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❓ Steigende Sach- und Energiekosten gefährden unser Gesundheitssystem
Die steigenden Sach- und Energiekosten gefährden die Finanzierung des Gesundheitssystems in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Belastungen des hessischen Gesundheitssystems durch steigende Sach- und Energiekosten, die durch den russischen Angriffskrieg verursacht wurden. Es wird auf d...
⚖️ Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen zur Regelung von Dolmetschern und Sachverständigen
Gesetzentwurf zur Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Justizgesetz Nordrhein-Westfalen zu ändern, um Regelungen für Gerichtsdolmetscher, Übersetzer und Sachverständige anzupassen. Dies geschieht im Kontext neuer bun...
❓ Ermittlungen zur Geldautomatensprengung in Duisburg und mögliche Täterverbindungen
Anfrage zu Ermittlungen nach der Sprengung eines Geldautomaten in Duisburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den Ermittlungen einer Geldautomatensprengung in Duisburg erfragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Täter, den Tathergang und mögliche Ve...
❓ Vorfall auf der Autobahn 555 bei Köln: Schlägerei und Verkehrssicherheit
Die Anfrage behandelt einen Vorfall auf der Autobahn 555 bei Köln, bei dem es zu einer Schlägerei kam.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall am 15. Oktober 2022, bei dem die Autobahn 555 in Köln aufgrund einer Schlägerei zwischen zwei Familien für eineinhalb Stunden gesperrt wurde. Die Frag...
❓ Schwulenfeindlicher Angriff auf homosexuelle Männer in Köln und Stand der Ermittlungen
Anfrage zu einem schwulenfeindlichen Angriff in Köln und den Ermittlungen dazu.
In dieser Anfrage wird ein schwulenfeindlicher Angriff auf zwei homosexuelle Männer in Köln thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der Ermittlungen und die Hintergründe de...
❓ Hochwasserschutz und Wasserkraftnutzung in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasserkatastrophe 2021
Die Anfrage thematisiert den Hochwasserschutz und die Nutzung von Wasserkraft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verknüpfung von Hochwasserschutz und Wasserkraftnutzung in Nordrhein-Westfalen. Nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 stellt der Abgeordnete Dietmar Brock...
❓ Vereinbarungen zwischen Landesregierung und Erzbistum Köln zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie
Die Abgeordneten fragen nach Vereinbarungen zwischen der Landesregierung und dem Erzbistum Köln zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der SPD befasst sich mit den Vereinbarungen zwischen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und dem Erzbistum Köln bezüglich der Kölner Hochschule für Katholische...
❓ Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie und mögliche Haftungen
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Situation der Kölner Hochschule für Katholische Theologie. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung Informationen über die langf...
❓ Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie im Wintersemester 2022/23
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der SPD befasst sich mit den Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie. Die Fragesteller möchten Informationen über die Einschreibungen...
❓ Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und Transparenz bei Überlastungsanzeigen in NRW
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und die Transparenz von Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird auf die Probleme im Gesundheitswesen, insbesondere den Druck auf Pflegekräfte, eingegangen. Es wird gefordert, dass die Landesregierung mehr Transparenz über Überlastungsanzeigen u...
❓ Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie und Rolle der Stiftung
Die Landesregierung wird zur Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie befragt.
In der Anfrage wird die Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie thematisiert, insbesondere die Unsicherheiten bezüglich der langfristigen Mittel und der Rolle der Stiftung zur För...
❓ Geldautomatensprengung in Duisburg und Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu einer Geldautomatensprengung in Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen zu einer Geldautomatensprengung in Duisburg, die in der Nacht auf den 12. Oktober 2022 stattfand. Dabei wurden zwei unbekannte Täter beschrieben, d...
❓ Vorfall einer Schlägerei zwischen Familien auf der Autobahn 555 in Köln am 15. Oktober 2022
Die Anfrage behandelt einen Vorfall auf der Autobahn 555 in Köln, bei dem es zu einer Schlägerei kam.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall auf der Autobahn 555 in Köln thematisiert, bei dem am 15. Oktober 2022 eine Schlägerei zwischen zwei Familien stattfand. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatio...
❓ Sanierung und Nutzung von Querbauwerken nach der Hochwasserkatastrophe 2021 in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sanierung und Nutzung von Querbauwerken nach der Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Sanierung und energetischen Nutzung von Querbauwerken in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasserkatastrophe im Juli...
❓ Schwulenfeindlicher Angriff auf homosexuelle Männer in Köln und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen schwulenfeindlichen Angriff in Köln und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird ein schwulenfeindlicher Angriff auf zwei homosexuelle Männer in Köln thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und der Einstufung des Tatortes...
❓ Vereinbarungen zwischen Landesregierung und Erzbistum Köln zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie. Es werden Vereinbarungen zwischen der Landesregierung und dem Erzbistum Kö...
