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❓ Wegstreckenentschädigung für dienstliche Fahrten und Auswirkungen gestiegener Treibstoffkosten
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wegstreckenentschädigung für dienstliche Fahrten.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 634 zur Wegstreckenentschädigung nach dem Landesreisekostengesetz. Es wird auf die gestiegenen Kosten für Treibstoff und der...
❓ Kosten der Aufspaltung des ehemaligen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Anfrage thematisiert die Kosten der Aufspaltung des ehemaligen MULNV in zwei neue Ministerien.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zacharias Schalley und Andreas Keith befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Aufspaltung des ehemaligen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- u...
❓ Informationspolitik der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg und Fraktionen
Die Landesregierung wird gefragt, ob sie Fraktionen vorzeitig über den Kohleausstieg informiert hat.
In der Kleinen Anfrage wird die Informationspolitik der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg hinterfragt. Es wird gefragt, ob einzelne Fraktionen vor anderen über die Pläne informiert wurden...
❓ Aktueller Stand des Bildungsprogramms JeKits in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Bildungsprogramms „JeKits“ in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Bildungsprogramm „JeKits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“, das in Nordrhein-Westfalen implementiert ist. Es soll die kulturelle Bildung von Grundschulkindern...
❓ Kulturelle Leuchttürme in Nordrhein-Westfalen: Projekte zur Förderung der Kulturvielfalt
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu kulturellen Leuchttürmen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu geplanten kulturellen Leuchttürmen in Nordrhein-Westfalen. Es werden drei Projekte vorgestellt, die zur kulturellen Vi...
❓ Nutzung von Dienstwagen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Dienstwagen durch Minister und Staatssekretäre in NRW.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der Nutzung von Dienstwagen durch Mitglieder der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Es wird erfragt, welche Fahrten für dienstliche...
❓ Unklare Kostenregelung seitens des Sozialministeriums bei Kriegsverletzten
Die Anfrage thematisiert die unklare Kostenregelung des Sozialministeriums für Kriegsverletzte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der unklaren Kostenregelung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration für Kriegsverletzte aus der Ukraine. Der Fragesteller fordert Klarheit über die...
❓ Ausfall der RB75 zwischen Wiesbaden und Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Ausfall der RB75 zwischen Wiesbaden und Darmstadt und die Auswirkungen auf den ÖPNV.
Die Kleine Anfrage thematisiert den mehrwöchigen Ausfall der RB75 aufgrund einer Güterzugentgleisung und die damit verbundenen Probleme im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Es wird auf die Unzul...
❓ Fortschritt des Netzausbaus im Landkreis Limburg-Weilburg
Fortschritte beim Netzausbau im Landkreis Limburg-Weilburg werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Fortschritte beim Netzausbau im Landkreis Limburg-Weilburg, insbesondere im Hinblick auf die Breitbandversorgung und den Mobilfunkausbau. Es werden aktuelle Zahlen zur Verfü...
❓ Rentkammerarchive Büdingen – Weitere Nachfrage
Die Anfrage behandelt die rechtliche Einordnung der Rentkammerarchive Büdingen und deren Zugehörigkeit.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die rechtliche Einordnung der Rentkammerarchive in Büdingen, die von der Landesregierung als privates Familienerbe betrachtet werden. Es wird hinterfragt...
❓ Instandhaltungsaufwendungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW 2022 bis 2026
Die Anfrage behandelt die Instandhaltungsaufwendungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW.
In der Anfrage wird der Instandhaltungsbedarf des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB NRW) für die Jahre 2022 bis 2026 thematisiert. Es werden die finanziellen Aufwendungen für Instandhaltungen so...
❓ Gültigkeit und Details der 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW
Die Anfrage behandelt die Gültigkeit und Details der 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW.
Die Anfrage von Dirk Wedel bezieht sich auf die sogenannte 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW. Es wird gefragt, inwieweit diese Regelung weiterhin gültig ist und welche spezifischen De...
❓ Umsetzung der Mietausgabenbudgetierung durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die konkrete Umsetzung der Mietausgabenbudgetierung durch die Landesregierung.
Die Anfrage von Dirk Wedel (FDP) beschäftigt sich mit der Mietausgabenbudgetierung, die seit einem Beschluss der Landesregierung im Jahr 2018 eingeführt wurde. Es wird nach den spezifischen Budgets de...
❓ Empfehlungen zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche in NRW
Die Anfrage thematisiert die Empfehlungen des Bundesfamilienministeriums zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche.
Die Anfrage befasst sich mit den Empfehlungen des Bundesfamilienministeriums zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche, die mit ihrer Geschlechtsidentität hadern. Es wird hinterfra...
