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❓ Dokument 8/1907
Die Anfrage behandelt die Förderung und Entwicklung der Erwachsenenbildung im Land Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Erwachsenenbildung für das lebenslange Lernen und die gesellschaftliche Teilhabe in Brandenburg hervorgehoben. Die Abgeordnete Kristy Augustin fragt na...
❓ Dokument 8/1904
Zukunft des Dalton-Gymnasiums Potsdam und Stand des Neubaus in der Pappelallee.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des Neubaus des Dalton-Gymnasiums in Potsdam, das derzeit in einem Interim betrieben wird. Aufgrund von Raumnot konnten nur 84 von 180 Erstwünschen...
❓ Kosten und Tragepflicht neuer Feuerwehrschutzkleidung in den kommunalen Feuerwehren
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Belastungen durch neue Feuerwehrschutzkleidung für Kommunen.
In der Anfrage wird die finanzielle Belastung der kommunalen Feuerwehren durch die Pflicht zur Anschaffung neuer Feuerwehrschutzkleidung angesprochen. Besonders betroffene Kommunen haben Schwierigkeit...
❓ Dokument 8/1790
Die Anfrage behandelt Sicherheitsaspekte im Schienenersatzverkehr zwischen Hamburg und Berlin.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit im Schienenersatzverkehr auf der Strecke Hamburg - Berlin thematisiert. Insbesondere wird auf einen kürzlichen Unfall mit einem Gelenkbus eingegangen, der...
❓ Dokument 8/1795
Anfrage zu massivem Unterrichtsausfall an der Gesamtschule Spree-Neiße.
In dieser kleinen Anfrage wird der massive Unterrichtsausfall an der Gesamtschule Spree-Neiße thematisiert. Es wird auf die offizielle Statistik des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport verwiese...
❓ Dokument 8/1775
Kleine Anfrage zu den seit 2019 in Brandenburg gebildeten Task Forces und deren Mitgliedern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Bildung von Task Forces in Brandenburg seit 2019. Es wird untersucht, welche Themen behandelt wurden, wer die Mitglieder waren und welche Kosten entstanden sind.
❓ Dokument 8/1664
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur politisch motivierten Kriminalität, insbesondere zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im II. Quartal 2025. Es...
📊 Dokument 8/1378
Der Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg für 2024.
Der Bericht dokumentiert die Tätigkeiten der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg im Jahr 2024, einschließlich der Herausforderungen und Anliegen von Bürgern und Polizeibediensteten.
📝 Dokument 8/1148
Der Antrag fordert die Erarbeitung einer Landesstrategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Brandenburg.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, eine umfassende Landesstrategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Brandenburg zu entwickeln. Angesichts der zunehmenden Bedrohungen durch internatio...
⚖️ Dokument 8/1111
Gesetzentwurf zur Zustimmung des Landtags zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge.
Der Gesetzentwurf regelt die Zustimmung des Landtags Brandenburg zum Achten Staatsvertrag, der Änderungen im medienrechtlichen Bereich und zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags beinhaltet.
📊 Dokument 8/174
Bericht über die Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Jahr 2023.
Der Bericht enthält die Haushaltsrechnung und den Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2023 des Landes Brandenburg. Er wird gemäß der Verfassung des Landes und der Landeshaushaltsordnung erstellt u...