❓ Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie und Priesteramtskandidaten
Die Landesregierung wird zu Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie befragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie, insbesondere bezüglich Priesteramtskandidaten des Erzbistums Köln und deren Studienverlau...
❓ Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und Transparenz der Landesregierung in NRW
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und die Transparenz der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christina Kampmann behandelt die Herausforderungen und Belastungen, denen Pflegekräfte im Gesundheitswesen ausgesetzt sind. Sie fragt nach der Transparenz der Landesregierung be...
❓ Lage der Tierheime in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage der Tierheime in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Probleme, mit denen Tierheime in Hessen konfrontiert sind, insbesondere durch die Corona-Pandemie und steigende Energiekosten. Es wird auf die Zuna...
❓ Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf die Kultur- und Veranstaltungsbranche
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Kultur- und Veranstaltungsbranche in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der bisherigen und möglichen zukünftigen Corona-Maßnahmen auf die Kultur-, Konzert- und Veranstaltungsbranche in Nordrhein-Westfalen. Die Branc...
❓ Ermittlungsstand zur Messerstecherei in der Düsseldorfer Altstadt und Tatverdächtige
Die Anfrage thematisiert eine Messerstecherei in Düsseldorf und fragt nach Ermittlungsständen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Messerstecherei in der Düsseldorfer Altstadt und fragt die Landesregierung nach dem Stand der Ermittlungen sowie den Identitäten der Tatverdächtigen.
❓ Zukunft des Wisentenprojekts am Rothaarsteig und Auswirkungen auf Wildschäden
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Projekts zur Zucht und Auswilderung von Wisenten am Rothaarsteig.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Projekt 'Wisente am Rothaarsteig', das möglicherweise aufgrund einer Vertragskündigung durch den Trägerverein beendet wird. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die Mocro-Mafia und deren kriminelle Aktivitäten
Die Anfrage thematisiert die Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die Mocro-Mafia.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Bedrohung durch die Mocro-Mafia, die aus den Niederlanden operiert und sich zunehmend in Nordrhein-Westfalen etabliert. Es wird untersucht, wie viele Straftaten di...
❓ Statistische Erfassung von sexuellem Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach der statistischen Erfassung von Fällen sexuellen Kindesmissbrauchs in NRW.
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur statistischen Erfassung von Fällen sexuellen Kindesmissbrauchs in Nordrhein-Westfalen. Sie möchten wissen, warum bestimmte Daten nicht erfasst werden und we...
❓ Lange Wartezeit für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die langen Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Problematik der langen Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen, insbesondere am Amtsgericht Aachen. Die Fragesteller weisen auf die steigende Zahl von Kirchen...
❓ Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk und Pipelinebau
Die Anfrage behandelt die Pläne zur Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk.
Die Anfrage thematisiert die Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk. Dabei wird die geplante Nutzung von klimaneutralem Wasserstoff zur Stromproduktion sowie der Bau einer Wa...
❓ Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandel des Rheinischen Reviers bis 2030
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandel.
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandelprozess nach dem vorgezogenen Ende der Braunkohleverstromung im Rheinischen Revier bis 2030.
❓ Ermittlungen zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ermittlungen zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt und fragt nach dem Stand der polizeilichen Ermittlungen sowie nach Details zu den Tatverdächtigen.
❓ Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf die Kultur- und Veranstaltungsbranche
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf die Kultur- und Veranstaltungsbranche in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die schweren Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Kultur-, Konzert- und Veranstaltungsbranche in Nordrhein-Westfalen. Diese Branche war besonders stark von den Maßnahmen...
❓ Wie gefährdet ist Nordrhein-Westfalen durch die Mocro-Mafia?
Die Anfrage untersucht die Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die Mocro-Mafia.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohung durch die Mocro-Mafia in den Niederlanden und deren mögliche Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, inwiefern diese kriminelle Organisa...
❓ Antworten der Landesregierung zu Kindesmissbrauch und Datenverarbeitung in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Thema Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Fällen von sexuellem Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen. Es wird erläutert, warum bestimmte Daten nicht statist...
❓ Lange Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die langen Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Problematik der langen Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Aachen und Köln. Es wird auf die steigende Zahl der Kirchenaustritte und die d...
❓ Wisente am Rothaarsteig – Entgleitet das Projekt?
Die Anfrage behandelt die Situation des Wisent-Projekts am Rothaarsteig und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Probleme und Entwicklungen des Projekts zur Zucht und Auswilderung von Wisenten im Rothaarsteig. Es wird auf die Herausforderungen durch juristische Auseinandersetzungen u...
❓ Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk zur klimaneutralen Energieerzeugung
Die Anfrage behandelt die Pläne zur Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk.
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Kraftwerks Weisweiler und die Pläne zur Umwandlung in ein Wasserstoffkraftwerk. Es wird erörtert, wie die bestehende Infrastruktur genutzt werden kann, um klim...
❓ Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandel des Rheinischen Reviers
Die Landesregierung wird zur Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandel befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Unterstützung der Anrainerkommunen beim Strukturwandel im Rheinischen Revier befragt. Die Fragesteller kritisieren die mangelnde Einbindung und die unz...