❓ Verzögerte Auszahlung von Anwärterbezügen für Lehramtsanwärter in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Auszahlung der Anwärterbezüge für Lehramtsanwärter.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Problematik der verzögerten Auszahlung von Anwärterbezügen an Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wi...
❓ Unterrichtsausfall und Sanierungsbedarf am Heinrich-Mann-Gymnasium Köln
Die Anfrage thematisiert den Unterrichtsausfall und Sanierungsbedarf am Heinrich-Mann-Gymnasium in Köln.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Unterrichtsausfall und dem Sanierungsbedarf am Heinrich-Mann-Gymnasium in Köln. Die Fragesteller weisen auf die negativen Auswirkungen der unzureichenden Schul-...
❓ Verzicht auf Weihnachtsbeleuchtung und Reaktionen der Landesregierung in NRW
Die Anfrage thematisiert den Verzicht auf Weihnachtsbeleuchtung und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Forderungen der Deutschen Umwelthilfe, die Weihnachtsbeleuchtung aufgrund der Energie- und Klimakrise zu reduzieren. Die Fragesteller möchten wissen, welche...
❓ Erhöhung der Grundsteuer A und Auswirkungen auf Landwirte in Nordrhein-Westfalen ab 2025
Die Abgeordneten fragen nach der Erhöhung der Grundsteuer A und deren Auswirkungen auf Landwirte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die bevorstehenden Änderungen der Grundsteuer A für die Land- und Forstwirtschaft ab 2025 und die möglichen finanziellen Belastungen für Landwirte und Waldbauern in Nor...
❓ Einrichtung von Schlichtungsstellen im Salzbergbau in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Schlichtungsstellen im Salzbergbau in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von René Schneider thematisiert die Umsetzung der Aufforderung des Bundestages zur Einrichtung von Schlichtungsstellen für den Salzbergbau in Nordrhein-Westfalen. Es wird erfragt, w...
❓ Auswirkungen der Kürzungen im Katastrophenschutz auf Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Kürzungen im Katastrophenschutz auf Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Kürzungen im Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird die Rol...
❓ Instandhaltungsplanung und Finanzierungsstrategie des BLB NRW 2022 bis 2026
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Instandhaltungsplanung des BLB NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Wedel zur finanziellen Planung der Instandhaltungsaufwendungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW...
❓ Weihnachtsbeleuchtung und Energiesparmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Weihnachtsbeleuchtung und Energiesparmaßnahmen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Forderung der Deutschen Umwelthilfe, auf Weihnachtsbeleuchtung zu verzichten, um Energie zu sparen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Strombedarf...
❓ Antwort der Landesregierung zur 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Wedel zur 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW. Es wird erläutert, dass die Regel weiter...
❓ Verzögerungen bei der Auszahlung von Anwärterbezügen für Lehramtsanwärter in NRW
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Auszahlung der Anwärterbezüge für Lehramtsanwärter.
In der Anfrage wird die Problematik der verspäteten Auszahlung von Anwärterbezügen für Lehramtsanwärter thematisiert. Diese Verzögerungen können insbesondere in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten...
❓ Schlichtungsstellen im Salzbergbau und die Haltung der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Schlichtung im Salzbergbau.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Haltung bezüglich der Einrichtung von Schlichtungsstellen im Salzbergbau befragt. Es wird auf die Aufforderung des Bundestages verwiesen, Schlichtungss...
❓ Anhebung der Grundsteuer A und Auswirkungen auf Landwirte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die potenzielle Anhebung der Grundsteuer A und deren Auswirkungen auf Landwirte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der möglichen Anhebung der Grundsteuer A in den Kommunen Nordrhein-Westfalens und den damit verbundenen finanziellen Belastungen für Landwirte und Waldbauern. Die F...
❓ Wie funktioniert die Mietausgabenbudgetierung konkret?
Die Anfrage behandelt die konkrete Funktionsweise der Mietausgabenbudgetierung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dirk Wedel (FDP) zielt darauf ab, die Details zur Mietausgabenbudgetierung zu klären, die von der Landesregierung eingeführt wurde, um die Planungssicherheit für Bauprojekte zu...
❓ Auswirkungen der Kürzungen im Katastrophenschutz auf Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Kürzungen im Katastrophenschutz auf Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kürzungen im Etat des Bundesministeriums des Innern und deren Auswirkungen auf den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird die Rolle des Bundes...
❓ Empfehlungen zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt die Empfehlungen des Bundesfamilienministeriums zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche.
In der Kleinen Anfrage wird die Empfehlung des Bundesfamilienministeriums an Kinder und Jugendliche thematisiert, Pubertätsblocker einzunehmen, um ihre Entwicklung zu verzögern. Es wird nach den geför...
