßen?
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zu Wasserstoffimporten und Klimaneutralität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer thematisiert die Strategie der Landesregierung Niedersachsens zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040 und die Rolle von Wasserstoffimporten. E...
❓ Position der Landesregierung zur Reduzierung der Teilzeit im Lehramt in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zur Reduzierung der Teilzeit im Lehramt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Vorschlag der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zur Reduzierung der Teilzeit im Lehramt. Die Landesregierung wird um ihre Position...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen in Hannover zum Stichtag 8. September 2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung in der Landeshauptstadt Hannover.
Die Kleine Anfrage von Martina Machulla befasst sich mit der Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Hannover zum Stichtag 8. September 2022. Die Landesregierung wir...
❓ Hochwasserschutzmaßnahmen an der Elbe und Zusammenarbeit mit Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Hochwasserschutz an der Elbe und die Zusammenarbeit mit Mecklenburg-Vorpommern.
Die Anfrage der Abgeordneten Anna Bauseneick und Uwe Dorendorf thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zum Hochwasserschutz an der Elbe, insbesondere die Deichrückverlegung im Bereich Bleckede-...
❓ Förderung von Europaschulen in Niedersachsen durch das Kultusministerium
Die Anfrage behandelt die Förderung von Europaschulen in Niedersachsen durch die Landesregierung.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die aktuelle und zukünftige Förderung von Europaschulen in Niedersachsen zu erhalten. Dabei wird insbesondere auf die Unterstützung durch das Kultusmini...
❓ Konsequenzen für den Ballettdirektor der Staatsoper Hannover nach Hundekot-Angriff
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen für den Ballettdirektor nach einem Vorfall in der Staatsoper Hannover.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Machulla befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung nach einem Vorfall, bei dem der Ballettdirektor der Staatsoper Hannover eine Journalistin mit Hu...
❓ Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit dem Lehrkräftemangel
Die Anfrage behandelt die Empfehlungen zur Bewältigung des Lehrkräftemangels in Hessen.
In der Anfrage wird auf die Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz eingegangen, die sich mit dem Lehrkräftemangel in Hessen beschäftigt. Es werden Maßnahm...
❓ Verschärfung des Waffenrechts I – Erschwerung des legalen Zugangs zu Waffen für Extremisten
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung des Waffenrechts zur Erschwerung des Zugangs für Extremisten.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf Extremisten. Die Fragesteller beziehen sich auf die 'Hanauer Ereignisse' und aktuel...
❓ Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (Die Linke) befasst sich mit der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich. Es werden spezifische Frage...
❓ Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer befasst sich mit der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen. Es werden spezifische Fragen...
❓ Verfahrensstand hinsichtlich der Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien
Die Anfrage behandelt den Verfahrensstand der Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Neufassung der Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien in Hessen, die seit 2021 angekündigt sind, jedoch noch nicht veröffentlicht wurden.
❓ Aus- und Weiterbildung in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Situation der Aus- und Weiterbildung in der Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aus- und Weiterbildung von Pflegekräften in Hessen, insbesondere die Anzahl der benötigten Fachkräfte und die bestehenden Ausbildungsplätze. Die Fragestellerinnen f...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie gegen die Sprengung von Geldautomaten in Niedersachsen ergreift. Die Justizministerin äußerte Kritik an den Banken und forderte ge...
❓ Blockade der Kreuzung Karmarschstraße/Leinstraße durch Klima-Protestler
Die Anfrage behandelt die rechtliche Bewertung von Straßenblockaden durch Klima-Aktivisten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Blockade einer Kreuzung in Hannover durch Klima-Aktivisten der 'Letzten Generation'. Die Anfrage zielt darauf ab, die rechtlichen Rah...
❓ Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Landwirtschaft in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Niedersachsen.
Die Anfrage von André Hüttemeyer (CDU) zielt darauf ab, die Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftliche Flächen in Niedersachsen zu ermitteln. Es w...
❓ Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe befasst sich mit den Anweisungen der Polizei bei Geldautomatensprengungen. Es wird hinterfragt, ob es Vorgaben gibt, die den Einsatz von Gewalt oder das Rammen von...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Geldautomatensprengungen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen der Landesregierung gegen die Sprengung von Geldautomaten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen. Die Justizministerin äußerte bere...