❓ Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die Mocro-Mafia und deren kriminelle Aktivitäten
Die Anfrage thematisiert die Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die 'Mocro-Mafia'.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Bedrohung durch die 'Mocro-Mafia' und deren Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Fragen zur Kriminalität und zur Zusammenarbeit mit nie...
❓ Staatsbürgerschaften in der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Staatsbürgerschaften von Polizeibeamten in Hessen und deren Einstellungsvoraussetzungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, welche Staatsbürgerschaften Polizeibeamte in Hessen besitzen und welche Voraussetzungen für die Einstellung gelten. Es wird erläutert, dass sowohl EU-Bürger als auch N...
❓ Zuständigkeitswechsel für die Festsetzung und Zahlung des Kindesgeldes
Die Anfrage behandelt den Zuständigkeitswechsel bei der Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zuständigkeitswechsel bei der Kindergeldfestsetzung und -zahlung in Hessen, der am 1. Mai 2022 in Kraft trat. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach den Auswirk...
❓ Fördertöpfe des Sozialministeriums für den ländlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Fördertöpfe des Sozialministeriums für den ländlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die bestehenden Fördertöpfe des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration für den ländlichen Raum. Es wird kritisiert, dass Hessen im Vergle...
❓ Elterngeld in Hessen: Folgen der langen Wartezeiten auf Auszahlung und Potential der Digitalisierung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen langer Wartezeiten auf die Auszahlung von Elterngeld in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die langen Wartezeiten bei der Auszahlung von Elterngeld in Hessen und die Möglichkeiten der Digitalisierung zur Verbesserung des Prozesses. Es wird untersucht, wie die...
❓ Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen
Anfrage zur Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Minister und Staatssekretäre in NRW.
In der Anfrage wird die Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Es wird konkret nach den durchgeführten Fahrten sowie den damit verbundenen...
❓ Unfälle mit nichtversicherten ukrainischen Fahrzeugen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Unfälle mit nichtversicherten Fahrzeugen aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der steigenden Anzahl von Verkehrsunfällen in Nordrhein-Westfalen, bei denen ukrainische Fahrzeuge beteiligt sind. Diese Fahrzeuge sind häufig nic...
❓ Aktueller Stand des Bildungsprogramms JeKits in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Bildungsprogramms „JeKits“ in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Sachstand des Bildungsprogramms „JeKits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Bedeutung des Programms für die...
❓ Stand und Finanzierung kultureller Leuchtturmprojekte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Stand und die Finanzierung geplanter kultureller Leuchtturmprojekte in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert den aktuellen Umsetzungsstand und die finanziellen Rahmenbedingungen für drei geplante kulturelle Leuchttürme in Nordrhein-Westfalen. Diese Projekt...
❓ Informationspolitik der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Informationspolitik der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne thematisiert, ob die Landesregierung bestimmte Fraktionen des Landtags vorzeitig über die Pläne zum vorgezogenen Kohleausstieg informiert hat. Es wird hinterfragt,...
❓ Kosten und Auswirkungen der Aufspaltung des ehemaligen Umweltministeriums in NRW
Die Anfrage thematisiert die Kosten und Auswirkungen der Aufspaltung des ehemaligen MULNV.
Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen und organisatorischen Folgen der Aufspaltung des ehemaligen Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in zwei neu...
❓ Wegstreckenentschädigung für Landesbedienstete: Erhöhung der Kilometerpauschale aufgrund gestiegener Energiekosten
Die Anfrage thematisiert die Wegstreckenentschädigung für Landesbedienstete aufgrund gestiegener Kosten.
Die Anfrage befasst sich mit der Erhöhung der Kilometerpauschale für Dienstreisen von Landesbediensteten, die durch gestiegene Energiekosten belastet sind. Es wird hinterfragt, ob die aktuelle Pauscha...
❓ Erfassung und Analyse von Clanstrukturen syrischer, irakischer und algerischer Herkunft in NRW
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Analyse von Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner (AfD) thematisiert die Erfassung von Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere von syrischen, irakischen und algerischen Herkunft. Die Anfrage zielt dara...
❓ Räuberische Erpressung auf Rastplatz bei Bergisch Gladbach
Die Anfrage behandelt einen Vorfall der räuberischen Erpressung auf einem Rastplatz in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Mann auf einem Rastplatz um Hilfe bat, um dann das Opfer mit einer Waffe zur Herausgabe von Geld zu zwingen. Die Landesregierung wird um Inform...
❓ Zunahme von Unfällen mit nichtversicherten ukrainischen Fahrzeugen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Unfällen mit nichtversicherten ukrainischen Fahrzeugen in Deutschland.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Verkehrsunfällen in Nordrhein-Westfalen, bei denen ukrainische Fahrzeuge beteiligt sind. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass viele dieser Fahrzeuge nicht...