❓ Erfassung der Krankheitstage von Lehrkräften durch „Fehlzeit Lehrkraft in Schule“ (FLiS)
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Krankheitstagen von Lehrkräften in Hessen durch die IT-Anwendung FLiS.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung von Krankheitstagen von Lehrkräften in Hessen durch die IT-Anwendung FLiS. Diese Anwendung soll die Abwesenheitsgründe von Lehrkräften systematisch erfass...
❓ Cybersicherheit
Die Anfrage behandelt Fragen zur Cybersicherheit und zur Nutzung bestimmter Software durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Cybersicherheit in Hessen und die Nutzung von Software durch die Landesverwaltung. Es werden Bedenken hinsichtlich der Software von Protelion geäußert, die mögliche...
❓ Durchführung und Organisation von Verkehrsschauen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Verkehrsschauen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Erkenntnisse die Landesregierung über die Durchführung von Verkehrsschauen in Niedersachsen hat. Die Fragesteller interessieren sich insbesondere für die Regelun...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Nordrhein-Westfalen zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem eklatanten Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen und der damit verbundenen Stellenbesetzungsquote. Die Fragesteller fordern detaillierte Inform...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Düsseldorf
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Düsseldorf.
Die Kleine Anfrage von Frederick Cordes thematisiert den eklatanten Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Düsseldorf. Es wird um Informationen zur Stellenbesetzungsquote...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Essen zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Essen.
Die Anfrage befasst sich mit dem akuten Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Essen. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die unbesetzten Stellen und...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Hagen zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Hagen.
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Lehrkräfte an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Hagen. Insbesondere wird der Lehrkräftemangel und die unbesetzten Stellen zum Stichtag...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Herne zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Herne.
Die Kleine Anfrage behandelt den akuten Lehrkräftemangel an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Herne zum Stichtag 01.09.2022. Es wird auf die unbesetzten Stellen und die Auswirkungen auf die Un...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Köln zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Köln.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation des Lehrkräftemangels an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Köln zum 01.09.2022. Die Fragesteller bitten um detaillierte Informatione...
❓ Stellenbesetzungsquote an Schulen in Krefeld zum 01.09.2022
Die Anfrage befasst sich mit der Stellenbesetzungsquote an Schulen in Krefeld zum 01.09.2022.
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Krefeld. Es wird um detaillierte Informationen zur Stellenbesetzungsquote und Personalausstattungsquote...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Leverkusen zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Leverkusen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem akuten Lehrkräftemangel an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Leverkusen zum 01.09.2022. Die Fragestellerin, Tülay Durdu von der SPD, fordert Information...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Mülheim an der Ruhr zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Mülheim an der Ruhr.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation des Lehrkräftemangels an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Mülheim an der Ruhr. Die Fragesteller fordern detaillierte Informatio...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquoten an Schulen in Münster
Anfrage zu unbesetzten Lehrstellen und Stellenbesetzungsquoten an Schulen in Münster.
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an Schulen in Münster und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird um detaillierte Informationen zu unbesetzten Stellen und den Stellenbesetzungsq...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Oberhausen zum 01.09.2022
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Oberhausen.
Die Anfrage thematisiert den akuten Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Oberhausen. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zur Stellenbesetzungsquote und z...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Remscheid zum 01.09.2022
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Lehrstellen und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Remscheid.
Die Kleine Anfrage von Sven Wolf thematisiert den Lehrkräftemangel an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Remscheid zum 01.09.2022. Es wird um detaillierte Informationen zu unbesetzten Stellen u...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Bielefeld zum 01.09.2022
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Bielefeld.
Die Kleine Anfrage thematisiert den akuten Lehrkräftemangel an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Bielefeld zum 01.09.2022. Die Fragesteller bitten um detaillierte Informationen zur Anzahl unbe...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Bottrop zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Bottrop.
Die Kleine Anfrage von Thomas Göddertz befasst sich mit dem Lehrkräftemangel an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Bottrop zum Stichtag 01.09.2022. Es wird auf die unbesetzten Stellen und die A...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Dortmund zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Dortmund.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Stellenbesetzungsquote an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Dortmund zum 01.09.2022. Die Fragesteller weisen auf den eklatanten...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Duisburg zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem akuten Lehrkräftemangel an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Duisburg zum 01.09.2022. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zur Anzahl unb...
❓ Stellenbesetzungsquote und Lehrkräftemangel an Schulen im Kreis Unna zum 01.09.2022
Die Abgeordneten fragen nach der Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Unna.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kreis Unna. Die Abgeordneten fordern Informationen zur Stellenbesetzungsquote und zu unbesetzten...
❓ Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Wesel und Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach der Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Wesel.
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kreis Wesel. Die Abgeordneten möchten Informationen zur Stellenbesetzungsquote und zu unbesetzten Stell...