❓ Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Vorgehensweise der Polizei bei Geldautomatensprengungen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach Anweisungen für Polizeibeamte im Umgang mit Tätern und den Maßnah...
❓ Rechtlicher Rahmen der Straßenblockaden durch Klima-Aktivisten in Hannover
Anfrage zu den Straßenblockaden durch Klima-Aktivisten in Hannover und deren rechtlichen Rahmen.
Die Anfrage befasst sich mit den Straßenblockaden der Klima-Aktivisten der 'Letzten Generation' in Hannover und deren rechtlichen Status. Es wird hinterfragt, warum die Polizei die Blockade als zuläss...
❓ Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Teil-Privilegierung von Photovoltaikanlagen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer (CDU) beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Teil-Privilegierung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB auf Niedersac...
❓ Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Lehrkräfte mit und ohne zwei Staatsexamen sowie deren Ver...
❓ Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer befasst sich mit dem aktuellen Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Studierenden im Lehramt,...
❓ Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zum verschwörungsideologischen- und Reichsbürger-Milieu
Untersuchung der Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zu extremistischen Milieus.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zu verschwörungsideologischen und Reichsbürger-Milieus. Es wird untersucht, welche Informationen über die Gemeinsch...
❓ Durchsuchungen gegen sogenannte Reichsbürger im Dezember 2022 – Teil 1
Die Anfrage behandelt Durchsuchungen gegen Reichsbürger im Dezember 2022 und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die bundesweiten Durchsuchungen gegen Personen der Reichsbürgerszene im Dezember 2022. Es wird auf die Rolle der hessischen Sicherh...
❓ Durchsuchungen gegen sogenannte Reichsbürger im Dezember 2022 – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Durchsuchungen gegen Reichsbürger im Dezember 2022 und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit den bundesweiten Durchsuchungen gegen Personen, die der Reichsbürgerszene zugeordnet werden. Diese Maßnahmen fanden im Dezember...
❓ Quereinstiegs-Master für Lehrkräfte an Fachschulen für Sozialwesen
Die Anfrage behandelt den Quereinstieg von Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Quereinstieg für Lehrkräfte an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen thematisiert. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach Förderangeboten und den Zulassungsvorau...
❓ Bundes- und Landesmittel für geflüchtete Menschen in Hessen: Bedarfe der Kommunen und Landkreise
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel des Bundes und Landes zur Unterstützung geflüchteter Menschen in Hessen.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der hessischen Kommunen und Landkreise für die Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen thematisiert. Besonders im Kontext des Ukraine-Krieg...
❓ Für den Personenverkehr stillgelegte Schienenstrecke Hanau – Erlensee II
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der stillgelegten Schienenstrecke Hanau – Erlensee für den Personenverkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten zur Reaktivierung der stillgelegten Schienenstrecke zwischen Hanau und Erlensee für den Personenverkehr. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Cha...
❓ Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel
Die Anfrage behandelt die Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel und die damit verbundenen Aspekte.
In der Anfrage wird die geplante Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel in 'Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks' thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen die Gründe und den P...
❓ Spezialisierung in der generalistischen Pflegeausbildung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen seit 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen seit ihrer Einführung im Jahr 2020. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach den Ausbildungszahlen, de...
❓ Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Die Anfrage behandelt die Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
Die Anfrage thematisiert die Kosten, die durch externe Dienstleister im Rahmen des 'Masterplan Kultur' im Ministerium für Wissenschaft und Kunst entstanden sind. Die Fragesteller möchten Informationen...
❓ Datensicherheit hessischer Schüler und Lehrer
Die Anfrage thematisiert die Datensicherheit von hessischen Schülern und Lehrern im Zusammenhang mit Microsoft Office 365.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Datensicherheit von Schülern und Lehrern in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von Microsoft Office 365. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsicht...
❓ Stromausfall in Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen gegen Stromausfälle in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorbereitung von Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete auf mögliche Stromausfälle und die damit verbundenen Herausforderungen für die Betreiber.
❓ Unterbringung von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Geflüchteten in Hessen und deren Zusammensetzung.
In der Anfrage wird die Unterbringung von Geflüchteten in Hessen thematisiert, insbesondere die Berücksichtigung ihrer Herkunft, Kultur und Religion bei der Zuweisung in Unterkünfte. Ziel ist es, Konf...
❓ Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Nothilfen für die von Energiepreiserhöhungen betroffenen Menschen in Niedersachsen.
Die Anfrage der Fraktion der CDU befasst sich mit der Bereitstellung von Nothilfen für Menschen in Niedersachsen, die unter den Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine leiden. Es wird nac...
❓ Förderung und Ausbau von Wasserstofftechnologien in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung und den Ausbau von Wasserstofftechnologien in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt sich mit der Transformation zu grünem Wasserstoff in Niedersachsen. Es wird gefragt, wie die Landesregierung den Technologiehochlauf b...
📝 Aktives Wolfsmanagement in Niedersachsen für ein gutes Zusammenleben
Der Antrag fordert ein aktives Wolfsmanagement in Niedersachsen zur Verbesserung des Zusammenlebens von Menschen, Weidetieren und Wölfen.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, ein aktives Wolfsmanagement in Niedersachsen zu etablieren, um die Herausforderungen der Rückkehr des Wolfes für die Weidetierhaltung und die Sicherhei...
📝 Maßnahmen zur Entlastung von Notaufnahmen und Rettungsdiensten in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Entlastung von Notaufnahmen und Rettungsdiensten in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die Überlastung von Notaufnahmen und Rettungsdiensten in Niedersachsen. Es wird gefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um Patienten in die richtige Versorgungsstufe zu lenken und d...
📝 Stärkung der Sprachförderung für Geflüchtete in Niedersachsen zur Integration
Der Antrag fordert eine umfassende Stärkung der Sprachförderung für Geflüchtete in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die Sprachförderung für Geflüchtete in Niedersachsen zu verbessern. Er betont die Bedeutung der deutschen Sprache für die Integration und fordert Maßna...
📝 Maßnahmen zur Sicherstellung der Energieversorgung in Niedersachsen
Die Fraktion der AfD fordert Maßnahmen zur Sicherstellung der Energieversorgung in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, die Energieversorgung in Niedersachsen technologieoffen und ideologiefrei zu gestalten. Es werden Maßnahmen gefordert, um den Ausbau von Wind- und Sola...
📝 Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Migration und Einrichtung von Rückführungszentren
Die Fraktion der AfD fordert Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Migration und Einrichtung von Rückführungszentren.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die steigenden Migrationszahlen in Deutschland und fordert Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Migration. Insbesondere wird die Einrichtung von Rückführungs...
📝 Verbot der Haltung exotischer Wildtiere in Zirkussen in Niedersachsen
Der Antrag fordert ein Verbot der Haltung exotischer Wildtiere in Zirkussen in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die artgerechte Haltung von exotischen Tieren in Zirkussen in Niedersachsen. Die Fraktionen fordern ein Verbot der Haltung bestimmter Wildtiere und eine Verbesserung der Haltun...
📝 Novellierung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes zur Geschlechtergleichstellung
Der Antrag fordert eine Novellierung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter.
Der Antrag zielt darauf ab, die Gleichstellung der Geschlechter im öffentlichen Dienst in Niedersachsen zu verbessern. Es wird gefordert, strukturelle Benachteiligungen abzubauen und Gleichstellungsas...
📝 Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, den Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig zu gestalten. Angesichts der aktuellen Sicherheitslage und der Herausforderungen durch Klimawandel, Pandemie und Krieg...
📝 Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken zur Verbesserung der Mobilität in Niedersachsen
Der Antrag fordert die Wiederaufnahme des Reaktivierungsprozesses stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen wieder aufzunehmen, um die Mobilität im Schienenpersonennahverkehr zu verbessern. Dies soll insbesondere dazu...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Peine zum 31.12.2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Peine zum Stichtag 31.12.2022.
In der Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Peine zum Stichtag 31.12.2022 thematisiert. Es wird um eine detaillierte Darstellung der Un...
❓ Vorbereitung Niedersachsens auf den Ausbau der Offshore-Windenergie und notwendige Anpassungen
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung Niedersachsens auf den Ausbau der Offshore-Windenergie.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke zielt darauf ab, zu klären, ob Niedersachsen ausreichend auf die Pläne der Bundesregierung zum Ausbau der Offshore-Windenergie vorbereitet ist. Insbesondere wird ge...